Registerauskunft

Registernummer 302021009658 (Marke eingetragen, Stand am 28.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302021009658
210AktenzeichenAKZ3020210096580
540MarkendarstellungMDNRWGOLD
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT29.04.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET31.08.2021
730InhaberINHFunk & Fernsehen Nordwestdeutschland GmbH & Co. KG, 30159 Hannover, DE
740VertreterVTRSchindhelm Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 30159 Hannover, DE
750ZustellanschriftZANSchindhelm Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Aegidientorplatz 2 B, 30159 Hannover
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL38, 9, 16, 35, 39, 41, 42
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED29.04.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT01.10.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT01.10.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT03.01.2022
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Aufgezeichnete Daten; mobile Apps; Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; digitale Aufzeichnungsträger; Datenträger sowie andere Aufzeichnungsträger aller Art; CDs; CD-ROMs; DVDs; Hörkassetten; Videokassetten; Ton-, Bild- und Datenträger mit Musik, Sprache und Programmen für die Datenverarbeitung; Computerprogramme; CD-Player; DVD-Player; Ton-, Bildempfangsgeräte; Funkempfänger; Funkmasten; Fernsehapparate; Radioapparate; Verstärkungsgeräte; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 16:
Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Papier und Pappe; Einwegpapierartikel, nämlich Papiertüten, Papiertücher, Papiertaschen, Papierschilder, Papierlätzchen, Papierbehälter, Papierfähnchen, Papierschachteln, Papierunterlagen, Papierservietten; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungszweck-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier-Schreibwaren und Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe; Fotografien; Aufkleber [Sticker]; Booklets; Eintrittskarten; Bleistifte; Kugelschreiber; Flyer; Kalender; Karten; Kataloge; Plakate; Prospekte; Schreibgeräte; Zeitungen; Zeitschriften; Bücher; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 35:
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Rundfunkwerbung; Fernsehwerbung; Vermietung von Werbezeiten in Rundfunk und Fernsehen; Werbung mit Marken und Hörmarken; Entwicklung von Marken und Hörmarken; Produktion von Werbefilmen; Telemarketing; Marktforschung; Meinungsforschung; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Sammeln von Informationen in Computerdatenbanken; Nachforschungen in Computerdateien; Sponsorensuche; Verkaufsförderung für Dritte; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Verbreitung und Verteilung von Werbematerialien aller Art wie Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben; Werbung durch Werbeschriften; Verfassen und Herausgabe von Werbetexten; Layoutgestaltung für Werbezwecke; Plakatanschlagwerbung; Präsentation von Waren und Dienstleistungen in Kommunikationsmedien; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Zusammenstellung von Daten in Computerbanken; Organisation und Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen zu Werbezwecken wie Life-Events, Konzerten, Partys, Festen, Sportevents, Wettbewerben, Buchvorstellungen, Lesungen, Personalityveranstaltungen, Interviews, Charityveranstaltungen; Geschäftsführung für darstellende Künstler; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Vermittlungsdienste; Abonnementdienste; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatung; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 38:
Telekommunikationsdienste; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Ausstrahlung von Comedy-Sendungen in Rundfunk und Fernsehen; Ausstrahlung von Kabelsendungen; Verbreitung von digitalen Rundfunkprogrammen; Mobilfunkdienste; Personenrufdienste [Rundfunk, Telefon oder mit anderen Mitteln elektronischer Kommunikation]; Sammeln und Liefern von Nachrichten [Presseagenturen]; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; elektronisches Übermitteln von Informationen über Waren und Dienstleistungen; elektronische Datenübermittlung; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk [Dienstleistung eines Online-Anbieters]; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; Einstellen von Webseiten ins Internet für Dritte; Dienstleistungen eines Internetproviders, nämlich Telekommunikationsdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 39:
Verkehrsinformationsdienstleistungen; Auskünfte in Bezug auf die Verkehrssituation, auf Verkehrsstaus sowie auf Straßen- und Verkehrsbedingungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 41:
Unterhaltung; Bildung; Erziehung; Sport; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Radio- und Fernsehunterhaltung, Hörfunkproduktion und Filmproduktion, insbesondere Produktion von Sendungen für Rundfunk und Fernsehen; Produktion von Musik und Filmen; Erstellen von redaktionellen Beiträgen, nämlich von Texten, Moderations- und Comedy-Beitragen, ausgenommen für Werbezwecke; Betrieb von Tonstudios; Bereitstellen von elektronischen Publikationen; Erstellen von Bildreportagen; Verfassen und Herausgabe von Texten; Layout-Gestaltung, ausgenommen für Werbezwecke; onlineangebotene Spieldienstleistungen; Vermietung von Tonaufnahmen; Organisation und Veranstaltung von Konzerten, Events, Partys, Musikveranstaltungen aller Art, Kongressen, Konferenzen, Workshops; Dienstleistungen eines Verlages [ausgenommen Druckarbeiten]; Verlags- und Berichtswesen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 42:
IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Auskunfts- und Informationsdienstleistungen, Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Computeranalyse- und -diagnostik, Aktualisierung der Speicherbanken von Computersystemen, Aktualisierung von Websites; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designerdienstleistungen; Design von Marken und Hörmarken; Entwurf, Entwicklung und Installation von Computersoftware; Verschlüsselung digitaler Bildern; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
 Beginn der Benutzungsschonfrist 04.01.2022
 Ende der Benutzungsschonfrist 03.01.2027
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT06.05.2021
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT01.02.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)06.05.2021; 07.05.2021; 10.05.2021; 31.08.2021; 01.02.2022
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 31.08.2021 01.10.2021 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 01.02.2022 04.03.2022 Details anzeigen