Register information

Register number 302021009658 (Trade mark registered, Query started May 14, 2024)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302021009658
210File numberAKZ3020210096580
540Reproduction of the markMDNRWGOLD
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATApr 29, 2021
151Date of entry into the registerETAug 31, 2021
730ProprietorINHFunk & Fernsehen Nordwestdeutschland GmbH & Co. KG, 30159 Hannover, DE
740RepresentativeVTRSchindhelm Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 30159 Hannover, DE
750Address for serviceZANSchindhelm Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Aegidientorplatz 2 B, 30159 Hannover
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL38, 9, 16, 35, 39, 41, 42
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDApr 29, 2031 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTOct 1, 2021
 Start of opposition periodBWTOct 1, 2021
 End of opposition periodEWTJan 3, 2022
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
Aufgezeichnete Daten; mobile Apps; Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; digitale Aufzeichnungsträger; Datenträger sowie andere Aufzeichnungsträger aller Art; CDs; CD-ROMs; DVDs; Hörkassetten; Videokassetten; Ton-, Bild- und Datenträger mit Musik, Sprache und Programmen für die Datenverarbeitung; Computerprogramme; CD-Player; DVD-Player; Ton-, Bildempfangsgeräte; Funkempfänger; Funkmasten; Fernsehapparate; Radioapparate; Verstärkungsgeräte; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 16:
Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Papier und Pappe; Einwegpapierartikel, nämlich Papiertüten, Papiertücher, Papiertaschen, Papierschilder, Papierlätzchen, Papierbehälter, Papierfähnchen, Papierschachteln, Papierunterlagen, Papierservietten; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungszweck-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier-Schreibwaren und Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe; Fotografien; Aufkleber [Sticker]; Booklets; Eintrittskarten; Bleistifte; Kugelschreiber; Flyer; Kalender; Karten; Kataloge; Plakate; Prospekte; Schreibgeräte; Zeitungen; Zeitschriften; Bücher; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 35:
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Rundfunkwerbung; Fernsehwerbung; Vermietung von Werbezeiten in Rundfunk und Fernsehen; Werbung mit Marken und Hörmarken; Entwicklung von Marken und Hörmarken; Produktion von Werbefilmen; Telemarketing; Marktforschung; Meinungsforschung; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Sammeln von Informationen in Computerdatenbanken; Nachforschungen in Computerdateien; Sponsorensuche; Verkaufsförderung für Dritte; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Verbreitung und Verteilung von Werbematerialien aller Art wie Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben; Werbung durch Werbeschriften; Verfassen und Herausgabe von Werbetexten; Layoutgestaltung für Werbezwecke; Plakatanschlagwerbung; Präsentation von Waren und Dienstleistungen in Kommunikationsmedien; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Zusammenstellung von Daten in Computerbanken; Organisation und Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen zu Werbezwecken wie Life-Events, Konzerten, Partys, Festen, Sportevents, Wettbewerben, Buchvorstellungen, Lesungen, Personalityveranstaltungen, Interviews, Charityveranstaltungen; Geschäftsführung für darstellende Künstler; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Vermittlungsdienste; Abonnementdienste; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatung; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 38:
Telekommunikationsdienste; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Ausstrahlung von Comedy-Sendungen in Rundfunk und Fernsehen; Ausstrahlung von Kabelsendungen; Verbreitung von digitalen Rundfunkprogrammen; Mobilfunkdienste; Personenrufdienste [Rundfunk, Telefon oder mit anderen Mitteln elektronischer Kommunikation]; Sammeln und Liefern von Nachrichten [Presseagenturen]; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; elektronisches Übermitteln von Informationen über Waren und Dienstleistungen; elektronische Datenübermittlung; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk [Dienstleistung eines Online-Anbieters]; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; Einstellen von Webseiten ins Internet für Dritte; Dienstleistungen eines Internetproviders, nämlich Telekommunikationsdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 39:
Verkehrsinformationsdienstleistungen; Auskünfte in Bezug auf die Verkehrssituation, auf Verkehrsstaus sowie auf Straßen- und Verkehrsbedingungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 41:
Unterhaltung; Bildung; Erziehung; Sport; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Radio- und Fernsehunterhaltung, Hörfunkproduktion und Filmproduktion, insbesondere Produktion von Sendungen für Rundfunk und Fernsehen; Produktion von Musik und Filmen; Erstellen von redaktionellen Beiträgen, nämlich von Texten, Moderations- und Comedy-Beitragen, ausgenommen für Werbezwecke; Betrieb von Tonstudios; Bereitstellen von elektronischen Publikationen; Erstellen von Bildreportagen; Verfassen und Herausgabe von Texten; Layout-Gestaltung, ausgenommen für Werbezwecke; onlineangebotene Spieldienstleistungen; Vermietung von Tonaufnahmen; Organisation und Veranstaltung von Konzerten, Events, Partys, Musikveranstaltungen aller Art, Kongressen, Konferenzen, Workshops; Dienstleistungen eines Verlages [ausgenommen Druckarbeiten]; Verlags- und Berichtswesen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 42:
IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Auskunfts- und Informationsdienstleistungen, Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Computeranalyse- und -diagnostik, Aktualisierung der Speicherbanken von Computersystemen, Aktualisierung von Websites; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designerdienstleistungen; Design von Marken und Hörmarken; Entwurf, Entwicklung und Installation von Computersoftware; Verschlüsselung digitaler Bildern; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
 Start of grace period for use Jan 4, 2022
 End of grace period for use Jan 3, 2027
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTMay 6, 2021
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTFeb 1, 2022
(Show all update days)(Hide all update days)May 6, 2021; May 7, 2021; May 10, 2021; Aug 31, 2021; Feb 1, 2022
Procedural data
No. Kind of procedure Legal status Date of capture in the IT system Date of capture in the IT system  sorted ascending Publication date Display all details
1 Application procedure Trade mark registered Aug 31, 2021 Oct 1, 2021 Display details
2 Opposition proceedings Trade mark registered without opposition Feb 1, 2022 Mar 4, 2022 Display details