Registerauskunft

Registernummer 302021009308 (Marke eingetragen, Stand am 14.08.2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302021009308
210AktenzeichenAKZ3020210093085
540MarkendarstellungMDHYDi
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT26.04.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET07.06.2021
730InhaberINHHY-LINE AG, Schaffhausen, CH
740VertreterVTRPatentanw. Lehmann, Horst, Dipl.-Phys.Univ., 80802 München, DE
750ZustellanschriftZANHerrn Patentanwalt Dipl.-Phys.Univ. Horst Lehmann, Giselastr. 28, 80802 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL9, 35, 40, 41, 42
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED26.04.2031
450Tag der VeröffentlichungVT09.07.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT09.07.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT11.10.2021
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Wissenschaftliche, Forschungs-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf- und Kontrollapparate und -instrumente, nämlich im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; photovoltaische Anlagen für die Erzeugung von Elektrizität; elektrische und elektronische Bauteile im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Kabel und Drähte im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; elektrische Schaltkreise und Leiterplatten im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Prüf- und Qualitätskontrollgeräte im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Messgeräte und -apparate im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Strommessinstrumente und -apparate; Steuer- und Regelgeräte im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und -apparate im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; elektrische Akkumulatoren; Batterien; wiederaufladbare Batterien; Lithiumionen-Batterien; Batteriesätze; Batteriekabel; Batterieklemmen; Batterieadapter; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Batterieprüfgeräte; Prüfgeräte zum Testen des Zustands von elektrischen Akkumulatoren; Software, nämlich im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Software zur Überwachung, Analyse, Steuerung und Ausführung von Vorgängen in der physischen Welt im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; System- und Systemunterstützungssoftware sowie Firmware, nämlich im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Gerätetreiber im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Webanwendungen und Serversoftware im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Web-Server-Software im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Cloud-Server-Software im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Informationstechnologische, audiovisuelle und multimediale Geräte im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Kommunikationsausrüstung im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Datenspeichergeräte und -medien, nämlich im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch], nämlich im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Computer und Computerhardware; Computerkomponenten und -teile; Serverhardware für den Netzzugang; Internet-Server; Cloud-Server; Computerperipheriegeräte
Klasse(n) 35:
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Öffentlichkeitsarbeit; Produktvorführungen und -präsentationen; Handelsmesse- und kommerzielle Ausstellungsdienste; Verteilung von Werbe-, Marketing- und verkaufsfördernden Materialien; kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Import- und Exportdienstleistungen, Bestellungsdienste für den Großhandel, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienstleistungen, Einkaufsvergleichsdienste, Verkaufsmanagementdienste [Marketing], kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf elektrische Akkumulatoren, Batterien, wiederaufladbare Batterien, Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren, Batterieprüfgeräte, Prüfgeräte zum Testen des Zustands von elektrischen Akkumulatoren; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Vermittlung von Geschäftskontakten; betriebswirtschaftliche Bewertungen in Bezug auf Geschäftsangelegenheiten; kaufmännisches Projektmanagement; Geschäftsorganisation; Geschäftsverwaltung; Büroarbeiten
Klasse(n) 40:
Recycling, insbesondere von Batterien und elektrischen Akkumulatoren
Klasse(n) 41:
Bildung, Erziehung und Unterricht; Schulungs- und Ausbildungsdienstleistungen, insbesondere im Bereich der Akkumulator und Batterietechnologie; Veranstaltung und Durchführung von Schulungen, Kursen, Seminaren, Workshops Vorträgen, insbesondere im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Ausstellungen und Wettbewerben; Audio-, Video- und Multimediaproduktionen sowie Fotografieren; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten
Klasse(n) 42:
IT-Dienstleistungen im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, nämlich im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Entwicklung von Computerhardware, insbesondere im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Dienstleistungen von Ingenieuren im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; naturwissenschaftliche Dienstleistungen im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, nämlich im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; technische Projektplanungen im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; technisches Projektmanagement im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; technischer Support im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie; technische Beratung im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie; technologische Beratungsdienste im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie
 Beginn der Benutzungsschonfrist 15.07.2022
 Ende der Benutzungsschonfrist 14.07.2027
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT01.05.2021
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT18.07.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)01.05.2021; 03.05.2021; 31.05.2021; 01.06.2021; 07.06.2021; 07.06.2021; 07.06.2021; 01.11.2021; 10.01.2022; 08.03.2022; 09.03.2022; 05.05.2022; 07.07.2022; 07.07.2022; 07.07.2022; 18.07.2022; 18.07.2022; 18.07.2022
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 07.06.2021 09.07.2021 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 01.11.2021 03.12.2021 Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 07.07.2022 12.08.2022 Details anzeigen
4 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 18.07.2022 19.08.2022 Details anzeigen