Register information

Register number 302021009308 (Trade mark registered, Query started Sep 25, 2022)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302021009308
210File numberAKZ3020210093085
540Reproduction of the markMDHYDi
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATApr 26, 2021
151Date of entry into the registerETJun 7, 2021
730ProprietorINHHY-LINE AG, Schaffhausen, CH
740RepresentativeVTRPatentanw. Lehmann, Horst, Dipl.-Phys.Univ., 80802 München, DE
750Address for serviceZANHerrn Patentanwalt Dipl.-Phys.Univ. Horst Lehmann, Giselastr. 28, 80802 München
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL9, 35, 40, 41, 42
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDApr 26, 2031
450Date of publication of the registrationVTJul 9, 2021
 Start of opposition periodBWTJul 9, 2021
 End of opposition periodEWTOct 11, 2021
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
Wissenschaftliche, Forschungs-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf- und Kontrollapparate und -instrumente, nämlich im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; photovoltaische Anlagen für die Erzeugung von Elektrizität; elektrische und elektronische Bauteile im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Kabel und Drähte im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; elektrische Schaltkreise und Leiterplatten im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Prüf- und Qualitätskontrollgeräte im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Messgeräte und -apparate im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Strommessinstrumente und -apparate; Steuer- und Regelgeräte im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und -apparate im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; elektrische Akkumulatoren; Batterien; wiederaufladbare Batterien; Lithiumionen-Batterien; Batteriesätze; Batteriekabel; Batterieklemmen; Batterieadapter; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Batterieprüfgeräte; Prüfgeräte zum Testen des Zustands von elektrischen Akkumulatoren; Software, nämlich im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Software zur Überwachung, Analyse, Steuerung und Ausführung von Vorgängen in der physischen Welt im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; System- und Systemunterstützungssoftware sowie Firmware, nämlich im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Gerätetreiber im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Webanwendungen und Serversoftware im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Web-Server-Software im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Cloud-Server-Software im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Informationstechnologische, audiovisuelle und multimediale Geräte im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Kommunikationsausrüstung im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Datenspeichergeräte und -medien, nämlich im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch], nämlich im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Computer und Computerhardware; Computerkomponenten und -teile; Serverhardware für den Netzzugang; Internet-Server; Cloud-Server; Computerperipheriegeräte
Class(es) 35:
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Öffentlichkeitsarbeit; Produktvorführungen und -präsentationen; Handelsmesse- und kommerzielle Ausstellungsdienste; Verteilung von Werbe-, Marketing- und verkaufsfördernden Materialien; kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Import- und Exportdienstleistungen, Bestellungsdienste für den Großhandel, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienstleistungen, Einkaufsvergleichsdienste, Verkaufsmanagementdienste [Marketing], kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf elektrische Akkumulatoren, Batterien, wiederaufladbare Batterien, Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren, Batterieprüfgeräte, Prüfgeräte zum Testen des Zustands von elektrischen Akkumulatoren; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Vermittlung von Geschäftskontakten; betriebswirtschaftliche Bewertungen in Bezug auf Geschäftsangelegenheiten; kaufmännisches Projektmanagement; Geschäftsorganisation; Geschäftsverwaltung; Büroarbeiten
Class(es) 40:
Recycling, insbesondere von Batterien und elektrischen Akkumulatoren
Class(es) 41:
Bildung, Erziehung und Unterricht; Schulungs- und Ausbildungsdienstleistungen, insbesondere im Bereich der Akkumulator und Batterietechnologie; Veranstaltung und Durchführung von Schulungen, Kursen, Seminaren, Workshops Vorträgen, insbesondere im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Ausstellungen und Wettbewerben; Audio-, Video- und Multimediaproduktionen sowie Fotografieren; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten
Class(es) 42:
IT-Dienstleistungen im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, nämlich im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Entwicklung von Computerhardware, insbesondere im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; Dienstleistungen von Ingenieuren im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; naturwissenschaftliche Dienstleistungen im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, nämlich im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; technische Projektplanungen im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; technisches Projektmanagement im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie; technischer Support im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie; technische Beratung im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie; technologische Beratungsdienste im Bereich der Akkumulator- und Batterietechnologie und der damit in Verbindung stehenden Lade-, Mess-, Prüf- und Überwachungstechnologie
 Start of grace period for use Jul 15, 2022
 End of grace period for use Jul 14, 2027
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTMay 1, 2021
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTJul 18, 2022
(Show all update days)(Hide all update days)May 1, 2021; May 3, 2021; May 31, 2021; Jun 1, 2021; Jun 7, 2021; Jun 7, 2021; Jun 7, 2021; Nov 1, 2021; Jan 10, 2022; Mar 8, 2022; Mar 9, 2022; May 5, 2022; Jul 7, 2022; Jul 7, 2022; Jul 7, 2022; Jul 18, 2022; Jul 18, 2022; Jul 18, 2022
Procedural data
No. Kind of procedure Legal status Date of capture in the IT system Date of capture in the IT system  sorted ascending Publication date Display all details
1 Application procedure Trade mark registered Jun 7, 2021 Jul 9, 2021 Display details
2 Opposition proceedings Opposition filed Nov 1, 2021 Dec 3, 2021 Display details
3 Cancellation request of proprietor Trade mark cancelled in part Jul 7, 2022 Aug 12, 2022 Display details
4 Opposition proceedings Opposition withdrawn/no longer effective Jul 18, 2022 Aug 19, 2022 Display details