Registerauskunft

Registernummer 302021002926 (Marke eingetragen, Stand am 14.08.2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302021002926
210AktenzeichenAKZ3020210029263
540MarkendarstellungMDenitia
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT12.02.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET21.05.2021
730InhaberINHEWE AG, 26122 Oldenburg, DE
740VertreterVTRFreshfields Bruckhaus Deringer Rechtsanwälte Steuerberater PartG mbB, 40545 Düsseldorf, DE
750ZustellanschriftZANFreshfields Bruckhaus Deringer Rechtsanwälte Steuerberater PartG mbB, Feldmühleplatz 1, 40545 Düsseldorf
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL42, 7, 9, 11, 35, 37, 38, 39, 40
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED12.02.2031
450Tag der VeröffentlichungVT25.06.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT25.06.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT27.09.2021
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 07:
Windenergieanlagen und Windparks bestehend aus den in Klasse 7 genannten Waren; Windturbinen; Windräder; Windenergiemaschinen; mittels Windkraft betriebene Stromgeneratoren; Windenergiekonverter; Rotorblätter, Rotorkonsolen, Blattnaben, Maschinengehäuse, Rotationsvorrichtungen, Gierkreisel und -gestänge, Bremsen und Bremsvorrichtungen, Hauptantriebswellen, Universalgelenke, Getriebe, Getriebekästen, Kupplungen und Stromgeneratoren sowie Reserve-Stromversorgungsanlagen, Generatoren, Motoren, maschinelle Rotorstellgeräte, Elektrogeneratoren und Notstromaggregate, wind- und solarbetriebene Stromgeneratoren; Apparate [Maschinen] zum Entfernen von Eis an Windkraftmaschinen, Windturbinen und anderen windbetriebenen Maschinen; Steuermechanismen für Maschinen oder Motoren, insbesondere Steuermechanismen für Windenergieanlagen und Windparks, Windturbinen und Windräder, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen; Fermentepumpen als Komponenten für Biogas- und Biomasseanlagen
Klasse(n) 09:
elektrische und elektronische Anzeige-, Steuer-, Überwachungs-, Mess-, Signal-, Kontrollgeräte und -instrumente; Datenerfassungs- und -übertragungsgeräte, insbesondere zur Verwendung bei der Fernüberwachung und -bedienung von Windenergieanlagen und Windparks, Windturbinen und Windrädern, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen; Energiezähler; Stromzähler; Computerhardware und -software; Computernetzwerkausrüstung für die Datenerfassung und den Datentransfer zur Fernablesung von Energiezählern; Computer und Computersoftware, insbesondere zur Verwendung bei der Überwachung, Steuerung und Wartung von Windenergieanlagen und Windparks, Windturbinen und Windräder; Photovoltaikanlagen; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente sowie Software für die Regelung, Steuerung und Überwachung von Biogas- und Biomasseanlagen; Frequenzumrichter; Schaltschränke; Sonnenbatterien; Solarmodule für die Stromerzeugung; Gasometer; Gaszähler; Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität; Batterien; elektronische Steuersysteme für Eiserkennungs- und Eisentfernungssysteme; Energieregler; flexible Drehstromübertragungssysteme bestehend aus Kondensatorbatterien oder Kompensationsspulen an Leistungstransformatoren oder Phasenschiebertransformatoren; Durchflusssensoren; elektrische und elektronische Geräte und Instrumente zur Kollisionsvermeidung und Kollisionswarnung; Kollisionswarneinrichtungen bestehend aus Erkennungseinrichtungen zur Luftraumüberwachung für die Annäherung von Objekten wie Kleinflugzeugen oder Vogelschwärmen; Lademanagementsysteme zur automatischen Verteilung der am Standort verfügbaren Leistung auf Ladestationen für Elektrofahrzeuge bestehend aus Kabeln, Leitungen, Stromspeichern, sowie einer intelligenten Ladesteuerung, Ladesäulen oder Wallboxen, Steckdosen oder Vorrichtungen für indikatives Laden oder für das Combined Charging System (CCS), Bezahlvorrichtungen, Zähleranlagen (geeicht) und Schließzylindern; Ladestationen für Elektrofahrzeuge; Schaltschränke und Schaltkreise [Elektroinstallationsmaterial]; Steuereinrichtungen für Windenergieanlagen und Windparks; Überspannungsschutzgeräte; Vibrationssensoren; Wattstundenzähler; Umrichter [Stromwandler]; Transformatoren; Elektrolyseeinrichtungen, insbesondere solche zur Erzeugung von Wasserstoff, bestehend aus einer Vorrichtung zur Erzeugung von Wasserstoff durch Elektrolyse, einer Gleichstromquelle, einem Windenergiegenerator und einem Kompressorsystem; Solaranlagen; Photovoltaikmodule
Klasse(n) 11:
Fermenter als Bestandteil von Biogasanlagen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; Komponenten für Biogas- und Biomasseanlagen, nämlich Gärbehälter und Speicherbehälter
Klasse(n) 35:
Unternehmensverwaltung, nämlich die Erhebung und Verarbeitung von Daten über Betriebsabläufe im Bereich der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere in Bezug auf Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomasseanlagen, einschließlich der Erstellung von Betriebs- und Produktionsstatistiken; keine der vorgenannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Verwaltung von Investmentfonds im Bereich der Energiewende und der erneuerbaren Energien
Klasse(n) 37:
Bauwesen; Reparatuarbeiten an Energieerzeugungsanlagen; Installationsarbeiten auf dem Gebiet der Energieerzeugungsanlagen; Errichtung, Bau [Montage], Installation und Instandhaltung [Reparatur, Wartung] von Anlagen auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere von Windenergieanlagen und Windparks, Windturbinen und Windrädern, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen; Beratung in Bezug auf Planung, Errichtung, Bau, Installation und Instandhaltung von Anlagen, die der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie dienen, insbesondere Windenergieanlagen und Windparks einschließlich Windturbinen, Windrädern, Windenergiemaschinen sowie deren Kollisionswarnsystemen und Eiserkennungs- und Eisbeseitigungssystemen; Wartung und Regulierung von elektrischen Batterie- und Akkumulatoren-Systemen für die Speicherung, Abgabe, Lieferung, Übertragung und Stabilisierung von Elektrizität und diesbezügliche Beratung; Aufladen von Batterien und Akkumulatoren
Klasse(n) 38:
Telekommunikation; Bereitstellen eines Zugangs zu einer Internetplattform zur Fernsteuerung und Ferndiagnose, insbesondere von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken, insbesondere Bereitstellen des Zugriffs auf eine E-Commerce- und Kommunikationsplattform und Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet und Intranet; vorgenannte Dienstleistungen der Klasse 38 auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen
Klasse(n) 39:
Transport und Verteilung von Elektrizität, Gas, Heizwärme und Wasser; Energieversorgung [Transport] durch Anlieferung von elektrischer Energie; Speicherung, Transport und Lieferung von elektrischer Energie mittels Leitungsnetzen; Versorgung von Verbrauchern durch Bereitstellung von elektrischem Strom aus regenerativen Energien
Klasse(n) 40:
Energieerzeugung; Erzeugung von Energie und Strom insbesondere aus Windkraft; Kundenspezifische Anfertigungsdienstleistungen von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen; Energieerzeugungsdienste auf dem Gebiet der regenerativen Energieerzeugung
Klasse(n) 42:
Forschung, Entwicklung, technische Projektierung [Erschließung, Planung, Betrieb] und technische Beratung auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere im Bereich Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen; technische Beratung beim Bau von Anlagen auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen; Erstellen von Datenverarbeitungsprogrammen für Anlagensteuerung und Netzeinspeisung von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen; Speicherung, Überwachung und technische Auswertung von Standortdaten von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen; Erstellen von technischen und wissenschaftlichen Gutachten für die Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen; Ingenieurdienstleistungen; Fernwartung [Fernsteuerung und Fernüberwachung] durch computergestützte Abfrage von Anlagen auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen; Durchführung von technischen Messungen, Überprüfungen und Berechnungen im Bereich von Anlagen auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen; Erstellen von technischen Gutachten im Rahmen der Analyse von Daten im Bereich von Anlagen auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware im Bereich von Anlagen auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen; technische Beratung, technische Planungs- und Entwicklungsdienstleistungen sowie technisches Projektmanagement mit Bezug auf Anlagen auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere von Windenergieanlagen und Windparkprojekte; Ingenieurdienstleistungen zur Berechnung, Auslegung und Design von Rotorblättern; Forschung auf dem Gebiet der Technik bei Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen; Erteilung von technischen Auskünften in Bezug auf Anlagen auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen; technische Zustandsüberwachung von Rotorblättern; technische Beratung und Unterstützung (Ingenieurdienstleistungen) in Bezug auf Standortbestimmung, Planung, Ausführung und Entwicklung von Energieprojekten, einschließlich Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, einschließlich der Bereitstellung von Prognosen im Zusammenhang mit der Energieerzeugung, -gewinnung, -verteilung und -weiterleitung, insbesondere der Erzeugung von Windenergie, einschließlich Vorhersagen in Bezug auf die erzeugte Energiemenge; Durchführung technischer Datenanalysen zur Verwendung in Verbindung mit Vorhersagen im Zusammenhang mit der Produktion von Energie, insbesondere Windenergie; geowissenschaftliche Dienstleistungen; meteorologische Forschung; Klimaforschung; elektronische Datenspeicherung; Entwicklung und Pflege von Datenbanken; Erstellung technischer Bedienungsanleitungen, einschließlich Vorhersagen in Bezug auf die erzeugte Energiemenge; Erstellung von Gutachten [technisch]; Technisches Projektmanagement auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere von Windkraftprojekten; Technische Beratung per Hotline auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen
 Beginn der Benutzungsschonfrist 20.01.2022
 Ende der Benutzungsschonfrist 19.01.2027
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT20.02.2021
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT20.01.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.02.2021; 22.02.2021; 24.02.2021; 18.03.2021; 18.03.2021; 18.03.2021; 06.04.2021; 12.04.2021; 12.04.2021; 26.04.2021; 27.04.2021; 28.04.2021; 28.04.2021; 05.05.2021; 05.05.2021; 17.05.2021; 18.05.2021; 23.05.2021; 06.10.2021; 06.10.2021; 25.10.2021; 25.10.2021; 21.12.2021; 03.01.2022; 03.01.2022; 20.01.2022
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 21.05.2021 25.06.2021 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 06.10.2021 05.11.2021 Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 03.01.2022 04.02.2022 Details anzeigen
4 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 20.01.2022 25.02.2022 Details anzeigen