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Trade marks

Register information 

Register number: 302021002926 (Trade mark registered , Query started: May 22, 2022)

Please note: This English version is a non-binding translation of the German register excerpt. Only the German version of the register excerpt is legally binding.

Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302021002926
210File numberAKZ3020210029263
540Reproduction of the markMDenitia
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATFeb 12, 2021
151Date of entry into the registerETMay 21, 2021
730ProprietorINHEWE AG, 26122 Oldenburg, DE
740RepresentativeVTRFreshfields Bruckhaus Deringer Rechtsanwälte Steuerberater PartG mbB, 40545 Düsseldorf, DE
750Address for serviceZANFreshfields Bruckhaus Deringer Rechtsanwälte Steuerberater PartG mbB, Feldmühleplatz 1, 40545 Düsseldorf
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es) Nice KL42, 7, 9, 11, 35, 37, 38, 39, 40
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDFeb 12, 2031
450Date of publication of the registrationVTJun 25, 2021
 Start of opposition periodBWTJun 25, 2021
 End of opposition periodEWTSep 27, 2021
510List of goods and servicesWDVClass(es) Nice 07:
Windenergieanlagen und Windparks bestehend aus den in Klasse 7 genannten Waren; Windturbinen; Windräder; Windenergiemaschinen; mittels Windkraft betriebene Stromgeneratoren; Windenergiekonverter; Rotorblätter, Rotorkonsolen, Blattnaben, Maschinengehäuse, Rotationsvorrichtungen, Gierkreisel und -gestänge, Bremsen und Bremsvorrichtungen, Hauptantriebswellen, Universalgelenke, Getriebe, Getriebekästen, Kupplungen und Stromgeneratoren sowie Reserve-Stromversorgungsanlagen, Generatoren, Motoren, maschinelle Rotorstellgeräte, Elektrogeneratoren und Notstromaggregate, wind- und solarbetriebene Stromgeneratoren; Apparate [Maschinen] zum Entfernen von Eis an Windkraftmaschinen, Windturbinen und anderen windbetriebenen Maschinen; Steuermechanismen für Maschinen oder Motoren, insbesondere Steuermechanismen für Windenergieanlagen und Windparks, Windturbinen und Windräder, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen; Fermentepumpen als Komponenten für Biogas- und Biomasseanlagen
Class(es) Nice 09:
elektrische und elektronische Anzeige-, Steuer-, Überwachungs-, Mess-, Signal-, Kontrollgeräte und -instrumente; Datenerfassungs- und -übertragungsgeräte, insbesondere zur Verwendung bei der Fernüberwachung und -bedienung von Windenergieanlagen und Windparks, Windturbinen und Windrädern, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen; Energiezähler; Stromzähler; Computerhardware und -software; Computernetzwerkausrüstung für die Datenerfassung und den Datentransfer zur Fernablesung von Energiezählern; Computer und Computersoftware, insbesondere zur Verwendung bei der Überwachung, Steuerung und Wartung von Windenergieanlagen und Windparks, Windturbinen und Windräder; Photovoltaikanlagen; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente sowie Software für die Regelung, Steuerung und Überwachung von Biogas- und Biomasseanlagen; Frequenzumrichter; Schaltschränke; Sonnenbatterien; Solarmodule für die Stromerzeugung; Gasometer; Gaszähler; Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität; Batterien; elektronische Steuersysteme für Eiserkennungs- und Eisentfernungssysteme; Energieregler; flexible Drehstromübertragungssysteme bestehend aus Kondensatorbatterien oder Kompensationsspulen an Leistungstransformatoren oder Phasenschiebertransformatoren; Durchflusssensoren; elektrische und elektronische Geräte und Instrumente zur Kollisionsvermeidung und Kollisionswarnung; Kollisionswarneinrichtungen bestehend aus Erkennungseinrichtungen zur Luftraumüberwachung für die Annäherung von Objekten wie Kleinflugzeugen oder Vogelschwärmen; Lademanagementsysteme zur automatischen Verteilung der am Standort verfügbaren Leistung auf Ladestationen für Elektrofahrzeuge bestehend aus Kabeln, Leitungen, Stromspeichern, sowie einer intelligenten Ladesteuerung, Ladesäulen oder Wallboxen, Steckdosen oder Vorrichtungen für indikatives Laden oder für das Combined Charging System (CCS), Bezahlvorrichtungen, Zähleranlagen (geeicht) und Schließzylindern; Ladestationen für Elektrofahrzeuge; Schaltschränke und Schaltkreise [Elektroinstallationsmaterial]; Steuereinrichtungen für Windenergieanlagen und Windparks; Überspannungsschutzgeräte; Vibrationssensoren; Wattstundenzähler; Umrichter [Stromwandler]; Transformatoren; Elektrolyseeinrichtungen, insbesondere solche zur Erzeugung von Wasserstoff, bestehend aus einer Vorrichtung zur Erzeugung von Wasserstoff durch Elektrolyse, einer Gleichstromquelle, einem Windenergiegenerator und einem Kompressorsystem; Solaranlagen; Photovoltaikmodule
Class(es) Nice 11:
Fermenter als Bestandteil von Biogasanlagen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; Komponenten für Biogas- und Biomasseanlagen, nämlich Gärbehälter und Speicherbehälter
Class(es) Nice 35:
Unternehmensverwaltung, nämlich die Erhebung und Verarbeitung von Daten über Betriebsabläufe im Bereich der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere in Bezug auf Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomasseanlagen, einschließlich der Erstellung von Betriebs- und Produktionsstatistiken; keine der vorgenannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Verwaltung von Investmentfonds im Bereich der Energiewende und der erneuerbaren Energien
Class(es) Nice 37:
Bauwesen; Reparatuarbeiten an Energieerzeugungsanlagen; Installationsarbeiten auf dem Gebiet der Energieerzeugungsanlagen; Errichtung, Bau [Montage], Installation und Instandhaltung [Reparatur, Wartung] von Anlagen auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere von Windenergieanlagen und Windparks, Windturbinen und Windrädern, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen; Beratung in Bezug auf Planung, Errichtung, Bau, Installation und Instandhaltung von Anlagen, die der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie dienen, insbesondere Windenergieanlagen und Windparks einschließlich Windturbinen, Windrädern, Windenergiemaschinen sowie deren Kollisionswarnsystemen und Eiserkennungs- und Eisbeseitigungssystemen; Wartung und Regulierung von elektrischen Batterie- und Akkumulatoren-Systemen für die Speicherung, Abgabe, Lieferung, Übertragung und Stabilisierung von Elektrizität und diesbezügliche Beratung; Aufladen von Batterien und Akkumulatoren
Class(es) Nice 38:
Telekommunikation; Bereitstellen eines Zugangs zu einer Internetplattform zur Fernsteuerung und Ferndiagnose, insbesondere von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken, insbesondere Bereitstellen des Zugriffs auf eine E-Commerce- und Kommunikationsplattform und Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet und Intranet; vorgenannte Dienstleistungen der Klasse 38 auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen
Class(es) Nice 39:
Transport und Verteilung von Elektrizität, Gas, Heizwärme und Wasser; Energieversorgung [Transport] durch Anlieferung von elektrischer Energie; Speicherung, Transport und Lieferung von elektrischer Energie mittels Leitungsnetzen; Versorgung von Verbrauchern durch Bereitstellung von elektrischem Strom aus regenerativen Energien
Class(es) Nice 40:
Energieerzeugung; Erzeugung von Energie und Strom insbesondere aus Windkraft; Kundenspezifische Anfertigungsdienstleistungen von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen; Energieerzeugungsdienste auf dem Gebiet der regenerativen Energieerzeugung
Class(es) Nice 42:
Forschung, Entwicklung, technische Projektierung [Erschließung, Planung, Betrieb] und technische Beratung auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere im Bereich Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen; technische Beratung beim Bau von Anlagen auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen; Erstellen von Datenverarbeitungsprogrammen für Anlagensteuerung und Netzeinspeisung von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen; Speicherung, Überwachung und technische Auswertung von Standortdaten von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen; Erstellen von technischen und wissenschaftlichen Gutachten für die Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen; Ingenieurdienstleistungen; Fernwartung [Fernsteuerung und Fernüberwachung] durch computergestützte Abfrage von Anlagen auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen; Durchführung von technischen Messungen, Überprüfungen und Berechnungen im Bereich von Anlagen auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen; Erstellen von technischen Gutachten im Rahmen der Analyse von Daten im Bereich von Anlagen auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware im Bereich von Anlagen auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen; technische Beratung, technische Planungs- und Entwicklungsdienstleistungen sowie technisches Projektmanagement mit Bezug auf Anlagen auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere von Windenergieanlagen und Windparkprojekte; Ingenieurdienstleistungen zur Berechnung, Auslegung und Design von Rotorblättern; Forschung auf dem Gebiet der Technik bei Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen; Erteilung von technischen Auskünften in Bezug auf Anlagen auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen; technische Zustandsüberwachung von Rotorblättern; technische Beratung und Unterstützung (Ingenieurdienstleistungen) in Bezug auf Standortbestimmung, Planung, Ausführung und Entwicklung von Energieprojekten, einschließlich Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, einschließlich der Bereitstellung von Prognosen im Zusammenhang mit der Energieerzeugung, -gewinnung, -verteilung und -weiterleitung, insbesondere der Erzeugung von Windenergie, einschließlich Vorhersagen in Bezug auf die erzeugte Energiemenge; Durchführung technischer Datenanalysen zur Verwendung in Verbindung mit Vorhersagen im Zusammenhang mit der Produktion von Energie, insbesondere Windenergie; geowissenschaftliche Dienstleistungen; meteorologische Forschung; Klimaforschung; elektronische Datenspeicherung; Entwicklung und Pflege von Datenbanken; Erstellung technischer Bedienungsanleitungen, einschließlich Vorhersagen in Bezug auf die erzeugte Energiemenge; Erstellung von Gutachten [technisch]; Technisches Projektmanagement auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere von Windkraftprojekten; Technische Beratung per Hotline auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen
 Start of grace period for use Jan 20, 2022
 End of grace period for use Jan 19, 2027
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTFeb 20, 2021
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTJan 20, 2022
(Show all update days)(Hide all update days)Feb 20, 2021; Feb 22, 2021; Feb 24, 2021; Mar 18, 2021; Mar 18, 2021; Mar 18, 2021; Apr 6, 2021; Apr 12, 2021; Apr 12, 2021; Apr 26, 2021; Apr 27, 2021; Apr 28, 2021; Apr 28, 2021; May 5, 2021; May 5, 2021; May 17, 2021; May 18, 2021; May 23, 2021; Oct 6, 2021; Oct 6, 2021; Oct 25, 2021; Oct 25, 2021; Dec 21, 2021; Jan 3, 2022; Jan 3, 2022; Jan 20, 2022
Procedural data
PositionKind of procedure Legal statusDate of capture in the IT systemascendingPublished in Markenblatt (Trade Mark Journal) of Display all details
1 Application procedure Trade mark registered May 21, 2021 Jun 25, 2021 Display details
2 Opposition proceedings Opposition filed Oct 6, 2021 Nov 5, 2021 Display details
3 Cancellation request of proprietor Trade mark cancelled in part Jan 3, 2022 Feb 4, 2022 Display details
4 Opposition proceedings Opposition withdrawn / no longer effective Jan 20, 2022 Feb 25, 2022 Display details

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