Registerauskunft

Registernummer 302020116802 (Marke eingetragen, Stand am 14.08.2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302020116802
210AktenzeichenAKZ3020201168027
540MarkendarstellungMDmacsRemote
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT25.11.2020
151Tag der Eintragung im RegisterET07.06.2021
730InhaberINHHella Gutmann Solutions GmbH, 79241 Ihringen, DE
740VertreterVTRMaucher Jenkins Patentanwälte & Rechtsanwälte, 79102 Freiburg, DE
750ZustellanschriftZANMaucher Jenkins Patentanwälte & Rechtsanwälte, Urachstr. 23, 79102 Freiburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL37, 9, 38, 42
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED25.11.2030
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1614969
Registrierungsdatum: 21.05.2021
450Tag der VeröffentlichungVT09.07.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT09.07.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT11.10.2021
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte und -instrumente für den Fahrzeugbereich, insbesondere zum Einsatz für den Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Test- und Diagnosegeräte für den Fahrzeugbereich, insbesondere für den Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet
Klasse(n) 37:
Reparatur, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Aufbau und Montage von Geräten für die Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Aufbau und Montage von Diagnose-, Mess-, Abgasmess-, Achsmess- und Scheinwerfereinstellgeräten zur Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Installation von elektrischen und elektronischen Geräten in Fahrzeugen; Auskünfte und Beratung in Bezug auf die Reparatur, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Werkstattservice für die Reparatur und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Dienstleistungen einer Werkstatt in Bezug auf die Fahrzeugwartung; Betrieb von Kundendienstwerkstätten zur Reparatur und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen
Klasse(n) 38:
Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken, insbesondere zu Datenbanken mit fahrzeugspezifischen Daten, im Zusammenhang mit der Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet im Zusammenhang mit der Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken im Zusammenhang mit der Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Elektronischer Austausch von Daten aus Datenbanken im Zusammenhang mit der Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen, die über Telekommunikationsnetze zugänglich sind; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale im Zusammenhang mit der Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen
Klasse(n) 42:
Durchführung technischer Prüfungen und Messungen im Fahrzeugbereich und für Werkstätten im Fahrzeugbereich mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Prüfung von Fahrzeugen auf Verkehrssicherheit mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Messplatzprüfungen von Scheinwerfereinstellplätzen mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Fehlersuche und -behebung im Fahrzeugbereich in Form der Diagnose von Problemen mit elektronischen Geräten, Instrumenten, Messgeräten und Analysegeräten mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Kalibrierung von elektronischen Geräten, Instrumenten, Messgeräten und Analysegeräten für den Fahrzeugbereich mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Ingenieurtechnische Beratung in Bezug auf die Einrichtung und Ausrüstung einer Werkstatt für Fahrzeuge; Technische Planung und Beratung in Bezug auf die Einrichtung und Ausrüstung einer Werkstatt für Fahrzeuge; technische Auskünfte, Beratung und Einweisung in die Verwendung von Diagnose-, Mess-, Abgasmess-, Achsmess- und Scheinwerfereinstellgeräten zur Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; technische Auskünfte, Beratung und Einweisung in die Verwendung von Geräten für die Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Beratung in Bezug auf die Einrichtung und Ausrüstung einer Werkstatt für Fahrzeuge [Einrichtungsberatung]
 Beginn der Benutzungsschonfrist 10.02.2022
 Ende der Benutzungsschonfrist 09.02.2027
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT03.12.2020
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT11.02.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)03.12.2020; 14.02.2021; 23.03.2021; 22.04.2021; 25.05.2021; 26.05.2021; 07.06.2021; 25.06.2021; 29.10.2021; 22.12.2021; 02.02.2022; 02.02.2022; 11.02.2022
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 07.06.2021 09.07.2021 Details anzeigen
2 Berichtigung Marke eingetragen 25.06.2021 30.07.2021 Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 29.10.2021 03.12.2021 Details anzeigen
4 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 02.02.2022 04.03.2022 Details anzeigen
5 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 11.02.2022 18.03.2022 Details anzeigen