Register information

Register number 302020116802 (Trade mark registered, Query started Sep 25, 2022)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302020116802
210File numberAKZ3020201168027
540Reproduction of the markMDmacsRemote
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATNov 25, 2020
151Date of entry into the registerETJun 7, 2021
730ProprietorINHHella Gutmann Solutions GmbH, 79241 Ihringen, DE
740RepresentativeVTRMaucher Jenkins Patentanwälte & Rechtsanwälte, 79102 Freiburg, DE
750Address for serviceZANMaucher Jenkins Patentanwälte & Rechtsanwälte, Urachstr. 23, 79102 Freiburg
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL37, 9, 38, 42
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDNov 25, 2030
111
151
International registration 
 
International registration number: IR1614969
Date of international registration: May 21, 2021
450Date of publication of the registrationVTJul 9, 2021
 Start of opposition periodBWTJul 9, 2021
 End of opposition periodEWTOct 11, 2021
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte und -instrumente für den Fahrzeugbereich, insbesondere zum Einsatz für den Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Test- und Diagnosegeräte für den Fahrzeugbereich, insbesondere für den Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet
Class(es) 37:
Reparatur, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Aufbau und Montage von Geräten für die Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Aufbau und Montage von Diagnose-, Mess-, Abgasmess-, Achsmess- und Scheinwerfereinstellgeräten zur Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Installation von elektrischen und elektronischen Geräten in Fahrzeugen; Auskünfte und Beratung in Bezug auf die Reparatur, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Werkstattservice für die Reparatur und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Dienstleistungen einer Werkstatt in Bezug auf die Fahrzeugwartung; Betrieb von Kundendienstwerkstätten zur Reparatur und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen
Class(es) 38:
Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken, insbesondere zu Datenbanken mit fahrzeugspezifischen Daten, im Zusammenhang mit der Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet im Zusammenhang mit der Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken im Zusammenhang mit der Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Elektronischer Austausch von Daten aus Datenbanken im Zusammenhang mit der Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen, die über Telekommunikationsnetze zugänglich sind; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale im Zusammenhang mit der Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen
Class(es) 42:
Durchführung technischer Prüfungen und Messungen im Fahrzeugbereich und für Werkstätten im Fahrzeugbereich mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Prüfung von Fahrzeugen auf Verkehrssicherheit mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Messplatzprüfungen von Scheinwerfereinstellplätzen mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Fehlersuche und -behebung im Fahrzeugbereich in Form der Diagnose von Problemen mit elektronischen Geräten, Instrumenten, Messgeräten und Analysegeräten mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Kalibrierung von elektronischen Geräten, Instrumenten, Messgeräten und Analysegeräten für den Fahrzeugbereich mittels Fernzugriff über Computernetzwerke und über das Internet; Ingenieurtechnische Beratung in Bezug auf die Einrichtung und Ausrüstung einer Werkstatt für Fahrzeuge; Technische Planung und Beratung in Bezug auf die Einrichtung und Ausrüstung einer Werkstatt für Fahrzeuge; technische Auskünfte, Beratung und Einweisung in die Verwendung von Diagnose-, Mess-, Abgasmess-, Achsmess- und Scheinwerfereinstellgeräten zur Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; technische Auskünfte, Beratung und Einweisung in die Verwendung von Geräten für die Reparatur, Prüfung, Pflege und Wartung von Fahrzeugen, Teilen von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teilen und Zubehör von Fahrzeugen; Beratung in Bezug auf die Einrichtung und Ausrüstung einer Werkstatt für Fahrzeuge [Einrichtungsberatung]
 Start of grace period for use Feb 10, 2022
 End of grace period for use Feb 9, 2027
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTDec 3, 2020
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTFeb 11, 2022
(Show all update days)(Hide all update days)Dec 3, 2020; Feb 14, 2021; Mar 23, 2021; Apr 22, 2021; May 25, 2021; May 26, 2021; Jun 7, 2021; Jun 25, 2021; Oct 29, 2021; Dec 22, 2021; Feb 2, 2022; Feb 2, 2022; Feb 11, 2022
Procedural data
No. Kind of procedure Legal status Date of capture in the IT system Date of capture in the IT system  sorted ascending Publication date Display all details
1 Application procedure Trade mark registered Jun 7, 2021 Jul 9, 2021 Display details
2 Correction Trade mark registered Jun 25, 2021 Jul 30, 2021 Display details
3 Opposition proceedings Opposition filed Oct 29, 2021 Dec 3, 2021 Display details
4 Cancellation request of proprietor Trade mark cancelled in part Feb 2, 2022 Mar 4, 2022 Display details
5 Opposition proceedings Opposition withdrawn/no longer effective Feb 11, 2022 Mar 18, 2022 Display details