Registerauskunft

Registernummer 302019217087 (Marke eingetragen, Stand am 22.12.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302019217087
210AktenzeichenAKZ3020192170877
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 3020192170877 anzeigen (wayu)
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT22.05.2019
151Tag der Eintragung im RegisterET30.09.2019
730InhaberINHRummler, Camilla, 50226 Frechen, DE
740VertreterVTRRechtsanwälte Bürrig Kanand Willms, 52068 Aachen, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwälte Bürrig Kanand Willms, Rotter Bruch 4, 52068 Aachen
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL30, 29, 32
531Bildklasse(n)WBK01.03.02, 01.03.15, 01.03.18, 01.03.20, 26.03.05, 27.05.01
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED22.05.2029 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT31.10.2019
 Beginn WiderspruchsfristBWT31.10.2019
 Ablauf WiderspruchsfristEWT31.01.2020
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 29:
Fruchtpulver; Getrocknetes Gemüse; Snackriegel auf Frucht- und Nussbasis; Früchtescheiben, konserviert; Bio-Snackriegel auf Nuss- und Samenbasis; Trockenobst; Früchtepüree; Fruchtchips; Fruchtsnacks; Snacks auf Grundlage von Gemüse; Snackriegel auf Nuss- und Samenbasis; Fruchtriegel als Mahlzeitenersatz; Getrocknete Früchte; Getrocknetes Obst; Fruchtkonfitüren; Snackmischungen, bestehend aus verarbeiteten Früchten und verarbeiteten Nüssen; Obst- und Nussmischungen; Trockenobstmischungen; Snackmischungen aus getrockneten Früchten und verarbeiteten Nüssen; Trockenfrüchte; Trockenfrüchte-Snacks
Klasse(n) 30:
Fruchteiscreme; Ingwer-Tee; Verarbeitete Getreideprodukte; Kaffee- und Teeersatzmittel; Nicht medizinische Teeextrakte; Abgepackter Tee [nicht für medizinische Zwecke]; Nicht medizinischer, lose verkaufbarer Tee; Teeblätter; Müsliriegel und Energieriegel; Maisflocken [Cornflakes]; Tee zum Aufgießen; Zerealienriegel; Snacks auf Getreidebasis; Fruchteisriegel; Tee-Ersatzmittel; Hagebuttentee; Weißer Tee; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Riegel mit Schokoladenüberzug; Getreidesnacks; Frühstückszerealien mit einer Mischung aus Obst und Ballaststoffen; Essfertige Nahrungsmittelriegel auf Schokoladenbasis; Nicht medizinische Kräutertees; Grüner Tee; Süßigkeiten [für Speisezwecke]; Fruchteis; Teegetränke; Aus Getreide hergestellte Snacks; Eis aus Früchten; Getreideflocken; Aromatisierte Tees [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Frühstückszerealien mit Früchten; Nicht medizinische Teeessenzen; Getränke aus Kaffee; Teegebäck mit Milchschokolade; Cracker aus verarbeitetem Getreide; Gemischtes Eisteepulver; Müsliriegel; Mate-Tee; Früchtetees [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Getreideriegel; Fruchtaromen, andere als ätherische Öle; Geröstete Kaffeebohnen; Müsli- und Energieriegel; Nicht medizinischer Eistee; Getrocknete Kräuter; Aus Kakao zubereitete Getränke; Frühstücksgetreideflocken; Snacks auf Granola-Basis; Frühstückszerealien; Frühstückszerealien mit Ballaststoffen; Snackriegel mit einer Mischung aus Getreidekörnern, Nüssen und getrocknetem Obst [Süßwaren]; Verarbeitete Quinoa; Cerealien; Eiscreme aus Früchten; Teepads; Nicht medizinische Getränke auf Teebasis; Teegebäck mit Früchten; Gerstenblättertee; Teeextrakte; Nicht medizinische Kräuteraufgüsse [Tees]; Getreideprodukte in Riegelform; Müsli; Getränke aus Kakao; Tee; Wassereis; Früchtetee; Aromawürzstoffe aus Tee; Getränke auf der Basis von Tee; Eistee; Erzeugnisse auf Schokoladenbasis; Früchte mit Schokoladenüberzug; Getränke auf der Basis von Tee mit Fruchtgeschmack; Kräutertees, nicht medizinische; Mischungen für die Herstellung von Eiscreme; Nicht medizinische Tees; Müslidesserts; Nahrungsmittelmischungen aus Getreideflocken und Trockenfrüchten; Kräutertees, andere als für medizinischen Gebrauch; Gemahlene Kaffeebohnen; Aromawürzstoffe für Getränke; Frühstückszerealien mit Honig; Süßwarenriegel; Teegebäck; Teemischungen; Zuckerfreie Süßwaren; Mischungen zur Herstellung von Wassereis; Aus Kaffee hergestellte Getränke; Mischungen für die Herstellung von Speiseeis; Mischungen für die Zubereitung von Heißer Schokolade; Eiscreme mit Früchten; Nicht medizinische Teegetränke; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Cornflakes; Gemahlener Kaffee; Teeersatzmittel; Aus Mais zubereitete Snacks; Tee-Essenzen; Gefriergetrockneter Kaffee; Maisflocken; Fertigkaffeegetränke; Tee mit Orangenaroma [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Frühstückscerealien, Haferbrei, Grütze; Nicht medizinische Tees in Beuteln; Tee mit Fruchtaroma [nicht für medizinische Zwecke]; Teeersatzmittel [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Warme Frühstücksmüsli; Aus Cerealien bestehende Snackerzeugnisse; Gemischtes Teepulver; Tee [nicht medizinisch] mit Zitrone; Kaffee; Aus Müsli hergestellte Snacks; Teebeutel
Klasse(n) 32:
Getreide und Hafer enthaltende Smoothies; Gemüsesmoothies; Pulver für die Zubereitung von Getränken auf Fruchtbasis; Alkoholfreie Fruchtgetränke; Alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; Erfrischungsgetränke mit Fruchtgeschmack; Alkoholfreie Fruchtextrakte; Smoothies; Getränke auf Wasserbasis mit Teeextrakten; Alkoholfreie Getränke ohne Kohlensäure; Alkoholfreie Getränke auf Fruchtbasis mit Teegeschmack; Koffeinhaltige Energiegetränke; Alkoholfreie Getränke mit Teearoma; Fruchtsaftgetränke; Fruchtgetränke ohne Alkohol; Alkoholfreie aromatisierte kohlensäurehaltige Getränke; Smoothies [alkoholfreie Fruchtgetränke]; Aus einer Mischung von Obst- und Gemüsesäften bestehende Getränke; Pulver für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Aus Früchten hergestellte Getränke; Koffeinhaltige Getränke ohne Alkohol; Obstsäfte zur Verwendung als Getränke; Alkoholfreie Sodagetränke mit Teegeschmack; Aromatisierte, kohlensäurehaltige Getränke; Kohlensäurehaltige, alkoholfreie Getränke; Limonaden; Vorwiegend aus Fruchtsäften bestehende Getränke; Aromatisierte Wässer; Getränke mit Fruchtgeschmack; Fruchtgetränke; Getränke auf der Basis von Früchten; Säfte aus gemischten Früchten; Alkoholfreie Getränke; Alkoholfreie Erfrischungsgetränke; Alkoholfreie Fruchtextrakte für die Zubereitung von Getränken; Pulver für die Zubereitung von Getränken; Bio-Fruchtsäfte; Guaranagetränke; Kalorienarme Erfrischungsgetränke; Erfrischungsgetränke; Alkoholfreie sprudelnde Fruchtsaftgetränke; Alkoholfreie Getränke mit Teegeschmack; Aromatisiertes Mineralwasser
 Beginn der Benutzungsschonfrist 01.02.2020
 Ende der Benutzungsschonfrist 31.01.2025
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2019
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 09.02.2021; 01.03.2020; 20.11.2019; 30.09.2019; 06.09.2019; 05.07.2019; 17.06.2019; 27.05.2019
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 27.05.2019
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 30.09.2019 31.10.2019 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 29.02.2020 03.04.2020 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT30.09.2019
 MarkenblattHN/PJ44/2019
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020192170877
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT22.05.2019
151Tag der Eintragung im RegisterET30.09.2019
 VeröffentlichungsdatumVT31.10.2019
730AnmelderANMRummler, Camilla, 50226 Frechen, DE
740VertreterVTRRechtsanwälte Bürrig Kanand Willms, 52068 Aachen, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwälte Bürrig Kanand Willms, Rotter Bruch 4, 52068 Aachen
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL30, 29, 32
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 29:
Fruchtpulver; Getrocknetes Gemüse; Snackriegel auf Frucht- und Nussbasis; Früchtescheiben, konserviert; Bio-Snackriegel auf Nuss- und Samenbasis; Trockenobst; Früchtepüree; Fruchtchips; Fruchtsnacks; Snacks auf Grundlage von Gemüse; Snackriegel auf Nuss- und Samenbasis; Fruchtriegel als Mahlzeitenersatz; Getrocknete Früchte; Getrocknetes Obst; Fruchtkonfitüren; Snackmischungen, bestehend aus verarbeiteten Früchten und verarbeiteten Nüssen; Obst- und Nussmischungen; Trockenobstmischungen; Snackmischungen aus getrockneten Früchten und verarbeiteten Nüssen; Trockenfrüchte; Trockenfrüchte-Snacks
Klasse(n) 30:
Fruchteiscreme; Ingwer-Tee; Verarbeitete Getreideprodukte; Kaffee- und Teeersatzmittel; Nicht medizinische Teeextrakte; Abgepackter Tee [nicht für medizinische Zwecke]; Nicht medizinischer, lose verkaufbarer Tee; Teeblätter; Müsliriegel und Energieriegel; Maisflocken [Cornflakes]; Tee zum Aufgießen; Zerealienriegel; Snacks auf Getreidebasis; Fruchteisriegel; Tee-Ersatzmittel; Hagebuttentee; Weißer Tee; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Riegel mit Schokoladenüberzug; Getreidesnacks; Frühstückszerealien mit einer Mischung aus Obst und Ballaststoffen; Essfertige Nahrungsmittelriegel auf Schokoladenbasis; Nicht medizinische Kräutertees; Grüner Tee; Süßigkeiten [für Speisezwecke]; Fruchteis; Teegetränke; Aus Getreide hergestellte Snacks; Eis aus Früchten; Getreideflocken; Aromatisierte Tees [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Frühstückszerealien mit Früchten; Nicht medizinische Teeessenzen; Getränke aus Kaffee; Teegebäck mit Milchschokolade; Cracker aus verarbeitetem Getreide; Gemischtes Eisteepulver; Müsliriegel; Mate-Tee; Früchtetees [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Getreideriegel; Fruchtaromen, andere als ätherische Öle; Geröstete Kaffeebohnen; Müsli- und Energieriegel; Nicht medizinischer Eistee; Getrocknete Kräuter; Aus Kakao zubereitete Getränke; Frühstücksgetreideflocken; Snacks auf Granola-Basis; Frühstückszerealien; Frühstückszerealien mit Ballaststoffen; Snackriegel mit einer Mischung aus Getreidekörnern, Nüssen und getrocknetem Obst [Süßwaren]; Verarbeitete Quinoa; Cerealien; Eiscreme aus Früchten; Teepads; Nicht medizinische Getränke auf Teebasis; Teegebäck mit Früchten; Gerstenblättertee; Teeextrakte; Nicht medizinische Kräuteraufgüsse [Tees]; Getreideprodukte in Riegelform; Müsli; Getränke aus Kakao; Tee; Wassereis; Früchtetee; Aromawürzstoffe aus Tee; Getränke auf der Basis von Tee; Eistee; Erzeugnisse auf Schokoladenbasis; Früchte mit Schokoladenüberzug; Getränke auf der Basis von Tee mit Fruchtgeschmack; Kräutertees, nicht medizinische; Mischungen für die Herstellung von Eiscreme; Nicht medizinische Tees; Müslidesserts; Nahrungsmittelmischungen aus Getreideflocken und Trockenfrüchten; Kräutertees, andere als für medizinischen Gebrauch; Gemahlene Kaffeebohnen; Aromawürzstoffe für Getränke; Frühstückszerealien mit Honig; Süßwarenriegel; Teegebäck; Teemischungen; Zuckerfreie Süßwaren; Mischungen zur Herstellung von Wassereis; Aus Kaffee hergestellte Getränke; Mischungen für die Herstellung von Speiseeis; Mischungen für die Zubereitung von Heißer Schokolade; Eiscreme mit Früchten; Nicht medizinische Teegetränke; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Cornflakes; Gemahlener Kaffee; Teeersatzmittel; Aus Mais zubereitete Snacks; Tee-Essenzen; Gefriergetrockneter Kaffee; Maisflocken; Fertigkaffeegetränke; Tee mit Orangenaroma [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Frühstückscerealien, Haferbrei, Grütze; Nicht medizinische Tees in Beuteln; Tee mit Fruchtaroma [nicht für medizinische Zwecke]; Teeersatzmittel [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Warme Frühstücksmüsli; Aus Cerealien bestehende Snackerzeugnisse; Gemischtes Teepulver; Tee [nicht medizinisch] mit Zitrone; Kaffee; Aus Müsli hergestellte Snacks; Teebeutel
Klasse(n) 32:
Getreide und Hafer enthaltende Smoothies; Gemüsesmoothies; Pulver für die Zubereitung von Getränken auf Fruchtbasis; Alkoholfreie Fruchtgetränke; Alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; Erfrischungsgetränke mit Fruchtgeschmack; Alkoholfreie Fruchtextrakte; Smoothies; Getränke auf Wasserbasis mit Teeextrakten; Alkoholfreie Getränke ohne Kohlensäure; Alkoholfreie Getränke auf Fruchtbasis mit Teegeschmack; Koffeinhaltige Energiegetränke; Alkoholfreie Getränke mit Teearoma; Fruchtsaftgetränke; Fruchtgetränke ohne Alkohol; Alkoholfreie aromatisierte kohlensäurehaltige Getränke; Smoothies [alkoholfreie Fruchtgetränke]; Aus einer Mischung von Obst- und Gemüsesäften bestehende Getränke; Pulver für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Aus Früchten hergestellte Getränke; Koffeinhaltige Getränke ohne Alkohol; Obstsäfte zur Verwendung als Getränke; Alkoholfreie Sodagetränke mit Teegeschmack; Aromatisierte, kohlensäurehaltige Getränke; Kohlensäurehaltige, alkoholfreie Getränke; Limonaden; Vorwiegend aus Fruchtsäften bestehende Getränke; Aromatisierte Wässer; Getränke mit Fruchtgeschmack; Fruchtgetränke; Getränke auf der Basis von Früchten; Säfte aus gemischten Früchten; Alkoholfreie Getränke; Alkoholfreie Erfrischungsgetränke; Alkoholfreie Fruchtextrakte für die Zubereitung von Getränken; Pulver für die Zubereitung von Getränken; Bio-Fruchtsäfte; Guaranagetränke; Kalorienarme Erfrischungsgetränke; Erfrischungsgetränke; Alkoholfreie sprudelnde Fruchtsaftgetränke; Alkoholfreie Getränke mit Teegeschmack; Aromatisiertes Mineralwasser
531Bildklasse(n)WBK01.03.02, 01.03.15, 01.03.18, 01.03.20, 26.03.05, 27.05.01
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT29.02.2020
 MarkenblattHN/PJ14/2020
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT03.04.2020