Registerauskunft

Registernummer 302018207839 (Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft, Stand am 08.12.2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302018207839
210AktenzeichenAKZ3020182078390
540MarkendarstellungMDInvisible Limits
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT11.03.2018
151Tag der Eintragung im RegisterET22.05.2018
730InhaberINHLüdke, Thomas, 59759 Arnsberg, DE
740VertreterVTRBeutler Grulert Brandt Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, 20149 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANBeutler Grulert Brandt Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, Hochallee 11, 20149 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL41, 9, 25
 AktenzustandASTMarke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft
180SchutzendedatumVED31.03.2028
450Tag der VeröffentlichungVT22.06.2018
 Beginn WiderspruchsfristBWT22.06.2018
 Ablauf WiderspruchsfristEWT24.09.2018
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Abdeckungen für Musikspeichergeräte; Auf Datenträger aufgezeichnete Musik-Reihen [Volume]; Aus dem Internet herunterladbare digitale Musik; Bespielte Musikvideos; Bänder mit aufgezeichneter Musik; Computerprogramme für die Verarbeitung von digitalen Musikdateien; Computersoftware für die Verarbeitung von digitalen Musikdateien; Computersoftware zum Komponieren von Musik; Computersoftware zum Kreieren und Bearbeiten von Musik und Klängen; Digitale Musikabspielgeräte; Dockingstationen für digitale Musikabspielgeräte; Elektrische und elektronische Effekteinheiten für Musikinstrumente; Elektrische und elektronische Musikeffektgeräte; Elektrische Verstärker zur Verwendung mit Musikinstrumenten; Elektronische Steuerschaltkreise für elektronische Musikinstrumente; Etuis für Musikspeichergeräte; Geldbetätigte Musikboxen; Herunterladbare digitale Musik; Herunterladbare digitale Musik aus dem Internet; Herunterladbare digitale Musik, bereitgestellt im Internet über MP3-Sites; Herunterladbare digitale Musik, bereitgestellt über das Internet; Herunterladbare digitale Musik, bereitgestellt über MP3-Internetsites; Herunterladbare digitale Musik, bereitgestellt über MP3-Internetwebsites; Herunterladbare Musikaufzeichnungen; Herunterladbare Videoaufnahmen mit Musik; Laserdiscs zur Musikspeicherung; Maschinenlesbare Computerprogramme zur Verwendung bei der Wiedergabe von Musik; Mit Musik bespielte Compact Discs; Mit Musik bespielte DVDs; Mit Musik bespielte Laserdiscs; Mit Musik bespielte optische Speicherplatten; Mit Musik bespielte Tonbänder; Mit Musik bespielte Videobänder; Mit Musik vorbespielte Audiobänder; Musik-Kassetten; Musikaufzeichnungen; Musikaufzeichnungen in Form von Disks; Musikautomaten; Musikbänder; Musikdateien zum Herunterladen; Musikinstrumentenanschlüsse; Musikkassetten; Musikkopfhörer; Musiksoftware; Musiktonträger; Musikvideoaufzeichnungen; Soundchips mit Musikaufzeichnungen; Speicherkarten mit integrierten Schaltkreisen zum Spielen elektronischer Musikinstrumente; Tonabnehmer für elektrische Musikinstrumente; Tonverstärker für Musikinstrumente; Tragbare Musikabspielgeräte; Tragebehältnisse für digitale Musikabspielgeräte; Tragebehältnisse für transportable Musikabspielgeräte; Vorbespielte Audiobänder, nicht Musik enthaltend; Vorbespielte Videobänder, nicht Musik enthaltend; Vorbespielte Videokassetten mit Musik; Über eine Computerdatenbank oder das Internet bereitgestellte [herunterladbare] digitale Musik
Klasse(n) 25:
Achseleinlagen [Teile von Bekleidungsstücken]; Armwärmer [Bekleidungsstücke]; Aus Pelzen angefertigte Bekleidungsstücke; Babyausstattung [Bekleidungsstücke]; Babyhöschen [Bekleidung]; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Bandeaux [Bekleidung]; Bekleidung aus Kaschmir; Bekleidung aus Lederimitat; Bekleidung aus Wolle; Bekleidung für Autofahrer; Bekleidung für Babys; Bekleidung für Brautjungfern; Bekleidung für Damen, Herren und Kinder; Bekleidung für das Eiskunstlaufen; Bekleidung für die Taufe; Bekleidung für Judo-Übungen; Bekleidung für Kinder; Bekleidung für Kleinkinder; Bekleidung für Motorradfahrer aus Leder; Bekleidung für Mädchen; Bekleidung für Sportler; Bekleidungsstücke; Bekleidungsstücke aus Leder; Bekleidungsstücke aus Leinen; Bekleidungsstücke aus Papier; Bekleidungsstücke aus Plüsch; Bekleidungsstücke aus Seide; Bekleidungsstücke für den Kampfsport; Bekleidungsstücke für den Reitsport [ausgenommen Reithelme]; Bekleidungsstücke für den Sport; Bekleidungsstücke für den Theatergebrauch; Bekleidungsstücke für Fischer; Bekleidungsstücke für Jungen; Bekleidungsstücke für Ringkämpfe; Bekleidungsstücke für Schwangere; Boas [Bekleidung]; Chaps [Bekleidungsstücke]; Dreiteilige Anzüge [Bekleidungsstücke]; Einstecktücher [Bekleidungsstücke]; Einteilige Bekleidungsstücke für Säuglinge und Kleinkinder; Fausthandschuhe [Bekleidung]; Fliegen [Bekleidung]; Foulards [Bekleidungsstücke]; Geldgürtel [Bekleidung]; Gestrickte Bekleidungsstücke; Gewobene Bekleidungsstücke; Gürtel [Bekleidung]; Halsband [Bekleidung]; Handschuhe [Bekleidung]; Handwärmer [Bekleidung]; Jogging-Garnituren [Bekleidungsstücke]; Jogging-Unterteile [Bekleidungsstücke]; Khakis [Bekleidung]; Kniewärmer [Bekleidung]; Kombinationen aus Shorthosen [Bekleidung]; Korsetts [Bekleidungsstücke, Miederwaren]; Kragen [Bekleidung]; Kutten [Bekleidung]; Ledergürtel [Bekleidungsstücke]; Manschetten [Bekleidung]; Nachtwäsche [Bekleidung]; Ohrenbänder [Bekleidungsstücke]; Ohrenschützer [Bekleidung]; Papierhüte [Bekleidung]; Papierhüte zur Verwendung als Bekleidungsstücke; Partyhüte [Bekleidungsstücke]; Pelze [Bekleidung]; Polohemden [Bekleidung]; Pullunder [Bekleidungsstücke]; Rollkrägen [Bekleidungsstücke]; Schals [Bekleidungsstücke]; Schleier [Bekleidung]; Schulterträger für Bekleidungsstücke; Schultertücher [Bekleidung]; Schwangerschaftsbänder [Bekleidung]; Schweißbänder [Bekleidung]; Schwitzhosen [Bekleidung]; Schürzen [Bekleidung]; Shorts [Bekleidung]; Skimasken [Bekleidung]; Spielanzüge [Bekleidungsstücke]; Steppjacken [Bekleidungsstücke]; Stirnbänder [Bekleidung]; Strickwaren [Bekleidung]; Textilgürtel [Bekleidungsstücke]; Togen [Bekleidungsstücke]; Tops [Bekleidungsstücke]; Trachten [Bekleidungsstücke]; Träger für Büstenhalter [Teil der Bekleidung]; Tücher [Bekleidungsstücke]; Unterhöschen [Bekleidung]; Wasserabweisende Bekleidungsstücke; Weiße Bekleidung für Köche; Wickelgamaschen und Gamaschen [Bekleidung]; Wickeltücher [Bekleidung]; Winddichte Bekleidungsstücke; Wirkwaren [Bekleidung]; Wärmeisolierende Bekleidungsstücke; Zwickel [Bekleidungsteile]; Zwickel für Badeanzüge [Bekleidungsteile]; Zwickel für Fußlinge [Bekleidungsteile]; Zwickel für Gymnastikanzüge [Bekleidungsteile]; Zwickel für Strumpfhosen [Bekleidungsteile]; Zwickel für Strümpfe [Bekleidungsteile]; Zwickel für Unterwäsche [Bekleidungsteile]; Über Bekleidungsstücken getragene koreanische Outdoor-Jacken [Magoja]; Überhöschen [Bekleidungsstücke]; Überzieher [Bekleidung]; Überziehhosen zum Schutz darunterliegender Bekleidung
Klasse(n) 41:
Aufführungen von Tanz, Musik und Schauspiel; Aufnehmen von Musik; Aufzeichnen von Musik; Aus- und Weiterbildung in den Bereichen Musik und Unterhaltung; Ausbildung im Rahmen von Musikfernsehsendungen; Auswahl und Zusammenstellung von Musikaufzeichnungen für die Ausstrahlung durch Dritte; Beratung zur Film- und Musikproduktion; Bereitstellen von digitalen Musikaufzeichnungen über MP3-Internet-Websites [nicht herunterladbar]; Bereitstellen von digitaler Musik [nicht herunterladbar] über MP3-Internet-Websites; Bereitstellen von digitaler Musik aus dem Internet; Bereitstellen von digitaler Musik über MP3-Internetwebsites; Bereitstellung von digitaler Musik [nicht herunterladbar] über das Internet; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Musik; Bereitstellung von Online-Musik, nicht herunterladbar; Betrieb eines Musikaufnahmestudios; Betrieb eines Musikvarietés; Darbietung von Musik; Darbietung von Musikaufführungen; Darbietung von Musikkonzerten; Darbietung von Musikkonzerten im Fernsehen; Darbietung von Musikkonzerten im Rundfunk; Darbietung von Musiksendungen; Dienstleistungen der Unterhaltung durch eine Musikgruppe; Dienstleistungen einer Musikbibliothek; Dienstleistungen eines Musikverlages; Dienstleistungen eines Musikverlegers; Durchführung von Live-Musikkonzerten; Durchführung von Live-Unterhaltungsveranstaltungen von Musikgruppen; Durchführung von Live-Veranstaltungen von Musikgruppen; Durchführung von Musikveranstaltungen; Komponieren von Musik; Komponieren von Musik für Dritte; Komponieren von Musikwerken für Dritte; Künstlerische Leitung von Musikshows; Live-Darbietungen einer Musikband; Live-Darbietungen von Musikbands; Live-Darbietungen von Musikgruppen; Live-Musikdarbietung; Live-Musikdarbietungen; Live-Musikpräsentationen; Live-Präsentationen einer Musikgruppe; Live-Präsentationen von Musikbands; Live-Präsentationen von Musikgruppen; Live-Veranstaltungen von Musikbands; Musik- und Gesangsdarbietungen; Musik- und Gesangspräsentationen; Musikalische Ausbildung; Musikalische Darbietungen; Musikalische Darbietungen eines Nachtclubs; Musikalische Erziehung; Musikalische Transkriptionen für Dritte; Musikalische Unterhaltung durch eine Musikgruppe; Musikalische Unterhaltung durch Gesangsgruppen; Musikalische Unterhaltung durch Instrumentalgruppen; Musikaufführungen; Musikaufnahmen in einem Tonstudio; Musikausbildung; Musikdarbietungen [live]; Musikdarbietungen [Orchester]; Musikkonzerte; Musikprobenaufzeichnungen; Musikproduktion; Musikproduktionen; Musikschulung; Musiktranskriptionsdienste; Musikunterricht; Musikunterricht als Fernunterricht; Musikveröffentlichungen und Aufzeichnung von Musik; Nachbearbeitung von Musik-, Video- und Filmaufnahmen; Organisation und Durchführung von Musikkonzerten; Organisation von Live-Musikveranstaltungen; Organisation von musikalischer Unterhaltung; Organisation von Musikdarbietungen; Organisation von Musikshows; Organisation von Musikunterhaltung; Organisation von Musikveranstaltungen; Organisation von Spielen oder musikalischen Veranstaltungen; Organisation von Unterhaltungsshows und Musikunterhaltung; Produktion und Durchführung von Übungen zu Musikkursen und -programmen; Produktion von Musikkonzerten; Produktion von Musikshows; Produktion von Musikvideos; Produktion von Ton- und Musikaufzeichnungen; Regie von Musikshows; Reservierung und Buchung von Eintrittskarten für Musikkonzerte; Theateraufführungen, Musikdarbietungen; Unterhaltung durch Darbietungen einer Musikgruppe; Unterhaltung durch Darbietungen von Musikern; Unterhaltung durch eine Musikgruppe; Unterhaltung durch Musiker; Unterhaltung in Form von Live-Musikaufführungen; Unterhaltung in Form von Live-Musikdarbietungen; Unterhaltung mit Musikzeichentrickfilmen; Unterhaltung mittels Musikaufzeichnungen; Unterhaltungsdienstleistungen einer Musikband; Unterhaltungsdienstleistungen einer Musikgruppe; Unterhaltungsdienstleistungen in Form von Darbietungen von Musikgruppen; Unterhaltungsdienstleistungen in Form von Musikdarbietungen von Gesangsgruppen; Unterricht in Musik; Unterricht in Musikverständnis; Veranstaltung von Live-Musikshows; Veranstaltung von musikalischen Wettbewerben; Veranstaltung von Musikfestivals; Veranstaltung von Musikkonzerten; Veranstaltung von Musikwettbewerben; Vermietung von Einrichtungen für Filmvorführungen, Shows, Theaterstücke, Musikdarbietungen oder Ausbildung; Vermietung von musikalischen Instrumenten; Vermietung von Musikinstrumenten; Vermietung von Musikkassetten; Vermietung von Musiktonbandaufnahmen; Vermietung von Schallplatten- und Musikaufnahmen; Veröffentlichung von musikalischen Werken; Veröffentlichung von Musikstücken; Veröffentlichung von Musikwerken; Zurverfügungstellen von Altersfreigaben für Fernseh-, Film-, Musik-, Video- und Videospielinhalte; Zurverfügungstellen von Informationen im Bereich Musik; Zurverfügungstellen von Informationen, Kommentaren und Artikeln über Musik über Computernetzwerke; Zurverfügungstellen von nicht herunterladbaren elektronischen Online-Veröffentlichungen im Bereich Musik; Zurverfügungstellen von nicht herunterladbaren elektronischen Onlineveröffentlichungen im Bereich Musik
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT17.03.2018
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT27.10.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)17.03.2018; 22.05.2018; 17.10.2018; 03.01.2019; 06.11.2019; 19.11.2019; 08.01.2020; 28.04.2020; 12.05.2021; 09.08.2022; 19.08.2022; 22.08.2022; 27.10.2022
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 22.05.2018 22.06.2018 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 17.10.2018 16.11.2018 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 03.01.2019 08.02.2019 Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 08.01.2020 07.02.2020 Details anzeigen
5 Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse Antrag veröffentlicht 09.08.2022 09.09.2022 Details anzeigen