Register information

Register number 302018207839 (Trade mark registered, opposition proceedings are running, Query started Apr 23, 2024)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302018207839
210File numberAKZ3020182078390
540Reproduction of the markMDInvisible Limits
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATMar 11, 2018
151Date of entry into the registerETMay 22, 2018
730ProprietorINHLüdke, Thomas, 59759 Arnsberg, DE
740RepresentativeVTRBeutler Grulert Brandt Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, 20149 Hamburg, DE
750Address for serviceZANBeutler Grulert Brandt Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, Hochallee 11, 20149 Hamburg
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL41, 9, 25
 Status of fileASTTrade mark registered, opposition proceedings are running
180Date of expiry of term of protectionVEDMar 31, 2028 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTJun 22, 2018
 Start of opposition periodBWTJun 22, 2018
 End of opposition periodEWTSep 24, 2018
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
Abdeckungen für Musikspeichergeräte; Auf Datenträger aufgezeichnete Musik-Reihen [Volume]; Aus dem Internet herunterladbare digitale Musik; Bespielte Musikvideos; Bänder mit aufgezeichneter Musik; Computerprogramme für die Verarbeitung von digitalen Musikdateien; Computersoftware für die Verarbeitung von digitalen Musikdateien; Computersoftware zum Komponieren von Musik; Computersoftware zum Kreieren und Bearbeiten von Musik und Klängen; Digitale Musikabspielgeräte; Dockingstationen für digitale Musikabspielgeräte; Elektrische und elektronische Effekteinheiten für Musikinstrumente; Elektrische und elektronische Musikeffektgeräte; Elektrische Verstärker zur Verwendung mit Musikinstrumenten; Elektronische Steuerschaltkreise für elektronische Musikinstrumente; Etuis für Musikspeichergeräte; Geldbetätigte Musikboxen; Herunterladbare digitale Musik; Herunterladbare digitale Musik aus dem Internet; Herunterladbare digitale Musik, bereitgestellt im Internet über MP3-Sites; Herunterladbare digitale Musik, bereitgestellt über das Internet; Herunterladbare digitale Musik, bereitgestellt über MP3-Internetsites; Herunterladbare digitale Musik, bereitgestellt über MP3-Internetwebsites; Herunterladbare Musikaufzeichnungen; Herunterladbare Videoaufnahmen mit Musik; Laserdiscs zur Musikspeicherung; Maschinenlesbare Computerprogramme zur Verwendung bei der Wiedergabe von Musik; Mit Musik bespielte Compact Discs; Mit Musik bespielte DVDs; Mit Musik bespielte Laserdiscs; Mit Musik bespielte optische Speicherplatten; Mit Musik bespielte Tonbänder; Mit Musik bespielte Videobänder; Mit Musik vorbespielte Audiobänder; Musik-Kassetten; Musikaufzeichnungen; Musikaufzeichnungen in Form von Disks; Musikautomaten; Musikbänder; Musikdateien zum Herunterladen; Musikinstrumentenanschlüsse; Musikkassetten; Musikkopfhörer; Musiksoftware; Musiktonträger; Musikvideoaufzeichnungen; Soundchips mit Musikaufzeichnungen; Speicherkarten mit integrierten Schaltkreisen zum Spielen elektronischer Musikinstrumente; Tonabnehmer für elektrische Musikinstrumente; Tonverstärker für Musikinstrumente; Tragbare Musikabspielgeräte; Tragebehältnisse für digitale Musikabspielgeräte; Tragebehältnisse für transportable Musikabspielgeräte; Vorbespielte Audiobänder, nicht Musik enthaltend; Vorbespielte Videobänder, nicht Musik enthaltend; Vorbespielte Videokassetten mit Musik; Über eine Computerdatenbank oder das Internet bereitgestellte [herunterladbare] digitale Musik
Class(es) 25:
Achseleinlagen [Teile von Bekleidungsstücken]; Armwärmer [Bekleidungsstücke]; Aus Pelzen angefertigte Bekleidungsstücke; Babyausstattung [Bekleidungsstücke]; Babyhöschen [Bekleidung]; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Bandeaux [Bekleidung]; Bekleidung aus Kaschmir; Bekleidung aus Lederimitat; Bekleidung aus Wolle; Bekleidung für Autofahrer; Bekleidung für Babys; Bekleidung für Brautjungfern; Bekleidung für Damen, Herren und Kinder; Bekleidung für das Eiskunstlaufen; Bekleidung für die Taufe; Bekleidung für Judo-Übungen; Bekleidung für Kinder; Bekleidung für Kleinkinder; Bekleidung für Motorradfahrer aus Leder; Bekleidung für Mädchen; Bekleidung für Sportler; Bekleidungsstücke; Bekleidungsstücke aus Leder; Bekleidungsstücke aus Leinen; Bekleidungsstücke aus Papier; Bekleidungsstücke aus Plüsch; Bekleidungsstücke aus Seide; Bekleidungsstücke für den Kampfsport; Bekleidungsstücke für den Reitsport [ausgenommen Reithelme]; Bekleidungsstücke für den Sport; Bekleidungsstücke für den Theatergebrauch; Bekleidungsstücke für Fischer; Bekleidungsstücke für Jungen; Bekleidungsstücke für Ringkämpfe; Bekleidungsstücke für Schwangere; Boas [Bekleidung]; Chaps [Bekleidungsstücke]; Dreiteilige Anzüge [Bekleidungsstücke]; Einstecktücher [Bekleidungsstücke]; Einteilige Bekleidungsstücke für Säuglinge und Kleinkinder; Fausthandschuhe [Bekleidung]; Fliegen [Bekleidung]; Foulards [Bekleidungsstücke]; Geldgürtel [Bekleidung]; Gestrickte Bekleidungsstücke; Gewobene Bekleidungsstücke; Gürtel [Bekleidung]; Halsband [Bekleidung]; Handschuhe [Bekleidung]; Handwärmer [Bekleidung]; Jogging-Garnituren [Bekleidungsstücke]; Jogging-Unterteile [Bekleidungsstücke]; Khakis [Bekleidung]; Kniewärmer [Bekleidung]; Kombinationen aus Shorthosen [Bekleidung]; Korsetts [Bekleidungsstücke, Miederwaren]; Kragen [Bekleidung]; Kutten [Bekleidung]; Ledergürtel [Bekleidungsstücke]; Manschetten [Bekleidung]; Nachtwäsche [Bekleidung]; Ohrenbänder [Bekleidungsstücke]; Ohrenschützer [Bekleidung]; Papierhüte [Bekleidung]; Papierhüte zur Verwendung als Bekleidungsstücke; Partyhüte [Bekleidungsstücke]; Pelze [Bekleidung]; Polohemden [Bekleidung]; Pullunder [Bekleidungsstücke]; Rollkrägen [Bekleidungsstücke]; Schals [Bekleidungsstücke]; Schleier [Bekleidung]; Schulterträger für Bekleidungsstücke; Schultertücher [Bekleidung]; Schwangerschaftsbänder [Bekleidung]; Schweißbänder [Bekleidung]; Schwitzhosen [Bekleidung]; Schürzen [Bekleidung]; Shorts [Bekleidung]; Skimasken [Bekleidung]; Spielanzüge [Bekleidungsstücke]; Steppjacken [Bekleidungsstücke]; Stirnbänder [Bekleidung]; Strickwaren [Bekleidung]; Textilgürtel [Bekleidungsstücke]; Togen [Bekleidungsstücke]; Tops [Bekleidungsstücke]; Trachten [Bekleidungsstücke]; Träger für Büstenhalter [Teil der Bekleidung]; Tücher [Bekleidungsstücke]; Unterhöschen [Bekleidung]; Wasserabweisende Bekleidungsstücke; Weiße Bekleidung für Köche; Wickelgamaschen und Gamaschen [Bekleidung]; Wickeltücher [Bekleidung]; Winddichte Bekleidungsstücke; Wirkwaren [Bekleidung]; Wärmeisolierende Bekleidungsstücke; Zwickel [Bekleidungsteile]; Zwickel für Badeanzüge [Bekleidungsteile]; Zwickel für Fußlinge [Bekleidungsteile]; Zwickel für Gymnastikanzüge [Bekleidungsteile]; Zwickel für Strumpfhosen [Bekleidungsteile]; Zwickel für Strümpfe [Bekleidungsteile]; Zwickel für Unterwäsche [Bekleidungsteile]; Über Bekleidungsstücken getragene koreanische Outdoor-Jacken [Magoja]; Überhöschen [Bekleidungsstücke]; Überzieher [Bekleidung]; Überziehhosen zum Schutz darunterliegender Bekleidung
Class(es) 41:
Aufführungen von Tanz, Musik und Schauspiel; Aufnehmen von Musik; Aufzeichnen von Musik; Aus- und Weiterbildung in den Bereichen Musik und Unterhaltung; Ausbildung im Rahmen von Musikfernsehsendungen; Auswahl und Zusammenstellung von Musikaufzeichnungen für die Ausstrahlung durch Dritte; Beratung zur Film- und Musikproduktion; Bereitstellen von digitalen Musikaufzeichnungen über MP3-Internet-Websites [nicht herunterladbar]; Bereitstellen von digitaler Musik [nicht herunterladbar] über MP3-Internet-Websites; Bereitstellen von digitaler Musik aus dem Internet; Bereitstellen von digitaler Musik über MP3-Internetwebsites; Bereitstellung von digitaler Musik [nicht herunterladbar] über das Internet; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Musik; Bereitstellung von Online-Musik, nicht herunterladbar; Betrieb eines Musikaufnahmestudios; Betrieb eines Musikvarietés; Darbietung von Musik; Darbietung von Musikaufführungen; Darbietung von Musikkonzerten; Darbietung von Musikkonzerten im Fernsehen; Darbietung von Musikkonzerten im Rundfunk; Darbietung von Musiksendungen; Dienstleistungen der Unterhaltung durch eine Musikgruppe; Dienstleistungen einer Musikbibliothek; Dienstleistungen eines Musikverlages; Dienstleistungen eines Musikverlegers; Durchführung von Live-Musikkonzerten; Durchführung von Live-Unterhaltungsveranstaltungen von Musikgruppen; Durchführung von Live-Veranstaltungen von Musikgruppen; Durchführung von Musikveranstaltungen; Komponieren von Musik; Komponieren von Musik für Dritte; Komponieren von Musikwerken für Dritte; Künstlerische Leitung von Musikshows; Live-Darbietungen einer Musikband; Live-Darbietungen von Musikbands; Live-Darbietungen von Musikgruppen; Live-Musikdarbietung; Live-Musikdarbietungen; Live-Musikpräsentationen; Live-Präsentationen einer Musikgruppe; Live-Präsentationen von Musikbands; Live-Präsentationen von Musikgruppen; Live-Veranstaltungen von Musikbands; Musik- und Gesangsdarbietungen; Musik- und Gesangspräsentationen; Musikalische Ausbildung; Musikalische Darbietungen; Musikalische Darbietungen eines Nachtclubs; Musikalische Erziehung; Musikalische Transkriptionen für Dritte; Musikalische Unterhaltung durch eine Musikgruppe; Musikalische Unterhaltung durch Gesangsgruppen; Musikalische Unterhaltung durch Instrumentalgruppen; Musikaufführungen; Musikaufnahmen in einem Tonstudio; Musikausbildung; Musikdarbietungen [live]; Musikdarbietungen [Orchester]; Musikkonzerte; Musikprobenaufzeichnungen; Musikproduktion; Musikproduktionen; Musikschulung; Musiktranskriptionsdienste; Musikunterricht; Musikunterricht als Fernunterricht; Musikveröffentlichungen und Aufzeichnung von Musik; Nachbearbeitung von Musik-, Video- und Filmaufnahmen; Organisation und Durchführung von Musikkonzerten; Organisation von Live-Musikveranstaltungen; Organisation von musikalischer Unterhaltung; Organisation von Musikdarbietungen; Organisation von Musikshows; Organisation von Musikunterhaltung; Organisation von Musikveranstaltungen; Organisation von Spielen oder musikalischen Veranstaltungen; Organisation von Unterhaltungsshows und Musikunterhaltung; Produktion und Durchführung von Übungen zu Musikkursen und -programmen; Produktion von Musikkonzerten; Produktion von Musikshows; Produktion von Musikvideos; Produktion von Ton- und Musikaufzeichnungen; Regie von Musikshows; Reservierung und Buchung von Eintrittskarten für Musikkonzerte; Theateraufführungen, Musikdarbietungen; Unterhaltung durch Darbietungen einer Musikgruppe; Unterhaltung durch Darbietungen von Musikern; Unterhaltung durch eine Musikgruppe; Unterhaltung durch Musiker; Unterhaltung in Form von Live-Musikaufführungen; Unterhaltung in Form von Live-Musikdarbietungen; Unterhaltung mit Musikzeichentrickfilmen; Unterhaltung mittels Musikaufzeichnungen; Unterhaltungsdienstleistungen einer Musikband; Unterhaltungsdienstleistungen einer Musikgruppe; Unterhaltungsdienstleistungen in Form von Darbietungen von Musikgruppen; Unterhaltungsdienstleistungen in Form von Musikdarbietungen von Gesangsgruppen; Unterricht in Musik; Unterricht in Musikverständnis; Veranstaltung von Live-Musikshows; Veranstaltung von musikalischen Wettbewerben; Veranstaltung von Musikfestivals; Veranstaltung von Musikkonzerten; Veranstaltung von Musikwettbewerben; Vermietung von Einrichtungen für Filmvorführungen, Shows, Theaterstücke, Musikdarbietungen oder Ausbildung; Vermietung von musikalischen Instrumenten; Vermietung von Musikinstrumenten; Vermietung von Musikkassetten; Vermietung von Musiktonbandaufnahmen; Vermietung von Schallplatten- und Musikaufnahmen; Veröffentlichung von musikalischen Werken; Veröffentlichung von Musikstücken; Veröffentlichung von Musikwerken; Zurverfügungstellen von Altersfreigaben für Fernseh-, Film-, Musik-, Video- und Videospielinhalte; Zurverfügungstellen von Informationen im Bereich Musik; Zurverfügungstellen von Informationen, Kommentaren und Artikeln über Musik über Computernetzwerke; Zurverfügungstellen von nicht herunterladbaren elektronischen Online-Veröffentlichungen im Bereich Musik; Zurverfügungstellen von nicht herunterladbaren elektronischen Onlineveröffentlichungen im Bereich Musik
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTMar 17, 2018
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTOct 27, 2022
(Show all update days)(Hide all update days)Mar 17, 2018; May 22, 2018; Oct 17, 2018; Jan 3, 2019; Nov 6, 2019; Nov 19, 2019; Jan 8, 2020; Apr 28, 2020; May 12, 2021; Aug 9, 2022; Aug 19, 2022; Aug 22, 2022; Oct 27, 2022
Procedural data
No. Kind of procedure Legal status Date of capture in the IT system Date of capture in the IT system  sorted ascending Publication date Display all details
1 Application procedure Trade mark registered May 22, 2018 Jun 22, 2018 Display details
2 Opposition proceedings Opposition filed Oct 17, 2018 Nov 16, 2018 Display details
3 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Jan 3, 2019 Feb 8, 2019 Display details
4 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Jan 8, 2020 Feb 7, 2020 Display details
5 Invalidity due to absolute grounds for refusal Application published Aug 9, 2022 Sep 9, 2022 Display details