Registerauskunft

Registernummer 302017211512 (Marke eingetragen, Stand am 21.12.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302017211512
210AktenzeichenAKZ3020172115129
540MarkendarstellungMDHeitara
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT09.04.2017
151Tag der Eintragung im RegisterET18.05.2017
730InhaberINHHeitara GmbH, 09113 Chemnitz, DE
750ZustellanschriftZANHeitara GmbH, Emilienstr. 35, 09113 Chemnitz
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL25, 9, 24, 40
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.04.2027 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT23.06.2017
 Beginn WiderspruchsfristBWT23.06.2017
 Ablauf WiderspruchsfristEWT25.09.2017
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Arbeitsschutzbekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Arbeitsschutzbrillen; Bekleidung zum Schutz gegen Chemikalien; Bekleidung zum Schutz vor Verletzungen; Brillen für den Schutz der Augen; Brillen für Schutzzwecke; Elektrisch gekühlte Bekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Elektrisch heizbare Bekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Ellbogenschützer zum Schutz vor Unfällen [ausgenommen Sportartikel]; Feuerschutzbekleidungsstücke; Handschuhe für gewerbliche Zwecke zum Schutz vor Verletzungen; Handschuhe zum Schutz vor Unfällen; Handschuhe zum Schutz vor Verletzungen; Helme für den Kopfschutz; Helme zum Schutz des Kopfes; Isolierte Bekleidungsstücke zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Knieschützer für Arbeiter; Kopfbedeckungen zum Schutz vor Unfällen; Kopfbedeckungen zum Schutz vor Verletzungen; Kopfschutz; Reflektierende Bekleidung zur Verhütung von Unfällen; Reflektierende Sicherheitswesten; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Schienbeinschützer zum Schutz vor Verletzung [ausgenommen Sportartikel oder Teile von Sportanzügen]; Schutz- und Sicherheitsausrüstung; Schutzanzüge [gegen Unfall oder Verletzungen]; Schutzbekleidung [Körperpanzerung]; Schutzbekleidung zur Verhinderung von Verletzungen; Schutzhelme; Schutzkleidung mit atmungsaktiven Eigenschaften; Schutzschuhe [gegen Unfall oder Verletzungen]; Schutzstiefel; Schweißerbrillen; Schweißermasken; Schädelschutz zum Schutz vor Verletzungen; Schützende Kopfbekleidung [Helme]; Sicherheitsbekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Sicherheitsbrillen für den Augenschutz; Sicherheitshandschuhe zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Sicherheitshelme; Sicherheitskopfbedeckungen [Helme]; Sicherheitsschuhe; Sicherheitsschuhe zur Verhütung von Unfällen oder Verletzungen; Sicherheitsschuhwaren zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Sicherheitsstiefel für die Industrie zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Taschen für Mobiltelefone; Thermische Anzüge zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Unfallschutzhandschuhe; Wärmeschutzbekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen
Klasse(n) 24:
Bedruckte Textilwaren [Stoffe]; Beschichtete textile Webstoffe; Elastische textile Webstoffe; Futterstoffe; Futterstoffe aus Textilien; Futterstoffe aus Vliesstoffen; Futterstoffe für Bekleidung; Handtücher; Stoffe; Synthetische Textilwaren [Stoffe]; Textiltaschentücher; Textilwaren aus Kunststoff; Textilwaren aus Leinen; Textilwaren aus Vlies; Textilwaren aus Wolle; Webstoffe mit atmungsaktiver Polyurethanbeschichtung für wasserfeste Bekleidung; Webstoffe zur Herstellung von Bekleidungsstücken
Klasse(n) 25:
Arbeitsanzüge; Arbeitskleidung; Arbeitslatzhosen; Arbeitsschuhe; Arbeitsstiefel; Bekleidungsstücke; Cordhosen; Daunenjacken; Daunenwesten; Fleecebekleidung; Freizeitkleidung; Freizeitschuhe; Gamaschen; Gummischuhe und -stiefel; Gürtel; Handschuhe; Hemden; Hoodies [Kapuzenpullover]; Hosen; Hosenträger; Hüte; Jacken; Jacken zur Abwehr von Regen; Jeansbekleidung; Jeanshosen; Jeansjacken; Kapuzen; Kittel zu Arbeitszwecken; Kleidung für den Freizeitbereich; Kopfbedeckungen; Latzhosen für die Arbeit; Lichtreflektierende Jacken; Mäntel; Mützen; Ohrenschützer [Bekleidung]; Overalls für die Arbeit; Parkas; Polohemden [Bekleidung]; Pullover; Regenbekleidung; Regenhosen; Regenhüte; Schals [Bekleidungsstücke]; Schuhe [Halbschuhe]; Schuhe für Freizeitkleidung; Schuhwaren; Schürzen [Bekleidung]; Shorts [Bekleidung]; Socken und Strumpfwaren; Steppjacken [Bekleidungsstücke]; Stiefel; Sweatshirts; T-Shirts; Thermo-Kopfbedeckungen; Thermosocken; Thermounterwäsche; Tops [Bekleidungsstücke]; Trägershirts; Uniformen; Wasserabweisende Bekleidungsstücke; Wasserfeste Schuhe; Westen; Wetterfeste Kleidung; Wind- und wasserdichte Latzhosen; Wärmeisolierende Bekleidungsstücke; Überziehhosen; Überziehhosen zum Schutz darunterliegender Bekleidung
Klasse(n) 40:
Anbringen von Applikationen auf Kleidung; Anbringen von Motiven auf Kleidung; Aufdrucken von Mustern; Bedrucken von Textilien mit Mustern; Behandlung von Textilien und Webstoffen; Druckarbeiten; Sticken
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT14.04.2017
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT14.03.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 14.03.2023; 12.01.2020; 18.11.2019; 24.10.2017; 18.05.2017
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 14.04.2017
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 18.05.2017 23.06.2017 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 24.10.2017 24.11.2017 Details anzeigen
3 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 10.01.2020 14.02.2020 Details anzeigen
4 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 14.03.2023 14.04.2023 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
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 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT18.05.2017
 MarkenblattHN/PJ25/2017
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020172115129
540MarkendarstellungMDHeitara
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT09.04.2017
151Tag der Eintragung im RegisterET18.05.2017
 VeröffentlichungsdatumVT23.06.2017
730AnmelderANMTempus Personal & Ingenieurdienste GmbH, 09111 Chemnitz, DE
750ZustellanschriftZANTempus Personal & Ingenieurdienste GmbH, Brückenstr. 4, 09111 Chemnitz
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL25, 9, 24, 40
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Arbeitsschutzbekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Arbeitsschutzbrillen; Bekleidung zum Schutz gegen Chemikalien; Bekleidung zum Schutz vor Verletzungen; Brillen für den Schutz der Augen; Brillen für Schutzzwecke; Elektrisch gekühlte Bekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Elektrisch heizbare Bekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Ellbogenschützer zum Schutz vor Unfällen [ausgenommen Sportartikel]; Feuerschutzbekleidungsstücke; Handschuhe für gewerbliche Zwecke zum Schutz vor Verletzungen; Handschuhe zum Schutz vor Unfällen; Handschuhe zum Schutz vor Verletzungen; Helme für den Kopfschutz; Helme zum Schutz des Kopfes; Isolierte Bekleidungsstücke zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Knieschützer für Arbeiter; Kopfbedeckungen zum Schutz vor Unfällen; Kopfbedeckungen zum Schutz vor Verletzungen; Kopfschutz; Reflektierende Bekleidung zur Verhütung von Unfällen; Reflektierende Sicherheitswesten; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Schienbeinschützer zum Schutz vor Verletzung [ausgenommen Sportartikel oder Teile von Sportanzügen]; Schutz- und Sicherheitsausrüstung; Schutzanzüge [gegen Unfall oder Verletzungen]; Schutzbekleidung [Körperpanzerung]; Schutzbekleidung zur Verhinderung von Verletzungen; Schutzhelme; Schutzkleidung mit atmungsaktiven Eigenschaften; Schutzschuhe [gegen Unfall oder Verletzungen]; Schutzstiefel; Schweißerbrillen; Schweißermasken; Schädelschutz zum Schutz vor Verletzungen; Schützende Kopfbekleidung [Helme]; Sicherheitsbekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Sicherheitsbrillen für den Augenschutz; Sicherheitshandschuhe zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Sicherheitshelme; Sicherheitskopfbedeckungen [Helme]; Sicherheitsschuhe; Sicherheitsschuhe zur Verhütung von Unfällen oder Verletzungen; Sicherheitsschuhwaren zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Sicherheitsstiefel für die Industrie zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Taschen für Mobiltelefone; Thermische Anzüge zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Unfallschutzhandschuhe; Wärmeschutzbekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen
Klasse(n) 24:
Bedruckte Textilwaren [Stoffe]; Beschichtete textile Webstoffe; Elastische textile Webstoffe; Futterstoffe; Futterstoffe aus Textilien; Futterstoffe aus Vliesstoffen; Futterstoffe für Bekleidung; Handtücher; Stoffe; Synthetische Textilwaren [Stoffe]; Textiltaschentücher; Textilwaren aus Kunststoff; Textilwaren aus Leinen; Textilwaren aus Vlies; Textilwaren aus Wolle; Webstoffe mit atmungsaktiver Polyurethanbeschichtung für wasserfeste Bekleidung; Webstoffe zur Herstellung von Bekleidungsstücken
Klasse(n) 25:
Arbeitsanzüge; Arbeitskleidung; Arbeitslatzhosen; Arbeitsschuhe; Arbeitsstiefel; Bekleidungsstücke; Cordhosen; Daunenjacken; Daunenwesten; Fleecebekleidung; Freizeitkleidung; Freizeitschuhe; Gamaschen; Gummischuhe und -stiefel; Gürtel; Handschuhe; Hemden; Hoodies [Kapuzenpullover]; Hosen; Hosenträger; Hüte; Jacken; Jacken zur Abwehr von Regen; Jeansbekleidung; Jeanshosen; Jeansjacken; Kapuzen; Kittel zu Arbeitszwecken; Kleidung für den Freizeitbereich; Kopfbedeckungen; Latzhosen für die Arbeit; Lichtreflektierende Jacken; Mäntel; Mützen; Ohrenschützer [Bekleidung]; Overalls für die Arbeit; Parkas; Polohemden [Bekleidung]; Pullover; Regenbekleidung; Regenhosen; Regenhüte; Schals [Bekleidungsstücke]; Schuhe [Halbschuhe]; Schuhe für Freizeitkleidung; Schuhwaren; Schürzen [Bekleidung]; Shorts [Bekleidung]; Socken und Strumpfwaren; Steppjacken [Bekleidungsstücke]; Stiefel; Sweatshirts; T-Shirts; Thermo-Kopfbedeckungen; Thermosocken; Thermounterwäsche; Tops [Bekleidungsstücke]; Trägershirts; Uniformen; Wasserabweisende Bekleidungsstücke; Wasserfeste Schuhe; Westen; Wetterfeste Kleidung; Wind- und wasserdichte Latzhosen; Wärmeisolierende Bekleidungsstücke; Überziehhosen; Überziehhosen zum Schutz darunterliegender Bekleidung
Klasse(n) 40:
Anbringen von Applikationen auf Kleidung; Anbringen von Motiven auf Kleidung; Aufdrucken von Mustern; Bedrucken von Textilien mit Mustern; Behandlung von Textilien und Webstoffen; Druckarbeiten; Sticken
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT24.10.2017
 MarkenblattHN/PJ47/2017
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT24.11.2017
Verfahrensansicht Umschreibung - Rechtsübergang (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Rechtsübergang
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT10.01.2020
 MarkenblattHN/PJ7/2020
 Veröffentlicht in TeilHT3b
 Eingangstag des Antrags 03.01.2020
 VeröffentlichungsdatumVT14.02.2020
730InhaberINHHeitara GmbH, 09569 Oederan, DE
770Früherer InhaberINHFTempus Personal & Ingenieurdienste GmbH, 09111 Chemnitz, DE
750ZustellanschriftZANHeitara GmbH, Straße des Friedens 75 A, 09569 Oederan
 Frühere ZustellanschriftZANFTempus Personal & Ingenieurdienste GmbH, Brückenstr. 4, 09111 Chemnitz
Verfahrensansicht Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift (Nr.: 4)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT14.03.2023
 MarkenblattHN/PJ15/2023
 Veröffentlicht in TeilHT8a
 VeröffentlichungsdatumVT14.04.2023
730InhaberINHHeitara GmbH, 09113 Chemnitz, DE
771Früherer InhaberINHFHeitara GmbH, 09569 Oederan, DE
750ZustellanschriftZANHeitara GmbH, Emilienstr. 35, 09113 Chemnitz
 Frühere ZustellanschriftZANFHeitara GmbH, Straße des Friedens 75 A, 09569 Oederan
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT14.03.2023