Register information

Register number 302017211512 (Trade mark registered, Query started Dec 21, 2024)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302017211512
210File numberAKZ3020172115129
540Reproduction of the markMDHeitara
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATApr 9, 2017
151Date of entry into the registerETMay 18, 2017
730ProprietorINHHeitara GmbH, 09113 Chemnitz, DE
750Address for serviceZANHeitara GmbH, Emilienstr. 35, 09113 Chemnitz
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL25, 9, 24, 40
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDApr 30, 2027 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTJun 23, 2017
 Start of opposition periodBWTJun 23, 2017
 End of opposition periodEWTSep 25, 2017
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
Arbeitsschutzbekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Arbeitsschutzbrillen; Bekleidung zum Schutz gegen Chemikalien; Bekleidung zum Schutz vor Verletzungen; Brillen für den Schutz der Augen; Brillen für Schutzzwecke; Elektrisch gekühlte Bekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Elektrisch heizbare Bekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Ellbogenschützer zum Schutz vor Unfällen [ausgenommen Sportartikel]; Feuerschutzbekleidungsstücke; Handschuhe für gewerbliche Zwecke zum Schutz vor Verletzungen; Handschuhe zum Schutz vor Unfällen; Handschuhe zum Schutz vor Verletzungen; Helme für den Kopfschutz; Helme zum Schutz des Kopfes; Isolierte Bekleidungsstücke zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Knieschützer für Arbeiter; Kopfbedeckungen zum Schutz vor Unfällen; Kopfbedeckungen zum Schutz vor Verletzungen; Kopfschutz; Reflektierende Bekleidung zur Verhütung von Unfällen; Reflektierende Sicherheitswesten; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Schienbeinschützer zum Schutz vor Verletzung [ausgenommen Sportartikel oder Teile von Sportanzügen]; Schutz- und Sicherheitsausrüstung; Schutzanzüge [gegen Unfall oder Verletzungen]; Schutzbekleidung [Körperpanzerung]; Schutzbekleidung zur Verhinderung von Verletzungen; Schutzhelme; Schutzkleidung mit atmungsaktiven Eigenschaften; Schutzschuhe [gegen Unfall oder Verletzungen]; Schutzstiefel; Schweißerbrillen; Schweißermasken; Schädelschutz zum Schutz vor Verletzungen; Schützende Kopfbekleidung [Helme]; Sicherheitsbekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Sicherheitsbrillen für den Augenschutz; Sicherheitshandschuhe zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Sicherheitshelme; Sicherheitskopfbedeckungen [Helme]; Sicherheitsschuhe; Sicherheitsschuhe zur Verhütung von Unfällen oder Verletzungen; Sicherheitsschuhwaren zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Sicherheitsstiefel für die Industrie zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Taschen für Mobiltelefone; Thermische Anzüge zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Unfallschutzhandschuhe; Wärmeschutzbekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen
Class(es) 24:
Bedruckte Textilwaren [Stoffe]; Beschichtete textile Webstoffe; Elastische textile Webstoffe; Futterstoffe; Futterstoffe aus Textilien; Futterstoffe aus Vliesstoffen; Futterstoffe für Bekleidung; Handtücher; Stoffe; Synthetische Textilwaren [Stoffe]; Textiltaschentücher; Textilwaren aus Kunststoff; Textilwaren aus Leinen; Textilwaren aus Vlies; Textilwaren aus Wolle; Webstoffe mit atmungsaktiver Polyurethanbeschichtung für wasserfeste Bekleidung; Webstoffe zur Herstellung von Bekleidungsstücken
Class(es) 25:
Arbeitsanzüge; Arbeitskleidung; Arbeitslatzhosen; Arbeitsschuhe; Arbeitsstiefel; Bekleidungsstücke; Cordhosen; Daunenjacken; Daunenwesten; Fleecebekleidung; Freizeitkleidung; Freizeitschuhe; Gamaschen; Gummischuhe und -stiefel; Gürtel; Handschuhe; Hemden; Hoodies [Kapuzenpullover]; Hosen; Hosenträger; Hüte; Jacken; Jacken zur Abwehr von Regen; Jeansbekleidung; Jeanshosen; Jeansjacken; Kapuzen; Kittel zu Arbeitszwecken; Kleidung für den Freizeitbereich; Kopfbedeckungen; Latzhosen für die Arbeit; Lichtreflektierende Jacken; Mäntel; Mützen; Ohrenschützer [Bekleidung]; Overalls für die Arbeit; Parkas; Polohemden [Bekleidung]; Pullover; Regenbekleidung; Regenhosen; Regenhüte; Schals [Bekleidungsstücke]; Schuhe [Halbschuhe]; Schuhe für Freizeitkleidung; Schuhwaren; Schürzen [Bekleidung]; Shorts [Bekleidung]; Socken und Strumpfwaren; Steppjacken [Bekleidungsstücke]; Stiefel; Sweatshirts; T-Shirts; Thermo-Kopfbedeckungen; Thermosocken; Thermounterwäsche; Tops [Bekleidungsstücke]; Trägershirts; Uniformen; Wasserabweisende Bekleidungsstücke; Wasserfeste Schuhe; Westen; Wetterfeste Kleidung; Wind- und wasserdichte Latzhosen; Wärmeisolierende Bekleidungsstücke; Überziehhosen; Überziehhosen zum Schutz darunterliegender Bekleidung
Class(es) 40:
Anbringen von Applikationen auf Kleidung; Anbringen von Motiven auf Kleidung; Aufdrucken von Mustern; Bedrucken von Textilien mit Mustern; Behandlung von Textilien und Webstoffen; Druckarbeiten; Sticken
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTApr 14, 2017
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTMar 14, 2023
(Show all update days)(Hide all update days)
  • Mar 14, 2023; Jan 12, 2020; Nov 18, 2019; Oct 24, 2017; May 18, 2017
    • Historical data not available for this/these date(s)
  • Apr 14, 2017
    • Date of the first transfer into DPMAregister
Procedural data
No.Kind of procedureLegal statusDate of legal/procedural statusPublication dateAlle Details anzeigen
1 Application procedure Trade mark registered May 18, 2017 Jun 23, 2017 Details anzeigen
2 Opposition proceedings Trade mark registered without opposition Oct 24, 2017 Nov 24, 2017 Details anzeigen
3 Recording of changes - Legal transfer Recording of changes completed Jan 10, 2020 Feb 14, 2020 Details anzeigen
4 Recording of changes - Change of name/legal form/address Recording of changes completed Mar 14, 2023 Apr 14, 2023 Details anzeigen
View procedures Application procedure (No.: 1)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTApplication procedure
 Legal statusVSTTrade mark registered
 Date of legal/procedural statusVSTTMay 18, 2017
 Trade mark journalHN/PJ25/2017
 Published in partHT1aaa
210File numberAKZ3020172115129
540Reproduction of the markMDHeitara
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATApr 9, 2017
151Date of entry into the registerETMay 18, 2017
 Publication dateVTJun 23, 2017
730ApplicantANMTempus Personal & Ingenieurdienste GmbH, 09111 Chemnitz, DE
750Address for serviceZANTempus Personal & Ingenieurdienste GmbH, Brückenstr. 4, 09111 Chemnitz
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL25, 9, 24, 40
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
Arbeitsschutzbekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Arbeitsschutzbrillen; Bekleidung zum Schutz gegen Chemikalien; Bekleidung zum Schutz vor Verletzungen; Brillen für den Schutz der Augen; Brillen für Schutzzwecke; Elektrisch gekühlte Bekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Elektrisch heizbare Bekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Ellbogenschützer zum Schutz vor Unfällen [ausgenommen Sportartikel]; Feuerschutzbekleidungsstücke; Handschuhe für gewerbliche Zwecke zum Schutz vor Verletzungen; Handschuhe zum Schutz vor Unfällen; Handschuhe zum Schutz vor Verletzungen; Helme für den Kopfschutz; Helme zum Schutz des Kopfes; Isolierte Bekleidungsstücke zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Knieschützer für Arbeiter; Kopfbedeckungen zum Schutz vor Unfällen; Kopfbedeckungen zum Schutz vor Verletzungen; Kopfschutz; Reflektierende Bekleidung zur Verhütung von Unfällen; Reflektierende Sicherheitswesten; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Schienbeinschützer zum Schutz vor Verletzung [ausgenommen Sportartikel oder Teile von Sportanzügen]; Schutz- und Sicherheitsausrüstung; Schutzanzüge [gegen Unfall oder Verletzungen]; Schutzbekleidung [Körperpanzerung]; Schutzbekleidung zur Verhinderung von Verletzungen; Schutzhelme; Schutzkleidung mit atmungsaktiven Eigenschaften; Schutzschuhe [gegen Unfall oder Verletzungen]; Schutzstiefel; Schweißerbrillen; Schweißermasken; Schädelschutz zum Schutz vor Verletzungen; Schützende Kopfbekleidung [Helme]; Sicherheitsbekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Sicherheitsbrillen für den Augenschutz; Sicherheitshandschuhe zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Sicherheitshelme; Sicherheitskopfbedeckungen [Helme]; Sicherheitsschuhe; Sicherheitsschuhe zur Verhütung von Unfällen oder Verletzungen; Sicherheitsschuhwaren zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Sicherheitsstiefel für die Industrie zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Taschen für Mobiltelefone; Thermische Anzüge zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Unfallschutzhandschuhe; Wärmeschutzbekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen
Class(es) 24:
Bedruckte Textilwaren [Stoffe]; Beschichtete textile Webstoffe; Elastische textile Webstoffe; Futterstoffe; Futterstoffe aus Textilien; Futterstoffe aus Vliesstoffen; Futterstoffe für Bekleidung; Handtücher; Stoffe; Synthetische Textilwaren [Stoffe]; Textiltaschentücher; Textilwaren aus Kunststoff; Textilwaren aus Leinen; Textilwaren aus Vlies; Textilwaren aus Wolle; Webstoffe mit atmungsaktiver Polyurethanbeschichtung für wasserfeste Bekleidung; Webstoffe zur Herstellung von Bekleidungsstücken
Class(es) 25:
Arbeitsanzüge; Arbeitskleidung; Arbeitslatzhosen; Arbeitsschuhe; Arbeitsstiefel; Bekleidungsstücke; Cordhosen; Daunenjacken; Daunenwesten; Fleecebekleidung; Freizeitkleidung; Freizeitschuhe; Gamaschen; Gummischuhe und -stiefel; Gürtel; Handschuhe; Hemden; Hoodies [Kapuzenpullover]; Hosen; Hosenträger; Hüte; Jacken; Jacken zur Abwehr von Regen; Jeansbekleidung; Jeanshosen; Jeansjacken; Kapuzen; Kittel zu Arbeitszwecken; Kleidung für den Freizeitbereich; Kopfbedeckungen; Latzhosen für die Arbeit; Lichtreflektierende Jacken; Mäntel; Mützen; Ohrenschützer [Bekleidung]; Overalls für die Arbeit; Parkas; Polohemden [Bekleidung]; Pullover; Regenbekleidung; Regenhosen; Regenhüte; Schals [Bekleidungsstücke]; Schuhe [Halbschuhe]; Schuhe für Freizeitkleidung; Schuhwaren; Schürzen [Bekleidung]; Shorts [Bekleidung]; Socken und Strumpfwaren; Steppjacken [Bekleidungsstücke]; Stiefel; Sweatshirts; T-Shirts; Thermo-Kopfbedeckungen; Thermosocken; Thermounterwäsche; Tops [Bekleidungsstücke]; Trägershirts; Uniformen; Wasserabweisende Bekleidungsstücke; Wasserfeste Schuhe; Westen; Wetterfeste Kleidung; Wind- und wasserdichte Latzhosen; Wärmeisolierende Bekleidungsstücke; Überziehhosen; Überziehhosen zum Schutz darunterliegender Bekleidung
Class(es) 40:
Anbringen von Applikationen auf Kleidung; Anbringen von Motiven auf Kleidung; Aufdrucken von Mustern; Bedrucken von Textilien mit Mustern; Behandlung von Textilien und Webstoffen; Druckarbeiten; Sticken
View procedures Opposition proceedings (No.: 2)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTOpposition proceedings
 Legal statusVSTTrade mark registered without opposition
 Date of legal/procedural statusVSTTOct 24, 2017
 Trade mark journalHN/PJ47/2017
 Published in partHT2a
 Text of publication Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 Publication dateVTNov 24, 2017
View procedures Recording of changes - Legal transfer (No.: 3)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTRecording of changes - Legal transfer
 Legal statusVSTRecording of changes completed
 Date of legal/procedural statusVSTTJan 10, 2020
 Trade mark journalHN/PJ7/2020
 Published in partHT3b
 Date of entry of application request Jan 3, 2020
 Publication dateVTFeb 14, 2020
730ProprietorINHHeitara GmbH, 09569 Oederan, DE
770Former proprietorINHFTempus Personal & Ingenieurdienste GmbH, 09111 Chemnitz, DE
750Address for serviceZANHeitara GmbH, Straße des Friedens 75 A, 09569 Oederan
 Former address for serviceZANFTempus Personal & Ingenieurdienste GmbH, Brückenstr. 4, 09111 Chemnitz
View procedures Recording of changes - Change of name/legal form/address (No.: 4)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTRecording of changes - Change of name/legal form/address
 Legal statusVSTRecording of changes completed
 Date of legal/procedural statusVSTTMar 14, 2023
 Trade mark journalHN/PJ15/2023
 Published in partHT8a
 Publication dateVTApr 14, 2023
730ProprietorINHHeitara GmbH, 09113 Chemnitz, DE
771Former proprietorINHFHeitara GmbH, 09569 Oederan, DE
750Address for serviceZANHeitara GmbH, Emilienstr. 35, 09113 Chemnitz
 Former address for serviceZANFHeitara GmbH, Straße des Friedens 75 A, 09569 Oederan
 Date of update of the procedureREGTMar 14, 2023