Registerauskunft

Registernummer 302017103282 (Marke eingetragen, Stand am 27.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302017103282
210AktenzeichenAKZ3020171032823
540MarkendarstellungMDKress
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFArot, weiß
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT30.03.2017
151Tag der Eintragung im RegisterET04.07.2017
730InhaberINHPOSITEC Germany GmbH, 50825 Köln, DE
740VertreterVTRFPS Fritze Wicke Seelig Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten mbB, 20354 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANFPS Fritze Wicke Seelig Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten mbB, Große Theaterstr. 31, 20354 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL7, 8, 9, 11, 12, 20, 25
531Bildklasse(n)WBK26.13.25, 27.05.01, 29.01.01, 29.01.06
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.03.2027 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1419489
Registrierungsdatum: 03.11.2017
450Tag der VeröffentlichungVT04.08.2017
 Beginn WiderspruchsfristBWT04.08.2017
 Ablauf WiderspruchsfristEWT06.11.2017
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 07:
Werkzeugmaschinen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren [Maschinen]; Roboter [Maschinen]; Umzugs- und Transportgeräte; Elektrogeneratoren; Abgabemaschinen; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Maschinen für Holzbearbeitung; Maschinen für Metallbearbeitung; elektrisch betriebene Werkzeuge, insbesondere Bohrmaschinen, Schlagbohrer, Schlagbohrmaschinen, Säulen-/Tischbohrmaschinen, Schrauber, Bohrkronen [Bohreinsätze], Schärfgeräte [Schärfmaschinen], Sägen [Maschinen], Schleifmaschinen, Polierer, Schuhputzgeräte, Puffer, Zuschneidemaschinen, Oberfräser, Hobel, Heißluftpistolen, Heißklebepistolen, Graviermaschinen, Nagler, Tacker, Heftgeräte, Luftkompressoren, landwirtschaftliche Maschinen, elektrische Schweißmaschinen, Drehbänke [Werkzeugmaschinen]; kraftbetriebene Gartenwerkzeuge mit Elektro- oder Benzinmotor, insbesondere Bälge, große Scheren, Rasentrimmer, Heckenscheren, Motorsägen, Rasenmäher, Gartenpumpen; Gartenschnitzler; Hochdruckreiniger; Staubsauger; Straßenkehrmaschinen; pneumatische Werkzeuge, insbesondere Schweißmaschinen, Druckluftpistolen, Schlagschrauber, Schrauber, Bohrer, Spritzpistolen, Scheren, Schaufeln, Schleifmaschinen, Nagelpistolen; Motoren und Antriebe [nicht für Landfahrzeuge]; Benzinmotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Farbspritzpistolen; Wagenheber; Teile, Bestandteile und Zubehör in dieser Klasse für die vorgenannten Waren; Sandpapierschleifmaschinen
Klasse(n) 08:
Handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten; handbetätigte Werkzeuge, insbesondere Bohrmaschinen, Schraubendreher, Bohreinsätze, Schraubendrehereinsätze, Sägeblätter, Schleifscheiben, Schleif- und Abschleifscheiben, Hämmer [Handwerkzeuge], Wagenheber [handbetätigt], Hobel, Fräsen, Schraubenschlüssel, Pinzetten, Lochstempel, Gartenmesser, Werkzeuggürtel, Werkzeughalter, Gartenwerkzeuge, insbesondere Schaufeln [Handwerkzeuge], Rasenkantenschneider, Gartenhacken, Bodenfräsen, Nagelzangen, Spaten; Kartuschenpistole; Teile, Bestandteile und Zubehör in dieser Klasse für die vorgenannten Waren; Schraubstöcke; Schraubstockbacken aus Metall
Klasse(n) 09:
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Feuerlöschgeräte; Messinstrumente und -apparate; Richtwagen [Instrumente für die Feststellung der Horizontalen]; Lasermessgeräte; Batterieladegeräte; Batteriesätze; Batterien; Knieschutzpolster; Kleidungsstücke für Schutz- oder Sicherheitszwecke; Schutzhandschuhe für Schutz- oder Sicherheitszwecke; elektrisch beheizte Kleidungsstücke für Schutz- oder Sicherheitszwecke; elektrisch beheizte Schutzhandschuhe für Schutz- oder Sicherheitszwecke; Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren, sowie sie in dieser Klasse enthalten sind
Klasse(n) 11:
Bräunungsapparate; Filter für Industrie und Haushalt; Beleuchtungsgeräte; Heizungen; Dampferzeugungsgeräte; Kochgeräte; Kühlgeräte; Trockengeräte; Belüftungsgeräte; Wasserleitungsgeräte und sanitäre Anlagen, sowie Teile hiervon; Bestandteile und Zubehör in dieser Klasse für die vorgenannten Waren
Klasse(n) 12:
Fahrzeuge, ausgenommen Fahrräder; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, ausgenommen Fahrräder, Apparate zur Beförderung in der Luft oder auf dem Wasser; Transportkarren; Mehrzwecktransportkarren, soweit in dieser Klasse vorhanden; Karren für die Gartennutzung; durch Muskelkraft betriebene Karren und Wägen; durch Muskelkraft betriebene Karren und Wägen für die Gartennutzung; Draisinen; mobile Handkarren; Karren; Rollwagen; Teile für die Umwandlung von Schubkarren in Heuwagen; Teile für die Umwandlung von Schubkarren zu Gartenkarren; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren, ausgenommen Teile und Zubehör für Fahrräder
Klasse(n) 20:
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Leitern und mobile Treppen; Sägeböcke; Klemmschellen, nicht aus Metall [nur als Einheit, keine Teile hiervon]; Werkbänke; Arbeitstische mit Mehrzweckarbeitsflächen, insbesondere fahrbare Arbeitsplatten; Tische zum Sägen und Halterungen für Sägen [Werkzeughalter]; Zubehör für Hobelbänke, insbesondere aufsteckbare Arbeitstische; Teile, Bestandteile und Zubehör für die vorgenannten Waren
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; mit Ausnahme von Fahrradbekleidung, Fahrradschuhen und Fahrradkopfbedeckungen
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT08.04.2017
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT06.12.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)08.04.2017; 19.04.2017; 21.04.2017; 21.04.2017; 24.04.2017; 25.04.2017; 17.05.2017; 19.06.2017; 19.06.2017; 04.07.2017; 04.07.2017; 15.11.2017; 04.12.2017; 08.01.2018; 06.02.2018; 19.11.2019; 01.09.2022; 01.09.2022; 01.09.2022; 01.09.2022; 22.03.2023; 04.08.2023; 05.12.2023; 06.12.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 04.07.2017 04.08.2017 Details anzeigen
2 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 15.11.2017 15.12.2017 Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 04.12.2017 05.01.2018 Details anzeigen
4 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 08.01.2018 09.02.2018 Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterniederlegung Umschreibung abgeschlossen 08.01.2018 09.02.2018 Details anzeigen
6 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 06.02.2018 09.03.2018 Details anzeigen
7 Verfall Antrag veröffentlicht 01.09.2022 07.10.2022 Details anzeigen
8 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 04.08.2023 08.09.2023 Details anzeigen
9 Verfall Antrag zurückgenommen 05.12.2023 05.01.2024 Details anzeigen
10 Verfall Antrag veröffentlicht 06.12.2023 05.01.2024 Details anzeigen