| 510 | Goods/services | WDV | Class(es) 07:
Werkzeugmaschinen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren [Maschinen]; Roboter [Maschinen]; Umzugs- und Transportgeräte; Elektrogeneratoren; Abgabemaschinen; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Maschinen für Holzbearbeitung; Maschinen für Metallbearbeitung; elektrisch betriebene Werkzeuge, insbesondere Bohrmaschinen, Schlagbohrer, Schlagbohrmaschinen, Säulen-/Tischbohrmaschinen, Schrauber, Bohrkronen [Bohreinsätze], Schärfgeräte [Schärfmaschinen], Sägen [Maschinen], Schleifmaschinen, Polierer, Schuhputzgeräte, Puffer, Zuschneidemaschinen, Oberfräser, Hobel, Heißluftpistolen, Heißklebepistolen, Graviermaschinen, Nagler, Tacker, Heftgeräte, Luftkompressoren, landwirtschaftliche Maschinen, elektrische Schweißmaschinen, Drehbänke [Werkzeugmaschinen]; kraftbetriebene Gartenwerkzeuge mit Elektro- oder Benzinmotor, insbesondere Bälge, große Scheren, Rasentrimmer, Heckenscheren, Motorsägen, Rasenmäher, Gartenpumpen; Gartenschnitzler; Hochdruckreiniger; Staubsauger; Straßenkehrmaschinen; pneumatische Werkzeuge, insbesondere Schweißmaschinen, Druckluftpistolen, Schlagschrauber, Schrauber, Bohrer, Spritzpistolen, Scheren, Schaufeln, Schleifmaschinen, Nagelpistolen; Motoren und Antriebe [nicht für Landfahrzeuge]; Benzinmotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Farbspritzpistolen; Wagenheber; Teile, Bestandteile und Zubehör in dieser Klasse für die vorgenannten Waren; Sandpapierschleifmaschinen
Class(es) 08:
Handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten; handbetätigte Werkzeuge, insbesondere Bohrmaschinen, Schraubendreher, Bohreinsätze, Schraubendrehereinsätze, Sägeblätter, Schleifscheiben, Schleif- und Abschleifscheiben, Hämmer [Handwerkzeuge], Wagenheber [handbetätigt], Hobel, Fräsen, Schraubenschlüssel, Pinzetten, Lochstempel, Gartenmesser, Werkzeuggürtel, Werkzeughalter, Gartenwerkzeuge, insbesondere Schaufeln [Handwerkzeuge], Rasenkantenschneider, Gartenhacken, Bodenfräsen, Nagelzangen, Spaten; Kartuschenpistole; Teile, Bestandteile und Zubehör in dieser Klasse für die vorgenannten Waren; Schraubstöcke; Schraubstockbacken aus Metall
Class(es) 09:
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Feuerlöschgeräte; Messinstrumente und -apparate; Richtwagen [Instrumente für die Feststellung der Horizontalen]; Lasermessgeräte; Batterieladegeräte; Batteriesätze; Batterien; Knieschutzpolster; Kleidungsstücke für Schutz- oder Sicherheitszwecke; Schutzhandschuhe für Schutz- oder Sicherheitszwecke; elektrisch beheizte Kleidungsstücke für Schutz- oder Sicherheitszwecke; elektrisch beheizte Schutzhandschuhe für Schutz- oder Sicherheitszwecke; Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren, sowie sie in dieser Klasse enthalten sind
Class(es) 11:
Bräunungsapparate; Filter für Industrie und Haushalt; Beleuchtungsgeräte; Heizungen; Dampferzeugungsgeräte; Kochgeräte; Kühlgeräte; Trockengeräte; Belüftungsgeräte; Wasserleitungsgeräte und sanitäre Anlagen, sowie Teile hiervon; Bestandteile und Zubehör in dieser Klasse für die vorgenannten Waren
Class(es) 12:
Fahrzeuge, ausgenommen Fahrräder; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, ausgenommen Fahrräder, Apparate zur Beförderung in der Luft oder auf dem Wasser; Transportkarren; Mehrzwecktransportkarren, soweit in dieser Klasse vorhanden; Karren für die Gartennutzung; durch Muskelkraft betriebene Karren und Wägen; durch Muskelkraft betriebene Karren und Wägen für die Gartennutzung; Draisinen; mobile Handkarren; Karren; Rollwagen; Teile für die Umwandlung von Schubkarren in Heuwagen; Teile für die Umwandlung von Schubkarren zu Gartenkarren; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren, ausgenommen Teile und Zubehör für Fahrräder
Class(es) 20:
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Leitern und mobile Treppen; Sägeböcke; Klemmschellen, nicht aus Metall [nur als Einheit, keine Teile hiervon]; Werkbänke; Arbeitstische mit Mehrzweckarbeitsflächen, insbesondere fahrbare Arbeitsplatten; Tische zum Sägen und Halterungen für Sägen [Werkzeughalter]; Zubehör für Hobelbänke, insbesondere aufsteckbare Arbeitstische; Teile, Bestandteile und Zubehör für die vorgenannten Waren
Class(es) 25:
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; mit Ausnahme von Fahrradbekleidung, Fahrradschuhen und Fahrradkopfbedeckungen
|
| | Date of the (most recent) update in DPMAregister | REGT | Dec 6, 2023
(Show all update days)(Hide all update days)Apr 8, 2017; Apr 19, 2017; Apr 21, 2017; Apr 21, 2017; Apr 24, 2017; Apr 25, 2017; May 17, 2017; Jun 19, 2017; Jun 19, 2017; Jul 4, 2017; Jul 4, 2017; Nov 15, 2017; Dec 4, 2017; Jan 8, 2018; Feb 6, 2018; Nov 19, 2019; Sep 1, 2022; Sep 1, 2022; Sep 1, 2022; Sep 1, 2022; Mar 22, 2023; Aug 4, 2023; Dec 5, 2023; Dec 6, 2023 |
