Registerauskunft

Registernummer 302017017396 (Marke eingetragen, Stand am 16.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302017017396
210AktenzeichenAKZ3020170173962
540MarkendarstellungMDElmshorn
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT12.07.2017
151Tag der Eintragung im RegisterET26.10.2017
730InhaberINHStadt Elmshorn, 25335 Elmshorn, DE
740VertreterVTRBoden Rechtsanwälte, 40211 Düsseldorf, DE
750ZustellanschriftZANBoden Rechtsanwälte, Adlerstr. 42, 40211 Düsseldorf
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL41, 9, 16, 24, 35, 36, 42
531Bildklasse(n)WBK18.03.05, 24.01.13, 26.11.13, 27.05.01
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.07.2027 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT01.12.2017
 Beginn WiderspruchsfristBWT01.12.2017
 Ablauf WiderspruchsfristEWT01.03.2018
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
mobile Apps; herunterladbare elektronische Newsletter
Klasse(n) 16:
Aktenhüllen; Aktenordner; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Bleistifte; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Briefpapier; Broschüren; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Dienstausweise; Dokumentenhüllen; Druckereierzeugnisse; Einbände [Papier- und Schreibwaren]; Etiketten aus Papier oder Pappe; Fähnchen aus Papier; Flyer; Gästebücher; Geschenkpapier; Hüllen [Papier- und Schreibwaren]; Kalender; Kataloge; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Lesezeichen; Notizbücher; Papier- und Schreibwaren; Papiertüten; Plakate aus Papier und Pappe; Postkarten; Prospekte; Rundschreiben; Servietten aus Papier; Schreibmappen [Papeteriewaren]; Schriften [Veröffentlichungen]; Siegel; Siegelmaterial; Siegelstempel; Ständer für Fotografien, Flyer und Prospekte; Stempel; Tickets [Fahrkarten, Eintrittskarten]; Tischdecken aus Papier; Visitenkarten; Zeitpläne [Drucksachen]; Zeitschriften [Magazine]
Klasse(n) 24:
Fahnen; Roll-Ups
Klasse(n) 35:
Stadtmarketing für die Bereiche Touristik; Stadtwerbung; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten, insbesondere auch Verwaltungsaufgaben des öffentlichen Dienstes; Planung, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen für wirtschaftliche und Werbezwecke [soweit in Klasse 35 enthalten]; Organisation und Veranstaltung von Wochenmärkten und saisonalen Märkten; Organisation und Veranstaltung von Messen, Ausstellungen und Märkten für wirtschaftliche und Werbezwecke; Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in betriebswirtschaftlicher Hinsicht [Facility management]; Erstellen von Statistiken; Herausgabe von Statistiken; Herausgabe von Werbetexten; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Erteilung von Wirtschaftsauskünften; Wirtschaftsförderung, nämlich Sponsoring in Form von Werbung; Vermittlung von Handels-, Wirtschafts- und Geschäftskontakten auch über das Internet; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet; Herausgabe und Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen für Werbezwecke, auch in elektronischer Form, auch im Internet; Publikation von Druckerzeugnissen [auch in elektronischer Form] für Werbezwecke; Fremdenverkehrswerbung; Marketing [Absatzforschung]; Marketing auch in digitalen Netzen; Stadtmarketing und -werbung; Vermittlung von Werbe- und Förderverträgen für Dritte; Entwicklung von Werbe- und Marketingkonzepten sowie Werbung und Marketing für Immobilien [Facility management]; kaufmännisches Planungs- und Projektmanagement; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Vermietung von Verkaufsständen; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Sammeln und Zusammenstellen von Daten, Informationen, Adressen und Bildern in Computerdatenbanken; Sponsorensuche für Projekte der Stadt- und Regionalentwicklung; Verwaltungsdienstleistungen in Bezug auf Parkscheine und Parkausweise für Anwohner, Menschen mit Behinderung sowie Sonderparkausweise im öffentlichen Ver- kehrsraum und den entsprechend ausgewiesenen Parkflächen
Klasse(n) 36:
finanzielle Förderung; Immobilienverwaltung sowie Vermittlung, Vermietung und Verpachtung von Immobilien (Facility-Management)
Klasse(n) 41:
Ausbildung; kulturelle und sportliche Aktivitäten; Freizeitaktivitäten sowie darauf Bezug neh- mende Beratungsdienstleistungen; Organisation und Veranstaltung von Seminaren, Konferenzen, Kongressen und Symposien; Veröffentlichung und Herausgabe von Lehr-, Unterrichts- und Arbeitsmitteln; Veröffentlichung und Herausgabe von Verlagsdruckerzeugnissen [ausgenommen für Werbezwecke], auch gespeichert auf Ton-, Bild-, audiovisuellen Medien; Betrieb von Museen und Ausstellungen; Dienstleistungen eines Museumspädagogen; Museumsdienstleistungen; Veranstaltung von Museumsausstellungen; Erziehung; Unterhaltung; Betrieb von Bildungs-, Kultur-, Sport-, Freizeit-, Erholungs-, Kinder- und Jugendbetreuungseinrichtungen; Betrieb von Schulen und anderen schulischen und sonstigen Bildungseinrichtungen; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Weiterbildung; Unterricht; Erwachsenenbildung; Betrieb von Kindergärten [Erziehung]; Betrieb von Kinderhorten [Erziehung]; Betrieb von Kindertageseinrichtungen [Erziehung]; pädagogische Beratung; Planung, Koordination und Durchführung von Jugenderziehung und -bildung; sozialpädagogische Beratung; Dienstleistungen von Musikschulen; Dienstleistungen von Volkshochschulen; Durchführung von Lehrveranstaltungen; Durchführung von pädagogischen Prüfungen; Betrieb von Büchereien und Bibliotheken; Betrieb eines Bücherbusses; Bücherverleih [Leihbücherei] auch in digitaler Form; Betrieb von Sportanlagen; Betrieb von Sportplätzen; Betrieb von Sportstadien; Betrieb von Sporthallen; Betrieb von zoologischen Gärten; Betrieb von Freibädern, Hallenbädern zum Zweck der Unterhaltung und sportlicher Aktivitäten; Betrieb von Veranstaltungsräumen und -hallen für sportliche und kulturelle Zwecke; Betrieb von Kinos; Betrieb von Feriencamps [Unterhaltung]; Betrieb von Freizeiteinrichtungen; Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Veranstaltung von Volks- und Stadtfesten; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]; Planung, Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Konferenzen, Kongressen, Seminaren, Symposien, Schulungen, Workshops [Ausbildung], Lehr- und Vortragsveranstaltungen, Tagungen, Filmschauen; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Vermietung von Spielgeräten; Vermietung und Verpachtung von Stadien; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Auskünfte über Freizeitaktivitäten; Durchführung von Live- Veranstaltungen; Auskünfte über Veranstaltungen [Unterhaltung]; Ticketvorverkauf für Veranstaltungen; Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung]; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen für unterhaltende, kulturelle, sportliche und Unterrichtszwecke; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Musikdarbietungen; Filmvorführung; Durchführung von Bürgerehrungen; Auslobung und Vergabe von Preisen und Auszeichnungen; Führungen für kulturelle oder Bildungszwecke; Herausgabe und Veröffentlichung von Druckerzeugnissen [ausgenommen für Werbezwecke], auch in elektronischer Form, auch im Internet, wie Formulare, Broschüren, Programme, Flyer, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Presseinformationen, Stadtpläne, Stadtkarten; Auskünfte über Freizeitgestaltung für Touristen; Veröffentlichung von Reiseinformationen; Publikation von Druckerzeugnissen [auch in elektronischer Form], ausgenommen für Werbezwecke; Bereitstellen von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar]; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Herausgabe und Veröffentlichung von Verlagserzeugnissen und Publikationen auf elektronischen Datenträgern; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckerzeugnissen auch in Form von Ton-, Bild- und audiovisuellen Medien, ausgenommen für Werbezwecke; Veröffentlichung und Herausgabe von Lehr-, Unterrichts- und Arbeitsmitteln [Verlagsdruckerzeugnisse]; Erstellen von Bildreportagen; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Vermietung von Sportstätten; Organisation und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen
Klasse(n) 42:
Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Stadtplanung; Ermittlung von Emissionen und Schadstoffkonzentrationen; Dienstleistungen von chemischen Labors; Durchführung chemischer Analysen; Durchführung von Wasseranalysen; Landvermessung; Betrieb eines Labors für Umweltanalytik; Umweltverträglichkeitsprüfungen; Umweltschutzberatung; Umweltschutzplanung; technische Planung von Baumaßnahmen und Grünanlagen; wissenschaftlich, technische Beratung zu den Themen Natur, Umwelt-, Tier- und Artenschutz sowie Nachhaltigkeit in diesen Bereichen; Konstruktionsberatung; technische Überprüfung der Sicherheit von Spielplätzen, Brücken, Stegen, Straßen, Geh- und Radwegen, Plätzen, Verkehrsschildern, Ampeln, Straßenlaternen
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT23.07.2017
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.11.2020
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)23.07.2017; 24.07.2017; 24.07.2017; 25.07.2017; 11.09.2017; 05.10.2017; 13.10.2017; 20.10.2017; 26.10.2017; 01.04.2018; 19.11.2019; 09.11.2020
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 26.10.2017 01.12.2017 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 01.04.2018 04.05.2018 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 09.11.2020 11.12.2020 Details anzeigen