Register information

Register number 302017017396 (Trade mark registered, Query started Apr 25, 2024)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302017017396
210File numberAKZ3020170173962
540Reproduction of the markMDElmshorn
550Type of markMFWord/figurative mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATJul 12, 2017
151Date of entry into the registerETOct 26, 2017
730ProprietorINHStadt Elmshorn, 25335 Elmshorn, DE
740RepresentativeVTRBoden Rechtsanwälte, 40211 Düsseldorf, DE
750Address for serviceZANBoden Rechtsanwälte, Adlerstr. 42, 40211 Düsseldorf
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL41, 9, 16, 24, 35, 36, 42
531Class(es) of figurative elementsWBK18.03.05, 24.01.13, 26.11.13, 27.05.01
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDJul 31, 2027 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTDec 1, 2017
 Start of opposition periodBWTDec 1, 2017
 End of opposition periodEWTMar 1, 2018
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
mobile Apps; herunterladbare elektronische Newsletter
Class(es) 16:
Aktenhüllen; Aktenordner; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Bleistifte; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Briefpapier; Broschüren; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Dienstausweise; Dokumentenhüllen; Druckereierzeugnisse; Einbände [Papier- und Schreibwaren]; Etiketten aus Papier oder Pappe; Fähnchen aus Papier; Flyer; Gästebücher; Geschenkpapier; Hüllen [Papier- und Schreibwaren]; Kalender; Kataloge; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Lesezeichen; Notizbücher; Papier- und Schreibwaren; Papiertüten; Plakate aus Papier und Pappe; Postkarten; Prospekte; Rundschreiben; Servietten aus Papier; Schreibmappen [Papeteriewaren]; Schriften [Veröffentlichungen]; Siegel; Siegelmaterial; Siegelstempel; Ständer für Fotografien, Flyer und Prospekte; Stempel; Tickets [Fahrkarten, Eintrittskarten]; Tischdecken aus Papier; Visitenkarten; Zeitpläne [Drucksachen]; Zeitschriften [Magazine]
Class(es) 24:
Fahnen; Roll-Ups
Class(es) 35:
Stadtmarketing für die Bereiche Touristik; Stadtwerbung; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten, insbesondere auch Verwaltungsaufgaben des öffentlichen Dienstes; Planung, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen für wirtschaftliche und Werbezwecke [soweit in Klasse 35 enthalten]; Organisation und Veranstaltung von Wochenmärkten und saisonalen Märkten; Organisation und Veranstaltung von Messen, Ausstellungen und Märkten für wirtschaftliche und Werbezwecke; Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in betriebswirtschaftlicher Hinsicht [Facility management]; Erstellen von Statistiken; Herausgabe von Statistiken; Herausgabe von Werbetexten; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Erteilung von Wirtschaftsauskünften; Wirtschaftsförderung, nämlich Sponsoring in Form von Werbung; Vermittlung von Handels-, Wirtschafts- und Geschäftskontakten auch über das Internet; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet; Herausgabe und Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen für Werbezwecke, auch in elektronischer Form, auch im Internet; Publikation von Druckerzeugnissen [auch in elektronischer Form] für Werbezwecke; Fremdenverkehrswerbung; Marketing [Absatzforschung]; Marketing auch in digitalen Netzen; Stadtmarketing und -werbung; Vermittlung von Werbe- und Förderverträgen für Dritte; Entwicklung von Werbe- und Marketingkonzepten sowie Werbung und Marketing für Immobilien [Facility management]; kaufmännisches Planungs- und Projektmanagement; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Vermietung von Verkaufsständen; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Sammeln und Zusammenstellen von Daten, Informationen, Adressen und Bildern in Computerdatenbanken; Sponsorensuche für Projekte der Stadt- und Regionalentwicklung; Verwaltungsdienstleistungen in Bezug auf Parkscheine und Parkausweise für Anwohner, Menschen mit Behinderung sowie Sonderparkausweise im öffentlichen Ver- kehrsraum und den entsprechend ausgewiesenen Parkflächen
Class(es) 36:
finanzielle Förderung; Immobilienverwaltung sowie Vermittlung, Vermietung und Verpachtung von Immobilien (Facility-Management)
Class(es) 41:
Ausbildung; kulturelle und sportliche Aktivitäten; Freizeitaktivitäten sowie darauf Bezug neh- mende Beratungsdienstleistungen; Organisation und Veranstaltung von Seminaren, Konferenzen, Kongressen und Symposien; Veröffentlichung und Herausgabe von Lehr-, Unterrichts- und Arbeitsmitteln; Veröffentlichung und Herausgabe von Verlagsdruckerzeugnissen [ausgenommen für Werbezwecke], auch gespeichert auf Ton-, Bild-, audiovisuellen Medien; Betrieb von Museen und Ausstellungen; Dienstleistungen eines Museumspädagogen; Museumsdienstleistungen; Veranstaltung von Museumsausstellungen; Erziehung; Unterhaltung; Betrieb von Bildungs-, Kultur-, Sport-, Freizeit-, Erholungs-, Kinder- und Jugendbetreuungseinrichtungen; Betrieb von Schulen und anderen schulischen und sonstigen Bildungseinrichtungen; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Weiterbildung; Unterricht; Erwachsenenbildung; Betrieb von Kindergärten [Erziehung]; Betrieb von Kinderhorten [Erziehung]; Betrieb von Kindertageseinrichtungen [Erziehung]; pädagogische Beratung; Planung, Koordination und Durchführung von Jugenderziehung und -bildung; sozialpädagogische Beratung; Dienstleistungen von Musikschulen; Dienstleistungen von Volkshochschulen; Durchführung von Lehrveranstaltungen; Durchführung von pädagogischen Prüfungen; Betrieb von Büchereien und Bibliotheken; Betrieb eines Bücherbusses; Bücherverleih [Leihbücherei] auch in digitaler Form; Betrieb von Sportanlagen; Betrieb von Sportplätzen; Betrieb von Sportstadien; Betrieb von Sporthallen; Betrieb von zoologischen Gärten; Betrieb von Freibädern, Hallenbädern zum Zweck der Unterhaltung und sportlicher Aktivitäten; Betrieb von Veranstaltungsräumen und -hallen für sportliche und kulturelle Zwecke; Betrieb von Kinos; Betrieb von Feriencamps [Unterhaltung]; Betrieb von Freizeiteinrichtungen; Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Veranstaltung von Volks- und Stadtfesten; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]; Planung, Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Konferenzen, Kongressen, Seminaren, Symposien, Schulungen, Workshops [Ausbildung], Lehr- und Vortragsveranstaltungen, Tagungen, Filmschauen; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Vermietung von Spielgeräten; Vermietung und Verpachtung von Stadien; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Auskünfte über Freizeitaktivitäten; Durchführung von Live- Veranstaltungen; Auskünfte über Veranstaltungen [Unterhaltung]; Ticketvorverkauf für Veranstaltungen; Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung]; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen für unterhaltende, kulturelle, sportliche und Unterrichtszwecke; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Musikdarbietungen; Filmvorführung; Durchführung von Bürgerehrungen; Auslobung und Vergabe von Preisen und Auszeichnungen; Führungen für kulturelle oder Bildungszwecke; Herausgabe und Veröffentlichung von Druckerzeugnissen [ausgenommen für Werbezwecke], auch in elektronischer Form, auch im Internet, wie Formulare, Broschüren, Programme, Flyer, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Presseinformationen, Stadtpläne, Stadtkarten; Auskünfte über Freizeitgestaltung für Touristen; Veröffentlichung von Reiseinformationen; Publikation von Druckerzeugnissen [auch in elektronischer Form], ausgenommen für Werbezwecke; Bereitstellen von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar]; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Herausgabe und Veröffentlichung von Verlagserzeugnissen und Publikationen auf elektronischen Datenträgern; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckerzeugnissen auch in Form von Ton-, Bild- und audiovisuellen Medien, ausgenommen für Werbezwecke; Veröffentlichung und Herausgabe von Lehr-, Unterrichts- und Arbeitsmitteln [Verlagsdruckerzeugnisse]; Erstellen von Bildreportagen; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Vermietung von Sportstätten; Organisation und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen
Class(es) 42:
Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Stadtplanung; Ermittlung von Emissionen und Schadstoffkonzentrationen; Dienstleistungen von chemischen Labors; Durchführung chemischer Analysen; Durchführung von Wasseranalysen; Landvermessung; Betrieb eines Labors für Umweltanalytik; Umweltverträglichkeitsprüfungen; Umweltschutzberatung; Umweltschutzplanung; technische Planung von Baumaßnahmen und Grünanlagen; wissenschaftlich, technische Beratung zu den Themen Natur, Umwelt-, Tier- und Artenschutz sowie Nachhaltigkeit in diesen Bereichen; Konstruktionsberatung; technische Überprüfung der Sicherheit von Spielplätzen, Brücken, Stegen, Straßen, Geh- und Radwegen, Plätzen, Verkehrsschildern, Ampeln, Straßenlaternen
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTJul 23, 2017
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTNov 9, 2020
(Show all update days)(Hide all update days)Jul 23, 2017; Jul 24, 2017; Jul 24, 2017; Jul 25, 2017; Sep 11, 2017; Oct 5, 2017; Oct 13, 2017; Oct 20, 2017; Oct 26, 2017; Apr 1, 2018; Nov 19, 2019; Nov 9, 2020
Procedural data
No. Kind of procedure Legal status Date of capture in the IT system Date of capture in the IT system  sorted ascending Publication date Display all details
1 Application procedure Trade mark registered Oct 26, 2017 Dec 1, 2017 Display details
2 Opposition proceedings Trade mark registered without opposition Apr 1, 2018 May 4, 2018 Display details
3 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Nov 9, 2020 Dec 11, 2020 Display details