Registerauskunft

Registernummer 302016033191 (Marke eingetragen, Stand am 13.08.2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302016033191
210AktenzeichenAKZ3020160331913
540MarkendarstellungMDÖKO TEST
550MarkenformMFWort-Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFArot, weiß, schwarz
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT24.11.2016
151Tag der Eintragung im RegisterET14.12.2016
730InhaberINHÖKO-TEST-Verlag GmbH & Co. KG, 60486 Frankfurt, DE
740VertreterVTRRechtsanw. Dinig, Nadine, Dr., 60486 Frankfurt, DE
750ZustellanschriftZANFrau Rechtsanwältin Dr. Nadine Dinig, Kasseler Str. 1a, 60486 Frankfurt
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL35, 16, 36, 38, 41, 42, 45
531Bildklasse(n)WBK05.03.13, 05.03.15, 26.04.07, 26.04.15, 26.04.22, 26.04.24, 27.05.01, 27.05.08, 27.05.15, 27.05.24, 29.01.01, 29.01.06, 29.01.08
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.11.2026
450Tag der VeröffentlichungVT13.01.2017
 Beginn WiderspruchsfristBWT13.01.2017
 Ablauf WiderspruchsfristEWT13.04.2017
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 16:
Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Testmagazine, Bücher, Broschüren, Verbraucherinformationen, Jahrbücher und Ratgeber; Papier, Pappe [Karton]; Aufkleber aus Papier
Klasse(n) 35:
Verbraucherberatung und -aufklärung; Verbraucherinformation und -beratung bei der Auswahl von Waren und Dienstleistungen, insbesondere unter Verwendung von Test- und Untersuchungsergebnissen sowie mittels Qualitätsurteilen; Durchführung und Auswertung von Meinungsforschungen und Umfragen; Auswertung von Warentests und Dienstleistungsuntersuchungen durch statistische Analyse von Datenbeständen zum Zweck der Verbraucherberatung und -aufklärung; Zusammenstellung von Daten zur Bereitstellung von Informationen im Internet; Zusammenstellung von Verzeichnissen zur Veröffentlichung im Internet; Werbung für die Förderung des öffentlichen Bewusstseins für Umweltfragen und Initiativen; Werbung für die Förderung des öffentlichen Bewusstseins für Gesundheitsfragen und Initiativen; Werbung in Bezug auf Produkteigenschaften, insbesondere unter Bezugnahme auf Untersuchungsergebnisse, Qualitätsurteile und Warentests; Werbung in Bezug auf Dienstleistungsmerkmale, insbesondere unter Bezugnahme auf Untersuchungsergebnisse, Qualitätsurteile und Warentests; Werbung mit Test- und Untersuchungsergebnissen sowie Qualitätsurteilen; Werbung [einschließlich Sponsoring und Merchandising], auch im und über das Internet; Werbung für Verkaufsaktivitäten Dritter, auch im und über das Internet; Analyse der Resonanz auf Werbung; Auskünfte in Bezug auf Werbung; Zusammenstellung von Statistiken in Bezug auf Werbung; Verbreitung von Werbeanzeigen; Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]; Versandwerbung; Werbung durch Werbeschriften; Plakatanschlagwerbung; Fernsehwerbung; Online Werbung in einem Computernetzwerk; Personalanwerbung; Direktwerbung; Kinowerbung; Rundfunkwerbung; Werbung mittels elektronischer Anzeigetafeln; Werbung und Reklame
Klasse(n) 36:
Beratung und Information in Zusammenhang mit Geldanlagen; finanzielle Beratung bei der rationalen Einkommensverwendung; Beratung und Information im Zusammenhang mit dem Abschluss von Versicherungen; finanzielle Beratung von Verbrauchern unter Verwendung von Test- und Untersuchungsergebnissen; Analysen und Bewertungen von Produkten der Finanz- und Versicherungswirtschaft; finanzielle Beratung, nämlich Beratung und Aufklärung in Steuerfragen
Klasse(n) 38:
Bereitstellung des Zugangs zu einem weltweiten Computernetz zur Übertragung und Verbreitung von Informationen in elektronischen Medien sowie in Filmen und Rundfunk; Bereitstellen des Zugriffs auf Daten in elektronischen Datenbanken und auf elektronischen Trägermedien; Online-Dienste, nämlich Übermitteln von Informationen, Nachrichten, Texten, Zeichnungen und Bildern über Online-Dienste sowie Multi-Media-Dienste; Sammeln und Liefern von Nachrichten [Presseagenturen]; Bereitstellen von Portalen im Internet; Bereitstellung eines Informations- und Kommunikationsforums im Internet; Kommunikationsdienstleistungen, inklusive Übermittlung, Verbreitung und Sendung von Ton und Video via Computernetzwerke, insbesondere Internet; Sammeln, Liefern und Übermitteln von Informationen in Form von Daten, Bildern, Grafiken, Ton und/oder audiovisuellem Material mittels Computer- und/oder Kommunikationsnetzwerken; Sammeln und Liefern von Pressemeldungen; Sendung, Übertragung und Ausstrahlung von Radio-, Fernsehen- und Videoprogrammen; Echtzeitübertragung von Daten [Streaming]; Elektronische Übertragung und Streaming von Ton- und Videomaterial in weltweiten und lokalen Computernetzwerken; Podcastingdienste; Übertragung von Podcats; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet
Klasse(n) 41:
Herausgabe von Zeitschriften, Büchern, Broschüren und Ratgebern, auch in elektronischer Form; redaktionelle Tätigkeiten, nämlich Herausgabe von gedruckten und elektronischen Medienerzeugnissen [ausgenommen Werbetexte]; Veröffentlichung von Warentests und Dienstleistungsuntersuchungen, auch in elektronischer Form; Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen zur Verbraucherberatung und -aufklärung, auch in elektronischer Form [ausgenommen für Werbezwecke]; Veröffentlichung von Publikationen, auch in elektronischer Form [ausgenommen für Werbezwecke], mit Informationen und Daten über optimale private Haushaltsführung und/oder mit Informationen und Daten über umwelt- und gesundheitsbewusstes Verhalten; Bereitstellung von elektronischen Publikationen zur Verbraucherinformation; Dienstleistungen von Redakteuren und Zeitungsreportern; Rundfunk-, Film- und Fernsehproduktion; Ton-, Film-, Video- und Fernsehaufzeichnungen; Zusammenstellen von Nachrichten und Reportagen, insbesondere zu den Themen Verbraucherinformation, Ökologie und Gesundheit; Bibliotheksdienstleistungen in Bezug auf über elektronische Medien gespeicherte und abrufbare Dokumente; Unterhaltung in Form von Nachrichtensendungen, Reportagen und Interviewbeiträgen; Veröffentlichung von Meinungsforschungen und Umfragen; Veröffentlichung von wissenschaftlich basierten Warentests und Dienstleistungsuntersuchungen [nicht für wissenschaftliche Zwecke]; Schulung und Fortbildung zur Gewinnung von Informationen zur Bewertung von Produkt- und Dienstleistungseigenschaften
Klasse(n) 42:
Durchführung und Auswertung von wissenschaftlich basierten Warentests und Dienstleistungsuntersuchungen; Durchführung und Auswertung von Qualitätsuntersuchungen; Durchführung und Auswertung von technischen Tests und Überprüfungen; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Überprüfung der effizienten Nutzung von Energie; Bereitstellung von wissenschaftlicher Information und Beratung zum CO2-Ausgleich; Ermittlung und Bewertung von Emissionen und Schadstoffkonzentrationen; Ermittlung und Bewertung chemischer, biologischer und physikalischer Informationen in Bezug auf Gefahren und Risiken; Wissenschaftliche Auskünfte in Bezug auf die Sicherheit von chemischen, biologischen und physikalischen Erzeugnissen; Bereitstellung von wissenschaftlicher Information und Beratung zur Gesundheitsverträglichkeit und Umweltverträglichkeit von Produkten; Dienstleistungen von Biologen, Chemikern, Mathematiker, Ökotrophologen, Physikern und Ingenieuren; Untersuchung und Beurteilung von Produkten, insbesondere unter ökologischen und verbraucherpolitischen Gesichtspunkten als Qualitätsprüfung; wissenschaftliche Labordienstleistungen; Architekturberatung; Speicherung von Daten in elektronischen Datenbanken und auf elektronische Trägermedien; Betrieb von Datenbanken, nämlich Speicherung von Daten in Computerdatenbanken und Installation, Update und Wartung von Datenbanksoftware; Durchführung und Auswertung von wissenschaftlich basierten Warentests und Dienstleistungsuntersuchungen [nicht für wissenschaftliche Zwecke]; Auswertung von Warentests und Dienstleistungsuntersuchungen durch mathematische Anwendung von Bewertungs- und Gewichtungsrastern; ökologische Verbraucherinformationsdienste auf dem Gebiet der Energieeinsparung für Verbraucher; Dienstleistungen von chemischen, biologischen, physikalischen und technischen Untersuchungslabors, Lebensmittelchemikern, Chemikern, Pharmakologen, Ökotrophologen, Physikern, Mathematikern, insbesondere zur Gewinnung von Informationen zur Bewertung von Produkt- und Dienstleistungseigenschaften; Erstellung von Internet- und Intranetapplikationen (Software)
Klasse(n) 45:
rechtliche Beratung, nämlich Aufklärung in Rechtsfragen; Dienstleistungen von Juristen, insbesondere zur Gewinnung von Informationen zur Bewertung von Produkt- und Dienstleistungseigenschaften; Vermittlung und Vergabe von Lizenzen und sonstigen gewerblichen Schutzrechten; Verwaltung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT02.12.2016
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT28.03.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)02.12.2016; 02.12.2016; 02.12.2016; 12.12.2016; 13.12.2016; 14.12.2016; 05.04.2017; 13.05.2017; 17.11.2019; 19.03.2021; 28.03.2022
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 14.12.2016 13.01.2017 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 13.05.2017 16.06.2017 Details anzeigen
3 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 19.03.2021 23.04.2021 Details anzeigen
4 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 28.03.2022 29.04.2022 Details anzeigen