Master data| INID | Criterion | Field | Content |
|---|
| | Data file | DB | DE |
| 111 | Register number | RN | 302016033191 |
| 210 | File number | AKZ | 3020160331913 |
| 540 | Reproduction of the mark | MD |  |
| 550 | Type of mark | MF | Word/figurative mark |
| | Registration in colour | | Yes |
| 591 | Designation of colours | FA | rot, weiß, schwarz |
| 551 | Kind of mark | MK | Individual mark |
| 220 | Application date | AT | Nov 24, 2016 |
| 151 | Date of entry into the register | ET | Dec 14, 2016 |
| 730 | Proprietor | INH | ÖKO-TEST-Verlag GmbH & Co. KG, 60486 Frankfurt, DE |
| 740 | Representative | VTR | Rechtsanw. Dinig, Nadine, Dr., 60486 Frankfurt, DE |
| 750 | Address for service | ZAN | Frau Rechtsanwältin Dr. Nadine Dinig, Kasseler Str. 1a, 60486 Frankfurt |
| | Version of the Nice classification | | NCL10 |
| 511 | Class(es) | KL | 35, 16, 36, 38, 41, 42, 45 |
| 531 | Class(es) of figurative elements | WBK | 05.03.13, 05.03.15, 26.04.07, 26.04.15, 26.04.22, 26.04.24, 27.05.01, 27.05.08, 27.05.15, 27.05.24, 29.01.01, 29.01.06, 29.01.08 |
| | Status of file | AST | Trade mark registered |
| 180 | Date of expiry of term of protection | VED | Nov 30, 2026
Fees for trade mark rights |
| 450 | Date of publication of the registration | VT | Jan 13, 2017 |
| | Start of opposition period | BWT | Jan 13, 2017 |
| | End of opposition period | EWT | Apr 13, 2017 |
| 510 | Goods/services | WDV | Class(es) 16:
Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Testmagazine, Bücher, Broschüren, Verbraucherinformationen, Jahrbücher und Ratgeber; Papier, Pappe [Karton]; Aufkleber aus Papier
Class(es) 35:
Verbraucherberatung und -aufklärung; Verbraucherinformation und -beratung bei der Auswahl von Waren und Dienstleistungen, insbesondere unter Verwendung von Test- und Untersuchungsergebnissen sowie mittels Qualitätsurteilen; Durchführung und Auswertung von Meinungsforschungen und Umfragen; Auswertung von Warentests und Dienstleistungsuntersuchungen durch statistische Analyse von Datenbeständen zum Zweck der Verbraucherberatung und -aufklärung; Zusammenstellung von Daten zur Bereitstellung von Informationen im Internet; Zusammenstellung von Verzeichnissen zur Veröffentlichung im Internet; Werbung für die Förderung des öffentlichen Bewusstseins für Umweltfragen und Initiativen; Werbung für die Förderung des öffentlichen Bewusstseins für Gesundheitsfragen und Initiativen; Werbung in Bezug auf Produkteigenschaften, insbesondere unter Bezugnahme auf Untersuchungsergebnisse, Qualitätsurteile und Warentests; Werbung in Bezug auf Dienstleistungsmerkmale, insbesondere unter Bezugnahme auf Untersuchungsergebnisse, Qualitätsurteile und Warentests; Werbung mit Test- und Untersuchungsergebnissen sowie Qualitätsurteilen; Werbung [einschließlich Sponsoring und Merchandising], auch im und über das Internet; Werbung für Verkaufsaktivitäten Dritter, auch im und über das Internet; Analyse der Resonanz auf Werbung; Auskünfte in Bezug auf Werbung; Zusammenstellung von Statistiken in Bezug auf Werbung; Verbreitung von Werbeanzeigen; Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]; Versandwerbung; Werbung durch Werbeschriften; Plakatanschlagwerbung; Fernsehwerbung; Online Werbung in einem Computernetzwerk; Personalanwerbung; Direktwerbung; Kinowerbung; Rundfunkwerbung; Werbung mittels elektronischer Anzeigetafeln; Werbung und Reklame
Class(es) 36:
Beratung und Information in Zusammenhang mit Geldanlagen; finanzielle Beratung bei der rationalen Einkommensverwendung; Beratung und Information im Zusammenhang mit dem Abschluss von Versicherungen; finanzielle Beratung von Verbrauchern unter Verwendung von Test- und Untersuchungsergebnissen; Analysen und Bewertungen von Produkten der Finanz- und Versicherungswirtschaft; finanzielle Beratung, nämlich Beratung und Aufklärung in Steuerfragen
Class(es) 38:
Bereitstellung des Zugangs zu einem weltweiten Computernetz zur Übertragung und Verbreitung von Informationen in elektronischen Medien sowie in Filmen und Rundfunk; Bereitstellen des Zugriffs auf Daten in elektronischen Datenbanken und auf elektronischen Trägermedien; Online-Dienste, nämlich Übermitteln von Informationen, Nachrichten, Texten, Zeichnungen und Bildern über Online-Dienste sowie Multi-Media-Dienste; Sammeln und Liefern von Nachrichten [Presseagenturen]; Bereitstellen von Portalen im Internet; Bereitstellung eines Informations- und Kommunikationsforums im Internet; Kommunikationsdienstleistungen, inklusive Übermittlung, Verbreitung und Sendung von Ton und Video via Computernetzwerke, insbesondere Internet; Sammeln, Liefern und Übermitteln von Informationen in Form von Daten, Bildern, Grafiken, Ton und/oder audiovisuellem Material mittels Computer- und/oder Kommunikationsnetzwerken; Sammeln und Liefern von Pressemeldungen; Sendung, Übertragung und Ausstrahlung von Radio-, Fernsehen- und Videoprogrammen; Echtzeitübertragung von Daten [Streaming]; Elektronische Übertragung und Streaming von Ton- und Videomaterial in weltweiten und lokalen Computernetzwerken; Podcastingdienste; Übertragung von Podcats; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet
Class(es) 41:
Herausgabe von Zeitschriften, Büchern, Broschüren und Ratgebern, auch in elektronischer Form; redaktionelle Tätigkeiten, nämlich Herausgabe von gedruckten und elektronischen Medienerzeugnissen [ausgenommen Werbetexte]; Veröffentlichung von Warentests und Dienstleistungsuntersuchungen, auch in elektronischer Form; Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen zur Verbraucherberatung und -aufklärung, auch in elektronischer Form [ausgenommen für Werbezwecke]; Veröffentlichung von Publikationen, auch in elektronischer Form [ausgenommen für Werbezwecke], mit Informationen und Daten über optimale private Haushaltsführung und/oder mit Informationen und Daten über umwelt- und gesundheitsbewusstes Verhalten; Bereitstellung von elektronischen Publikationen zur Verbraucherinformation; Dienstleistungen von Redakteuren und Zeitungsreportern; Rundfunk-, Film- und Fernsehproduktion; Ton-, Film-, Video- und Fernsehaufzeichnungen; Zusammenstellen von Nachrichten und Reportagen, insbesondere zu den Themen Verbraucherinformation, Ökologie und Gesundheit; Bibliotheksdienstleistungen in Bezug auf über elektronische Medien gespeicherte und abrufbare Dokumente; Unterhaltung in Form von Nachrichtensendungen, Reportagen und Interviewbeiträgen; Veröffentlichung von Meinungsforschungen und Umfragen; Veröffentlichung von wissenschaftlich basierten Warentests und Dienstleistungsuntersuchungen [nicht für wissenschaftliche Zwecke]; Schulung und Fortbildung zur Gewinnung von Informationen zur Bewertung von Produkt- und Dienstleistungseigenschaften
Class(es) 42:
Durchführung und Auswertung von wissenschaftlich basierten Warentests und Dienstleistungsuntersuchungen; Durchführung und Auswertung von Qualitätsuntersuchungen; Durchführung und Auswertung von technischen Tests und Überprüfungen; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Überprüfung der effizienten Nutzung von Energie; Bereitstellung von wissenschaftlicher Information und Beratung zum CO2-Ausgleich; Ermittlung und Bewertung von Emissionen und Schadstoffkonzentrationen; Ermittlung und Bewertung chemischer, biologischer und physikalischer Informationen in Bezug auf Gefahren und Risiken; Wissenschaftliche Auskünfte in Bezug auf die Sicherheit von chemischen, biologischen und physikalischen Erzeugnissen; Bereitstellung von wissenschaftlicher Information und Beratung zur Gesundheitsverträglichkeit und Umweltverträglichkeit von Produkten; Dienstleistungen von Biologen, Chemikern, Mathematiker, Ökotrophologen, Physikern und Ingenieuren; Untersuchung und Beurteilung von Produkten, insbesondere unter ökologischen und verbraucherpolitischen Gesichtspunkten als Qualitätsprüfung; wissenschaftliche Labordienstleistungen; Architekturberatung; Speicherung von Daten in elektronischen Datenbanken und auf elektronische Trägermedien; Betrieb von Datenbanken, nämlich Speicherung von Daten in Computerdatenbanken und Installation, Update und Wartung von Datenbanksoftware; Durchführung und Auswertung von wissenschaftlich basierten Warentests und Dienstleistungsuntersuchungen [nicht für wissenschaftliche Zwecke]; Auswertung von Warentests und Dienstleistungsuntersuchungen durch mathematische Anwendung von Bewertungs- und Gewichtungsrastern; ökologische Verbraucherinformationsdienste auf dem Gebiet der Energieeinsparung für Verbraucher; Dienstleistungen von chemischen, biologischen, physikalischen und technischen Untersuchungslabors, Lebensmittelchemikern, Chemikern, Pharmakologen, Ökotrophologen, Physikern, Mathematikern, insbesondere zur Gewinnung von Informationen zur Bewertung von Produkt- und Dienstleistungseigenschaften; Erstellung von Internet- und Intranetapplikationen (Software)
Class(es) 45:
rechtliche Beratung, nämlich Aufklärung in Rechtsfragen; Dienstleistungen von Juristen, insbesondere zur Gewinnung von Informationen zur Bewertung von Produkt- und Dienstleistungseigenschaften; Vermittlung und Vergabe von Lizenzen und sonstigen gewerblichen Schutzrechten; Verwaltung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten
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| | Date of the first transfer into DPMAregister | EREGT | Dec 2, 2016 |
| | Date of the (most recent) update in DPMAregister | REGT | Mar 22, 2023
(Show all update days)(Hide all update days)- Mar 22, 2023; Mar 28, 2022; Mar 19, 2021; Nov 17, 2019; May 13, 2017; Apr 5, 2017; Dec 14, 2016; Dec 13, 2016; Dec 12, 2016; 02.12.2016; 02.12.2016
- Historical data not available for this/these date(s)
- Dec 2, 2016
- Date of the first transfer into DPMAregister
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View procedures Application procedure (No.: 1)| INID | Criterion | Field | Content
Close details
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| | Kind of procedure | VART | Application procedure |
| | Legal status | VST | Trade mark registered |
| | Date of legal/procedural status | VSTT | Dec 14, 2016 |
| | Trade mark journal | HN/PJ | 2/2017 |
| | Published in part | HT | 1aaa |
| 210 | File number | AKZ | 3020160331913 |
| 550 | Type of mark | MF | Word/figurative mark |
| | Registration in colour | | Yes |
| 591 | Designation of colours | FA | rot, weiß, schwarz |
| 551 | Kind of mark | MK | Individual mark |
| 220 | Application date | AT | Nov 24, 2016 |
| 151 | Date of entry into the register | ET | Dec 14, 2016 |
| | Publication date | VT | Jan 13, 2017 |
| 730 | Applicant | ANM | ÖKO-TEST Verlag GmbH, 60486 Frankfurt, DE |
| 740 | Representative | VTR | Rechtsanw. Dinig, Nadine, Dr., 60486 Frankfurt, DE |
| 750 | Address for service | ZAN | Frau Rechtsanwältin Dr. Nadine Dinig, Kasseler Str. 1a, 60486 Frankfurt |
| | Version of the Nice classification | | NCL10 |
| 511 | Class(es) | KL | 35, 16, 36, 38, 41, 42, 45 |
| 510 | Goods/services | WDV | Class(es) 16:
Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Testmagazine, Bücher, Broschüren, Verbraucherinformationen, Jahrbücher und Ratgeber; Papier, Pappe [Karton]; Aufkleber aus Papier
Class(es) 35:
Verbraucherberatung und -aufklärung; Verbraucherinformation und -beratung bei der Auswahl von Waren und Dienstleistungen, insbesondere unter Verwendung von Test- und Untersuchungsergebnissen sowie mittels Qualitätsurteilen; Durchführung und Auswertung von Meinungsforschungen und Umfragen; Auswertung von Warentests und Dienstleistungsuntersuchungen durch statistische Analyse von Datenbeständen zum Zweck der Verbraucherberatung und -aufklärung; Zusammenstellung von Daten zur Bereitstellung von Informationen im Internet; Zusammenstellung von Verzeichnissen zur Veröffentlichung im Internet; Werbung für die Förderung des öffentlichen Bewusstseins für Umweltfragen und Initiativen; Werbung für die Förderung des öffentlichen Bewusstseins für Gesundheitsfragen und Initiativen; Werbung in Bezug auf Produkteigenschaften, insbesondere unter Bezugnahme auf Untersuchungsergebnisse, Qualitätsurteile und Warentests; Werbung in Bezug auf Dienstleistungsmerkmale, insbesondere unter Bezugnahme auf Untersuchungsergebnisse, Qualitätsurteile und Warentests; Werbung mit Test- und Untersuchungsergebnissen sowie Qualitätsurteilen; Werbung [einschließlich Sponsoring und Merchandising], auch im und über das Internet; Werbung für Verkaufsaktivitäten Dritter, auch im und über das Internet; Analyse der Resonanz auf Werbung; Auskünfte in Bezug auf Werbung; Zusammenstellung von Statistiken in Bezug auf Werbung; Verbreitung von Werbeanzeigen; Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]; Versandwerbung; Werbung durch Werbeschriften; Plakatanschlagwerbung; Fernsehwerbung; Online Werbung in einem Computernetzwerk; Personalanwerbung; Direktwerbung; Kinowerbung; Rundfunkwerbung; Werbung mittels elektronischer Anzeigetafeln; Werbung und Reklame
Class(es) 36:
Beratung und Information in Zusammenhang mit Geldanlagen; finanzielle Beratung bei der rationalen Einkommensverwendung; Beratung und Information im Zusammenhang mit dem Abschluss von Versicherungen; finanzielle Beratung von Verbrauchern unter Verwendung von Test- und Untersuchungsergebnissen; Analysen und Bewertungen von Produkten der Finanz- und Versicherungswirtschaft; finanzielle Beratung, nämlich Beratung und Aufklärung in Steuerfragen
Class(es) 38:
Bereitstellung des Zugangs zu einem weltweiten Computernetz zur Übertragung und Verbreitung von Informationen in elektronischen Medien sowie in Filmen und Rundfunk; Bereitstellen des Zugriffs auf Daten in elektronischen Datenbanken und auf elektronischen Trägermedien; Online-Dienste, nämlich Übermitteln von Informationen, Nachrichten, Texten, Zeichnungen und Bildern über Online-Dienste sowie Multi-Media-Dienste; Sammeln und Liefern von Nachrichten [Presseagenturen]; Bereitstellen von Portalen im Internet; Bereitstellung eines Informations- und Kommunikationsforums im Internet; Kommunikationsdienstleistungen, inklusive Übermittlung, Verbreitung und Sendung von Ton und Video via Computernetzwerke, insbesondere Internet; Sammeln, Liefern und Übermitteln von Informationen in Form von Daten, Bildern, Grafiken, Ton und/oder audiovisuellem Material mittels Computer- und/oder Kommunikationsnetzwerken; Sammeln und Liefern von Pressemeldungen; Sendung, Übertragung und Ausstrahlung von Radio-, Fernsehen- und Videoprogrammen; Echtzeitübertragung von Daten [Streaming]; Elektronische Übertragung und Streaming von Ton- und Videomaterial in weltweiten und lokalen Computernetzwerken; Podcastingdienste; Übertragung von Podcats; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet
Class(es) 41:
Herausgabe von Zeitschriften, Büchern, Broschüren und Ratgebern, auch in elektronischer Form; redaktionelle Tätigkeiten, nämlich Herausgabe von gedruckten und elektronischen Medienerzeugnissen [ausgenommen Werbetexte]; Veröffentlichung von Warentests und Dienstleistungsuntersuchungen, auch in elektronischer Form; Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen zur Verbraucherberatung und -aufklärung, auch in elektronischer Form [ausgenommen für Werbezwecke]; Veröffentlichung von Publikationen, auch in elektronischer Form [ausgenommen für Werbezwecke], mit Informationen und Daten über optimale private Haushaltsführung und/oder mit Informationen und Daten über umwelt- und gesundheitsbewusstes Verhalten; Bereitstellung von elektronischen Publikationen zur Verbraucherinformation; Dienstleistungen von Redakteuren und Zeitungsreportern; Rundfunk-, Film- und Fernsehproduktion; Ton-, Film-, Video- und Fernsehaufzeichnungen; Zusammenstellen von Nachrichten und Reportagen, insbesondere zu den Themen Verbraucherinformation, Ökologie und Gesundheit; Bibliotheksdienstleistungen in Bezug auf über elektronische Medien gespeicherte und abrufbare Dokumente; Unterhaltung in Form von Nachrichtensendungen, Reportagen und Interviewbeiträgen; Veröffentlichung von Meinungsforschungen und Umfragen; Veröffentlichung von wissenschaftlich basierten Warentests und Dienstleistungsuntersuchungen [nicht für wissenschaftliche Zwecke]; Schulung und Fortbildung zur Gewinnung von Informationen zur Bewertung von Produkt- und Dienstleistungseigenschaften
Class(es) 42:
Durchführung und Auswertung von wissenschaftlich basierten Warentests und Dienstleistungsuntersuchungen; Durchführung und Auswertung von Qualitätsuntersuchungen; Durchführung und Auswertung von technischen Tests und Überprüfungen; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Überprüfung der effizienten Nutzung von Energie; Bereitstellung von wissenschaftlicher Information und Beratung zum CO2-Ausgleich; Ermittlung und Bewertung von Emissionen und Schadstoffkonzentrationen; Ermittlung und Bewertung chemischer, biologischer und physikalischer Informationen in Bezug auf Gefahren und Risiken; Wissenschaftliche Auskünfte in Bezug auf die Sicherheit von chemischen, biologischen und physikalischen Erzeugnissen; Bereitstellung von wissenschaftlicher Information und Beratung zur Gesundheitsverträglichkeit und Umweltverträglichkeit von Produkten; Dienstleistungen von Biologen, Chemikern, Mathematiker, Ökotrophologen, Physikern und Ingenieuren; Untersuchung und Beurteilung von Produkten, insbesondere unter ökologischen und verbraucherpolitischen Gesichtspunkten als Qualitätsprüfung; wissenschaftliche Labordienstleistungen; Architekturberatung; Speicherung von Daten in elektronischen Datenbanken und auf elektronische Trägermedien; Betrieb von Datenbanken, nämlich Speicherung von Daten in Computerdatenbanken und Installation, Update und Wartung von Datenbanksoftware; Durchführung und Auswertung von wissenschaftlich basierten Warentests und Dienstleistungsuntersuchungen [nicht für wissenschaftliche Zwecke]; Auswertung von Warentests und Dienstleistungsuntersuchungen durch mathematische Anwendung von Bewertungs- und Gewichtungsrastern; ökologische Verbraucherinformationsdienste auf dem Gebiet der Energieeinsparung für Verbraucher; Dienstleistungen von chemischen, biologischen, physikalischen und technischen Untersuchungslabors, Lebensmittelchemikern, Chemikern, Pharmakologen, Ökotrophologen, Physikern, Mathematikern, insbesondere zur Gewinnung von Informationen zur Bewertung von Produkt- und Dienstleistungseigenschaften; Erstellung von Internet- und Intranetapplikationen (Software)
Class(es) 45:
rechtliche Beratung, nämlich Aufklärung in Rechtsfragen; Dienstleistungen von Juristen, insbesondere zur Gewinnung von Informationen zur Bewertung von Produkt- und Dienstleistungseigenschaften; Vermittlung und Vergabe von Lizenzen und sonstigen gewerblichen Schutzrechten; Verwaltung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten
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| 531 | Class(es) of figurative elements | WBK | 05.03.13, 05.03.15, 26.04.07, 26.04.15, 26.04.22, 26.04.24, 27.05.01, 27.05.08, 27.05.15, 27.05.24, 29.01.01, 29.01.06, 29.01.08 |
