Registerauskunft

Registernummer: 302016026971 (Marke eingetragen , Stand am: 30.06.2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302016026971
210AktenzeichenAKZ3020160269711
540MarkendarstellungMDINKLUSION MUSS LAUT SEIN
550MarkenformMFWort-Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAschwarz, gelb
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT16.09.2016
151Tag der Eintragung im RegisterET11.01.2017
730InhaberINHIMLS Inklusion-muss-laut-sein gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt), 25712 Buchholz, DE
740VertreterVTRLATHAM & WATKINS LLP, 20354 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANLATHAM & WATKINS LLP, Warburgstr. 50, 20354 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL41, 35, 36, 45
531Bildklasse(n)WBK02.01.09, 02.01.16, 02.01.23, 02.03.16, 02.03.17, 02.03.23, 02.09.14, 02.09.18, 09.01.10, 18.01.20, 22.01.15, 24.17.02, 27.05.01, 27.05.19, 29.01.02, 29.01.08
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.09.2026
450Tag der VeröffentlichungVT10.02.2017
 Beginn WiderspruchsfristBWT10.02.2017
 Ablauf WiderspruchsfristEWT10.05.2017
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 35:
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; kaufmännische Dienstleistungen und Informationsdienste, insbesondere Verhandlungs- und Vermittlungsdienste; Dienstleistungen zum Networking im Unternehmen; Öffentlichkeitsarbeit, insbesondere bezüglich der Bedürfnisse behinderter Menschen und zur Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am gesellschaftlichen Leben
Klasse(n) 36:
Finanzwesen und Geldgeschäfte; Fundraising und Sponsoring; Sammeln von Spenden für gemeinnützige Zwecke, insbesondere für die Förderung und gesellschaftliche Teilhabe behinderter Menschen; Beratung und Information von Veranstaltern, Einrichtungen und Festivals in Bezug auf die Finanzierung und finanzielle Förderung von öffentlichen Veranstaltungen in Bezug auf die Bedürfnisse behinderter Menschen, wie zum Beispiel die Finanzierung und finanzielle Förderung behindertengerechter Bauten (Rampen, Podeste nach den vorhandenen Normen), Umbau und Erweiterung von Veranstaltungsorten, nach den gegebenen Bauvorschriften
Klasse(n) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von kulturellen, sportlichen und künstlerischen Veranstaltungen; Organisation und Durchführung von Veranstaltungen zu Unterhaltungszwecken; Organisation und Durchführung von musikalischen Veranstaltungen; behindertengerechte Beratung über Unterhaltungsveranstaltungen, sportliche oder kulturelle Veranstaltungen oder Aktivitäten zur Förderung des Zugangs von Menschen mit eingeschränkter Mobilität zu öffentlichen Einrichtungen, Museen und zu Kulturveranstaltungen wie z.B. Festivals, Konzerten, Theater- und Filmvorführungen oder ähnlichen Darbietungen; Organisation von Unterhaltungsveranstaltungen, sportlichen oder kulturellen Veranstaltungen oder Aktivitäten unter Integration von Menschen mit Behinderung; Information und Beratung für Menschen mit Behinderung bezüglich Unterhaltungsveranstaltungen sowie sportlicher und kultureller Veranstaltungen und Aktivitäten; Ausbildung und Schulung zur Förderung der Integration behinderter Menschen, insbesondere Bereitstellung von Simulations-Equipment; Veröffentlichung und Herausgabe von Publikationen
Klasse(n) 45:
von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, nämlich Networking-Dienste und politische Lobbyingdienste; Politisches Lobbying; Gesellschaftsdienstleistungen für Menschen mit Behinderung; Dienstleistungen zum Knüpfen sozialer Kontakte; Beratung und Information von Menschen mit Behinderung bezüglich gesellschaftlicher Inklusion, Teilhabe und Mobilität und ähnlichen sie betreffenden Themen, nämlich Beratungsdienste hinsichtlich behördlicher Angelegenheiten, persönliche Einkaufsdienste sowie Übernahme von privaten Schreibarbeiten und privaten Telefonaten; Bereitstellung von persönlichen Unterstützungsdienstleistungen für Menschen mit Behinderung; gesellschaftliche Begleit- und persönliche Assistenzdienste, bereitgestellt über ein Begleitpersonen-Netzwerk für Menschen mit Behinderung
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT25.09.2016
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT17.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)25.09.2016; 25.10.2016; 25.10.2016; 21.11.2016; 07.12.2016; 07.12.2016; 07.12.2016; 11.01.2017; 11.01.2017; 10.06.2017; 17.11.2019
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 11.01.2017 10.02.2017 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 10.06.2017 14.07.2017 Details anzeigen