Registerauskunft

Registernummer 302016012631 (Marke eingetragen, Stand am 22.11.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302016012631
210AktenzeichenAKZ3020160126317
540MarkendarstellungMDHÖCKER-Rufwächter
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT28.04.2016
151Tag der Eintragung im RegisterET17.06.2016
730InhaberINHHÖCKER Rechtsanwälte PartG, 50672 Köln, DE
750ZustellanschriftZANHöcker Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft, Friesenplatz 1, 50672 Köln
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL45, 35, 41
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.04.2026 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT22.07.2016
 Beginn WiderspruchsfristBWT22.07.2016
 Ablauf WiderspruchsfristEWT24.10.2016
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 35:
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Marketing und Verkaufsförderung; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken; Beratung auf dem Gebiet der Öffentlichkeitsarbeit; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratung [ausgenommen Rechtsberatung] im Zusammenhang mit sowie Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten und Verträgen [soweit in Klasse 35 enthalten]; Beratungsdienste in Bezug auf Öffentlichkeitsarbeit; Bereitstellung von Geschäftsinformationen über eine Web-Site; betriebswirtschaftliche Beratung; Datenrecherche in Computerdateien [für Dritte]; Dienstleistungen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit; Erstellen von Studien in Bezug auf die Öffentlichkeitsarbeit; Erstellung von Geschäftsgutachten; Hilfe bei der Geschäftsführung von Handelsunternehmen in Sachen Öffentlichkeitsarbeit; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Öffentlichkeitsarbeit; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Public Relations [Öffentlichkeitsarbeit]; Sekretariatsdienstleistungen; Verbreitung von Werbematerial, Marketingmaterial und Material für Öffentlichkeitsarbeit; Verkaufsförderung; Verkaufsförderung [Sales promotion] [für Dritte]; Vervielfältigung von Dokumenten; Werbung und Öffentlichkeitsarbeit
Klasse(n) 41:
Erziehung; Ausbildung; Verlags- und Berichtswesen; Bildung; Unterhaltung; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Ausbildung und Unterricht; Ausbildung in Öffentlichkeitsarbeit; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Beratungs- und Informationsdienste in Bezug auf Vorbereitung, Durchführung und Organisation von Symposien; berufliche Umschulungen; Berufsberatung; Coaching [Ausbildung]; Durchführung von juristischen Schulungen; Durchführung von Kursen, Seminaren und Workshops; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Durchführung von Schulungen; Durchführung von Workshops [Schulung]; Durchführung von Workshops für Ausbildungszwecke; Erstellung von Kursmaterialien zur Verteilung bei beruflichen Vorträgen; Erziehung und Unterricht; Fernkurse; Fernsehunterhaltung; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Herausgabe und Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen, auch in elektronischer Form; Herausgabe von Druckereierzeugnissen und gedruckten Veröffentlichungen, auch in elektronischer Form; Juristische Ausbildung; online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Organisation und Durchführung von Konferenzen; Organisation und Durchführung von Kongressen; Organisation und Durchführung von Symposien; Organisation und Durchführung von Vorträgen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Organisation von Konferenzen und Symposien im Bereich der juristischen Wissenschaft; Organisation von Schulungen; Organisation von Vorträgen für Bildungszwecke; Organisation von Workshops; Planung von Vorträgen zu Ausbildungszwecken; Privatunterricht; Rundfunkunterhaltung; Unterricht; Unterricht an Universitäten oder Hochschulen; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veranstaltung von juristischen Fortbildungskursen; Veranstaltung von Vorträgen; Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexte; Veröffentlichung von Büchern
Klasse(n) 45:
Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; persönliche und soziale Dienstleistungen, nämlich politische Lobby-Dienste, sowie Vermittlung von Bekanntschaften über soziale Netzwerke; juristische Dienstleistungen; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Abfassung juristischer Dokumente für Dritte; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte und Urheberrechte [juristische Dienstleistungen]; Dienstleistungen eines Rechtsanwalts; Dienstleistungen in Bezug auf Rechtsstreitigkeiten und in Prozessangelegenheiten; Dienstleistungen zur alternativen Beilegung von Rechtsstreitigkeiten [juristische Dienstleistungen]; Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten; Durchführung juristischer Recherchen; Erteilung von Auskünften über juristische Dienstleistungen; Erteilung von juristischen Auskünften; Handel mit und Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten; Juristische Beratungsdienstleistungen; Juristische Dienstleistungen das Gebiet des geistigen Eigentums betreffend; Juristische Dienstleistungen das Gebiet des Medienrechts betreffend; Juristische Dienstleistungen in Geschäftsangelegenheiten; Juristische Dienstleistungen den Schutz und die Verwertung von Urheberrechten betreffend; Juristische Dienstleistungen betreffend den Schutz des geistigen Eigentums; Juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet der Durchsetzung von Markenrechten; Juristische Dienstleistungen die Anmeldung von Designs betreffend; Juristische Dienstleistungen die Anmeldung von Marken betreffend; Juristische Dienstleistungen bezüglich des Erwerbs geistigen Eigentums; Juristische Dienstleistungen bezüglich der Lizenzierung geistigen Eigentums; Juristische Dienstleistungen bezüglich geistigen Eigentumsrechten; Juristische Dienstleistungen in Bezug auf die Verwertung von Urheberrechten an Druckereierzeugnissen; Juristische Dienstleistungen bezüglich der Registrierung von Marken; Juristische Dienstleistungen in Bezug auf die Aushandlung und die Ausgestaltung von Verträgen bezüglich geistigen Eigentumsrechten; Juristische Dienstleistungen in Zusammenhang mit Gerichtsverfahren; Juristische Dienstleistungen für Verfahren in Zusammenhang mit gewerblichen Schutzrechten; Juristische Dienstleistungen bezüglich Lizenzierung von Urheberrechten; Juristische Dienstleistungen bezüglich Lizenzierung von geistigen Eigentumsrechten; Juristische Dienstleistungen bezüglich der Verwaltung, Überwachung und Vergabe von Lizenzrechten; Juristische Registrierungsdienste; Juristische und gerichtliche Nachforschungen im Bereich des geistigen Eigentums; Lizenzierung von Computersoftware [Juristische Dienstleistungen]; Lizenzierung von Druckereierzeugnissen [juristische Dienstleistungen]; Lizenzierung von Filmen, Fernsehen und Videos [juristische Dienstleistungen]; Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten [juristische Dienstleistungen]; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Markenüberwachung [juristische Dienstleistungen]; Mediation [juristische Dienstleistung]; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Organisation der Erbringung juristischer Dienstleistungen; rechtliche Lizenzverwaltung; Rechtsanwaltsdienste [juristische Dienstleistung]; Rechtsberatung und -vertretung; Registrierung von Domainnamen [juristische Dienstleistung]; Überwachung von gewerblichen Schutzrechten für Rechtsberatungszwecke; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten durch Lizenzvergabe an Dritte [juristische Dienstleistungen]; Verwertung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten durch Lizenzvergabe [juristische Dienstleistungen]; Verwaltung von Urheberrechten; Zurverfügungstellen von juristischen Gutachten
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT07.05.2016
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT18.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 18.11.2019; 22.11.2016; 17.06.2016; 17.06.2016; 12.06.2016; 06.06.2016; 03.06.2016; 23.05.2016; 23.05.2016
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 07.05.2016
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 17.06.2016 22.07.2016 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 22.11.2016 23.12.2016 Details anzeigen