Registerauskunft

Registernummer 302016002312 (Marke eingetragen, Stand am 29.03.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302016002312
210AktenzeichenAKZ3020160023127
540MarkendarstellungMDONE MORE THING
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT27.01.2016
151Tag der Eintragung im RegisterET20.05.2016
730InhaberINHApple Inc., Cupertino Calif., US
740VertreterVTRBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte, 28359 Bremen, DE
750ZustellanschriftZANBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte Markenabteilung München, Hildegard-von-Bingen-Str. 5, 28359 Bremen
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL41, 35, 38, 42
320
310
330
510
UnionsprioritätPRD
PRN
PRC
PRWDV
Prioritätsdatum: 27.07.2015
Aktenzeichen der ausländischen Anmeldung: 067727
Staat: JM
WDVZ: Klasse(n) 35:
Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatungsdienste; Büroarbeiten; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Werbe- und Marketingberatung; Verkaufsförderung; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter; Marktforschung; Analyse von Werberücklauf und Marktforschung; Entwurf, Gestaltung, Erstellung und Verbreitung von Werbeanzeigen und Werbematerial für Dritte; Medienplanung für Werbezwecke; Verwaltung von Kundentreueprogrammen; Planung und Durchführung von Anreizprämienprogrammen zur Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen; computergestützte Datenbank- und Dateiverwaltung; Datenverarbeitungsdienstleistungen; Erstellen von Verzeichnissen für Dritte bezüglich Informationen, Websites und anderen Ressourcen verfügbar auf globalen Computernetzwerken und anderen elektronischen und Kommunikationsnetzwerken; Bereitstellen, Suchen, Browsen und Abrufen von Informationen, Websites und anderen Ressourcen verfügbar auf globalen Computernetzwerken und anderen elektronischen und Kommunikationsnetzwerken für Dritte; Zusammenstellen von Daten [Inhalten] für über ein globales Computernetz und andere elektronische und Kommunikationsnetzwerke zur Verfügung gestellte Informationen gemäß Nutzerpräferenzen; Zusammenstellung von Verzeichnissen zur Veröffentlichung im Internet und anderen elektronischen, Computer- und Kommunikationsnetzwerken; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Bücher, Magazine, Zeitschriften, Zeitungen, Journale und andere Veröffentlichungen zu einer breiten Themenpalette von allgemeinem Interesse, online zur Verfügung gestellt über das Internet und andere Computer-, elektronische und Kommunikationsnetzwerke; Einzelhandelsdienstleistungen über das Internet und andere Computer-, elektronische und Kommunikationsnetzwerke im Bereich Unterhaltung in Bezug auf Filme, Fernsehprogramme, Sportveranstaltungen, musikalische Werke, und Audio- und audiovisuelle Werke; Einzelhandelsdienstleistungen über das Internet und andere Computer-, elektronische und Kommunikationsnetzwerke in Bezug auf Computer, Elektronikwaren und Unterhaltungsprodukte, Telekommunikationsgeräte, Mobiltelefone, digitale elektronische Taschengeräte und andere Heimelektronikgeräte, Computersoftware und Zubehör, Peripheriegeräte, und Tragetaschen für diese Produkte; Produktvorführungen im Geschäft und über globale Kommunikationsnetzwerke und andere elektronische- und Kommunikationsnetzwerke; Abonnementservices, nämlich Vermittlung von Abonnements für Dritte über das Internet und andere elektronische und Kommunikationsnetze für Text-, Daten-, Bild-, Ton-, Video- und Multimediainhalte; Planung und Durchführung von Shows und Ausstellungen für kommerzielle, Handels- und geschäftliche Zwecke; Informations- und Beratungsdienstleistungen in Bezug auf alles vorstehend Genannte; Veranstaltung, Organisation, Durchführung und Präsentation von Messen; Bereitstellung von Informationen, Terminen, Bewertungen und persönlichen Empfehlungen von Messen
Klasse(n) 38:
Bereitstellung des Zugriffs auf Geschäfts-, Verbraucher- und kommerziellen Informationen über Computernetzwerke und globale Kommunikationsnetzwerke; Zurverfügungstellung des Zugriffs auf Computerdatenbanken in Bezug auf den Kauf und Verkauf einer breiten Palette von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Zurverfügungstellung des Zugriffs auf herunterladbare vorgespeicherte Text-, Daten-, Bild-, Ton-, Video- und Multimediainhalten gegen Gebühr oder vorausbezahlten Abonnements über das Internet und andere elektronische und Kommunikationsnetzwerke; Ausstrahlung von fortlaufenden Fernseh-, Radio-, Audio-, Video-, Podcast- und Webcast/Internetübertragungs-Programmen; Ausstrahlung von Unterhaltungs-, Sport-, Musik-, Informations-, Nachrichten- und aktuellen Veranstaltungsprogrammen mittels Telekommunikationsnetzen, Computernetzen, dem Internet, Satelliten, Radio, drahtlosen Kommunikationsnetzen, Fernsehen und Kabelfernsehen; Ausstrahlung von Nachrichten
Klasse(n) 41:
Erziehungsdienste; Vorbereitung, Organisation, Durchführung und Präsentation von Seminaren, Workshops, Kursen/Unterrichtsstunden, Webinaren/Web-Seminaren, Konferenzen, Online-Schulungen/Unterricht und Fernstudienprogrammen; Vorbereitung, Organisation, Durchführung und Präsentation von Konzerten, Live-Darbietungen, Unterhaltungs-Sonderveranstaltungen, Kunst- und kulturelle Veranstaltungen, Kinounterhaltung/ Theaterunterhaltung, Wettbewerben, Wettstreits, Festivals, Ausstellungen und Sportveranstaltungen; Produktion von Radioprogrammen, Fernsehprogrammen, Spielfilmen, Tonaufzeichnungen; Unterhaltung, auch durch Sport und Musik, auch auf Webseiten und Computeranwendungen; Bereitstellung von Unterhaltung, Musik, Sport, Kunst und Kultur über Webseiten; Bereitstellung von nicht-herunterladbaren Computerspielen, elektronischen Spielen, interaktiven Spielen und Videospielen; Herausgabe von Informationen, [Zeit]Plänen, Berichten und personalisierten Empfehlungen zu Bildungs-/Lernprogrammen, Unterhaltung, Spielfilmen, Theater, Kunst- und Kulturveranstaltungen, Konzerten, Live-Darbietungen, Wettbewerben, Festivals, Ausstellungen und Sportveranstaltungen; Ticketreservierungs- und Buchungsdienste für Bildungsprogramme, Unterhaltung, Spielfilme, Theater, Kunst- und Kulturveranstaltungen, Konzerte, Live-Darbietungen, Wettbewerben, Festivals, Ausstellungen und Sportveranstaltungen; Veröffentlichung und Präsentation von Berichten, Umfragen, Ratings in Bezug auf Erziehungsprogramme, Unterhaltung, Spielfilme, Theater, Kunst- und Kulturveranstaltungen, Konzerte, Live-Darbietungen, Wettbewerben, Festivals, Ausstellungen und Sportveranstaltungen auf interaktiven Webseiten und Computeranwendungen zum Posten und Teilen von Berichten, Umfragen und Ratings; Bereitstellung von nicht-herunterladbaren Klingeltönen, aufgezeichneter Musik, Videos und Grafiken zur Verwendung auf mobilen Kommunikationsgeräten; Veröffentlichung von Büchern, Zeitschriften, Zeitungen, Newsletters, Handbüchern, Blogs, Magazinen und anderen Publikationen; Bereitstellung von Büchern, Zeitschriften, Zeitungen, Newslettern, Handbüchern, Blogs, Magazinen und anderen Publikationen auf Webseiten und Computeranwendungen; Nachrichtenberichterstattung; Dienstleistungen elektronischer Bibliotheken; Bereitstellung von Informationen im Bereich von Fitness und Sportübungen, auch auf Webseiten
Klasse(n) 42:
Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht-herunterladbarer Computersoftware zur Verwendung im Zusammenhang mit Fitness und Sportübungen
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.01.2026 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT24.06.2016
 Beginn WiderspruchsfristBWT24.06.2016
 Ablauf WiderspruchsfristEWT26.09.2016
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 35:
Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatungsdienste; Büroarbeiten; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Werbe- und Marketingberatung; Verkaufsförderung; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter; Marktforschung; Analyse von Werberücklauf und Marktforschung; Entwurf, Gestaltung, Erstellung und Verbreitung von Werbeanzeigen und Werbematerial für Dritte; Medienplanung für Werbezwecke; Verwaltung von Kundentreueprogrammen; Planung und Durchführung von Anreizprämienprogrammen zur Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen; computergestützte Datenbank- und Dateiverwaltung; Datenverarbeitungsdienstleistungen; Erstellen von Verzeichnissen für Dritte bezüglich Informationen, Websites und anderen Ressourcen verfügbar auf globalen Computernetzwerken und anderen elektronischen und Kommunikationsnetzwerken; Bereitstellen, Suchen, Browsen und Abrufen von Informationen, Websites und anderen Ressourcen verfügbar auf globalen Computernetzwerken und anderen elektronischen und Kommunikationsnetzwerken für Dritte; Zusammenstellen von Daten [Inhalten] für über ein globales Computernetz und andere elektronische und Kommunikationsnetzwerke zur Verfügung gestellte Informationen gemäß Nutzerpräferenzen; Zusammenstellung von Verzeichnissen zur Veröffentlichung im Internet und anderen elektronischen, Computer- und Kommunikationsnetzwerken; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Bücher, Magazine, Zeitschriften, Zeitungen, Journale und andere Veröffentlichungen zu einer breiten Themenpalette von allgemeinem Interesse, online zur Verfügung gestellt über das Internet und andere Computer-, elektronische und Kommunikationsnetzwerke; Einzelhandelsdienstleistungen über das Internet und andere Computer-, elektronische und Kommunikationsnetzwerke im Bereich Unterhaltung in Bezug auf Filme, Fernsehprogramme, Sportveranstaltungen, musikalische Werke, und Audio- und audiovisuelle Werke; Einzelhandelsdienstleistungen über das Internet und andere Computer-, elektronische und Kommunikationsnetzwerke in Bezug auf Computer, Elektronikwaren und Unterhaltungsprodukte, Telekommunikationsgeräte, Mobiltelefone, digitale elektronische Taschengeräte und andere Heimelektronikgeräte, Computersoftware und Zubehör, Peripheriegeräte, und Tragetaschen für diese Produkte; Produktvorführungen im Geschäft und über globale Kommunikationsnetzwerke und andere elektronische- und Kommunikationsnetzwerke; Abonnementservices, nämlich Vermittlung von Abonnements für Dritte über das Internet und andere elektronische und Kommunikationsnetze für Text-, Daten-, Bild-, Ton-, Video- und Multimediainhalte; Planung und Durchführung von Shows und Ausstellungen für kommerzielle, Handels- und geschäftliche Zwecke; Informations- und Beratungsdienstleistungen in Bezug auf alles vorstehend Genannte; Veranstaltung, Organisation, Durchführung und Präsentation von Messen; Bereitstellung von Informationen, Terminen, Bewertungen und persönlichen Empfehlungen von Messen
Klasse(n) 38:
Bereitstellung des Zugriffs auf Geschäfts-, Verbraucher- und kommerziellen Informationen über Computernetzwerke und globale Kommunikationsnetzwerke; Zurverfügungstellung des Zugriffs auf Computerdatenbanken in Bezug auf den Kauf und Verkauf einer breiten Palette von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Zurverfügungstellung des Zugriffs auf herunterladbare vorgespeicherte Text-, Daten-, Bild-, Ton-, Video- und Multimediainhalten gegen Gebühr oder vorausbezahlten Abonnements über das Internet und andere elektronische und Kommunikationsnetzwerke; Ausstrahlung von fortlaufenden Fernseh-, Radio-, Audio-, Video-, Podcast- und Webcast/Internetübertragungs-Programmen; Ausstrahlung von Unterhaltungs-, Sport-, Musik-, Informations-, Nachrichten- und aktuellen Veranstaltungsprogrammen mittels Telekommunikationsnetzen, Computernetzen, dem Internet, Satelliten, Radio, drahtlosen Kommunikationsnetzen, Fernsehen und Kabelfernsehen; Ausstrahlung von Nachrichten
Klasse(n) 41:
Erziehungsdienste; Vorbereitung, Organisation, Durchführung und Präsentation von Seminaren, Workshops, Kursen/Unterrichtsstunden, Webinaren/Web-Seminaren, Konferenzen, Online-Schulungen/Unterricht und Fernstudienprogrammen; Vorbereitung, Organisation, Durchführung und Präsentation von Konzerten, Live-Darbietungen, Unterhaltungs-Sonderveranstaltungen, Kunst- und kulturelle Veranstaltungen, Kinounterhaltung/ Theaterunterhaltung, Wettbewerben, Wettstreits, Festivals, Ausstellungen und Sportveranstaltungen; Produktion von Radioprogrammen, Fernsehprogrammen, Spielfilmen, Tonaufzeichnungen; Unterhaltung, auch durch Sport und Musik, auch auf Webseiten und Computeranwendungen; Bereitstellung von Unterhaltung, Musik, Sport, Kunst und Kultur über Webseiten; Bereitstellung von nicht-herunterladbaren Computerspielen, elektronischen Spielen, interaktiven Spielen und Videospielen; Herausgabe von Informationen, [Zeit]Plänen, Berichten und personalisierten Empfehlungen zu Bildungs-/Lernprogrammen, Unterhaltung, Spielfilmen, Theater, Kunst- und Kulturveranstaltungen, Konzerten, Live-Darbietungen, Wettbewerben, Festivals, Ausstellungen und Sportveranstaltungen; Ticketreservierungs- und Buchungsdienste für Bildungsprogramme, Unterhaltung, Spielfilme, Theater, Kunst- und Kulturveranstaltungen, Konzerte, Live-Darbietungen, Wettbewerben, Festivals, Ausstellungen und Sportveranstaltungen; Veröffentlichung und Präsentation von Berichten, Umfragen, Ratings in Bezug auf Erziehungsprogramme, Unterhaltung, Spielfilme, Theater, Kunst- und Kulturveranstaltungen, Konzerte, Live-Darbietungen, Wettbewerben, Festivals, Ausstellungen und Sportveranstaltungen auf interaktiven Webseiten und Computeranwendungen zum Posten und Teilen von Berichten, Umfragen und Ratings; Bereitstellung von nicht-herunterladbaren Klingeltönen, aufgezeichneter Musik, Videos und Grafiken zur Verwendung auf mobilen Kommunikationsgeräten; Veröffentlichung von Büchern, Zeitschriften, Zeitungen, Newsletters, Handbüchern, Blogs, Magazinen und anderen Publikationen; Bereitstellung von Büchern, Zeitschriften, Zeitungen, Newslettern, Handbüchern, Blogs, Magazinen und anderen Publikationen auf Webseiten und Computeranwendungen; Nachrichtenberichterstattung; Dienstleistungen elektronischer Bibliotheken; Bereitstellung von Informationen im Bereich von Fitness und Sportübungen, auch auf Webseiten
Klasse(n) 42:
Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht-herunterladbarer Computersoftware zur Verwendung im Zusammenhang mit Fitness und Sportübungen
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT07.02.2016
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT15.01.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)07.02.2016; 18.02.2016; 21.03.2016; 09.05.2016; 10.05.2016; 10.05.2016; 20.05.2016; 20.05.2016; 21.06.2016; 14.10.2016; 31.08.2018; 18.11.2019; 06.01.2021; 12.01.2021; 11.02.2021; 12.05.2021; 04.11.2021; 29.08.2022; 06.09.2022; 15.01.2024
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 20.05.2016 24.06.2016 Details anzeigen
2 Berichtigung Marke eingetragen 21.06.2016 22.07.2016 Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 14.10.2016 18.11.2016 Details anzeigen
4 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 29.08.2022 30.09.2022 Details anzeigen
5 Widerspruchsverfahren Verfahren hinfällig (Marke bereits teilweise gelöscht) 06.09.2022 07.10.2022 Details anzeigen
6 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 15.01.2024 16.02.2024 Details anzeigen