Register information

Register number 302016002312 (Trade mark registered, Query started Apr 28, 2024)

Please note: This English version is a non-binding translation of the German register excerpt. Only the German version of the register excerpt is legally binding.

Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302016002312
210File numberAKZ3020160023127
540Reproduction of the markMDONE MORE THING
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATJan 27, 2016
151Date of entry into the registerETMay 20, 2016
730ProprietorINHApple Inc., Cupertino Calif., US
740RepresentativeVTRBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte, 28359 Bremen, DE
750Address for serviceZANBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte Markenabteilung München, Hildegard-von-Bingen-Str. 5, 28359 Bremen
 Version of the Nice classification NCL10
511Class(es)KL41, 35, 38, 42
320
310
330
510
Convention priorityPRD
PRN
PRC
PRWDV
Priority date: Jul 27, 2015
File number of the foreign application: 067727
State: JM
Goods/services: Class(es) 35:
Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatungsdienste; Büroarbeiten; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Werbe- und Marketingberatung; Verkaufsförderung; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter; Marktforschung; Analyse von Werberücklauf und Marktforschung; Entwurf, Gestaltung, Erstellung und Verbreitung von Werbeanzeigen und Werbematerial für Dritte; Medienplanung für Werbezwecke; Verwaltung von Kundentreueprogrammen; Planung und Durchführung von Anreizprämienprogrammen zur Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen; computergestützte Datenbank- und Dateiverwaltung; Datenverarbeitungsdienstleistungen; Erstellen von Verzeichnissen für Dritte bezüglich Informationen, Websites und anderen Ressourcen verfügbar auf globalen Computernetzwerken und anderen elektronischen und Kommunikationsnetzwerken; Bereitstellen, Suchen, Browsen und Abrufen von Informationen, Websites und anderen Ressourcen verfügbar auf globalen Computernetzwerken und anderen elektronischen und Kommunikationsnetzwerken für Dritte; Zusammenstellen von Daten [Inhalten] für über ein globales Computernetz und andere elektronische und Kommunikationsnetzwerke zur Verfügung gestellte Informationen gemäß Nutzerpräferenzen; Zusammenstellung von Verzeichnissen zur Veröffentlichung im Internet und anderen elektronischen, Computer- und Kommunikationsnetzwerken; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Bücher, Magazine, Zeitschriften, Zeitungen, Journale und andere Veröffentlichungen zu einer breiten Themenpalette von allgemeinem Interesse, online zur Verfügung gestellt über das Internet und andere Computer-, elektronische und Kommunikationsnetzwerke; Einzelhandelsdienstleistungen über das Internet und andere Computer-, elektronische und Kommunikationsnetzwerke im Bereich Unterhaltung in Bezug auf Filme, Fernsehprogramme, Sportveranstaltungen, musikalische Werke, und Audio- und audiovisuelle Werke; Einzelhandelsdienstleistungen über das Internet und andere Computer-, elektronische und Kommunikationsnetzwerke in Bezug auf Computer, Elektronikwaren und Unterhaltungsprodukte, Telekommunikationsgeräte, Mobiltelefone, digitale elektronische Taschengeräte und andere Heimelektronikgeräte, Computersoftware und Zubehör, Peripheriegeräte, und Tragetaschen für diese Produkte; Produktvorführungen im Geschäft und über globale Kommunikationsnetzwerke und andere elektronische- und Kommunikationsnetzwerke; Abonnementservices, nämlich Vermittlung von Abonnements für Dritte über das Internet und andere elektronische und Kommunikationsnetze für Text-, Daten-, Bild-, Ton-, Video- und Multimediainhalte; Planung und Durchführung von Shows und Ausstellungen für kommerzielle, Handels- und geschäftliche Zwecke; Informations- und Beratungsdienstleistungen in Bezug auf alles vorstehend Genannte; Veranstaltung, Organisation, Durchführung und Präsentation von Messen; Bereitstellung von Informationen, Terminen, Bewertungen und persönlichen Empfehlungen von Messen
Class(es) 38:
Bereitstellung des Zugriffs auf Geschäfts-, Verbraucher- und kommerziellen Informationen über Computernetzwerke und globale Kommunikationsnetzwerke; Zurverfügungstellung des Zugriffs auf Computerdatenbanken in Bezug auf den Kauf und Verkauf einer breiten Palette von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Zurverfügungstellung des Zugriffs auf herunterladbare vorgespeicherte Text-, Daten-, Bild-, Ton-, Video- und Multimediainhalten gegen Gebühr oder vorausbezahlten Abonnements über das Internet und andere elektronische und Kommunikationsnetzwerke; Ausstrahlung von fortlaufenden Fernseh-, Radio-, Audio-, Video-, Podcast- und Webcast/Internetübertragungs-Programmen; Ausstrahlung von Unterhaltungs-, Sport-, Musik-, Informations-, Nachrichten- und aktuellen Veranstaltungsprogrammen mittels Telekommunikationsnetzen, Computernetzen, dem Internet, Satelliten, Radio, drahtlosen Kommunikationsnetzen, Fernsehen und Kabelfernsehen; Ausstrahlung von Nachrichten
Class(es) 41:
Erziehungsdienste; Vorbereitung, Organisation, Durchführung und Präsentation von Seminaren, Workshops, Kursen/Unterrichtsstunden, Webinaren/Web-Seminaren, Konferenzen, Online-Schulungen/Unterricht und Fernstudienprogrammen; Vorbereitung, Organisation, Durchführung und Präsentation von Konzerten, Live-Darbietungen, Unterhaltungs-Sonderveranstaltungen, Kunst- und kulturelle Veranstaltungen, Kinounterhaltung/ Theaterunterhaltung, Wettbewerben, Wettstreits, Festivals, Ausstellungen und Sportveranstaltungen; Produktion von Radioprogrammen, Fernsehprogrammen, Spielfilmen, Tonaufzeichnungen; Unterhaltung, auch durch Sport und Musik, auch auf Webseiten und Computeranwendungen; Bereitstellung von Unterhaltung, Musik, Sport, Kunst und Kultur über Webseiten; Bereitstellung von nicht-herunterladbaren Computerspielen, elektronischen Spielen, interaktiven Spielen und Videospielen; Herausgabe von Informationen, [Zeit]Plänen, Berichten und personalisierten Empfehlungen zu Bildungs-/Lernprogrammen, Unterhaltung, Spielfilmen, Theater, Kunst- und Kulturveranstaltungen, Konzerten, Live-Darbietungen, Wettbewerben, Festivals, Ausstellungen und Sportveranstaltungen; Ticketreservierungs- und Buchungsdienste für Bildungsprogramme, Unterhaltung, Spielfilme, Theater, Kunst- und Kulturveranstaltungen, Konzerte, Live-Darbietungen, Wettbewerben, Festivals, Ausstellungen und Sportveranstaltungen; Veröffentlichung und Präsentation von Berichten, Umfragen, Ratings in Bezug auf Erziehungsprogramme, Unterhaltung, Spielfilme, Theater, Kunst- und Kulturveranstaltungen, Konzerte, Live-Darbietungen, Wettbewerben, Festivals, Ausstellungen und Sportveranstaltungen auf interaktiven Webseiten und Computeranwendungen zum Posten und Teilen von Berichten, Umfragen und Ratings; Bereitstellung von nicht-herunterladbaren Klingeltönen, aufgezeichneter Musik, Videos und Grafiken zur Verwendung auf mobilen Kommunikationsgeräten; Veröffentlichung von Büchern, Zeitschriften, Zeitungen, Newsletters, Handbüchern, Blogs, Magazinen und anderen Publikationen; Bereitstellung von Büchern, Zeitschriften, Zeitungen, Newslettern, Handbüchern, Blogs, Magazinen und anderen Publikationen auf Webseiten und Computeranwendungen; Nachrichtenberichterstattung; Dienstleistungen elektronischer Bibliotheken; Bereitstellung von Informationen im Bereich von Fitness und Sportübungen, auch auf Webseiten
Class(es) 42:
Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht-herunterladbarer Computersoftware zur Verwendung im Zusammenhang mit Fitness und Sportübungen
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDJan 31, 2026 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTJun 24, 2016
 Start of opposition periodBWTJun 24, 2016
 End of opposition periodEWTSep 26, 2016
510Goods/servicesWDVClass(es) 35:
Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatungsdienste; Büroarbeiten; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Werbe- und Marketingberatung; Verkaufsförderung; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter; Marktforschung; Analyse von Werberücklauf und Marktforschung; Entwurf, Gestaltung, Erstellung und Verbreitung von Werbeanzeigen und Werbematerial für Dritte; Medienplanung für Werbezwecke; Verwaltung von Kundentreueprogrammen; Planung und Durchführung von Anreizprämienprogrammen zur Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen; computergestützte Datenbank- und Dateiverwaltung; Datenverarbeitungsdienstleistungen; Erstellen von Verzeichnissen für Dritte bezüglich Informationen, Websites und anderen Ressourcen verfügbar auf globalen Computernetzwerken und anderen elektronischen und Kommunikationsnetzwerken; Bereitstellen, Suchen, Browsen und Abrufen von Informationen, Websites und anderen Ressourcen verfügbar auf globalen Computernetzwerken und anderen elektronischen und Kommunikationsnetzwerken für Dritte; Zusammenstellen von Daten [Inhalten] für über ein globales Computernetz und andere elektronische und Kommunikationsnetzwerke zur Verfügung gestellte Informationen gemäß Nutzerpräferenzen; Zusammenstellung von Verzeichnissen zur Veröffentlichung im Internet und anderen elektronischen, Computer- und Kommunikationsnetzwerken; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Bücher, Magazine, Zeitschriften, Zeitungen, Journale und andere Veröffentlichungen zu einer breiten Themenpalette von allgemeinem Interesse, online zur Verfügung gestellt über das Internet und andere Computer-, elektronische und Kommunikationsnetzwerke; Einzelhandelsdienstleistungen über das Internet und andere Computer-, elektronische und Kommunikationsnetzwerke im Bereich Unterhaltung in Bezug auf Filme, Fernsehprogramme, Sportveranstaltungen, musikalische Werke, und Audio- und audiovisuelle Werke; Einzelhandelsdienstleistungen über das Internet und andere Computer-, elektronische und Kommunikationsnetzwerke in Bezug auf Computer, Elektronikwaren und Unterhaltungsprodukte, Telekommunikationsgeräte, Mobiltelefone, digitale elektronische Taschengeräte und andere Heimelektronikgeräte, Computersoftware und Zubehör, Peripheriegeräte, und Tragetaschen für diese Produkte; Produktvorführungen im Geschäft und über globale Kommunikationsnetzwerke und andere elektronische- und Kommunikationsnetzwerke; Abonnementservices, nämlich Vermittlung von Abonnements für Dritte über das Internet und andere elektronische und Kommunikationsnetze für Text-, Daten-, Bild-, Ton-, Video- und Multimediainhalte; Planung und Durchführung von Shows und Ausstellungen für kommerzielle, Handels- und geschäftliche Zwecke; Informations- und Beratungsdienstleistungen in Bezug auf alles vorstehend Genannte; Veranstaltung, Organisation, Durchführung und Präsentation von Messen; Bereitstellung von Informationen, Terminen, Bewertungen und persönlichen Empfehlungen von Messen
Class(es) 38:
Bereitstellung des Zugriffs auf Geschäfts-, Verbraucher- und kommerziellen Informationen über Computernetzwerke und globale Kommunikationsnetzwerke; Zurverfügungstellung des Zugriffs auf Computerdatenbanken in Bezug auf den Kauf und Verkauf einer breiten Palette von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Zurverfügungstellung des Zugriffs auf herunterladbare vorgespeicherte Text-, Daten-, Bild-, Ton-, Video- und Multimediainhalten gegen Gebühr oder vorausbezahlten Abonnements über das Internet und andere elektronische und Kommunikationsnetzwerke; Ausstrahlung von fortlaufenden Fernseh-, Radio-, Audio-, Video-, Podcast- und Webcast/Internetübertragungs-Programmen; Ausstrahlung von Unterhaltungs-, Sport-, Musik-, Informations-, Nachrichten- und aktuellen Veranstaltungsprogrammen mittels Telekommunikationsnetzen, Computernetzen, dem Internet, Satelliten, Radio, drahtlosen Kommunikationsnetzen, Fernsehen und Kabelfernsehen; Ausstrahlung von Nachrichten
Class(es) 41:
Erziehungsdienste; Vorbereitung, Organisation, Durchführung und Präsentation von Seminaren, Workshops, Kursen/Unterrichtsstunden, Webinaren/Web-Seminaren, Konferenzen, Online-Schulungen/Unterricht und Fernstudienprogrammen; Vorbereitung, Organisation, Durchführung und Präsentation von Konzerten, Live-Darbietungen, Unterhaltungs-Sonderveranstaltungen, Kunst- und kulturelle Veranstaltungen, Kinounterhaltung/ Theaterunterhaltung, Wettbewerben, Wettstreits, Festivals, Ausstellungen und Sportveranstaltungen; Produktion von Radioprogrammen, Fernsehprogrammen, Spielfilmen, Tonaufzeichnungen; Unterhaltung, auch durch Sport und Musik, auch auf Webseiten und Computeranwendungen; Bereitstellung von Unterhaltung, Musik, Sport, Kunst und Kultur über Webseiten; Bereitstellung von nicht-herunterladbaren Computerspielen, elektronischen Spielen, interaktiven Spielen und Videospielen; Herausgabe von Informationen, [Zeit]Plänen, Berichten und personalisierten Empfehlungen zu Bildungs-/Lernprogrammen, Unterhaltung, Spielfilmen, Theater, Kunst- und Kulturveranstaltungen, Konzerten, Live-Darbietungen, Wettbewerben, Festivals, Ausstellungen und Sportveranstaltungen; Ticketreservierungs- und Buchungsdienste für Bildungsprogramme, Unterhaltung, Spielfilme, Theater, Kunst- und Kulturveranstaltungen, Konzerte, Live-Darbietungen, Wettbewerben, Festivals, Ausstellungen und Sportveranstaltungen; Veröffentlichung und Präsentation von Berichten, Umfragen, Ratings in Bezug auf Erziehungsprogramme, Unterhaltung, Spielfilme, Theater, Kunst- und Kulturveranstaltungen, Konzerte, Live-Darbietungen, Wettbewerben, Festivals, Ausstellungen und Sportveranstaltungen auf interaktiven Webseiten und Computeranwendungen zum Posten und Teilen von Berichten, Umfragen und Ratings; Bereitstellung von nicht-herunterladbaren Klingeltönen, aufgezeichneter Musik, Videos und Grafiken zur Verwendung auf mobilen Kommunikationsgeräten; Veröffentlichung von Büchern, Zeitschriften, Zeitungen, Newsletters, Handbüchern, Blogs, Magazinen und anderen Publikationen; Bereitstellung von Büchern, Zeitschriften, Zeitungen, Newslettern, Handbüchern, Blogs, Magazinen und anderen Publikationen auf Webseiten und Computeranwendungen; Nachrichtenberichterstattung; Dienstleistungen elektronischer Bibliotheken; Bereitstellung von Informationen im Bereich von Fitness und Sportübungen, auch auf Webseiten
Class(es) 42:
Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht-herunterladbarer Computersoftware zur Verwendung im Zusammenhang mit Fitness und Sportübungen
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTFeb 7, 2016
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTJan 15, 2024
(Show all update days)(Hide all update days)Feb 7, 2016; Feb 18, 2016; Mar 21, 2016; May 9, 2016; May 10, 2016; May 10, 2016; May 20, 2016; May 20, 2016; Jun 21, 2016; Oct 14, 2016; Aug 31, 2018; Nov 18, 2019; Jan 6, 2021; Jan 12, 2021; Feb 11, 2021; May 12, 2021; Nov 4, 2021; Aug 29, 2022; Sep 6, 2022; Jan 15, 2024
Procedural data
No. Kind of procedure Legal status Date of capture in the IT system Date of capture in the IT system  sorted ascending Publication date Display all details
1 Application procedure Trade mark registered May 20, 2016 Jun 24, 2016 Display details
2 Correction Trade mark registered Jun 21, 2016 Jul 22, 2016 Display details
3 Opposition proceedings Opposition filed Oct 14, 2016 Nov 18, 2016 Display details
4 Cancellation request of proprietor Trade mark cancelled in part Aug 29, 2022 Sep 30, 2022 Display details
5 Opposition proceedings Procedure obsolete (trade mark previously cancelled in part) Sep 6, 2022 Oct 7, 2022 Display details
6 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Jan 15, 2024 Feb 16, 2024 Display details