Registerauskunft

Registernummer 302015204019 (Marke eingetragen, Stand am 13.11.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302015204019
210AktenzeichenAKZ3020152040190
540MarkendarstellungMDProject X
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT01.04.2015
151Tag der Eintragung im RegisterET15.07.2015
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.05.2025
730InhaberINHKuhn, Jürgen, 89420 Höchstädt, DE
750ZustellanschriftZANHerrn Jürgen Kuhn, Adolph-Kolping-Str. 47, 89420 Höchstädt
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL32, 25, 41
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.04.2035 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT14.08.2015
 Beginn WiderspruchsfristBWT14.08.2015
 Ablauf WiderspruchsfristEWT16.11.2015
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 25:
Abendbekleidung; Anzüge; Baseballkappen; Baseballmützen; Bedruckte T-Shirts; Bekleidung für Kinder; Bekleidungsstücke für Jungen; Bequeme Gewänder und Bekleidungsstücke, nämlich Shirts; Damenoberbekleidung; Freizeitjacken; Halstücher; Hemden; Hüte; Jacken mit Ärmeln; Kappen mit Schirmen; Kapuzenpullover; Kleidung für den Freizeitbereich; Krawatten; Kurz- oder langärmelige T-Shirts; Kurzärmelige Shirts
Klasse(n) 32:
Alkoholfreie Biere; Alkoholfreie Cocktail-Mixgetränke; Alkoholfreie Cocktails; Alkoholfreie Fruchtextrakte; Alkoholfreie Fruchtgetränke; Alkoholfreie Getränke; Alkoholfreie Getränke mit Biergeschmack; Alkoholfreie Getränke mit Fruchtsäften; Alkoholfreie Grundbasis für Cocktails; Aromatisierte Wasser; Aromatisierte, kohlensäurehaltige Getränke; Aromatisiertes Mineralwasser; Aus Früchten hergestellte Getränke; Bier; Bier und Brauereiprodukte; Bier-Cocktails; Biere; Biere mit geringem Alkoholgehalt; Biere, hell; Bitter Lemon; Brausepulver für Getränke; Brausetabletten für Getränke; Cocktails, alkoholfrei; Eisgekühlte Fruchtgetränke; Energiegetränke; Energiegetränke [nicht für medizinische Zwecke]; Entalkoholisierte Getränke; Erfrischungsgetränke; Erfrischungsgetränke mit Fruchtgeschmack; Fruchtgetränke; Fruchtgetränke ohne Alkohol; Fruchtsaftgetränke; Helle Biere; Isotonische Getränke [nicht für medizinische Zwecke]; Kalorienarme Erfrischungsgetränke; Koffeinhaltige Energiegetränke; Koffeinhaltige Getränke ohne Alkohol; Kohlensäurehaltige Säfte; Kohlensäurehaltige Wässer; Kohlensäurehaltige, alkoholfreie Getränke; Kohlensäurehaltiges Wasser [Sodawasser]; Konzentrate für die Zubereitung von Erfrischungsgetränken; Lager [Biere]; Lager [Biergetränke]; Limonaden; Limonadensirupe; Nicht alkoholische, malzfreie Getränke [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Nichtalkoholische Getränke; Nichtalkoholische koffeinhaltige Getränke; Radler; Sportgetränke; Sportgetränke mit Elektrolyteanteilen; Sprudelwasser; Säfte; Teilgefrorene Erfrischungsgetränke [Slush-Drinks]; Tiefgekühlte Getränke auf Fruchtbasis; Tiefgekühlte kohlensäurehaltige Getränke
Klasse(n) 41:
Aufführungen von Tanz, Musik und Schauspiel; Betrieb einer Diskothek; Betrieb einer Kampfsportschule; Betrieb eines Clubs [Diskothek]; Betrieb eines Clubs [Unterhaltung]; Betrieb eines Clubs zu Unterhaltungszwecken; Betrieb eines Klubs [Unterhaltung]; Betrieb von Clubs zu Unterhaltungszwecken; Betrieb von Diskotheken; Betrieb von Freizeiteinrichtungen; Betrieb von Klubs zu Unterhaltungszwecken; Betrieb von Konzerthallen; Betrieb von Tanzeinrichtungen; Betrieb von Tanzsaal-Einrichtungen; Betrieb von Tanzstätten; Betrieb von Tanzsälen; Darbietung von Live-Shows; Dienstleistungen eines Disc-Jockeys für Partys und Veranstaltungen zu besonderen Anlässen; Dienstleistungen von Kabaretts und Diskotheken; Durchführung von Live-Konzerten; Durchführung von Live-Musikkonzerten; Durchführung von Live-Unterhaltungsveranstaltungen von Musikgruppen; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Durchführung von Live-Veranstaltungen von Musikgruppen; Durchführung von Live-Veranstaltungen zu Unterhaltungszwecken; Erstellung von Untertiteln für Live-Theaterveranstaltungen; Live-Darbietungen einer Musikband; Live-Darbietungen von Bands; Live-Darbietungen von Musikbands; Live-Darbietungen von Musikgruppen; Live-Darbietungen von Rockgruppen; Live-Darbietungen zur Unterhaltung; Live-Musikdarbietung; Live-Musikdarbietungen; Live-Musikpräsentationen; Live-Präsentationen einer Musikgruppe; Live-Präsentationen von Bands; Live-Präsentationen von Musikbands; Live-Präsentationen von Musikgruppen; Live-Tanzdarbietungen; Live-Unterhaltung; Live-Unterhaltungsdienstleistungen; Live-Unterhaltungsproduktion; Musikdarbietungen [live]; Organisation von Live-Auftritten; Organisation von Live-Shows; Produktion von Live-Fernsehsendungen; Produktion von Live-Fernsehsendungen für Unterhaltungszwecke; Produktion von Live-Shows; Produktion von Live-Unterhaltung; Produktion von Live-Unterhaltungssendungen; Produktion von Live-Veranstaltungen [Shows]; Produktion von Revue-Shows vor Live-Publikum; Produktion von Shows, die live ausgestrahlt werden; Unterhaltung [live]; Unterhaltung in Diskotheken; Unterhaltung in Form von Live-Musikaufführungen; Unterhaltung in Form von Live-Musikdarbietungen; Unterhaltungsdienstleistungen [live]; Unterhaltungsdienstleistungen für die Produktion von Live-Shows; Veranstaltung von live dargebotenen Comedy-Shows; Veranstaltung von Live-Auftritten von Bands; Veranstaltung von Live-Comedyshows; Veranstaltung von Live-Musikshows
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT10.04.2015
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT18.04.2025
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 18.04.2025
    • Verlängerung der Schutzdauer: neu
    • Schutzendedatum: geändert
    • Verfahren: Verlängerung, Schutzdauer der Marke verlängert, 18.04.2025: neu
  • 31.03.2025
    • Verfahren: Verfall, Verfahren gilt als abgeschlossen, 31.03.2025: neu
  • 15.11.2024
    • Verfahren: Verfall, Antrag veröffentlicht, 15.11.2024: neu
  • 17.11.2019; 15.12.2017; 14.01.2016; 15.07.2015; 09.05.2015; 13.04.2015
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 10.04.2015
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 15.07.2015 14.08.2015 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 14.01.2016 19.02.2016 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterniederlegung Umschreibung abgeschlossen 15.12.2017 19.01.2018 Details anzeigen
4 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 15.12.2017 19.01.2018 Details anzeigen
5 Verfall Antrag veröffentlicht 15.11.2024 20.12.2024 Details anzeigen
6 Verfall Verfahren gilt als abgeschlossen 31.03.2025 02.05.2025 Details anzeigen
7 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 18.04.2025 23.05.2025 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT15.07.2015
 MarkenblattHN/PJ33/2015
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020152040190
540MarkendarstellungMDProject X
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT01.04.2015
151Tag der Eintragung im RegisterET15.07.2015
 VeröffentlichungsdatumVT14.08.2015
730AnmelderANMKuhn, Jürgen, 89420 Höchstädt, DE
740VertreterVTRRechtsanw. Poser, Ulrich, 20354 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANHerrn Rechtsanwalt Ulrich Poser, Colonnaden 68, 20354 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL32, 25, 41
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 25:
Abendbekleidung; Anzüge; Baseballkappen; Baseballmützen; Bedruckte T-Shirts; Bekleidung für Kinder; Bekleidungsstücke für Jungen; Bequeme Gewänder und Bekleidungsstücke, nämlich Shirts; Damenoberbekleidung; Freizeitjacken; Halstücher; Hemden; Hüte; Jacken mit Ärmeln; Kappen mit Schirmen; Kapuzenpullover; Kleidung für den Freizeitbereich; Krawatten; Kurz- oder langärmelige T-Shirts; Kurzärmelige Shirts
Klasse(n) 32:
Alkoholfreie Biere; Alkoholfreie Cocktail-Mixgetränke; Alkoholfreie Cocktails; Alkoholfreie Fruchtextrakte; Alkoholfreie Fruchtgetränke; Alkoholfreie Getränke; Alkoholfreie Getränke mit Biergeschmack; Alkoholfreie Getränke mit Fruchtsäften; Alkoholfreie Grundbasis für Cocktails; Aromatisierte Wasser; Aromatisierte, kohlensäurehaltige Getränke; Aromatisiertes Mineralwasser; Aus Früchten hergestellte Getränke; Bier; Bier und Brauereiprodukte; Bier-Cocktails; Biere; Biere mit geringem Alkoholgehalt; Biere, hell; Bitter Lemon; Brausepulver für Getränke; Brausetabletten für Getränke; Cocktails, alkoholfrei; Eisgekühlte Fruchtgetränke; Energiegetränke; Energiegetränke [nicht für medizinische Zwecke]; Entalkoholisierte Getränke; Erfrischungsgetränke; Erfrischungsgetränke mit Fruchtgeschmack; Fruchtgetränke; Fruchtgetränke ohne Alkohol; Fruchtsaftgetränke; Helle Biere; Isotonische Getränke [nicht für medizinische Zwecke]; Kalorienarme Erfrischungsgetränke; Koffeinhaltige Energiegetränke; Koffeinhaltige Getränke ohne Alkohol; Kohlensäurehaltige Säfte; Kohlensäurehaltige Wässer; Kohlensäurehaltige, alkoholfreie Getränke; Kohlensäurehaltiges Wasser [Sodawasser]; Konzentrate für die Zubereitung von Erfrischungsgetränken; Lager [Biere]; Lager [Biergetränke]; Limonaden; Limonadensirupe; Nicht alkoholische, malzfreie Getränke [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Nichtalkoholische Getränke; Nichtalkoholische koffeinhaltige Getränke; Radler; Sportgetränke; Sportgetränke mit Elektrolyteanteilen; Sprudelwasser; Säfte; Teilgefrorene Erfrischungsgetränke [Slush-Drinks]; Tiefgekühlte Getränke auf Fruchtbasis; Tiefgekühlte kohlensäurehaltige Getränke
Klasse(n) 41:
Aufführungen von Tanz, Musik und Schauspiel; Betrieb einer Diskothek; Betrieb einer Kampfsportschule; Betrieb eines Clubs [Diskothek]; Betrieb eines Clubs [Unterhaltung]; Betrieb eines Clubs zu Unterhaltungszwecken; Betrieb eines Klubs [Unterhaltung]; Betrieb von Clubs zu Unterhaltungszwecken; Betrieb von Diskotheken; Betrieb von Freizeiteinrichtungen; Betrieb von Klubs zu Unterhaltungszwecken; Betrieb von Konzerthallen; Betrieb von Tanzeinrichtungen; Betrieb von Tanzsaal-Einrichtungen; Betrieb von Tanzstätten; Betrieb von Tanzsälen; Darbietung von Live-Shows; Dienstleistungen eines Disc-Jockeys für Partys und Veranstaltungen zu besonderen Anlässen; Dienstleistungen von Kabaretts und Diskotheken; Durchführung von Live-Konzerten; Durchführung von Live-Musikkonzerten; Durchführung von Live-Unterhaltungsveranstaltungen von Musikgruppen; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Durchführung von Live-Veranstaltungen von Musikgruppen; Durchführung von Live-Veranstaltungen zu Unterhaltungszwecken; Erstellung von Untertiteln für Live-Theaterveranstaltungen; Live-Darbietungen einer Musikband; Live-Darbietungen von Bands; Live-Darbietungen von Musikbands; Live-Darbietungen von Musikgruppen; Live-Darbietungen von Rockgruppen; Live-Darbietungen zur Unterhaltung; Live-Musikdarbietung; Live-Musikdarbietungen; Live-Musikpräsentationen; Live-Präsentationen einer Musikgruppe; Live-Präsentationen von Bands; Live-Präsentationen von Musikbands; Live-Präsentationen von Musikgruppen; Live-Tanzdarbietungen; Live-Unterhaltung; Live-Unterhaltungsdienstleistungen; Live-Unterhaltungsproduktion; Musikdarbietungen [live]; Organisation von Live-Auftritten; Organisation von Live-Shows; Produktion von Live-Fernsehsendungen; Produktion von Live-Fernsehsendungen für Unterhaltungszwecke; Produktion von Live-Shows; Produktion von Live-Unterhaltung; Produktion von Live-Unterhaltungssendungen; Produktion von Live-Veranstaltungen [Shows]; Produktion von Revue-Shows vor Live-Publikum; Produktion von Shows, die live ausgestrahlt werden; Unterhaltung [live]; Unterhaltung in Diskotheken; Unterhaltung in Form von Live-Musikaufführungen; Unterhaltung in Form von Live-Musikdarbietungen; Unterhaltungsdienstleistungen [live]; Unterhaltungsdienstleistungen für die Produktion von Live-Shows; Veranstaltung von live dargebotenen Comedy-Shows; Veranstaltung von Live-Auftritten von Bands; Veranstaltung von Live-Comedyshows; Veranstaltung von Live-Musikshows
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT14.01.2016
 MarkenblattHN/PJ7/2016
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT19.02.2016
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterniederlegung (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterniederlegung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT15.12.2017
 MarkenblattHN/PJ3/2018
 Veröffentlicht in TeilHT8c
 VeröffentlichungsdatumVT19.01.2018
 Früherer VertreterVTRFRechtsanw. Poser, Ulrich, 20354 Hamburg, DE
Verfahrensansicht Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift (Nr.: 4)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Änderung der Zustellanschrift
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT15.12.2017
 MarkenblattHN/PJ3/2018
 Veröffentlicht in TeilHT8d
 VeröffentlichungsdatumVT19.01.2018
750ZustellanschriftZANHerrn Jürgen Kuhn, Adolph-Kolping-Str. 47, 89420 Höchstädt
 Frühere ZustellanschriftZANFHerrn Rechtsanwalt Ulrich Poser, Colonnaden 68, 20354 Hamburg
Verfahrensansicht Verfall (Nr.: 5)
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 VerfahrensartVARTVerfall
 VerfahrensstandVSTAntrag veröffentlicht
 VerfahrensstandstagVSTT15.11.2024
 MarkenblattHN/PJ51/2024
 Veröffentlicht in TeilHT5a
 VeröffentlichungsdatumVT20.12.2024
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT15.11.2024
Verfahrensansicht Verfall (Nr.: 6)
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 VerfahrensartVARTVerfall
 VerfahrensstandVSTVerfahren gilt als abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT31.03.2025
 MarkenblattHN/PJ18/2025
 Veröffentlicht in TeilHT5c
 VeröffentlichungsdatumVT02.05.2025
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT15.11.2024
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 7)
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 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT18.04.2025
 MarkenblattHN/PJ21/2025
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.05.2025
 VeröffentlichungsdatumVT23.05.2025
180SchutzendedatumVED30.04.2035 Gebühren für Markenschutzrechte
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT18.04.2025