Registerauskunft

Registernummer 302015039468 (Marke eingetragen, Stand am 27.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302015039468
210AktenzeichenAKZ3020150394688
540MarkendarstellungMDKahn
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT19.05.2015
151Tag der Eintragung im RegisterET27.10.2015
730InhaberINHKahn, Oliver, 82031 Grünwald, DE
740VertreterVTRHeuking Kühn Lüer Wojtek, 80538 München, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek RAin Dr. Ulrike Helkenberg, Prinzregentenstr. 48, 80538 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL25, 3, 5, 8, 9, 12, 14, 16, 18, 28, 29, 30, 32, 35, 38, 41, 42, 44
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.05.2025 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT27.11.2015
 Beginn WiderspruchsfristBWT27.11.2015
 Ablauf WiderspruchsfristEWT29.02.2016
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 03:
Körperpflegemittel; Tierpflegemittel; ätherische Öle und aromatische Extrakte; Schleifmittel; Reinigungs- und Duftpräparate; Schneider- und Schusterwachs
Klasse(n) 05:
Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; zahnmedizinische Präparate und Artikel; Hygienepräparate und -artikel; Schädlingsbekämpfungspräparate und -artikel; medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel
Klasse(n) 08:
Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke; handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Hebewerkzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 09:
Aufgezeichnete Daten; informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Geräte zur Behandlung mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 12:
Fahrzeuge und Beförderungsmittel mit Ausnahme von Fahrzeugen zur Beförderung zu Wasser; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 14:
Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; andere Waren aus Edelmetall und Edelsteinen sowie Imitationen hiervon, nämlich aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall, Schlüsselringe [Schmuckstücke oder Schlüsselanhänger]; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 16:
Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Banknotenhalter; Einweg-Papierartikel; Druckereierzeugnisse; Papier und Pappe; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 18:
Natürliche und künstliche Wursthaut; Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Leder und Lederimitationen, Pelze und Tierhäute sowie Waren daraus, nämlich Lederzeug, Lederpappe, Lederfäden, Lederetuis, Ledergurte, Lederboxen, Lederriemen, Lederleinen, Lederbeutel, Ledernieten, Lederriemen [Lederstreifen], Lederschnüre, Lederventile, Ledertaschen, Lederhandtaschen, Lederaktentaschen, gegerbtes Leder, synthetisches Leder, künstliches Leder, Aktentaschen [Lederwaren], Reisetaschen [Lederwaren], Reisenecessaires [Lederwaren], Aktenmappen [Lederwaren], Dokumentenmappen [Lederwaren], Dosen aus Leder oder Lederpappe, Schachteln aus Leder oder Lederpappe, Hutschachteln aus Leder, Möbelbezüge aus Leder, Federführungshülsen aus Leder, Kinnriemen aus Leder, Möbelüberzüge aus Leder, Aktentaschen aus Leder, Leder für Möbel, Leder für Pferdegeschirre, Pferdegeschirre aus Leder, Leder für Schuhe, Beutel aus Leder, Sattlerwaren aus Leder, Einkaufstaschen aus Leder, Reisekoffer aus Leder, Handkoffer aus Leder, Schachteln aus Leder, Schlüsseletuis aus Leder, Brieftaschen aus Leder, Handtaschen aus Leder, Steigbügelriemen aus Leder, Taschen aus Leder, Kreditkartenmäppchen aus Leder, Kreditkartentäschchen aus Leder, Beutelchen aus Leder, Kreditkartenportemonnaies aus Leder, Kästen aus Leder oder aus Lederpappe, Lederbögen zur Weiterverarbeitung, angepasste Kofferanhänger [Lederwaren], Lederriemen [Gurte] [Sattlerei], Lederbezüge für Möbel, Attachétaschen aus Lederimitat, Ledertaschen und Portemonnaies, Riemen aus Lederimitationen, Taschen aus Lederimitationen, Handtaschen aus Lederimitationen, Reisetaschen aus Lederimitationen, Kreditkartenetuis aus Lederimitationen, Werkzeugtaschen aus Leder [leer], aus Leder angefertigte Einkaufstaschen, Leder [roh oder teilweise bearbeitet], Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Leder, Bahnen aus Lederimitationen zur Weiterverarbeitung, Verpackungsbehälter aus Leder für gewerbliche Zwecke, Kleidersäcke für die Reise aus Leder, bearbeitete oder teilweise bearbeitete Tierhäute oder anderes Leder, Riemen aus Lederimitationen, Taschen aus Lederimitationen, Handtaschen aus Lederimitationen, Reisetaschen aus Lederimitationen, Kreditkartenetuis aus Lederimitationen, Bahnen aus Lederimitationen zur Weiterverarbeitung, bearbeitete oder teilweise bearbeitete Tierhäute oder anderes Leder; Sattlerwaren, Peitschen und Tierbekleidung; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 25:
Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; mit Ausnahme von Maßkonfektion; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 28:
Sportartikel und -ausrüstungen; Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren, Spielzeug mit Ausnahme von Fahrzeugen zur Beförderung zu Wasser; Spiele und Kuriositäten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 29:
Fleisch; Fisch, Meeresfrüchte und Weichtiere; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Vogeleier und Eierprodukte; Öle und Fette; verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Fertiggerichte, Suppen und Brühen, Snacks und Desserts, nämlich Vogelnester, Schmorgerichte und Aufläufe, kondensierte Tomaten, Dips, Fisch-Kräcker, Pollen, zubereitet für Nahrungszwecke, Snacks aus Schweinefleisch, Sojazubereitungen, Fertiggerichte vorwiegend aus Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten oder Gemüse, Snacks und Beilagen aus Kartoffeln, Suppen und Zubereitungen hierfür, Eintöpfe, Fonds und Brühen, Yucca- Chips
Klasse(n) 30:
Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam, Kekse und Kräcker, Klöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzas, Frühlings- und Seetangrollen, gedämpfte Brötchen, Tortillaspeisen; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Back- und Konditoreiwaren, Schokolade und Süßspeisen; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe
Klasse(n) 32:
Bier und Brauereiprodukte; nichtalkoholische Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken
Klasse(n) 35:
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermietung von Verkaufsautomaten, Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf alle vorstehend genannten Waren der Klassen 3, 5, 8, 9, 12, 14, 16, 18, 25, 28, 29, 30 und 32; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 38:
Telekommunikationsdienste; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 41:
Verlags- und Berichtswesen; Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport; Übersetzung und Dolmetschen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 42:
IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Entwicklung von Computerhardware, Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen, IT-Beratungs-, Auskunfts- und Informationsdienstleistungen, IT-Sicherheits-, Schutz- und -Instandsetzungsdienste, Datenvervielfältigungs- und - konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste, Computeranalyse und -diagnostik, Forschung und Entwicklung sowie Implementierung von Computern und Computersystemen, Computerprojektmanagementdienste, Data mining, digitale Wasserzeichen, Computerdienste, technologische Dienste in Bezug auf Computer, Computernetzwerkdienste, Aktualisierung der Speicherbanken von Computersystemen, Datenmigrationsdienste, Aktualisierung von Websites für Dritte, Überwachung von Computersystemen durch Fernzugriff; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 44:
Gesundheitspflege für Tiere; land-, gewässer-, garten- und forstwirtschaftliche Dienstleistungen; Tierpflegedienste; Gesundheitspflege für den Menschen; Hygiene- und Schönheitspflege für den Menschen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2015
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT20.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2015; 29.05.2015; 24.06.2015; 25.06.2015; 07.09.2015; 24.09.2015; 24.09.2015; 26.10.2015; 27.10.2015; 02.03.2016; 28.03.2016; 20.11.2019
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 27.10.2015 27.11.2015 Details anzeigen
2 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 02.03.2016 01.04.2016 Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 28.03.2016 29.04.2016 Details anzeigen