Register information

Register number 302015039468 (Trade mark registered, Query started May 8, 2024)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302015039468
210File numberAKZ3020150394688
540Reproduction of the markMDKahn
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATMay 19, 2015
151Date of entry into the registerETOct 27, 2015
730ProprietorINHKahn, Oliver, 82031 Grünwald, DE
740RepresentativeVTRHeuking Kühn Lüer Wojtek, 80538 München, DE
750Address for serviceZANRechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek RAin Dr. Ulrike Helkenberg, Prinzregentenstr. 48, 80538 München
 Version of the Nice classification NCL10
511Class(es)KL25, 3, 5, 8, 9, 12, 14, 16, 18, 28, 29, 30, 32, 35, 38, 41, 42, 44
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDMay 31, 2025 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTNov 27, 2015
 Start of opposition periodBWTNov 27, 2015
 End of opposition periodEWTFeb 29, 2016
510Goods/servicesWDVClass(es) 03:
Körperpflegemittel; Tierpflegemittel; ätherische Öle und aromatische Extrakte; Schleifmittel; Reinigungs- und Duftpräparate; Schneider- und Schusterwachs
Class(es) 05:
Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; zahnmedizinische Präparate und Artikel; Hygienepräparate und -artikel; Schädlingsbekämpfungspräparate und -artikel; medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel
Class(es) 08:
Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke; handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Hebewerkzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 09:
Aufgezeichnete Daten; informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Geräte zur Behandlung mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 12:
Fahrzeuge und Beförderungsmittel mit Ausnahme von Fahrzeugen zur Beförderung zu Wasser; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 14:
Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; andere Waren aus Edelmetall und Edelsteinen sowie Imitationen hiervon, nämlich aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall, Schlüsselringe [Schmuckstücke oder Schlüsselanhänger]; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 16:
Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Banknotenhalter; Einweg-Papierartikel; Druckereierzeugnisse; Papier und Pappe; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 18:
Natürliche und künstliche Wursthaut; Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Leder und Lederimitationen, Pelze und Tierhäute sowie Waren daraus, nämlich Lederzeug, Lederpappe, Lederfäden, Lederetuis, Ledergurte, Lederboxen, Lederriemen, Lederleinen, Lederbeutel, Ledernieten, Lederriemen [Lederstreifen], Lederschnüre, Lederventile, Ledertaschen, Lederhandtaschen, Lederaktentaschen, gegerbtes Leder, synthetisches Leder, künstliches Leder, Aktentaschen [Lederwaren], Reisetaschen [Lederwaren], Reisenecessaires [Lederwaren], Aktenmappen [Lederwaren], Dokumentenmappen [Lederwaren], Dosen aus Leder oder Lederpappe, Schachteln aus Leder oder Lederpappe, Hutschachteln aus Leder, Möbelbezüge aus Leder, Federführungshülsen aus Leder, Kinnriemen aus Leder, Möbelüberzüge aus Leder, Aktentaschen aus Leder, Leder für Möbel, Leder für Pferdegeschirre, Pferdegeschirre aus Leder, Leder für Schuhe, Beutel aus Leder, Sattlerwaren aus Leder, Einkaufstaschen aus Leder, Reisekoffer aus Leder, Handkoffer aus Leder, Schachteln aus Leder, Schlüsseletuis aus Leder, Brieftaschen aus Leder, Handtaschen aus Leder, Steigbügelriemen aus Leder, Taschen aus Leder, Kreditkartenmäppchen aus Leder, Kreditkartentäschchen aus Leder, Beutelchen aus Leder, Kreditkartenportemonnaies aus Leder, Kästen aus Leder oder aus Lederpappe, Lederbögen zur Weiterverarbeitung, angepasste Kofferanhänger [Lederwaren], Lederriemen [Gurte] [Sattlerei], Lederbezüge für Möbel, Attachétaschen aus Lederimitat, Ledertaschen und Portemonnaies, Riemen aus Lederimitationen, Taschen aus Lederimitationen, Handtaschen aus Lederimitationen, Reisetaschen aus Lederimitationen, Kreditkartenetuis aus Lederimitationen, Werkzeugtaschen aus Leder [leer], aus Leder angefertigte Einkaufstaschen, Leder [roh oder teilweise bearbeitet], Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Leder, Bahnen aus Lederimitationen zur Weiterverarbeitung, Verpackungsbehälter aus Leder für gewerbliche Zwecke, Kleidersäcke für die Reise aus Leder, bearbeitete oder teilweise bearbeitete Tierhäute oder anderes Leder, Riemen aus Lederimitationen, Taschen aus Lederimitationen, Handtaschen aus Lederimitationen, Reisetaschen aus Lederimitationen, Kreditkartenetuis aus Lederimitationen, Bahnen aus Lederimitationen zur Weiterverarbeitung, bearbeitete oder teilweise bearbeitete Tierhäute oder anderes Leder; Sattlerwaren, Peitschen und Tierbekleidung; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 25:
Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; mit Ausnahme von Maßkonfektion; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 28:
Sportartikel und -ausrüstungen; Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren, Spielzeug mit Ausnahme von Fahrzeugen zur Beförderung zu Wasser; Spiele und Kuriositäten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 29:
Fleisch; Fisch, Meeresfrüchte und Weichtiere; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Vogeleier und Eierprodukte; Öle und Fette; verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Fertiggerichte, Suppen und Brühen, Snacks und Desserts, nämlich Vogelnester, Schmorgerichte und Aufläufe, kondensierte Tomaten, Dips, Fisch-Kräcker, Pollen, zubereitet für Nahrungszwecke, Snacks aus Schweinefleisch, Sojazubereitungen, Fertiggerichte vorwiegend aus Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten oder Gemüse, Snacks und Beilagen aus Kartoffeln, Suppen und Zubereitungen hierfür, Eintöpfe, Fonds und Brühen, Yucca- Chips
Class(es) 30:
Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam, Kekse und Kräcker, Klöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzas, Frühlings- und Seetangrollen, gedämpfte Brötchen, Tortillaspeisen; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Back- und Konditoreiwaren, Schokolade und Süßspeisen; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe
Class(es) 32:
Bier und Brauereiprodukte; nichtalkoholische Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken
Class(es) 35:
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermietung von Verkaufsautomaten, Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf alle vorstehend genannten Waren der Klassen 3, 5, 8, 9, 12, 14, 16, 18, 25, 28, 29, 30 und 32; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 38:
Telekommunikationsdienste; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 41:
Verlags- und Berichtswesen; Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport; Übersetzung und Dolmetschen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 42:
IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Entwicklung von Computerhardware, Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen, IT-Beratungs-, Auskunfts- und Informationsdienstleistungen, IT-Sicherheits-, Schutz- und -Instandsetzungsdienste, Datenvervielfältigungs- und - konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste, Computeranalyse und -diagnostik, Forschung und Entwicklung sowie Implementierung von Computern und Computersystemen, Computerprojektmanagementdienste, Data mining, digitale Wasserzeichen, Computerdienste, technologische Dienste in Bezug auf Computer, Computernetzwerkdienste, Aktualisierung der Speicherbanken von Computersystemen, Datenmigrationsdienste, Aktualisierung von Websites für Dritte, Überwachung von Computersystemen durch Fernzugriff; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 44:
Gesundheitspflege für Tiere; land-, gewässer-, garten- und forstwirtschaftliche Dienstleistungen; Tierpflegedienste; Gesundheitspflege für den Menschen; Hygiene- und Schönheitspflege für den Menschen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTMay 27, 2015
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTNov 20, 2019
(Show all update days)(Hide all update days)May 27, 2015; May 29, 2015; Jun 24, 2015; Jun 25, 2015; Sep 7, 2015; Sep 24, 2015; Sep 24, 2015; Oct 26, 2015; Oct 27, 2015; Mar 2, 2016; Mar 28, 2016; Nov 20, 2019
Procedural data
No. Kind of procedure Legal status Date of capture in the IT system Date of capture in the IT system  sorted ascending Publication date Display all details
1 Application procedure Trade mark registered Oct 27, 2015 Nov 27, 2015 Display details
2 Cancellation request of proprietor Trade mark cancelled in part Mar 2, 2016 Apr 1, 2016 Display details
3 Opposition proceedings Trade mark registered without opposition Mar 28, 2016 Apr 29, 2016 Display details