Registerauskunft

Registernummer 302015035275 (Marke eingetragen, Stand am 08.05.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302015035275
210AktenzeichenAKZ3020150352756
540MarkendarstellungMDOtto's Burger
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT20.04.2015
151Tag der Eintragung im RegisterET11.09.2015
730InhaberINHOtto's Burger UG (haftungsbeschränkt), 20146 Hamburg, DE
740VertreterVTRHainke Schüler Alleyne Fumagalli, 20457 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwälte Hainke Schüler Alleyne Fumagalli, Steckelhörn 11, 20457 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL29, 30, 32, 41, 43
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.04.2025 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT16.10.2015
 Beginn WiderspruchsfristBWT16.10.2015
 Ablauf WiderspruchsfristEWT18.01.2016
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 29:
Nahrungsmittel aus Rindfleisch, Schweinefleisch, Fisch und Geflügel; Fertig- und Halbfertiggerichte aus Fleisch, Fisch oder Käse in Verbindung mit Brot oder Brötchen; Tofu; Wurst [Bratwurst, Brühwurst]; Würstchen im Ausbackteig; Hot-Dog-Würstchen; gebackene Kartoffelecken [country potatoes], Rösti; Kartoffelchips; Pommes frites; Suppen; Fischgerichte; vorwiegend aus Fleisch bestehende vorbereitete Gerichte; überwiegend aus Geflügel bestehende Fertiggerichte; überwiegend aus Fisch bestehende Fertiggerichte; überwiegend aus Käse bestehende Fertiggerichte; überwiegend aus Obst bestehende Fertiggerichte; überwiegend aus Hülsenfrüchten hergestellte Fertiggerichte; fertige Fleischgerichte; Fleischfertigprodukte; Suppen, insbesondere Fertigsuppen; sauer eingelegtes Gemüse; Pickles; Speiseöle und —fette; Milch, Milchshakes, Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Milchmischgetränke mit Früchten, mit Kakao- oder Kaffeezusatz und auf der Grundlage von Milch und Fruchtsaft zu gleichen Teilen
Klasse(n) 30:
Schokolade; Kaffee; Kaffee-Ersatz; milchhaltige Kaffeegetränke; Milchkaffee; Eisgetränke auf Kaffeebasis; Eiskaffee; zubereiteter Kaffee; Kakao und Kakaogetränke; Trinkschokolade; mit Schokolade zubereitete Getränke; Schokoladengetränke mit Milch; Milchschokolade [Getränk]; Schokoladenessenzen für die Zubereitung von Getränken; Eisgetränke auf Schokoladenbasis; Eisgetränke auf Kakaobasis; fertige Kakaogetränke und Getränke auf Kakaobasis; Getränke auf der Basis von Tee; Eisgetränke auf Basis von Tee; süßer Eistee und ungesüßter Eistee; Kräutergetränke, ausgenommen für medizinische Zwecke; Senf; Mayonnaise; Ketchup; Gewürze; Gewürzmischungen; Essig; Saucen, einschließlich Salatsaucen; Marinaden; Biskuits, Brot, Kekse, Plätzchen; gefüllte Brioches; Teigwaren; Pizzas, Pasteten und Teigwarengerichte; zubereitete Pizzas; Fertiggerichte aus Teigwaren; Burger, soweit sie in Klasse 30 enthalten sind; Hamburger; Lebensmittelprodukte in Form von Hamburgern; vegetarische Burger; Cheeseburger [Sandwiches]; Hot Dogs; Burger in einem Brötchen; Geflügel-Burger; Fisch-Burger; Fleisch-Burger, insbesondere mit Rind- und/oder Schweinefleisch; vegetarische und vegane Burger; Sandwiches, insbesondere Hamburger-Sandwiches, Hähnchen-Sandwiches, Fisch-Sandwiches, Ei-Sandwiches; belegte Brote für Vegetarier; Hamburgerbrötchen; sofort essbare Brote, Brötchen, Burger, Sandwiches mit Rindfleisch, Schweinefleisch, Fisch oder Geflügel
Klasse(n) 32:
nichtalkoholische Getränke; Sirup und andere Präparate zur Herstellung solcher Getränke; Bier, Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer, Fruchtsäfte und andere alkoholfreie Getränke; entalkoholisierte Getränke, alkoholfreie Biere und Weine; Brauereiprodukte
Klasse(n) 41:
Veröffentlichung und Herausgabe von Unterrichtsmaterial für die Führung von Restaurants; Ausbildung und Unterricht auf dem Gebiet der Organisation und Bewirtschaftung von Restaurants; Schulung; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, auch über das Internet [Webinare]; Coaching
Klasse(n) 43:
Verpflegung und Beherbergung von Gästen innerhalb und außerhalb von Restaurants; Verpflegung von Gästen in und Betrieb von Restaurants einschließlich Schnellimbissrestaurants, Grillrestaurants, Feinkostrestaurants, Selbstbedienungsrestaurants und lmbissstuben; Betrieb von Restaurants zum Verkauf von Burgern; Betrieb von Restaurants mit Außer-Haus-Verkauf; Betrieb von Bars sowie von Kiosken; Betrieb einer Bar; Catering; Party-Planung [Verpflegung]; Verpflegung von Gästen in Cafés; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienste im Rahmen des Restaurant- und Selbstbedienungsrestaurantbetriebs; Zubereitung von Speisen für den Außer-Haus-Verkauf und für Schnellimbisse; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die Zubereitung von Speisen und Getränken
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT12.05.2015
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT18.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)12.05.2015; 07.07.2015; 07.07.2015; 07.07.2015; 10.07.2015; 25.08.2015; 11.09.2015; 25.09.2015; 02.03.2016; 05.04.2017; 18.11.2019
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 11.09.2015 16.10.2015 Details anzeigen
2 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 02.03.2016 01.04.2016 Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 02.03.2016 01.04.2016 Details anzeigen