Registerauskunft

Registernummer 302013030082 (Marke eingetragen, Stand am 04.12.2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302013030082
210AktenzeichenAKZ3020130300823
540MarkendarstellungMDThermomix
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT02.05.2013
151Tag der Eintragung im RegisterET17.07.2013
730InhaberINHVorwerk International AG, Wollerau, CH
740VertreterVTRHogan Lovells International LLP, 20095 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANHogan Lovells International LLP, Alstertor 21, 20095 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL35, 7, 8, 9, 11, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 32, 37, 41
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.05.2023
450Tag der VeröffentlichungVT16.08.2013
 Beginn WiderspruchsfristBWT16.08.2013
 Ablauf WiderspruchsfristEWT18.11.2013
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 07:
elektrische Geräte für Haushalt und Gewerbe auf dem Gebiet der Ernährung und Gesundheit; Maschinen und Apparate für die Zubereitung von Speisen und Getränken, insbesondere zum Hacken, Zerteilen, Mahlen, Quetschen, Reiben, Mischen, Schlagen, Rühren, Emulgieren und Kneten; elektrische Küchenmaschinen; elektrische Küchenmaschinen mit integrierter Kochfunktion sowie mit integrierter Hack-, Mahl- und Wiegefunktion; Zubehör zu den vorgenannten Waren; Elektromesser, Brotschneidemaschinen, elektrische Dosenöffner, Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken
Klasse(n) 08:
handbetätigte Werkzeuge und Geräte für Haushalt und Küche; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Ess- und Servierbestecke, Messer zur Verwendung in Haushalt und Küche, einschließlich Wiegemesser
Klasse(n) 09:
Computerbetriebsprogramme (gespeichert), Computerprogramme und Software, Computerprogramme (gespeichert), Computerprogramme (herunterladbar), Computer-Software (gespeichert), Computer-Software (herunterladbar); Software für den Betrieb von elektrischen Geräten für den Haushalt auf dem Gebiet der Ernährung und Gesundheit; elektronische Publikationen (herunterladbar und/oder auf Datenträgern gespeichert); Magnetaufzeichnungsträger; bespielte und unbespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten, digitale Datenträger, CDs, CD-ROMs, DVDs; Taschen für Mobiltelefone
Klasse(n) 11:
elektrische Kochgeräte; elektrische Geräte zum Kochen und Garen; Zubehör zu den vorgenannten Waren; elektrische Mikrowellengeräte; elektrische Grillgeräte; elektrische Joghurtbereiter, elektrische Maschinen zur Herstellung von Speiseeis, Getränkekühlapparate, Brotbackmaschinen, elektrische Fritteusen, Toaster
Klasse(n) 16:
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Zeitschriften, Bücher, Rezeptkarten
Klasse(n) 18:
Reise- und Handkoffer; Regen- und Sonnenschirme; Reisetaschen, Handtaschen, Rucksäcke, Portemonnaies, Brieftaschen, Dokumentenmappen, Aktentaschen, Schlüsseletuis; Einkaufstaschen, Sporttaschen, Kosmetikkoffer, Kulturtaschen und -beutel
Klasse(n) 21:
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Behälter (nicht aus Edelmetall oder plattiert) zum Kochen und Garen; Zubehör zu den vorgenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten; nicht-elektrische Speiseeisbereiter, Isoliergefäße für Getränke
Klasse(n) 24:
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Tischdecken; Haushaltswäsche und Heimtextilien; Handtücher, Platzdecken (Sets) aus textilen Materialien und Textilersatzstoffen (Kunststoff)
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen; Kittel und Schürzen
Klasse(n) 28:
Spiele, Spielzeug
Klasse(n) 29:
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild sowie daraus hergestellte Nahrungsmittel; Fleischextrakte; Eier und Eiprodukte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse sowie daraus hergestellte Nahrungsmittel; Gelees, Konfitüren, Kompotte
Klasse(n) 30:
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel, auf der Basis von Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmitteln hergestellte Nahrungsmittel und Getränke; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze und Gewürzmischungen; Speiseeis
Klasse(n) 32:
alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Klasse(n) 35:
Marketing, Marktforschung, Marktanalyse; Unternehmens- und Organisationsberatung; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; Meinungsforschung; Werbeforschung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Werbemittlung; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext- und Teletextwerbung; Werbevermarktung; Veröffentlichung von Werbeprospekten; Werbefilmproduktion; Werbefilmvermietung; Produktion von Werbe- und Teleshoppingsendungen; telefonische Bestellannahme für Teleshoppingangebote; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung von Franchisenehmern im Zusammenhang mit dem Aufbau, der Führung und der Leitung eines Handelsunternehmens; Herausgabe von Werbetexten; Merchandising (Verkaufsförderung); Öffentlichkeitsarbeit (Public relations); Organisation und Veranstaltung von Werbeveranstaltungen, Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Präsentationen von Firmen im Internet und anderen Medien; Sponsoring in Form von Werbung; Verbraucherberatung; Verbreitung von Werbeanzeigen; Vermietung von Verkaufsständen, Werbeflächen, Werbematerialien; Vermittlung von Adressen; Verteilen von Werbemitteln und Warenproben zu Werbezwecken; Vorführung von Waren für Werbezwecke sowie Waren- und Dienstleistungspräsentationen, Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf die in den Klassen 7, 8, 9, 11, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 29, 30 und 32 genannten Waren, auch über das Internet; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den Verkauf von Waren über das Internet; Präsentation von in den Klassen 7, 8, 9, 11, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 29, 30 und 32 genannten Waren außerhalb von festen Geschäftsräumen durch direkten, persönlichen Kontakt zwischen Anbieter und Kunde und Vermittlung von Verträgen für Dritte über den Verkauf dieser Waren
Klasse(n) 37:
Wartung und Reparatur von elektrischen Geräten und deren Zubehör; Austausch (Wartung) von Teilen und Zubehörteilen (Ersatz) von elektrischen Geräten; Installationsarbeiten
Klasse(n) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Aus- und Fortbildungsberatung; Veranstaltung und Durchführung von Tagungen, Seminaren und Workshops (Ausbildung) zur Aus- und Weiterbildung; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von ausbildungsbegleitenden Praktika; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Veranstaltung und Durchführung von Kolloquien; Ausbildungsberatung und Fortbildungsberatung; Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Shows, Konferenzen, Kongressen und Symposien; Informationsveranstaltungen und Präsentationen zu kulturellen, sportlichen und Unterrichtszwecken; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Desktop-Publishing (Erstellen von Publikationen mit dem Computer); Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Videofilmproduktion
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT10.05.2013
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT17.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)10.05.2013; 21.05.2013; 22.05.2013; 24.05.2013; 24.05.2013; 27.05.2013; 30.05.2013; 09.07.2013; 17.07.2013; 17.07.2013; 17.07.2013; 17.12.2013; 11.04.2016; 06.11.2019; 17.11.2019
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 17.07.2013 16.08.2013 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 17.12.2013 17.01.2014 Details anzeigen
3 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 11.04.2016 13.05.2016 Details anzeigen