Register information

Register number 302013030082 (Trade mark registered, Query started Apr 25, 2024)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302013030082
210File numberAKZ3020130300823
540Reproduction of the markMDThermomix
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATMay 2, 2013
151Date of entry into the registerETJul 17, 2013
156Extension of protectionVBDJun 1, 2023
730ProprietorINHVorwerk International AG, Wollerau, CH
740RepresentativeVTRHogan Lovells International LLP, 20095 Hamburg, DE
750Address for serviceZANHogan Lovells International LLP, Alstertor 21, 20095 Hamburg
 Version of the Nice classification NCL10
511Class(es)KL35, 7, 8, 9, 11, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 32, 37, 41
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDMay 31, 2033 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTAug 16, 2013
 Start of opposition periodBWTAug 16, 2013
 End of opposition periodEWTNov 18, 2013
510Goods/servicesWDVClass(es) 07:
elektrische Geräte für Haushalt und Gewerbe auf dem Gebiet der Ernährung und Gesundheit; Maschinen und Apparate für die Zubereitung von Speisen und Getränken, insbesondere zum Hacken, Zerteilen, Mahlen, Quetschen, Reiben, Mischen, Schlagen, Rühren, Emulgieren und Kneten; elektrische Küchenmaschinen; elektrische Küchenmaschinen mit integrierter Kochfunktion sowie mit integrierter Hack-, Mahl- und Wiegefunktion; Zubehör zu den vorgenannten Waren; Elektromesser, Brotschneidemaschinen, elektrische Dosenöffner, Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken
Class(es) 08:
handbetätigte Werkzeuge und Geräte für Haushalt und Küche; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Ess- und Servierbestecke, Messer zur Verwendung in Haushalt und Küche, einschließlich Wiegemesser
Class(es) 09:
Computerbetriebsprogramme (gespeichert), Computerprogramme und Software, Computerprogramme (gespeichert), Computerprogramme (herunterladbar), Computer-Software (gespeichert), Computer-Software (herunterladbar); Software für den Betrieb von elektrischen Geräten für den Haushalt auf dem Gebiet der Ernährung und Gesundheit; elektronische Publikationen (herunterladbar und/oder auf Datenträgern gespeichert); Magnetaufzeichnungsträger; bespielte und unbespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten, digitale Datenträger, CDs, CD-ROMs, DVDs; Taschen für Mobiltelefone
Class(es) 11:
elektrische Kochgeräte; elektrische Geräte zum Kochen und Garen; Zubehör zu den vorgenannten Waren; elektrische Mikrowellengeräte; elektrische Grillgeräte; elektrische Joghurtbereiter, elektrische Maschinen zur Herstellung von Speiseeis, Getränkekühlapparate, Brotbackmaschinen, elektrische Fritteusen, Toaster
Class(es) 16:
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Zeitschriften, Bücher, Rezeptkarten
Class(es) 18:
Reise- und Handkoffer; Regen- und Sonnenschirme; Reisetaschen, Handtaschen, Rucksäcke, Portemonnaies, Brieftaschen, Dokumentenmappen, Aktentaschen, Schlüsseletuis; Einkaufstaschen, Sporttaschen, Kosmetikkoffer, Kulturtaschen und -beutel
Class(es) 21:
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Behälter (nicht aus Edelmetall oder plattiert) zum Kochen und Garen; Zubehör zu den vorgenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten; nicht-elektrische Speiseeisbereiter, Isoliergefäße für Getränke
Class(es) 24:
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Tischdecken; Haushaltswäsche und Heimtextilien; Handtücher, Platzdecken (Sets) aus textilen Materialien und Textilersatzstoffen (Kunststoff)
Class(es) 25:
Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen; Kittel und Schürzen
Class(es) 28:
Spiele, Spielzeug
Class(es) 29:
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild sowie daraus hergestellte Nahrungsmittel; Fleischextrakte; Eier und Eiprodukte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse sowie daraus hergestellte Nahrungsmittel; Gelees, Konfitüren, Kompotte
Class(es) 30:
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel, auf der Basis von Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmitteln hergestellte Nahrungsmittel und Getränke; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze und Gewürzmischungen; Speiseeis
Class(es) 32:
alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Class(es) 35:
Marketing, Marktforschung, Marktanalyse; Unternehmens- und Organisationsberatung; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; Meinungsforschung; Werbeforschung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Werbemittlung; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext- und Teletextwerbung; Werbevermarktung; Veröffentlichung von Werbeprospekten; Werbefilmproduktion; Werbefilmvermietung; Produktion von Werbe- und Teleshoppingsendungen; telefonische Bestellannahme für Teleshoppingangebote; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung von Franchisenehmern im Zusammenhang mit dem Aufbau, der Führung und der Leitung eines Handelsunternehmens; Herausgabe von Werbetexten; Merchandising (Verkaufsförderung); Öffentlichkeitsarbeit (Public relations); Organisation und Veranstaltung von Werbeveranstaltungen, Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Präsentationen von Firmen im Internet und anderen Medien; Sponsoring in Form von Werbung; Verbraucherberatung; Verbreitung von Werbeanzeigen; Vermietung von Verkaufsständen, Werbeflächen, Werbematerialien; Vermittlung von Adressen; Verteilen von Werbemitteln und Warenproben zu Werbezwecken; Vorführung von Waren für Werbezwecke sowie Waren- und Dienstleistungspräsentationen, Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf die in den Klassen 7, 8, 9, 11, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 29, 30 und 32 genannten Waren, auch über das Internet; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den Verkauf von Waren über das Internet; Präsentation von in den Klassen 7, 8, 9, 11, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 29, 30 und 32 genannten Waren außerhalb von festen Geschäftsräumen durch direkten, persönlichen Kontakt zwischen Anbieter und Kunde und Vermittlung von Verträgen für Dritte über den Verkauf dieser Waren
Class(es) 37:
Wartung und Reparatur von elektrischen Geräten und deren Zubehör; Austausch (Wartung) von Teilen und Zubehörteilen (Ersatz) von elektrischen Geräten; Installationsarbeiten
Class(es) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Aus- und Fortbildungsberatung; Veranstaltung und Durchführung von Tagungen, Seminaren und Workshops (Ausbildung) zur Aus- und Weiterbildung; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von ausbildungsbegleitenden Praktika; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Veranstaltung und Durchführung von Kolloquien; Ausbildungsberatung und Fortbildungsberatung; Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Shows, Konferenzen, Kongressen und Symposien; Informationsveranstaltungen und Präsentationen zu kulturellen, sportlichen und Unterrichtszwecken; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Desktop-Publishing (Erstellen von Publikationen mit dem Computer); Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Videofilmproduktion
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTMay 10, 2013
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTMay 13, 2023
(Show all update days)(Hide all update days)May 10, 2013; May 21, 2013; May 22, 2013; May 24, 2013; May 24, 2013; May 27, 2013; May 30, 2013; Jul 9, 2013; Jul 17, 2013; Jul 17, 2013; Jul 17, 2013; Dec 17, 2013; Apr 11, 2016; Nov 6, 2019; Nov 17, 2019; May 13, 2023
Procedural data
No. Kind of procedure Legal status Date of capture in the IT system Date of capture in the IT system  sorted ascending Publication date Display all details
1 Application procedure Trade mark registered Jul 17, 2013 Aug 16, 2013 Display details
2 Opposition proceedings Trade mark registered without opposition Dec 17, 2013 Jan 17, 2014 Display details
3 Recording of changes - Legal transfer Recording of changes completed Apr 11, 2016 May 13, 2016 Display details
4 Extension Period of trade mark protection extended May 13, 2023 Jun 16, 2023 Display details