Registerauskunft

Registernummer 302013002489 (Marke eingetragen, Stand am 13.07.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302013002489
210AktenzeichenAKZ3020130024893
540MarkendarstellungMDVIELFALTER
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAgrün, hellgrün, dunkelgrün, blau, weiß, schwarz
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT15.04.2013
151Tag der Eintragung im RegisterET04.11.2013
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.05.2023
730InhaberINHVielfalter GmbH & Co. KG, 46236 Bottrop, DE
740VertreterVTRBAUER WAGNER PELLENGAHR SROKA Patent- & Rechtsanwalts PartG mbB, 52070 Aachen, DE
750ZustellanschriftZANBAUER WAGNER PELLENGAHR SROKA Patent- & Rechtsanwalts PartG mbB, Grüner Weg 1, 52070 Aachen
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL35, 38, 41, 42
531Bildklasse(n)WBK03.13.01, 27.05.01, 29.01.03, 29.01.04, 29.01.06, 29.01.08
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.04.2033 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT06.12.2013
 Beginn WiderspruchsfristBWT06.12.2013
 Ablauf WiderspruchsfristEWT06.03.2014
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 35:
Planung und Durchführung von Veranstaltungen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Unternehmensberatung; Werbung im Internet für Dritte; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Dienstleistungen einer Multimedia-Agentur, nämlich Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien und Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den Verkauf von Waren und Rechnungsabwicklung diesbezüglich in Computernetzwerken, im Rahmen von e-commerce; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Sammeln und Zusammenstellen von Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen, Nachrichten und Bildern in Computerdatenbanken im Internet; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke; Marketingdienstleistungen, nämlich Marketing für Dritte in digitalen Netzen
Klasse(n) 38:
Bereitstellung des Zugriffs auf Computer-, elektronischen und Online-Datenbanken; Telekommunikation, nämlich elektronische Übertragung von Daten, Nachrichten und Informationen; Bereitstellung von Online-Foren für die Kommunikation zu allgemein interessierenden Themen; Bereitstellung von Online-Kommunikationsverknüpfungen zur Weiterleitung der Benutzer von Websites auf andere lokale und weltweite Websites; Bereitstellung des Zugriffs auf Websites von Dritten über eine universelle Anmeldung; Bereitstellung von Online-Gesprächsforen und elektronischen Mailboxen; Ausstrahlung von Audio-, Text- und Videoinhalten über Computer- oder andere Kommunikationsnetze, nämlich durch Hochladen, Bekanntgeben, Anzeigen, Markieren und elektronisches Übertragen von Daten, Informationen, Ton und Videobildern; Bereitstellung des Zugriffs auf einen Online-Netzdienst zur Ermöglichung der Übertragung von persönlichen Benutzeridentitätsdaten zu mehreren Websites und zum Austausch von persönlichen Identitätsdaten mit und zwischen mehreren Websites; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerdatenbanken im Bereich soziale Netze, Vermittlung von Bekanntschaften und Partnervermittlung; Bereitstellung eines Online-Forums für den Kauf und Verkauf von Waren und Materialien sowie für den Austausch von Beschaffungsdaten über Computernetze; elektronische Übertragung von Rechnungszahlungsdaten für Benutzer von Computer- und Kommunikationsnetzen; Bereitstellung einer E-Commerce-Plattform im Internet; Dienstleistungen eines Internetproviders, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen und Unterhaltungsprogrammen im Internet; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internetadressen; Einstellen von Webseiten in das Internet für Dritte; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermittlung von Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen, Nachrichten und Bildern im Internet; Einstellung von kundenspezifischen Webseiten im Internet für Dritte mit nutzerdefinierten oder speziellen Informationen, persönlichen Profilen, Ton, Video, fotografischen Bildern, Text, Grafik und Daten; Einstellung einer Website im Internet für Dritte mit Technologie zur Ermöglichung der Erstellung von persönlichen Profilen durch Online-Benutzer mit Informationen von Belang für soziale Netze und zur Übertragung und zum Austausch solcher Informationen zwischen mehreren Websites
Klasse(n) 41:
Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexte; Layoutgestaltung, außer für Werbezwecke; Fotografieren, Entwicklung von Videofilminhalten; Entwicklung von künstlerischen Konzepten sowie von Fernsehformaten, -inhalten, Showkonzepten, Showabläufen, Drehbüchern und von Bühnenbildern (Storyboarding), Drehen von Videofilmen, elektronisches Zuschneiden von Videofilmen, auch mittels Computer, Videofilmproduktion
Klasse(n) 42:
Designerdienstleistungen, Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Appentwicklung; Computerdienstleistungen, nämlich Erstellen und zur Verfügungstellung von Computerprogrammen im Rahmen des Application Service Providing (ASP) zur Bildung virtueller Gemeinschaften für registrierte Nutzer zur Organisation von Gruppen und Veranstaltungen, zur Teilnahme an Diskussionen und zur Mitwirkung in sozialen, geschäftlichen und Gemeinschaftsnetzwerken; Computerdienstleistungen, nämlich Hosting elektronischer Einrichtungen für Dritte zur Organisation und Durchführung von Tagungen, Veranstaltungen und interaktiven Diskussionen über Kommunikationsnetze; Dienstleistungen eines Anwendungsdienstanbieters, nämlich Hosting von Computersoftwareanwendungen für Dritte; Dienstleistungen eines Anwendungsdiensteanbieters (ASP), nämlich Zurverfügungstellung von Software zur Ermöglichung oder Erleichterung des Hochladens, Herunterladens, des Streamings, Veröffentlichens, Anzeigens, Bloggings, Verknüpfens, des gemeinsamen Nutzens oder sonstigen Bereitstellens elektronischer Medien oder Informationen über Kommunikationsnetze; Zurverfügungstellung durch Leasing und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken zur zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbaren Softwareanwendungen für soziale Netze, zum Aufbau virtueller Gemeinschaften und zur Übertragung von Ton, Video, fotografischen Bildern, Texten, Grafiken und Daten; Design, Erstellung und Unterhalt von kundenspezifischen Webseiten mit nutzerdefinierten oder speziellen Informationen, persönlichen Profilen, Ton, Video, fotografischen Bildern, Text, Grafik und Daten; Design, Erstellung und Unterhalt einer Website mit Technologie zur Ermöglichung der Erstellung von persönlichen Profilen durch Online-Benutzer mit Informationen von Belang für soziale Netze und zur Übertragung und zum Austausch solcher Informationen zwischen mehreren Websites; Dienstleistungen eines Grafikdesigners; Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten; Design und Erstellung von Homepages und Internetseiten; Gestaltung, Erstellung, Einrichtung (Programmierung) von Internetseiten für On- und Offlineauftritte; Gestaltung und Unterhalt von Internetseiten; Administration von Servern im Internet; Vermietung von Webservern; Webhosting, nämlich Zurverfügungstellung von Webspace; Zurverfügungstellung von Speicherkapazitäten zur externen Nutzung; Webhosting; Aktualisierung von Internetseiten; Zurverfügungstellung oder Vermietung von elektronischen Speicherplätzen (Webspace) im Internet; digitale Bildbearbeitung (Grafikerdienstleistungen)
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT18.04.2013
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT27.09.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)18.04.2013; 19.04.2013; 24.04.2013; 02.05.2013; 07.05.2013; 21.05.2013; 21.05.2013; 21.08.2013; 21.08.2013; 05.09.2013; 11.09.2013; 11.09.2013; 11.09.2013; 09.10.2013; 09.10.2013; 10.10.2013; 29.10.2013; 04.11.2013; 03.02.2014; 11.04.2014; 13.03.2018; 19.11.2019; 03.03.2022; 11.10.2022; 22.03.2023; 05.04.2023; 27.09.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 04.11.2013 06.12.2013 Details anzeigen
2 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 03.02.2014 07.03.2014 Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 11.04.2014 16.05.2014 Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 03.03.2022 08.04.2022 Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 11.10.2022 11.11.2022 Details anzeigen
6 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 05.04.2023 05.05.2023 Details anzeigen
7 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 27.09.2023 27.10.2023 Details anzeigen