Register information

Register number 302013002489 (Trade mark registered, Query started May 17, 2024)

Please note: This English version is a non-binding translation of the German register excerpt. Only the German version of the register excerpt is legally binding.

Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302013002489
210File numberAKZ3020130024893
540Reproduction of the markMDVIELFALTER
550Type of markMFWord/figurative mark
 Registration in colour Yes
591Designation of coloursFAgrün, hellgrün, dunkelgrün, blau, weiß, schwarz
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATApr 15, 2013
151Date of entry into the registerETNov 4, 2013
156Extension of protectionVBDMay 1, 2023
730ProprietorINHVielfalter GmbH & Co. KG, 46236 Bottrop, DE
740RepresentativeVTRBAUER WAGNER PELLENGAHR SROKA Patent- & Rechtsanwalts PartG mbB, 52070 Aachen, DE
750Address for serviceZANBAUER WAGNER PELLENGAHR SROKA Patent- & Rechtsanwalts PartG mbB, Grüner Weg 1, 52070 Aachen
 Version of the Nice classification NCL10
511Class(es)KL35, 38, 41, 42
531Class(es) of figurative elementsWBK03.13.01, 27.05.01, 29.01.03, 29.01.04, 29.01.06, 29.01.08
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDApr 30, 2033 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTDec 6, 2013
 Start of opposition periodBWTDec 6, 2013
 End of opposition periodEWTMar 6, 2014
510Goods/servicesWDVClass(es) 35:
Planung und Durchführung von Veranstaltungen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Unternehmensberatung; Werbung im Internet für Dritte; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Dienstleistungen einer Multimedia-Agentur, nämlich Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien und Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den Verkauf von Waren und Rechnungsabwicklung diesbezüglich in Computernetzwerken, im Rahmen von e-commerce; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Sammeln und Zusammenstellen von Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen, Nachrichten und Bildern in Computerdatenbanken im Internet; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke; Marketingdienstleistungen, nämlich Marketing für Dritte in digitalen Netzen
Class(es) 38:
Bereitstellung des Zugriffs auf Computer-, elektronischen und Online-Datenbanken; Telekommunikation, nämlich elektronische Übertragung von Daten, Nachrichten und Informationen; Bereitstellung von Online-Foren für die Kommunikation zu allgemein interessierenden Themen; Bereitstellung von Online-Kommunikationsverknüpfungen zur Weiterleitung der Benutzer von Websites auf andere lokale und weltweite Websites; Bereitstellung des Zugriffs auf Websites von Dritten über eine universelle Anmeldung; Bereitstellung von Online-Gesprächsforen und elektronischen Mailboxen; Ausstrahlung von Audio-, Text- und Videoinhalten über Computer- oder andere Kommunikationsnetze, nämlich durch Hochladen, Bekanntgeben, Anzeigen, Markieren und elektronisches Übertragen von Daten, Informationen, Ton und Videobildern; Bereitstellung des Zugriffs auf einen Online-Netzdienst zur Ermöglichung der Übertragung von persönlichen Benutzeridentitätsdaten zu mehreren Websites und zum Austausch von persönlichen Identitätsdaten mit und zwischen mehreren Websites; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerdatenbanken im Bereich soziale Netze, Vermittlung von Bekanntschaften und Partnervermittlung; Bereitstellung eines Online-Forums für den Kauf und Verkauf von Waren und Materialien sowie für den Austausch von Beschaffungsdaten über Computernetze; elektronische Übertragung von Rechnungszahlungsdaten für Benutzer von Computer- und Kommunikationsnetzen; Bereitstellung einer E-Commerce-Plattform im Internet; Dienstleistungen eines Internetproviders, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen und Unterhaltungsprogrammen im Internet; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internetadressen; Einstellen von Webseiten in das Internet für Dritte; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermittlung von Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen, Nachrichten und Bildern im Internet; Einstellung von kundenspezifischen Webseiten im Internet für Dritte mit nutzerdefinierten oder speziellen Informationen, persönlichen Profilen, Ton, Video, fotografischen Bildern, Text, Grafik und Daten; Einstellung einer Website im Internet für Dritte mit Technologie zur Ermöglichung der Erstellung von persönlichen Profilen durch Online-Benutzer mit Informationen von Belang für soziale Netze und zur Übertragung und zum Austausch solcher Informationen zwischen mehreren Websites
Class(es) 41:
Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexte; Layoutgestaltung, außer für Werbezwecke; Fotografieren, Entwicklung von Videofilminhalten; Entwicklung von künstlerischen Konzepten sowie von Fernsehformaten, -inhalten, Showkonzepten, Showabläufen, Drehbüchern und von Bühnenbildern (Storyboarding), Drehen von Videofilmen, elektronisches Zuschneiden von Videofilmen, auch mittels Computer, Videofilmproduktion
Class(es) 42:
Designerdienstleistungen, Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Appentwicklung; Computerdienstleistungen, nämlich Erstellen und zur Verfügungstellung von Computerprogrammen im Rahmen des Application Service Providing (ASP) zur Bildung virtueller Gemeinschaften für registrierte Nutzer zur Organisation von Gruppen und Veranstaltungen, zur Teilnahme an Diskussionen und zur Mitwirkung in sozialen, geschäftlichen und Gemeinschaftsnetzwerken; Computerdienstleistungen, nämlich Hosting elektronischer Einrichtungen für Dritte zur Organisation und Durchführung von Tagungen, Veranstaltungen und interaktiven Diskussionen über Kommunikationsnetze; Dienstleistungen eines Anwendungsdienstanbieters, nämlich Hosting von Computersoftwareanwendungen für Dritte; Dienstleistungen eines Anwendungsdiensteanbieters (ASP), nämlich Zurverfügungstellung von Software zur Ermöglichung oder Erleichterung des Hochladens, Herunterladens, des Streamings, Veröffentlichens, Anzeigens, Bloggings, Verknüpfens, des gemeinsamen Nutzens oder sonstigen Bereitstellens elektronischer Medien oder Informationen über Kommunikationsnetze; Zurverfügungstellung durch Leasing und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken zur zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbaren Softwareanwendungen für soziale Netze, zum Aufbau virtueller Gemeinschaften und zur Übertragung von Ton, Video, fotografischen Bildern, Texten, Grafiken und Daten; Design, Erstellung und Unterhalt von kundenspezifischen Webseiten mit nutzerdefinierten oder speziellen Informationen, persönlichen Profilen, Ton, Video, fotografischen Bildern, Text, Grafik und Daten; Design, Erstellung und Unterhalt einer Website mit Technologie zur Ermöglichung der Erstellung von persönlichen Profilen durch Online-Benutzer mit Informationen von Belang für soziale Netze und zur Übertragung und zum Austausch solcher Informationen zwischen mehreren Websites; Dienstleistungen eines Grafikdesigners; Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten; Design und Erstellung von Homepages und Internetseiten; Gestaltung, Erstellung, Einrichtung (Programmierung) von Internetseiten für On- und Offlineauftritte; Gestaltung und Unterhalt von Internetseiten; Administration von Servern im Internet; Vermietung von Webservern; Webhosting, nämlich Zurverfügungstellung von Webspace; Zurverfügungstellung von Speicherkapazitäten zur externen Nutzung; Webhosting; Aktualisierung von Internetseiten; Zurverfügungstellung oder Vermietung von elektronischen Speicherplätzen (Webspace) im Internet; digitale Bildbearbeitung (Grafikerdienstleistungen)
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTApr 18, 2013
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTSep 27, 2023
(Show all update days)(Hide all update days)Apr 18, 2013; Apr 19, 2013; Apr 24, 2013; May 2, 2013; May 7, 2013; May 21, 2013; May 21, 2013; Aug 21, 2013; Aug 21, 2013; Sep 5, 2013; Sep 11, 2013; Sep 11, 2013; Sep 11, 2013; Oct 9, 2013; Oct 9, 2013; Oct 10, 2013; Oct 29, 2013; Nov 4, 2013; Feb 3, 2014; Apr 11, 2014; Mar 13, 2018; Nov 19, 2019; Mar 3, 2022; Oct 11, 2022; Mar 22, 2023; Apr 5, 2023; Sep 27, 2023
Procedural data
No. Kind of procedure Legal status Date of capture in the IT system Date of capture in the IT system  sorted ascending Publication date Display all details
1 Application procedure Trade mark registered Nov 4, 2013 Dec 6, 2013 Display details
2 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Feb 3, 2014 Mar 7, 2014 Display details
3 Opposition proceedings Trade mark registered without opposition Apr 11, 2014 May 16, 2014 Display details
4 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Mar 3, 2022 Apr 8, 2022 Display details
5 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Oct 11, 2022 Nov 11, 2022 Display details
6 Extension Period of trade mark protection extended Apr 5, 2023 May 5, 2023 Display details
7 Recording of changes - Legal transfer Recording of changes completed Sep 27, 2023 Oct 27, 2023 Display details