Registerauskunft

Registernummer 302012053845 (Marke eingetragen, Stand am 17.12.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302012053845
210AktenzeichenAKZ3020120538452
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 3020120538452 anzeigen (Der Pate)
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT15.10.2012
151Tag der Eintragung im RegisterET17.10.2013
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.11.2022
730InhaberINHParamount Pictures Corporation, Hollywood Calif., US
740VertreterVTRJONAS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 50674 Köln, DE
750ZustellanschriftZANJONAS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hohenstaufenring 62, 50674 Köln
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 35, 38, 41
531Bildklasse(n)WBK02.09.14, 09.01.01, 21.01.25, 27.05.10
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.10.2032 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT06.12.2013
 Beginn WiderspruchsfristBWT06.12.2013
 Ablauf WiderspruchsfristEWT06.03.2014
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Speicherung, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Geräte zur Speicherung oder Bereitstellung von Ton oder Bildern; Kinofilme und Videobänder, Videoplatten und bespielte Magnetbänder mit Ton und/oder Bild; Computer; Computerprogramme; Computer-Software; interaktive Computersysteme, bestehend aus Computerhard- und -software; magnetische und faseroptische Datenträger; Ton-, Bild- und Datenaufzeichnungs- und -wiedergabeapparate; Apparate für die Speicherung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Computerspiele; elektronische Spiele (Software); Videospiele; CD-ROM-Spiele, Spiele mit Tonausgabe; Spielcartridges zur Verwendung mit elektronischen Spielautomaten; Ton- und Videoaufzeichnungen; Sonnenbrillen; Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Schallplattenaufnahmen; Schallplatten, Platten, Bänder, Kassetten, Karten und andere Trägermedien, alle mit oder zur Verwendung bei Tonaufzeichnungen, Videoaufzeichnungen, Daten, Bildern, Spielen, Graphiken, Texten, Programmen oder Informationen; Schallplatten; Compactdiscs; Spielkassetten (Software) für Computervideospiele und Spielautomaten mit Videoausgabe, Computerspielkassetten, Computerspielprogramme; Computerspielbänder; Speichermedien, interaktive CDs und CD-ROMs; Videobänder, Videoplatten, Videokassetten, Laserdiscs und DVDs, CD-ROMs und andere Medienformate mit interaktiven Spielen, Spielfilmen, Fernsehserien, Spielshows, Realityshows, Zeichentrick und anderen Darbietungen; mit Ton und/oder Bild bespielte Magnetbänder; Ausrüstungen und Zubehör für drahtlose Mobiltelefone; Frontplatten für Mobiltelefone; Klingeltöne; herunterladbare Klingeltöne, Musik, MP3s, Grafiken, Spiele und Videobilder für drahtlose mobile Kommunikationsgeräte; herunterladbare Ton-, Musik- und Videoaufzeichnungen, elektronische Spiele und Klingeltöne für Mobiltelefone; auf Computern oder Mobiltelefonen gespielte interaktive Spiele; Heimunterhaltungssysteme, bestehend aus Fernsehgeräten, Videorekordern, DVD-Playern, MP3-Playern, Audio-Lautsprechern und/oder Video-Projektoren
Klasse(n) 14:
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schmuckkästchen
Klasse(n) 16:
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe und Klebebänder für Schreib- und Papierwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Magazine; regelmäßig erscheinende Veröffentlichungen; Bücher und Zeitschriften; Schreibgeräte, Bleistifte, Stifte, Notizblöcke, Schreibpapier, Schreibblöcke, Grußkarten, Abziehbilder; Statuetten aus Papiermaschee; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); gedruckte Veröffentlichungen; kleine Bücher, Kataloge; Führer; Papiertüten; Druckschriften; Broschüren; Nachrichtenblätter; gedruckte Programme; farbige Wachs- und Kreidestifte; Radiergummis; Lineale; Bleistiftanspitzer, Stift- und Bleistiftkästen und -etuis; Poster und Plakate; Fotoalben; Ringordner; Mappen; Notizbücher; Terminkalender und Tagebücher; Kalender; Postkarten; Zeichnungen (Grafik); Aufkleber; Schablonen, Autoaufkleber, Feinpapier, Geschenkgutscheine; Etiketten, Briefpapier, Verpackungsmaterialien aus Papier, Papiertücher, Druckpapier, Tickets, Einschlagpapier; Comic-Bücher; Materialien zum Buchbinden; Alben; Einschlags- und Verpackungsmaterialien, soweit in dieser Klasse enthalten; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Beschäftigungsbücher für Kinder, Terminplaner, Fotografien, Bilder, Bilder, nämlich Filmzellen, Gemälde, Filmsouvenirprogramme [Druckereierzeugnisse], Zeichenlineale, Modellierton, Schreibstift- oder Bleistifthalter, Adressbücher, Lesezeichen, Aufkleber für Notizbücher, Notizblöcke, Notizkarten, Briefpapier, Wimpel, Sammelkarten, Geschenkpapier, Gummistempel, Papierservietten, Einkaufstaschen aus Papier, Frühstücksbeutel aus Papier; Partydekorationen aus Papier
Klasse(n) 18:
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Reisenecessaires (Lederwaren); Rucksackgestelle; Taschen; Kleidersäcke für die Reise; Einkaufsnetze; Strandtaschen; Schultaschen; Kleidertaschen; Sporttaschen für Sportbekleidung; Badetaschen; Freizeittaschen; Wochenendtaschen; Schultaschen; Kosmetikkoffer (ohne Inhalt); Einkaufstaschen
Klasse(n) 20:
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Kopfkissen; Stühle, einschließlich Kunststoff- und aufblasbare Stühle; Tische; Bettzeug (ausgenommen Wäsche); Schlafsäcke, Stuhlkissen; Schlüsselketten, nicht aus Metall; Beanbag-Stühle; Wurfkissen; mit Bohnen gefüllte Sitzsäcke in Form von Möbeln; Kissen; Regale; Betten und Matratzen; Polster; Liegesofas, Liegen; Schlafzimmermöbel; Sofas; Jalousien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Raffrosetten für Gardinen; Schränke; Sitze; Bettgestelle; Vorhänge und Jalousien, nicht aus textilem Material, Führungen, Schienen und Stangen sowie Aufhängevorrichtungen für Vorhänge und Jalousien; Büromöbel; Fotorahmen; Fotorahmen aus Metall, Holz oder Papier; Schlüsselkarten (nicht kodiert); Gardinenhalterungen, -führungen, -ringe, -stangen, -rollen und -raffrosetten; Bambus, Bambusvorhänge und Bambusrollos; Perlenvorhänge; Jalousien; Aufbewahrungsbehälter; Schrankkoffer und Truhen; Schränke; Stühle; Schreibtische und Tische; Toilettetische; Liegestühle; Wasserbetten; Bettbeschläge, nicht aus Metall; Bettgestelle; Paravents (Einrichtungsartikel); Kleiderhaken und Kleiderbügel; Garderobenständer; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Matratzen; Stützkissen für Autobabysicherheitssitze; Stützkissen für Babysitze; Türbeschläge und Türzubehör; Fußbänke; Hutständer; Anschlagtafeln; Flaschenkappen, nicht aus Metall; Flaschenverpackungen aus Holz; Flaschenregale; Zeitungsständer; Geschirrschränke; Spiegelfliesen; Behälter aus Holz und Kunststoff; Hochstühle für Babys; Laufställe für Kleinkinder und Lauflernhilfen für Kinder; Mobiles; Kinderbetten; Wiegen und Krippen; aufblasbare Werbeartikel; Statuetten und Figurinen aus Holz, Wachs, Gips und Kunststoff; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips und aus Kunststoff; Kissen für Betten; Nestchen für Kinderbetten
Klasse(n) 21:
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Schalen; Kochgeschirr; Topfhalter; Becher; Pappbecher; Kunststofftassen; Glaswaren, Gläser; Schnapsgläser; Wasserflaschen; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Trinkgefäße; Glaswaren für Getränke; Schüsseln; Keramikfiguren; Tassen; Zierglas; Schmuckteller; Geschirr, Kristallglasvasen, Steingut, Glas oder Porzellan; Essenbehälter; Teller; Teekessel; Isoliergefäße für Nahrungsmittel oder Getränke; Isolierflaschen; Abfallkörbe; Toilettennecessaires; Tabletts nicht aus Metall; Barbecue-Handschuhe; Topflappen
Klasse(n) 24:
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Tischwäsche, einschließlich Servietten, Untersetzer, Tischtücher (nicht aus Papier), Platzdeckchen (nicht aus Papier); Badetücher; Bettwäsche; Bettzeug; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Tagesdecken für Betten; textile Wandbehänge; Kissenüberzüge; Handtücher; Reisedecken; Tagesdecken für Betten, Überdachungen in Form von Betthimmeln, Bettlaken, Kopfkissenbezüge, Daunendecken, Bettdeckenbezüge, Matratzenüberzüge, Moskitonetze, Kissenbezüge; Schlafsäcke (zu Hüllen genähte Leinentücher); Stoff; Webstoffe, Tischdecken und Tischwäsche; Platzdeckchen; Servietten, Platzdeckchen und Tischläufer; Stoffzierdeckchen, Geschirrtücher, Tischdecken aus Stoff, Küchenhandtücher, Waschhandschuhe, Tischläufer aus Stoff, Untersetzer aus Stoff; Vorhänge; Vorhanghalter aus Stoff; Standarten; Taschentücher; Badetücher und Waschlappen; Haushaltswäsche; Leinendeckchen; Möbelbezüge aus textilem Material und aus Kunststoff; Stoffabdeckungen für Toilettendeckel; Kissenüberzüge; Schutzüberzüge für Möbel; Duschvorhänge; Baumwoll-, Polyester- und/oder Nylonstoffe, Lederimitationsstoffe; Polsterbezugsstoffe; Wäschestoffe; Golfhandtücher; Haushaltswäsche und Tischwäsche; Tischtücher, nicht aus Papier; Strandtücher; Duschvorhänge; textile Wandbehänge und Stoffbanner; Wohnraumtextilien; Daunendecken; Vorhänge; Decken; Steppdecken; Babyschlafsäcke
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Klasse(n) 28:
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; elektronische Spiele und Videospiele; Kartenspiele, Wurfpfeile; Action-Figuren und Zubehör dafür; unabhängige Videospielautomaten, die CD-ROMs verwenden, unabhängige Videospielautomaten, unabhängige Spielautomaten mit Tonausgabe; Brettspiele; Golfschläger, Baseball-Bälle, Fußbälle, Schlagbälle, Baseballschläger; elektronische Unterhaltungsapparate, andere als zur Verwendung mit Fernsehempfängern; Videospielautomaten, Heimvideospielgeräte und Taschenvideospielgeräte, nicht zur Verwendung mit Fernsehapparaten; Spielzeug und Puppen; Kartenspiele; Spielkarten; einfache Spielkarten; elektronische Handspielgeräte; Spielautomaten und Spielgeräte, Apparate für Pachinko-Spiele; Spielautomaten; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; computergestützte oder elektronische Unterhaltungsapparate; Münz- oder markenbetätigte elektrische oder elektronische Unterhaltungsgeräte; Spiele und Geräte für Spiele zur Verwendung mit einem Fernsehbildschirm oder Videomonitor; Unterhaltungsgeräte zur Verwendung mit Fernsehempfängern; Unterhaltungsgeräte zur Verwendung mit einem Fernsehbildschirm oder Videomonitor
Klasse(n) 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Filme, Kinofilme, Zeichentrickfilme, bespielte Videokassetten, DVDs (DVDs) und bespielter Audioplatten sowie digitale Speichermedien, nicht als Platten
Klasse(n) 38:
Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet oder für Mobiltelefone in Bezug auf elektronische Spiele, Unterhaltung, Sport- und Kulturveranstaltungen; Bereitstellen des Zugriffs auf Nachrichten und Informationen über aktuelle Ereignisse im Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen auf den Gebieten Unterhaltung, Spielfilme, Spiele und Musik in Computernetzen und weltweiten Kommunikationsnetzen auch für Mobiltelefone; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen über Unterhaltungsdienstleistungen für mehrere Benutzer im World Wide Web, auch im Internet, in anderen Online-Datenbanken auch für Mobiltelefone; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Bereich der Unterhaltung in einem weltweiten Computernetz auch für Mobiltelefone; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen auf dem Gebiet der Unterhaltung für eine oder mehrere Personen im Internet an einem Standort in Form eines Cafés, einer Bar, einer Cafeteria, eines Bistros, eines Restaurants oder eines Kaffeehauses
Klasse(n) 41:
Unterhaltung, Erziehung und Unterricht; Ausbildung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Radio- und Fernsehunterhaltungsdienste; Film-, Musik-, Sport-, Video- und Theaterunterhaltung; Produktion, Erstellung, Vorführung, Verleih von Fernseh- und Rundfunkprogrammen und Filmen, Animationsfilmen und Ton- und Videoaufzeichnungen; Produktion von Live-Unterhaltungssendungen; Produktion von Fernseh- und Unterhaltungsprogrammen; Film- und Fernsehunterhaltung sowie Live-Unterhaltungsveranstaltungen und -shows; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten), insbesondere Veröffentlichung von Büchern, Magazinen und Zeitschriften, Veröffentlichung und Vermietung von Lehr- und Unterrichtsmaterialien; Organisation, Produktion und Durchführung von Veranstaltungen für Bildungs-, kulturelle oder Unterhaltungszwecke; Organisation, Durchführung von Wettbewerben, Wettkämpfen, Quiz-Programmen, Spiel- und Spaßveranstaltungen, Ausstellungen, Sportveranstaltungen, Shows, Bühnenveranstaltungen (Unterhaltung), Theatervorstellungen, Konzerten, Live-Darbietungen und Veranstaltungen mit Zuschauerbeteiligung; Bereitstellung von digitaler Musik (nicht herunterladbar) für das Internet oder Mobiltelefone; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen; Online-Veröffentlichungen von elektronischen Büchern und Zeitungen; Veröffentlichung von Texten in elektronischer oder sonstiger Form; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Zusammenstellung von Nachrichtenprogrammen für die Übertragung über das Internet oder über Mobiltelefone; Vorbereitung und Durchführung von Konferenzen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Vergnügung; Betrieb von Spielhallen; Produktion von Tanzshows, Musikshows und Video-Preisverleihungsshows; Veranstaltung von Comedy-Shows, Spielshows und Sportveranstaltungen vor Live-Publikum, die direkt übertragen oder zur späteren Ausstrahlung auf Band aufgezeichnet werden; Veranstaltung von Live-Konzerten; Produktion von Fernsehnachrichten-Shows; Organisation von Talentwettbewerben sowie von Musik- und Fernsehpreisverleihungsveranstaltungen; Organisation und Präsentation von Unterhaltung in Bezug auf Lebensart und Mode; Unterhaltung in Form von Produktion und Verleih von Kinofilmen; Produktion und Verleih von Fernsehprogrammen; Produktion und Verleih bespielter Videokassetten, DVDs (DVDs) und bespielter Audioplatten sowie digitaler Speichermedien, nicht als Platten; Unterhaltung mittels Filmen, Spielen und Musik zum Herunterladen im Internet, Gestaltung von Fernsehprogrammen, Durchführung von Spielen im Internet; Bereitstellen von Online-Spielen, einschließlich interaktiver Spiele; Dienstleistungen von Spielfilm- und Fernsehstudios; Verleih von Spielfilm- und Fernsehdekorationen und -ausrüstungen; Vermietung/Verleih von Kino- und Theatereinrichtungen; Vermietung von Apparaten für Modifikation, Bearbeitung oder Reproduktion von Kinofilmen, Ton oder Videos; Aufzeichnen, Modifizieren oder Editieren für Film, Ton und Video; Bereitstellung von Spielen, die online, auf drahtlosen Geräten, einschließlich Mobiltelefonen, auf Computern oder auf Spielkonsolen gespielt werden; Produktion von Spezialeffekten für Spielfilme und das Fernsehen; Produktion von Zeichentrickfilmen; Auskünfte in Bezug auf das vorstehend Genannte
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT29.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.11.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 10.11.2022; 16.02.2021; 19.11.2019; 19.07.2019; 02.10.2014; 03.04.2014; 05.11.2013; 05.11.2013; 17.10.2013; 11.10.2013; 11.10.2013; 27.09.2013; 10.09.2013; 22.07.2013; 19.07.2013; 18.07.2013; 19.06.2013; 12.06.2013; 17.05.2013; 21.11.2012; 20.11.2012; 09.11.2012; 06.11.2012; 05.11.2012; 05.11.2012; 02.11.2012
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 29.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 17.10.2013 22.11.2013 Details anzeigen
2 Berichtigung Marke eingetragen 05.11.2013 06.12.2013 Details anzeigen
3 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 05.11.2013 06.12.2013 Details anzeigen
4 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 05.11.2013  Details anzeigen
5 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 03.04.2014 09.05.2014 Details anzeigen
6 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 02.10.2014 07.11.2014 Details anzeigen
7 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 16.02.2021 19.03.2021 Details anzeigen
8 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 10.11.2022 16.12.2022 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
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 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT17.10.2013
 MarkenblattHN/PJ47/2013
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020120538452
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT15.10.2012
151Tag der Eintragung im RegisterET17.10.2013
 VeröffentlichungsdatumVT22.11.2013
730AnmelderANMParamount Pictures Corporation, Hollywood Calif., US
740VertreterVTRBOEHMERT & BOEHMERT, 28209 Bremen, DE
750ZustellanschriftZANAnwaltssozietät BOEHMERT & BOEHMERT, Postfach 107127, 28071 Bremen
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 35, 38, 41
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Speicherung, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Geräte zur Speicherung oder Bereitstellung von Ton oder Bildern; Kinofilme und Videobänder, Videoplatten und bespielte Magnetbänder mit Ton und/oder Bild; Computer; Computerprogramme; Computer-Software; interaktive Computersysteme, bestehend aus Computerhard- und -software; magnetische und faseroptische Datenträger; Ton-, Bild- und Datenaufzeichnungs- und -wiedergabeapparate; Apparate für die Speicherung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild; elektronische Spiele (Software); Videospiele; CD-ROM-Spiele, Spiele mit Tonausgabe; Spielcartridges zur Verwendung mit elektronischen Spielautomaten; Ton- und Videoaufzeichnungen; Sonnenbrillen; Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Schallplattenaufnahmen; Schallplatten, Platten, Bänder, Kassetten, Karten und andere Trägermedien, alle mit oder zur Verwendung bei Tonaufzeichnungen, Videoaufzeichnungen, Daten, Bildern, Spielen, Graphiken, Texten, Programmen oder Informationen; Schallplatten; Compactdiscs; Spielkassetten (Software) für Computervideospiele und Spielautomaten mit Videoausgabe, Computerspielkassetten, Computerspielprogramme; Computerspielbänder; Speichermedien, interaktive CDs und CD-ROMs; Videobänder, Videoplatten, Videokassetten, Laserdiscs und DVDs, CD-ROMs und andere Medienformate mit interaktiven Spielen, Spielfilmen, Fernsehserien, Spielshows, Realityshows, Zeichentrick und anderen Darbietungen; mit Ton und/oder Bild bespielte Magnetbänder; Ausrüstungen und Zubehör für drahtlose Mobiltelefone; Frontplatten für Mobiltelefone; Klingeltöne; herunterladbare Klingeltöne, Musik, MP3s, Grafiken, Spiele und Videobilder für drahtlose mobile Kommunikationsgeräte; herunterladbare Ton-, Musik- und Videoaufzeichnungen, elektronische Spiele und Klingeltöne für Mobiltelefone; auf Computern oder Mobiltelefonen gespielte interaktive Spiele; Heimunterhaltungssysteme, bestehend aus Fernsehgeräten, Videorekordern, DVD-Playern, MP3-Playern, Audio-Lautsprechern und/oder Video-Projektoren
Klasse(n) 14:
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schmuckkästchen
Klasse(n) 16:
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe und Klebebänder für Schreib- und Papierwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Magazine; regelmäßig erscheinende Veröffentlichungen; Bücher und Zeitschriften; Schreibgeräte, Bleistifte, Stifte, Notizblöcke, Schreibpapier, Schreibblöcke, Grußkarten, Abziehbilder; Statuetten aus Papiermaschee; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); gedruckte Veröffentlichungen; kleine Bücher, Kataloge; Führer; Papiertüten; Druckschriften; Broschüren; Nachrichtenblätter; gedruckte Programme; farbige Wachs- und Kreidestifte; Radiergummis; Lineale; Bleistiftanspitzer, Stift- und Bleistiftkästen und -etuis; Poster und Plakate; Fotoalben; Ringordner; Mappen; Notizbücher; Terminkalender und Tagebücher; Kalender; Postkarten; Zeichnungen (Grafik); Aufkleber; Schablonen, Autoaufkleber, Feinpapier, Geschenkgutscheine; Etiketten, Briefpapier, Verpackungsmaterialien aus Papier, Papiertücher, Druckpapier, Tickets, Einschlagpapier; Comic-Bücher; Materialien zum Buchbinden; Alben; Einschlags- und Verpackungsmaterialien, soweit in dieser Klasse enthalten; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Beschäftigungsbücher für Kinder, Terminplaner, Fotografien, Bilder, Bilder, nämlich Filmzellen, Gemälde, Filmsouvenirprogramme [Druckereierzeugnisse], Zeichenlineale, Modellierton, Schreibstift- oder Bleistifthalter, Adressbücher, Lesezeichen, Aufkleber für Notizbücher, Notizblöcke, Notizkarten, Briefpapier, Wimpel, Sammelkarten, Geschenkpapier, Gummistempel, Papierservietten, Einkaufstaschen aus Papier, Frühstücksbeutel aus Papier; Partydekorationen aus Papier
Klasse(n) 18:
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Reisenecessaires (Lederwaren); Rucksackgestelle; Taschen; Kleidersäcke für die Reise; Einkaufsnetze; Strandtaschen; Schultaschen; Kleidertaschen; Sporttaschen für Sportbekleidung; Badetaschen; Freizeittaschen; Wochenendtaschen; Schultaschen; Kosmetikkoffer (ohne Inhalt); Einkaufstaschen
Klasse(n) 20:
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Kopfkissen; Stühle, einschließlich Kunststoff- und aufblasbare Stühle; Tische; Bettzeug (ausgenommen Wäsche); Schlafsäcke, Stuhlkissen; Schlüsselketten, nicht aus Metall; Beanbag-Stühle; Wurfkissen; mit Bohnen gefüllte Sitzsäcke in Form von Möbeln; Kissen; Regale; Betten und Matratzen; Polster; Liegesofas, Liegen; Schlafzimmermöbel; Sofas; Jalousien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Raffrosetten für Gardinen; Schränke; Sitze; Bettgestelle; Vorhänge und Jalousien, nicht aus textilem Material, Führungen, Schienen und Stangen sowie Aufhängevorrichtungen für Vorhänge und Jalousien; Büromöbel; Fotorahmen; Fotorahmen aus Metall, Holz oder Papier; Schlüsselkarten (nicht kodiert); Gardinenhalterungen, -führungen, -ringe, -stangen, -rollen und -raffrosetten; Bambus, Bambusvorhänge und Bambusrollos; Perlenvorhänge; Jalousien; Aufbewahrungsbehälter; Schrankkoffer und Truhen; Schränke; Stühle; Schreibtische und Tische; Toilettetische; Liegestühle; Wasserbetten; Bettbeschläge, nicht aus Metall; Bettgestelle; Paravents (Einrichtungsartikel); Kleiderhaken und Kleiderbügel; Garderobenständer; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Matratzen; Stützkissen für Autobabysicherheitssitze; Stützkissen für Babysitze; Türbeschläge und Türzubehör; Fußbänke; Hutständer; Anschlagtafeln; Flaschenkappen, nicht aus Metall; Flaschenverpackungen aus Holz; Flaschenregale; Zeitungsständer; Geschirrschränke; Spiegelfliesen; Behälter aus Holz und Kunststoff; Hochstühle für Babys; Laufställe für Kleinkinder und Lauflernhilfen für Kinder; Mobiles; Kinderbetten; Wiegen und Krippen; aufblasbare Werbeartikel; Statuetten und Figurinen aus Holz, Wachs, Gips und Kunststoff; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips und aus Kunststoff; Kissen für Betten; Nestchen für Kinderbetten
Klasse(n) 21:
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Schalen; Kochgeschirr; Topfhalter; Becher; Pappbecher; Kunststofftassen; Glaswaren, Gläser; Schnapsgläser; Wasserflaschen; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Trinkgefäße; Glaswaren für Getränke; Schüsseln; Keramikfiguren; Tassen; Zierglas; Schmuckteller; Geschirr, Kristallglasvasen, Steingut, Glas oder Porzellan; Essenbehälter; Teller; Teekessel; Isoliergefäße für Nahrungsmittel oder Getränke; Isolierflaschen; Abfallkörbe; Toilettennecessaires; Tabletts nicht aus Metall; Barbecue-Handschuhe; Topflappen
Klasse(n) 24:
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Tischwäsche, einschließlich Servietten, Untersetzer, Tischtücher (nicht aus Papier), Platzdeckchen (nicht aus Papier); Badetücher; Bettwäsche; Bettzeug; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Tagesdecken für Betten; textile Wandbehänge; Kissenüberzüge; Handtücher; Reisedecken; Tagesdecken für Betten, Überdachungen in Form von Betthimmeln, Bettlaken, Kopfkissenbezüge, Daunendecken, Bettdeckenbezüge, Matratzenüberzüge, Moskitonetze, Kissenbezüge; Schlafsäcke (zu Hüllen genähte Leinentücher); Stoff; Webstoffe, Tischdecken und Tischwäsche; Platzdeckchen; Servietten, Platzdeckchen und Tischläufer; Stoffzierdeckchen, Geschirrtücher, Tischdecken aus Stoff, Küchenhandtücher, Waschhandschuhe, Tischläufer aus Stoff, Untersetzer aus Stoff; Vorhänge; Vorhandhalter aus Stoff; Standarten; Taschentücher; Badetücher und Waschlappen; Haushaltswäsche; Leinendeckchen; Möbelbezüge aus textilem Material und aus Kunststoff; Stoffabdeckungen für Toilettendeckel; Kissenüberzüge; Schutzüberzüge für Möbel; Duschvorhänge; Baumwoll-, Polyester- und/oder Nylonstoffe, Lederimitationsstoffe; Polsterbezugsstoffe; Wäschestoffe; Golfhandtücher; Haushaltswäsche und Tischwäsche; Tischtücher, nicht aus Papier; Strandtücher; Duschvorhänge; textile Wandbehänge und Stoffbanner; Wohnraumtextilien; Daunendecken; Vorhänge; Decken; Steppdecken; Babyschlafsäcke
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Klasse(n) 28:
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; elektronische Spiele und Videospiele; Kartenspiele, Wurfpfeile; Action-Figuren und Zubehör dafür; unabhängige Videospielautomaten, die CD-ROMs verwenden, unabhängige Videospielautomaten, unabhängige Spielautomaten mit Tonausgabe; Brettspiele; Golfschläger, Baseball-Bälle, Fußbälle, Schlagbälle, Baseballschläger; elektronische Unterhaltungsapparate, andere als zur Verwendung mit Fernsehempfängern; Videospielautomaten, Heimvideospielgeräte und Taschenvideospielgeräte, nicht zur Verwendung mit Fernsehapparaten; Spielzeug und Puppen; Kartenspiele; Spielkarten; einfache Spielkarten; elektronische Handspielgeräte; Spielautomaten und Spielgeräte, Apparate für Pachinko-Spiele; Spielautomaten; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; computergestützte oder elektronische Unterhaltungsapparate; Münz- oder markenbetätigte elektrische oder elektronische Unterhaltungsgeräte; Spiele und Geräte für Spiele zur Verwendung mit einem Fernsehbildschirm oder Videomonitor; Unterhaltungsgeräte zur Verwendung mit Fernsehempfängern; Unterhaltungsgeräte zur Verwendung mit einem Fernsehbildschirm oder Videomonitor
Klasse(n) 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Filme, Kinofilme, Zeichentrickfilme, bespielte Videokassetten, DVDs (DVDs) und bespielter Audioplatten sowie digitale Speichermedien, nicht als Platten
Klasse(n) 38:
Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet oder für Mobiltelefone in Bezug auf elektronische Spiele, Unterhaltung, Sport- und Kulturveranstaltungen; Bereitstellen des Zugriffs auf Nachrichten und Informationen über aktuelle Ereignisse im Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen auf den Gebieten Unterhaltung, Spielfilme, Spiele und Musik in Computernetzen und weltweiten Kommunikationsnetzen auch für Mobiltelefone; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen über Unterhaltungsdienstleistungen für mehrere Benutzer im World Wide Web, auch im Internet, in anderen Online-Datenbanken auch für Mobiltelefone; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Bereich der Unterhaltung in einem weltweiten Computernetz auch für Mobiltelefone; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen auf dem Gebiet der Unterhaltung für eine oder mehrere Personen im Internet an einem Standort in Form eines Cafés, einer Bar, einer Cafeteria, eines Bistros, eines Restaurants oder eines Kaffeehauses
Klasse(n) 41:
Unterhaltung, Erziehung und Unterricht; Ausbildung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Radio- und Fernsehunterhaltungsdienste; Film-, Musik-, Sport-, Video- und Theaterunterhaltung; Produktion, Erstellung, Vorführung, Verleih von Fernseh- und Rundfunkprogrammen und Filmen, Animationsfilmen und Ton- und Videoaufzeichnungen; Produktion von Live-Unterhaltungssendungen; Produktion von Fernseh- und Unterhaltungsprogrammen; Film- und Fernsehunterhaltung sowie Live-Unterhaltungsveranstaltungen und -shows; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten), insbesondere Veröffentlichung von Büchern, Magazinen und Zeitschriften, Veröffentlichung und Vermietung von Lehr- und Unterrichtsmaterialien; Organisation, Produktion und Durchführung von Veranstaltungen für Bildungs-, kulturelle oder Unterhaltungszwecke; Organisation, Durchführung von Wettbewerben, Wettkämpfen, Quiz-Programmen, Spiel- und Spaßveranstaltungen, Ausstellungen, Sportveranstaltungen, Shows, Bühnenveranstaltungen (Unterhaltung), Theatervorstellungen, Konzerten, Live-Darbietungen und Veranstaltungen mit Zuschauerbeteiligung; Bereitstellung von digitaler Musik (nicht herunterladbar) für das Internet oder Mobiltelefone; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen; Online-Veröffentlichungen von elektronischen Büchern und Zeitungen; Veröffentlichung von Texten in elektronischer oder sonstiger Form; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Zusammenstellung von Nachrichtenprogrammen für die Übertragung über das Internet oder über Mobiltelefone; Vorbereitung und Durchführung von Konferenzen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Vergnügung; Betrieb von Spielhallen; Produktion von Tanzshows, Musikshows und Video-Preisverleihungsshows; Veranstaltung von Comedy-Shows, Spielshows und Sportveranstaltungen vor Live-Publikum, die direkt übertragen oder zur späteren Ausstrahlung auf Band aufgezeichnet werden; Veranstaltung von Live-Konzerten; Produktion von Fernsehnachrichten-Shows; Organisation von Talentwettbewerben sowie von Musik- und Fernsehpreisverleihungsveranstaltungen; Organisation und Präsentation von Unterhaltung in Bezug auf Lebensart und Mode; Unterhaltung in Form von Produktion und Verleih von Kinofilmen; Produktion und Verleih von Fernsehprogrammen; Produktion und Verleih bespielter Videokassetten, DVDs (DVDs) und bespielter Audioplatten sowie digitaler Speichermedien, nicht als Platten; Unterhaltung mittels Filmen, Spielen und Musik zum Herunterladen im Internet, Gestaltung von Fernsehprogrammen, Durchführung von Spielen im Internet; Bereitstellen von Online-Spielen, einschließlich interaktiver Spiele; Dienstleistungen von Spielfilm- und Fernsehstudios; Verleih von Spielfilm- und Fernsehdekorationen und -ausrüstungen; Vermietung/Verleih von Kino- und Theatereinrichtungen; Vermietung von Apparaten für Modifikation, Bearbeitung oder Reproduktion von Kinofilmen, Ton oder Videos; Aufzeichnen, Modifizieren oder Editieren für Film, Ton und Video; Bereitstellung von Spielen, die online, auf drahtlosen Geräten, einschließlich Mobiltelefonen, auf Computern oder auf Spielkonsolen gespielt werden; Produktion von Spezialeffekten für Spielfilme und das Fernsehen; Produktion von Zeichentrickfilmen; Auskünfte in Bezug auf das vorstehend Genannte
531Bildklasse(n)WBK02.09.14, 09.01.01, 21.01.25, 27.05.10
Verfahrensansicht Berichtigung (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTBerichtigung
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT05.11.2013
 MarkenblattHN/PJ49/2013
 Veröffentlicht in TeilHT8e
 Berichtigungstext Die Veröffentlichung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses im Markenblatt Teil 1a) aa) (Heft 47/2013) ist in den Klassen 9 und 24 fehlerhaft. In der Klasse 9 wurde die Warenangabe "Computerspiele" nicht veröffentlicht. Die Warenangabe "Vorhandhalter aus Stoff" in der Klasse 24 lautet richtig: "Vorhanghalter aus Stoff". Mit der Neuveröffentlichung im Markenblatt Teil 1a) bb) beginnt die Widerspruchsfrist erneut zu laufen.
 VeröffentlichungsdatumVT06.12.2013
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT05.11.2013
 MarkenblattHN/PJ49/2013
 Veröffentlicht in TeilHT1abb
210AktenzeichenAKZ3020120538452
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT15.10.2012
151Tag der Eintragung im RegisterET17.10.2013
 VeröffentlichungsdatumVT06.12.2013
730AnmelderANMParamount Pictures Corporation, Hollywood Calif., US
740VertreterVTRBOEHMERT & BOEHMERT, 28209 Bremen, DE
750ZustellanschriftZANAnwaltssozietät BOEHMERT & BOEHMERT, Postfach 107127, 28071 Bremen
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 35, 38, 41
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Speicherung, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Geräte zur Speicherung oder Bereitstellung von Ton oder Bildern; Kinofilme und Videobänder, Videoplatten und bespielte Magnetbänder mit Ton und/oder Bild; Computer; Computerprogramme; Computer-Software; interaktive Computersysteme, bestehend aus Computerhard- und -software; magnetische und faseroptische Datenträger; Ton-, Bild- und Datenaufzeichnungs- und -wiedergabeapparate; Apparate für die Speicherung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Computerspiele; elektronische Spiele (Software); Videospiele; CD-ROM-Spiele, Spiele mit Tonausgabe; Spielcartridges zur Verwendung mit elektronischen Spielautomaten; Ton- und Videoaufzeichnungen; Sonnenbrillen; Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Schallplattenaufnahmen; Schallplatten, Platten, Bänder, Kassetten, Karten und andere Trägermedien, alle mit oder zur Verwendung bei Tonaufzeichnungen, Videoaufzeichnungen, Daten, Bildern, Spielen, Graphiken, Texten, Programmen oder Informationen; Schallplatten; Compactdiscs; Spielkassetten (Software) für Computervideospiele und Spielautomaten mit Videoausgabe, Computerspielkassetten, Computerspielprogramme; Computerspielbänder; Speichermedien, interaktive CDs und CD-ROMs; Videobänder, Videoplatten, Videokassetten, Laserdiscs und DVDs, CD-ROMs und andere Medienformate mit interaktiven Spielen, Spielfilmen, Fernsehserien, Spielshows, Realityshows, Zeichentrick und anderen Darbietungen; mit Ton und/oder Bild bespielte Magnetbänder; Ausrüstungen und Zubehör für drahtlose Mobiltelefone; Frontplatten für Mobiltelefone; Klingeltöne; herunterladbare Klingeltöne, Musik, MP3s, Grafiken, Spiele und Videobilder für drahtlose mobile Kommunikationsgeräte; herunterladbare Ton-, Musik- und Videoaufzeichnungen, elektronische Spiele und Klingeltöne für Mobiltelefone; auf Computern oder Mobiltelefonen gespielte interaktive Spiele; Heimunterhaltungssysteme, bestehend aus Fernsehgeräten, Videorekordern, DVD-Playern, MP3-Playern, Audio-Lautsprechern und/oder Video-Projektoren
Klasse(n) 14:
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schmuckkästchen
Klasse(n) 16:
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe und Klebebänder für Schreib- und Papierwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Magazine; regelmäßig erscheinende Veröffentlichungen; Bücher und Zeitschriften; Schreibgeräte, Bleistifte, Stifte, Notizblöcke, Schreibpapier, Schreibblöcke, Grußkarten, Abziehbilder; Statuetten aus Papiermaschee; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); gedruckte Veröffentlichungen; kleine Bücher, Kataloge; Führer; Papiertüten; Druckschriften; Broschüren; Nachrichtenblätter; gedruckte Programme; farbige Wachs- und Kreidestifte; Radiergummis; Lineale; Bleistiftanspitzer, Stift- und Bleistiftkästen und -etuis; Poster und Plakate; Fotoalben; Ringordner; Mappen; Notizbücher; Terminkalender und Tagebücher; Kalender; Postkarten; Zeichnungen (Grafik); Aufkleber; Schablonen, Autoaufkleber, Feinpapier, Geschenkgutscheine; Etiketten, Briefpapier, Verpackungsmaterialien aus Papier, Papiertücher, Druckpapier, Tickets, Einschlagpapier; Comic-Bücher; Materialien zum Buchbinden; Alben; Einschlags- und Verpackungsmaterialien, soweit in dieser Klasse enthalten; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Beschäftigungsbücher für Kinder, Terminplaner, Fotografien, Bilder, Bilder, nämlich Filmzellen, Gemälde, Filmsouvenirprogramme [Druckereierzeugnisse], Zeichenlineale, Modellierton, Schreibstift- oder Bleistifthalter, Adressbücher, Lesezeichen, Aufkleber für Notizbücher, Notizblöcke, Notizkarten, Briefpapier, Wimpel, Sammelkarten, Geschenkpapier, Gummistempel, Papierservietten, Einkaufstaschen aus Papier, Frühstücksbeutel aus Papier; Partydekorationen aus Papier
Klasse(n) 18:
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Reisenecessaires (Lederwaren); Rucksackgestelle; Taschen; Kleidersäcke für die Reise; Einkaufsnetze; Strandtaschen; Schultaschen; Kleidertaschen; Sporttaschen für Sportbekleidung; Badetaschen; Freizeittaschen; Wochenendtaschen; Schultaschen; Kosmetikkoffer (ohne Inhalt); Einkaufstaschen
Klasse(n) 20:
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Kopfkissen; Stühle, einschließlich Kunststoff- und aufblasbare Stühle; Tische; Bettzeug (ausgenommen Wäsche); Schlafsäcke, Stuhlkissen; Schlüsselketten, nicht aus Metall; Beanbag-Stühle; Wurfkissen; mit Bohnen gefüllte Sitzsäcke in Form von Möbeln; Kissen; Regale; Betten und Matratzen; Polster; Liegesofas, Liegen; Schlafzimmermöbel; Sofas; Jalousien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Raffrosetten für Gardinen; Schränke; Sitze; Bettgestelle; Vorhänge und Jalousien, nicht aus textilem Material, Führungen, Schienen und Stangen sowie Aufhängevorrichtungen für Vorhänge und Jalousien; Büromöbel; Fotorahmen; Fotorahmen aus Metall, Holz oder Papier; Schlüsselkarten (nicht kodiert); Gardinenhalterungen, -führungen, -ringe, -stangen, -rollen und -raffrosetten; Bambus, Bambusvorhänge und Bambusrollos; Perlenvorhänge; Jalousien; Aufbewahrungsbehälter; Schrankkoffer und Truhen; Schränke; Stühle; Schreibtische und Tische; Toilettetische; Liegestühle; Wasserbetten; Bettbeschläge, nicht aus Metall; Bettgestelle; Paravents (Einrichtungsartikel); Kleiderhaken und Kleiderbügel; Garderobenständer; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Matratzen; Stützkissen für Autobabysicherheitssitze; Stützkissen für Babysitze; Türbeschläge und Türzubehör; Fußbänke; Hutständer; Anschlagtafeln; Flaschenkappen, nicht aus Metall; Flaschenverpackungen aus Holz; Flaschenregale; Zeitungsständer; Geschirrschränke; Spiegelfliesen; Behälter aus Holz und Kunststoff; Hochstühle für Babys; Laufställe für Kleinkinder und Lauflernhilfen für Kinder; Mobiles; Kinderbetten; Wiegen und Krippen; aufblasbare Werbeartikel; Statuetten und Figurinen aus Holz, Wachs, Gips und Kunststoff; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips und aus Kunststoff; Kissen für Betten; Nestchen für Kinderbetten
Klasse(n) 21:
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Schalen; Kochgeschirr; Topfhalter; Becher; Pappbecher; Kunststofftassen; Glaswaren, Gläser; Schnapsgläser; Wasserflaschen; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Trinkgefäße; Glaswaren für Getränke; Schüsseln; Keramikfiguren; Tassen; Zierglas; Schmuckteller; Geschirr, Kristallglasvasen, Steingut, Glas oder Porzellan; Essenbehälter; Teller; Teekessel; Isoliergefäße für Nahrungsmittel oder Getränke; Isolierflaschen; Abfallkörbe; Toilettennecessaires; Tabletts nicht aus Metall; Barbecue-Handschuhe; Topflappen
Klasse(n) 24:
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Tischwäsche, einschließlich Servietten, Untersetzer, Tischtücher (nicht aus Papier), Platzdeckchen (nicht aus Papier); Badetücher; Bettwäsche; Bettzeug; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Tagesdecken für Betten; textile Wandbehänge; Kissenüberzüge; Handtücher; Reisedecken; Tagesdecken für Betten, Überdachungen in Form von Betthimmeln, Bettlaken, Kopfkissenbezüge, Daunendecken, Bettdeckenbezüge, Matratzenüberzüge, Moskitonetze, Kissenbezüge; Schlafsäcke (zu Hüllen genähte Leinentücher); Stoff; Webstoffe, Tischdecken und Tischwäsche; Platzdeckchen; Servietten, Platzdeckchen und Tischläufer; Stoffzierdeckchen, Geschirrtücher, Tischdecken aus Stoff, Küchenhandtücher, Waschhandschuhe, Tischläufer aus Stoff, Untersetzer aus Stoff; Vorhänge; Vorhanghalter aus Stoff; Standarten; Taschentücher; Badetücher und Waschlappen; Haushaltswäsche; Leinendeckchen; Möbelbezüge aus textilem Material und aus Kunststoff; Stoffabdeckungen für Toilettendeckel; Kissenüberzüge; Schutzüberzüge für Möbel; Duschvorhänge; Baumwoll-, Polyester- und/oder Nylonstoffe, Lederimitationsstoffe; Polsterbezugsstoffe; Wäschestoffe; Golfhandtücher; Haushaltswäsche und Tischwäsche; Tischtücher, nicht aus Papier; Strandtücher; Duschvorhänge; textile Wandbehänge und Stoffbanner; Wohnraumtextilien; Daunendecken; Vorhänge; Decken; Steppdecken; Babyschlafsäcke
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Klasse(n) 28:
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; elektronische Spiele und Videospiele; Kartenspiele, Wurfpfeile; Action-Figuren und Zubehör dafür; unabhängige Videospielautomaten, die CD-ROMs verwenden, unabhängige Videospielautomaten, unabhängige Spielautomaten mit Tonausgabe; Brettspiele; Golfschläger, Baseball-Bälle, Fußbälle, Schlagbälle, Baseballschläger; elektronische Unterhaltungsapparate, andere als zur Verwendung mit Fernsehempfängern; Videospielautomaten, Heimvideospielgeräte und Taschenvideospielgeräte, nicht zur Verwendung mit Fernsehapparaten; Spielzeug und Puppen; Kartenspiele; Spielkarten; einfache Spielkarten; elektronische Handspielgeräte; Spielautomaten und Spielgeräte, Apparate für Pachinko-Spiele; Spielautomaten; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; computergestützte oder elektronische Unterhaltungsapparate; Münz- oder markenbetätigte elektrische oder elektronische Unterhaltungsgeräte; Spiele und Geräte für Spiele zur Verwendung mit einem Fernsehbildschirm oder Videomonitor; Unterhaltungsgeräte zur Verwendung mit Fernsehempfängern; Unterhaltungsgeräte zur Verwendung mit einem Fernsehbildschirm oder Videomonitor
Klasse(n) 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Filme, Kinofilme, Zeichentrickfilme, bespielte Videokassetten, DVDs (DVDs) und bespielter Audioplatten sowie digitale Speichermedien, nicht als Platten
Klasse(n) 38:
Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet oder für Mobiltelefone in Bezug auf elektronische Spiele, Unterhaltung, Sport- und Kulturveranstaltungen; Bereitstellen des Zugriffs auf Nachrichten und Informationen über aktuelle Ereignisse im Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen auf den Gebieten Unterhaltung, Spielfilme, Spiele und Musik in Computernetzen und weltweiten Kommunikationsnetzen auch für Mobiltelefone; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen über Unterhaltungsdienstleistungen für mehrere Benutzer im World Wide Web, auch im Internet, in anderen Online-Datenbanken auch für Mobiltelefone; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Bereich der Unterhaltung in einem weltweiten Computernetz auch für Mobiltelefone; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen auf dem Gebiet der Unterhaltung für eine oder mehrere Personen im Internet an einem Standort in Form eines Cafés, einer Bar, einer Cafeteria, eines Bistros, eines Restaurants oder eines Kaffeehauses
Klasse(n) 41:
Unterhaltung, Erziehung und Unterricht; Ausbildung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Radio- und Fernsehunterhaltungsdienste; Film-, Musik-, Sport-, Video- und Theaterunterhaltung; Produktion, Erstellung, Vorführung, Verleih von Fernseh- und Rundfunkprogrammen und Filmen, Animationsfilmen und Ton- und Videoaufzeichnungen; Produktion von Live-Unterhaltungssendungen; Produktion von Fernseh- und Unterhaltungsprogrammen; Film- und Fernsehunterhaltung sowie Live-Unterhaltungsveranstaltungen und -shows; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten), insbesondere Veröffentlichung von Büchern, Magazinen und Zeitschriften, Veröffentlichung und Vermietung von Lehr- und Unterrichtsmaterialien; Organisation, Produktion und Durchführung von Veranstaltungen für Bildungs-, kulturelle oder Unterhaltungszwecke; Organisation, Durchführung von Wettbewerben, Wettkämpfen, Quiz-Programmen, Spiel- und Spaßveranstaltungen, Ausstellungen, Sportveranstaltungen, Shows, Bühnenveranstaltungen (Unterhaltung), Theatervorstellungen, Konzerten, Live-Darbietungen und Veranstaltungen mit Zuschauerbeteiligung; Bereitstellung von digitaler Musik (nicht herunterladbar) für das Internet oder Mobiltelefone; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen; Online-Veröffentlichungen von elektronischen Büchern und Zeitungen; Veröffentlichung von Texten in elektronischer oder sonstiger Form; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Zusammenstellung von Nachrichtenprogrammen für die Übertragung über das Internet oder über Mobiltelefone; Vorbereitung und Durchführung von Konferenzen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Vergnügung; Betrieb von Spielhallen; Produktion von Tanzshows, Musikshows und Video-Preisverleihungsshows; Veranstaltung von Comedy-Shows, Spielshows und Sportveranstaltungen vor Live-Publikum, die direkt übertragen oder zur späteren Ausstrahlung auf Band aufgezeichnet werden; Veranstaltung von Live-Konzerten; Produktion von Fernsehnachrichten-Shows; Organisation von Talentwettbewerben sowie von Musik- und Fernsehpreisverleihungsveranstaltungen; Organisation und Präsentation von Unterhaltung in Bezug auf Lebensart und Mode; Unterhaltung in Form von Produktion und Verleih von Kinofilmen; Produktion und Verleih von Fernsehprogrammen; Produktion und Verleih bespielter Videokassetten, DVDs (DVDs) und bespielter Audioplatten sowie digitaler Speichermedien, nicht als Platten; Unterhaltung mittels Filmen, Spielen und Musik zum Herunterladen im Internet, Gestaltung von Fernsehprogrammen, Durchführung von Spielen im Internet; Bereitstellen von Online-Spielen, einschließlich interaktiver Spiele; Dienstleistungen von Spielfilm- und Fernsehstudios; Verleih von Spielfilm- und Fernsehdekorationen und -ausrüstungen; Vermietung/Verleih von Kino- und Theatereinrichtungen; Vermietung von Apparaten für Modifikation, Bearbeitung oder Reproduktion von Kinofilmen, Ton oder Videos; Aufzeichnen, Modifizieren oder Editieren für Film, Ton und Video; Bereitstellung von Spielen, die online, auf drahtlosen Geräten, einschließlich Mobiltelefonen, auf Computern oder auf Spielkonsolen gespielt werden; Produktion von Spezialeffekten für Spielfilme und das Fernsehen; Produktion von Zeichentrickfilmen; Auskünfte in Bezug auf das vorstehend Genannte
531Bildklasse(n)WBK02.09.14, 09.01.01, 21.01.25, 27.05.10
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 4)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT05.11.2013
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 5)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT03.04.2014
 MarkenblattHN/PJ19/2014
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT09.05.2014
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 6)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT02.10.2014
 MarkenblattHN/PJ45/2014
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 21.07.2014
 VeröffentlichungsdatumVT07.11.2014
740VertreterVTRBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte, 28209 Bremen, DE
 Früherer VertreterVTRFBOEHMERT & BOEHMERT, 28209 Bremen, DE
750ZustellanschriftZANBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte, Hollerallee 32, 28209 Bremen
 Frühere ZustellanschriftZANFAnwaltssozietät BOEHMERT & BOEHMERT, Postfach 107127, 28071 Bremen
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 7)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT16.02.2021
 MarkenblattHN/PJ11/2021
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 15.01.2021
 VeröffentlichungsdatumVT19.03.2021
740VertreterVTRJONAS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 50674 Köln, DE
 Früherer VertreterVTRFBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte, 28209 Bremen, DE
750ZustellanschriftZANJONAS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hohenstaufenring 62, 50674 Köln
 Frühere ZustellanschriftZANFBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte Markenabteilung, Hollerallee 32, 28209 Bremen
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 8)
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 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT10.11.2022
 MarkenblattHN/PJ50/2022
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.11.2022
 VeröffentlichungsdatumVT16.12.2022
180SchutzendedatumVED31.10.2032 Gebühren für Markenschutzrechte
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT10.11.2022