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Register number 302012053845 (Trade mark registered, Query started Dec 19, 2025)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302012053845
210File numberAKZ3020120538452
540Reproduction of the markMDShow enlarged reproduction of the trade mark 3020120538452 (Der Pate)
550Type of markMFWord/figurative mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATOct 15, 2012
151Date of entry into the registerETOct 17, 2013
156Extension of protectionVBDNov 1, 2022
730ProprietorINHParamount Pictures Corporation, Hollywood Calif., US
740RepresentativeVTRJONAS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 50674 Köln, DE
750Address for serviceZANJONAS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hohenstaufenring 62, 50674 Köln
 Version of the Nice classification NCL10
511Class(es)KL9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 35, 38, 41
531Class(es) of figurative elementsWBK02.09.14, 09.01.01, 21.01.25, 27.05.10
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDOct 31, 2032 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTDec 6, 2013
 Start of opposition periodBWTDec 6, 2013
 End of opposition periodEWTMar 6, 2014
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Speicherung, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Geräte zur Speicherung oder Bereitstellung von Ton oder Bildern; Kinofilme und Videobänder, Videoplatten und bespielte Magnetbänder mit Ton und/oder Bild; Computer; Computerprogramme; Computer-Software; interaktive Computersysteme, bestehend aus Computerhard- und -software; magnetische und faseroptische Datenträger; Ton-, Bild- und Datenaufzeichnungs- und -wiedergabeapparate; Apparate für die Speicherung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Computerspiele; elektronische Spiele (Software); Videospiele; CD-ROM-Spiele, Spiele mit Tonausgabe; Spielcartridges zur Verwendung mit elektronischen Spielautomaten; Ton- und Videoaufzeichnungen; Sonnenbrillen; Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Schallplattenaufnahmen; Schallplatten, Platten, Bänder, Kassetten, Karten und andere Trägermedien, alle mit oder zur Verwendung bei Tonaufzeichnungen, Videoaufzeichnungen, Daten, Bildern, Spielen, Graphiken, Texten, Programmen oder Informationen; Schallplatten; Compactdiscs; Spielkassetten (Software) für Computervideospiele und Spielautomaten mit Videoausgabe, Computerspielkassetten, Computerspielprogramme; Computerspielbänder; Speichermedien, interaktive CDs und CD-ROMs; Videobänder, Videoplatten, Videokassetten, Laserdiscs und DVDs, CD-ROMs und andere Medienformate mit interaktiven Spielen, Spielfilmen, Fernsehserien, Spielshows, Realityshows, Zeichentrick und anderen Darbietungen; mit Ton und/oder Bild bespielte Magnetbänder; Ausrüstungen und Zubehör für drahtlose Mobiltelefone; Frontplatten für Mobiltelefone; Klingeltöne; herunterladbare Klingeltöne, Musik, MP3s, Grafiken, Spiele und Videobilder für drahtlose mobile Kommunikationsgeräte; herunterladbare Ton-, Musik- und Videoaufzeichnungen, elektronische Spiele und Klingeltöne für Mobiltelefone; auf Computern oder Mobiltelefonen gespielte interaktive Spiele; Heimunterhaltungssysteme, bestehend aus Fernsehgeräten, Videorekordern, DVD-Playern, MP3-Playern, Audio-Lautsprechern und/oder Video-Projektoren
Class(es) 14:
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schmuckkästchen
Class(es) 16:
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe und Klebebänder für Schreib- und Papierwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Magazine; regelmäßig erscheinende Veröffentlichungen; Bücher und Zeitschriften; Schreibgeräte, Bleistifte, Stifte, Notizblöcke, Schreibpapier, Schreibblöcke, Grußkarten, Abziehbilder; Statuetten aus Papiermaschee; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); gedruckte Veröffentlichungen; kleine Bücher, Kataloge; Führer; Papiertüten; Druckschriften; Broschüren; Nachrichtenblätter; gedruckte Programme; farbige Wachs- und Kreidestifte; Radiergummis; Lineale; Bleistiftanspitzer, Stift- und Bleistiftkästen und -etuis; Poster und Plakate; Fotoalben; Ringordner; Mappen; Notizbücher; Terminkalender und Tagebücher; Kalender; Postkarten; Zeichnungen (Grafik); Aufkleber; Schablonen, Autoaufkleber, Feinpapier, Geschenkgutscheine; Etiketten, Briefpapier, Verpackungsmaterialien aus Papier, Papiertücher, Druckpapier, Tickets, Einschlagpapier; Comic-Bücher; Materialien zum Buchbinden; Alben; Einschlags- und Verpackungsmaterialien, soweit in dieser Klasse enthalten; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Beschäftigungsbücher für Kinder, Terminplaner, Fotografien, Bilder, Bilder, nämlich Filmzellen, Gemälde, Filmsouvenirprogramme [Druckereierzeugnisse], Zeichenlineale, Modellierton, Schreibstift- oder Bleistifthalter, Adressbücher, Lesezeichen, Aufkleber für Notizbücher, Notizblöcke, Notizkarten, Briefpapier, Wimpel, Sammelkarten, Geschenkpapier, Gummistempel, Papierservietten, Einkaufstaschen aus Papier, Frühstücksbeutel aus Papier; Partydekorationen aus Papier
Class(es) 18:
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Reisenecessaires (Lederwaren); Rucksackgestelle; Taschen; Kleidersäcke für die Reise; Einkaufsnetze; Strandtaschen; Schultaschen; Kleidertaschen; Sporttaschen für Sportbekleidung; Badetaschen; Freizeittaschen; Wochenendtaschen; Schultaschen; Kosmetikkoffer (ohne Inhalt); Einkaufstaschen
Class(es) 20:
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Kopfkissen; Stühle, einschließlich Kunststoff- und aufblasbare Stühle; Tische; Bettzeug (ausgenommen Wäsche); Schlafsäcke, Stuhlkissen; Schlüsselketten, nicht aus Metall; Beanbag-Stühle; Wurfkissen; mit Bohnen gefüllte Sitzsäcke in Form von Möbeln; Kissen; Regale; Betten und Matratzen; Polster; Liegesofas, Liegen; Schlafzimmermöbel; Sofas; Jalousien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Raffrosetten für Gardinen; Schränke; Sitze; Bettgestelle; Vorhänge und Jalousien, nicht aus textilem Material, Führungen, Schienen und Stangen sowie Aufhängevorrichtungen für Vorhänge und Jalousien; Büromöbel; Fotorahmen; Fotorahmen aus Metall, Holz oder Papier; Schlüsselkarten (nicht kodiert); Gardinenhalterungen, -führungen, -ringe, -stangen, -rollen und -raffrosetten; Bambus, Bambusvorhänge und Bambusrollos; Perlenvorhänge; Jalousien; Aufbewahrungsbehälter; Schrankkoffer und Truhen; Schränke; Stühle; Schreibtische und Tische; Toilettetische; Liegestühle; Wasserbetten; Bettbeschläge, nicht aus Metall; Bettgestelle; Paravents (Einrichtungsartikel); Kleiderhaken und Kleiderbügel; Garderobenständer; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Matratzen; Stützkissen für Autobabysicherheitssitze; Stützkissen für Babysitze; Türbeschläge und Türzubehör; Fußbänke; Hutständer; Anschlagtafeln; Flaschenkappen, nicht aus Metall; Flaschenverpackungen aus Holz; Flaschenregale; Zeitungsständer; Geschirrschränke; Spiegelfliesen; Behälter aus Holz und Kunststoff; Hochstühle für Babys; Laufställe für Kleinkinder und Lauflernhilfen für Kinder; Mobiles; Kinderbetten; Wiegen und Krippen; aufblasbare Werbeartikel; Statuetten und Figurinen aus Holz, Wachs, Gips und Kunststoff; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips und aus Kunststoff; Kissen für Betten; Nestchen für Kinderbetten
Class(es) 21:
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Schalen; Kochgeschirr; Topfhalter; Becher; Pappbecher; Kunststofftassen; Glaswaren, Gläser; Schnapsgläser; Wasserflaschen; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Trinkgefäße; Glaswaren für Getränke; Schüsseln; Keramikfiguren; Tassen; Zierglas; Schmuckteller; Geschirr, Kristallglasvasen, Steingut, Glas oder Porzellan; Essenbehälter; Teller; Teekessel; Isoliergefäße für Nahrungsmittel oder Getränke; Isolierflaschen; Abfallkörbe; Toilettennecessaires; Tabletts nicht aus Metall; Barbecue-Handschuhe; Topflappen
Class(es) 24:
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Tischwäsche, einschließlich Servietten, Untersetzer, Tischtücher (nicht aus Papier), Platzdeckchen (nicht aus Papier); Badetücher; Bettwäsche; Bettzeug; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Tagesdecken für Betten; textile Wandbehänge; Kissenüberzüge; Handtücher; Reisedecken; Tagesdecken für Betten, Überdachungen in Form von Betthimmeln, Bettlaken, Kopfkissenbezüge, Daunendecken, Bettdeckenbezüge, Matratzenüberzüge, Moskitonetze, Kissenbezüge; Schlafsäcke (zu Hüllen genähte Leinentücher); Stoff; Webstoffe, Tischdecken und Tischwäsche; Platzdeckchen; Servietten, Platzdeckchen und Tischläufer; Stoffzierdeckchen, Geschirrtücher, Tischdecken aus Stoff, Küchenhandtücher, Waschhandschuhe, Tischläufer aus Stoff, Untersetzer aus Stoff; Vorhänge; Vorhanghalter aus Stoff; Standarten; Taschentücher; Badetücher und Waschlappen; Haushaltswäsche; Leinendeckchen; Möbelbezüge aus textilem Material und aus Kunststoff; Stoffabdeckungen für Toilettendeckel; Kissenüberzüge; Schutzüberzüge für Möbel; Duschvorhänge; Baumwoll-, Polyester- und/oder Nylonstoffe, Lederimitationsstoffe; Polsterbezugsstoffe; Wäschestoffe; Golfhandtücher; Haushaltswäsche und Tischwäsche; Tischtücher, nicht aus Papier; Strandtücher; Duschvorhänge; textile Wandbehänge und Stoffbanner; Wohnraumtextilien; Daunendecken; Vorhänge; Decken; Steppdecken; Babyschlafsäcke
Class(es) 25:
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Class(es) 28:
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; elektronische Spiele und Videospiele; Kartenspiele, Wurfpfeile; Action-Figuren und Zubehör dafür; unabhängige Videospielautomaten, die CD-ROMs verwenden, unabhängige Videospielautomaten, unabhängige Spielautomaten mit Tonausgabe; Brettspiele; Golfschläger, Baseball-Bälle, Fußbälle, Schlagbälle, Baseballschläger; elektronische Unterhaltungsapparate, andere als zur Verwendung mit Fernsehempfängern; Videospielautomaten, Heimvideospielgeräte und Taschenvideospielgeräte, nicht zur Verwendung mit Fernsehapparaten; Spielzeug und Puppen; Kartenspiele; Spielkarten; einfache Spielkarten; elektronische Handspielgeräte; Spielautomaten und Spielgeräte, Apparate für Pachinko-Spiele; Spielautomaten; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; computergestützte oder elektronische Unterhaltungsapparate; Münz- oder markenbetätigte elektrische oder elektronische Unterhaltungsgeräte; Spiele und Geräte für Spiele zur Verwendung mit einem Fernsehbildschirm oder Videomonitor; Unterhaltungsgeräte zur Verwendung mit Fernsehempfängern; Unterhaltungsgeräte zur Verwendung mit einem Fernsehbildschirm oder Videomonitor
Class(es) 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Filme, Kinofilme, Zeichentrickfilme, bespielte Videokassetten, DVDs (DVDs) und bespielter Audioplatten sowie digitale Speichermedien, nicht als Platten
Class(es) 38:
Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet oder für Mobiltelefone in Bezug auf elektronische Spiele, Unterhaltung, Sport- und Kulturveranstaltungen; Bereitstellen des Zugriffs auf Nachrichten und Informationen über aktuelle Ereignisse im Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen auf den Gebieten Unterhaltung, Spielfilme, Spiele und Musik in Computernetzen und weltweiten Kommunikationsnetzen auch für Mobiltelefone; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen über Unterhaltungsdienstleistungen für mehrere Benutzer im World Wide Web, auch im Internet, in anderen Online-Datenbanken auch für Mobiltelefone; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Bereich der Unterhaltung in einem weltweiten Computernetz auch für Mobiltelefone; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen auf dem Gebiet der Unterhaltung für eine oder mehrere Personen im Internet an einem Standort in Form eines Cafés, einer Bar, einer Cafeteria, eines Bistros, eines Restaurants oder eines Kaffeehauses
Class(es) 41:
Unterhaltung, Erziehung und Unterricht; Ausbildung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Radio- und Fernsehunterhaltungsdienste; Film-, Musik-, Sport-, Video- und Theaterunterhaltung; Produktion, Erstellung, Vorführung, Verleih von Fernseh- und Rundfunkprogrammen und Filmen, Animationsfilmen und Ton- und Videoaufzeichnungen; Produktion von Live-Unterhaltungssendungen; Produktion von Fernseh- und Unterhaltungsprogrammen; Film- und Fernsehunterhaltung sowie Live-Unterhaltungsveranstaltungen und -shows; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten), insbesondere Veröffentlichung von Büchern, Magazinen und Zeitschriften, Veröffentlichung und Vermietung von Lehr- und Unterrichtsmaterialien; Organisation, Produktion und Durchführung von Veranstaltungen für Bildungs-, kulturelle oder Unterhaltungszwecke; Organisation, Durchführung von Wettbewerben, Wettkämpfen, Quiz-Programmen, Spiel- und Spaßveranstaltungen, Ausstellungen, Sportveranstaltungen, Shows, Bühnenveranstaltungen (Unterhaltung), Theatervorstellungen, Konzerten, Live-Darbietungen und Veranstaltungen mit Zuschauerbeteiligung; Bereitstellung von digitaler Musik (nicht herunterladbar) für das Internet oder Mobiltelefone; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen; Online-Veröffentlichungen von elektronischen Büchern und Zeitungen; Veröffentlichung von Texten in elektronischer oder sonstiger Form; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Zusammenstellung von Nachrichtenprogrammen für die Übertragung über das Internet oder über Mobiltelefone; Vorbereitung und Durchführung von Konferenzen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Vergnügung; Betrieb von Spielhallen; Produktion von Tanzshows, Musikshows und Video-Preisverleihungsshows; Veranstaltung von Comedy-Shows, Spielshows und Sportveranstaltungen vor Live-Publikum, die direkt übertragen oder zur späteren Ausstrahlung auf Band aufgezeichnet werden; Veranstaltung von Live-Konzerten; Produktion von Fernsehnachrichten-Shows; Organisation von Talentwettbewerben sowie von Musik- und Fernsehpreisverleihungsveranstaltungen; Organisation und Präsentation von Unterhaltung in Bezug auf Lebensart und Mode; Unterhaltung in Form von Produktion und Verleih von Kinofilmen; Produktion und Verleih von Fernsehprogrammen; Produktion und Verleih bespielter Videokassetten, DVDs (DVDs) und bespielter Audioplatten sowie digitaler Speichermedien, nicht als Platten; Unterhaltung mittels Filmen, Spielen und Musik zum Herunterladen im Internet, Gestaltung von Fernsehprogrammen, Durchführung von Spielen im Internet; Bereitstellen von Online-Spielen, einschließlich interaktiver Spiele; Dienstleistungen von Spielfilm- und Fernsehstudios; Verleih von Spielfilm- und Fernsehdekorationen und -ausrüstungen; Vermietung/Verleih von Kino- und Theatereinrichtungen; Vermietung von Apparaten für Modifikation, Bearbeitung oder Reproduktion von Kinofilmen, Ton oder Videos; Aufzeichnen, Modifizieren oder Editieren für Film, Ton und Video; Bereitstellung von Spielen, die online, auf drahtlosen Geräten, einschließlich Mobiltelefonen, auf Computern oder auf Spielkonsolen gespielt werden; Produktion von Spezialeffekten für Spielfilme und das Fernsehen; Produktion von Zeichentrickfilmen; Auskünfte in Bezug auf das vorstehend Genannte
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTOct 29, 2012
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTNov 10, 2022
(Show all update days)(Hide all update days)
  • Nov 10, 2022; Feb 16, 2021; Nov 19, 2019; Jul 19, 2019; Oct 2, 2014; Apr 3, 2014; 05.11.2013; Nov 5, 2013; Oct 17, 2013; 11.10.2013; Oct 11, 2013; Sep 27, 2013; Sep 10, 2013; Jul 22, 2013; Jul 19, 2013; Jul 18, 2013; Jun 19, 2013; Jun 12, 2013; May 17, 2013; Nov 21, 2012; Nov 20, 2012; Nov 9, 2012; Nov 6, 2012; 05.11.2012; Nov 5, 2012; Nov 2, 2012
    • Historical data not available for this/these date(s)
  • Oct 29, 2012
    • Date of the first transfer into DPMAregister
Procedural data
No.Kind of procedureLegal statusDate of legal/procedural statusPublication dateAlle Details anzeigen
1 Application procedure Trade mark registered Oct 17, 2013 Nov 22, 2013 Details anzeigen
2 Correction Trade mark registered Nov 5, 2013 Dec 6, 2013 Details anzeigen
3 Application procedure Trade mark registered Nov 5, 2013 Dec 6, 2013 Details anzeigen
4 Application procedure Trade mark registered Nov 5, 2013  Details anzeigen
5 Opposition proceedings Trade mark registered without opposition Apr 3, 2014 May 9, 2014 Details anzeigen
6 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Oct 2, 2014 Nov 7, 2014 Details anzeigen
7 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Feb 16, 2021 Mar 19, 2021 Details anzeigen
8 Extension Period of trade mark protection extended Nov 10, 2022 Dec 16, 2022 Details anzeigen
View procedures Application procedure (No.: 1)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTApplication procedure
 Legal statusVSTTrade mark registered
 Date of legal/procedural statusVSTTOct 17, 2013
 Trade mark journalHN/PJ47/2013
 Published in partHT1aaa
210File numberAKZ3020120538452
550Type of markMFWord/figurative mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATOct 15, 2012
151Date of entry into the registerETOct 17, 2013
 Publication dateVTNov 22, 2013
730ApplicantANMParamount Pictures Corporation, Hollywood Calif., US
740RepresentativeVTRBOEHMERT & BOEHMERT, 28209 Bremen, DE
750Address for serviceZANAnwaltssozietät BOEHMERT & BOEHMERT, Postfach 107127, 28071 Bremen
 Version of the Nice classification NCL10
511Class(es)KL9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 35, 38, 41
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Speicherung, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Geräte zur Speicherung oder Bereitstellung von Ton oder Bildern; Kinofilme und Videobänder, Videoplatten und bespielte Magnetbänder mit Ton und/oder Bild; Computer; Computerprogramme; Computer-Software; interaktive Computersysteme, bestehend aus Computerhard- und -software; magnetische und faseroptische Datenträger; Ton-, Bild- und Datenaufzeichnungs- und -wiedergabeapparate; Apparate für die Speicherung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild; elektronische Spiele (Software); Videospiele; CD-ROM-Spiele, Spiele mit Tonausgabe; Spielcartridges zur Verwendung mit elektronischen Spielautomaten; Ton- und Videoaufzeichnungen; Sonnenbrillen; Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Schallplattenaufnahmen; Schallplatten, Platten, Bänder, Kassetten, Karten und andere Trägermedien, alle mit oder zur Verwendung bei Tonaufzeichnungen, Videoaufzeichnungen, Daten, Bildern, Spielen, Graphiken, Texten, Programmen oder Informationen; Schallplatten; Compactdiscs; Spielkassetten (Software) für Computervideospiele und Spielautomaten mit Videoausgabe, Computerspielkassetten, Computerspielprogramme; Computerspielbänder; Speichermedien, interaktive CDs und CD-ROMs; Videobänder, Videoplatten, Videokassetten, Laserdiscs und DVDs, CD-ROMs und andere Medienformate mit interaktiven Spielen, Spielfilmen, Fernsehserien, Spielshows, Realityshows, Zeichentrick und anderen Darbietungen; mit Ton und/oder Bild bespielte Magnetbänder; Ausrüstungen und Zubehör für drahtlose Mobiltelefone; Frontplatten für Mobiltelefone; Klingeltöne; herunterladbare Klingeltöne, Musik, MP3s, Grafiken, Spiele und Videobilder für drahtlose mobile Kommunikationsgeräte; herunterladbare Ton-, Musik- und Videoaufzeichnungen, elektronische Spiele und Klingeltöne für Mobiltelefone; auf Computern oder Mobiltelefonen gespielte interaktive Spiele; Heimunterhaltungssysteme, bestehend aus Fernsehgeräten, Videorekordern, DVD-Playern, MP3-Playern, Audio-Lautsprechern und/oder Video-Projektoren
Class(es) 14:
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schmuckkästchen
Class(es) 16:
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe und Klebebänder für Schreib- und Papierwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Magazine; regelmäßig erscheinende Veröffentlichungen; Bücher und Zeitschriften; Schreibgeräte, Bleistifte, Stifte, Notizblöcke, Schreibpapier, Schreibblöcke, Grußkarten, Abziehbilder; Statuetten aus Papiermaschee; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); gedruckte Veröffentlichungen; kleine Bücher, Kataloge; Führer; Papiertüten; Druckschriften; Broschüren; Nachrichtenblätter; gedruckte Programme; farbige Wachs- und Kreidestifte; Radiergummis; Lineale; Bleistiftanspitzer, Stift- und Bleistiftkästen und -etuis; Poster und Plakate; Fotoalben; Ringordner; Mappen; Notizbücher; Terminkalender und Tagebücher; Kalender; Postkarten; Zeichnungen (Grafik); Aufkleber; Schablonen, Autoaufkleber, Feinpapier, Geschenkgutscheine; Etiketten, Briefpapier, Verpackungsmaterialien aus Papier, Papiertücher, Druckpapier, Tickets, Einschlagpapier; Comic-Bücher; Materialien zum Buchbinden; Alben; Einschlags- und Verpackungsmaterialien, soweit in dieser Klasse enthalten; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Beschäftigungsbücher für Kinder, Terminplaner, Fotografien, Bilder, Bilder, nämlich Filmzellen, Gemälde, Filmsouvenirprogramme [Druckereierzeugnisse], Zeichenlineale, Modellierton, Schreibstift- oder Bleistifthalter, Adressbücher, Lesezeichen, Aufkleber für Notizbücher, Notizblöcke, Notizkarten, Briefpapier, Wimpel, Sammelkarten, Geschenkpapier, Gummistempel, Papierservietten, Einkaufstaschen aus Papier, Frühstücksbeutel aus Papier; Partydekorationen aus Papier
Class(es) 18:
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Reisenecessaires (Lederwaren); Rucksackgestelle; Taschen; Kleidersäcke für die Reise; Einkaufsnetze; Strandtaschen; Schultaschen; Kleidertaschen; Sporttaschen für Sportbekleidung; Badetaschen; Freizeittaschen; Wochenendtaschen; Schultaschen; Kosmetikkoffer (ohne Inhalt); Einkaufstaschen
Class(es) 20:
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Kopfkissen; Stühle, einschließlich Kunststoff- und aufblasbare Stühle; Tische; Bettzeug (ausgenommen Wäsche); Schlafsäcke, Stuhlkissen; Schlüsselketten, nicht aus Metall; Beanbag-Stühle; Wurfkissen; mit Bohnen gefüllte Sitzsäcke in Form von Möbeln; Kissen; Regale; Betten und Matratzen; Polster; Liegesofas, Liegen; Schlafzimmermöbel; Sofas; Jalousien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Raffrosetten für Gardinen; Schränke; Sitze; Bettgestelle; Vorhänge und Jalousien, nicht aus textilem Material, Führungen, Schienen und Stangen sowie Aufhängevorrichtungen für Vorhänge und Jalousien; Büromöbel; Fotorahmen; Fotorahmen aus Metall, Holz oder Papier; Schlüsselkarten (nicht kodiert); Gardinenhalterungen, -führungen, -ringe, -stangen, -rollen und -raffrosetten; Bambus, Bambusvorhänge und Bambusrollos; Perlenvorhänge; Jalousien; Aufbewahrungsbehälter; Schrankkoffer und Truhen; Schränke; Stühle; Schreibtische und Tische; Toilettetische; Liegestühle; Wasserbetten; Bettbeschläge, nicht aus Metall; Bettgestelle; Paravents (Einrichtungsartikel); Kleiderhaken und Kleiderbügel; Garderobenständer; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Matratzen; Stützkissen für Autobabysicherheitssitze; Stützkissen für Babysitze; Türbeschläge und Türzubehör; Fußbänke; Hutständer; Anschlagtafeln; Flaschenkappen, nicht aus Metall; Flaschenverpackungen aus Holz; Flaschenregale; Zeitungsständer; Geschirrschränke; Spiegelfliesen; Behälter aus Holz und Kunststoff; Hochstühle für Babys; Laufställe für Kleinkinder und Lauflernhilfen für Kinder; Mobiles; Kinderbetten; Wiegen und Krippen; aufblasbare Werbeartikel; Statuetten und Figurinen aus Holz, Wachs, Gips und Kunststoff; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips und aus Kunststoff; Kissen für Betten; Nestchen für Kinderbetten
Class(es) 21:
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Schalen; Kochgeschirr; Topfhalter; Becher; Pappbecher; Kunststofftassen; Glaswaren, Gläser; Schnapsgläser; Wasserflaschen; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Trinkgefäße; Glaswaren für Getränke; Schüsseln; Keramikfiguren; Tassen; Zierglas; Schmuckteller; Geschirr, Kristallglasvasen, Steingut, Glas oder Porzellan; Essenbehälter; Teller; Teekessel; Isoliergefäße für Nahrungsmittel oder Getränke; Isolierflaschen; Abfallkörbe; Toilettennecessaires; Tabletts nicht aus Metall; Barbecue-Handschuhe; Topflappen
Class(es) 24:
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Tischwäsche, einschließlich Servietten, Untersetzer, Tischtücher (nicht aus Papier), Platzdeckchen (nicht aus Papier); Badetücher; Bettwäsche; Bettzeug; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Tagesdecken für Betten; textile Wandbehänge; Kissenüberzüge; Handtücher; Reisedecken; Tagesdecken für Betten, Überdachungen in Form von Betthimmeln, Bettlaken, Kopfkissenbezüge, Daunendecken, Bettdeckenbezüge, Matratzenüberzüge, Moskitonetze, Kissenbezüge; Schlafsäcke (zu Hüllen genähte Leinentücher); Stoff; Webstoffe, Tischdecken und Tischwäsche; Platzdeckchen; Servietten, Platzdeckchen und Tischläufer; Stoffzierdeckchen, Geschirrtücher, Tischdecken aus Stoff, Küchenhandtücher, Waschhandschuhe, Tischläufer aus Stoff, Untersetzer aus Stoff; Vorhänge; Vorhandhalter aus Stoff; Standarten; Taschentücher; Badetücher und Waschlappen; Haushaltswäsche; Leinendeckchen; Möbelbezüge aus textilem Material und aus Kunststoff; Stoffabdeckungen für Toilettendeckel; Kissenüberzüge; Schutzüberzüge für Möbel; Duschvorhänge; Baumwoll-, Polyester- und/oder Nylonstoffe, Lederimitationsstoffe; Polsterbezugsstoffe; Wäschestoffe; Golfhandtücher; Haushaltswäsche und Tischwäsche; Tischtücher, nicht aus Papier; Strandtücher; Duschvorhänge; textile Wandbehänge und Stoffbanner; Wohnraumtextilien; Daunendecken; Vorhänge; Decken; Steppdecken; Babyschlafsäcke
Class(es) 25:
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Class(es) 28:
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; elektronische Spiele und Videospiele; Kartenspiele, Wurfpfeile; Action-Figuren und Zubehör dafür; unabhängige Videospielautomaten, die CD-ROMs verwenden, unabhängige Videospielautomaten, unabhängige Spielautomaten mit Tonausgabe; Brettspiele; Golfschläger, Baseball-Bälle, Fußbälle, Schlagbälle, Baseballschläger; elektronische Unterhaltungsapparate, andere als zur Verwendung mit Fernsehempfängern; Videospielautomaten, Heimvideospielgeräte und Taschenvideospielgeräte, nicht zur Verwendung mit Fernsehapparaten; Spielzeug und Puppen; Kartenspiele; Spielkarten; einfache Spielkarten; elektronische Handspielgeräte; Spielautomaten und Spielgeräte, Apparate für Pachinko-Spiele; Spielautomaten; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; computergestützte oder elektronische Unterhaltungsapparate; Münz- oder markenbetätigte elektrische oder elektronische Unterhaltungsgeräte; Spiele und Geräte für Spiele zur Verwendung mit einem Fernsehbildschirm oder Videomonitor; Unterhaltungsgeräte zur Verwendung mit Fernsehempfängern; Unterhaltungsgeräte zur Verwendung mit einem Fernsehbildschirm oder Videomonitor
Class(es) 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Filme, Kinofilme, Zeichentrickfilme, bespielte Videokassetten, DVDs (DVDs) und bespielter Audioplatten sowie digitale Speichermedien, nicht als Platten
Class(es) 38:
Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet oder für Mobiltelefone in Bezug auf elektronische Spiele, Unterhaltung, Sport- und Kulturveranstaltungen; Bereitstellen des Zugriffs auf Nachrichten und Informationen über aktuelle Ereignisse im Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen auf den Gebieten Unterhaltung, Spielfilme, Spiele und Musik in Computernetzen und weltweiten Kommunikationsnetzen auch für Mobiltelefone; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen über Unterhaltungsdienstleistungen für mehrere Benutzer im World Wide Web, auch im Internet, in anderen Online-Datenbanken auch für Mobiltelefone; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Bereich der Unterhaltung in einem weltweiten Computernetz auch für Mobiltelefone; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen auf dem Gebiet der Unterhaltung für eine oder mehrere Personen im Internet an einem Standort in Form eines Cafés, einer Bar, einer Cafeteria, eines Bistros, eines Restaurants oder eines Kaffeehauses
Class(es) 41:
Unterhaltung, Erziehung und Unterricht; Ausbildung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Radio- und Fernsehunterhaltungsdienste; Film-, Musik-, Sport-, Video- und Theaterunterhaltung; Produktion, Erstellung, Vorführung, Verleih von Fernseh- und Rundfunkprogrammen und Filmen, Animationsfilmen und Ton- und Videoaufzeichnungen; Produktion von Live-Unterhaltungssendungen; Produktion von Fernseh- und Unterhaltungsprogrammen; Film- und Fernsehunterhaltung sowie Live-Unterhaltungsveranstaltungen und -shows; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten), insbesondere Veröffentlichung von Büchern, Magazinen und Zeitschriften, Veröffentlichung und Vermietung von Lehr- und Unterrichtsmaterialien; Organisation, Produktion und Durchführung von Veranstaltungen für Bildungs-, kulturelle oder Unterhaltungszwecke; Organisation, Durchführung von Wettbewerben, Wettkämpfen, Quiz-Programmen, Spiel- und Spaßveranstaltungen, Ausstellungen, Sportveranstaltungen, Shows, Bühnenveranstaltungen (Unterhaltung), Theatervorstellungen, Konzerten, Live-Darbietungen und Veranstaltungen mit Zuschauerbeteiligung; Bereitstellung von digitaler Musik (nicht herunterladbar) für das Internet oder Mobiltelefone; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen; Online-Veröffentlichungen von elektronischen Büchern und Zeitungen; Veröffentlichung von Texten in elektronischer oder sonstiger Form; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Zusammenstellung von Nachrichtenprogrammen für die Übertragung über das Internet oder über Mobiltelefone; Vorbereitung und Durchführung von Konferenzen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Vergnügung; Betrieb von Spielhallen; Produktion von Tanzshows, Musikshows und Video-Preisverleihungsshows; Veranstaltung von Comedy-Shows, Spielshows und Sportveranstaltungen vor Live-Publikum, die direkt übertragen oder zur späteren Ausstrahlung auf Band aufgezeichnet werden; Veranstaltung von Live-Konzerten; Produktion von Fernsehnachrichten-Shows; Organisation von Talentwettbewerben sowie von Musik- und Fernsehpreisverleihungsveranstaltungen; Organisation und Präsentation von Unterhaltung in Bezug auf Lebensart und Mode; Unterhaltung in Form von Produktion und Verleih von Kinofilmen; Produktion und Verleih von Fernsehprogrammen; Produktion und Verleih bespielter Videokassetten, DVDs (DVDs) und bespielter Audioplatten sowie digitaler Speichermedien, nicht als Platten; Unterhaltung mittels Filmen, Spielen und Musik zum Herunterladen im Internet, Gestaltung von Fernsehprogrammen, Durchführung von Spielen im Internet; Bereitstellen von Online-Spielen, einschließlich interaktiver Spiele; Dienstleistungen von Spielfilm- und Fernsehstudios; Verleih von Spielfilm- und Fernsehdekorationen und -ausrüstungen; Vermietung/Verleih von Kino- und Theatereinrichtungen; Vermietung von Apparaten für Modifikation, Bearbeitung oder Reproduktion von Kinofilmen, Ton oder Videos; Aufzeichnen, Modifizieren oder Editieren für Film, Ton und Video; Bereitstellung von Spielen, die online, auf drahtlosen Geräten, einschließlich Mobiltelefonen, auf Computern oder auf Spielkonsolen gespielt werden; Produktion von Spezialeffekten für Spielfilme und das Fernsehen; Produktion von Zeichentrickfilmen; Auskünfte in Bezug auf das vorstehend Genannte
531Class(es) of figurative elementsWBK02.09.14, 09.01.01, 21.01.25, 27.05.10
View procedures Correction (No.: 2)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTCorrection
 Legal statusVSTTrade mark registered
 Date of legal/procedural statusVSTTNov 5, 2013
 Trade mark journalHN/PJ49/2013
 Published in partHT8e
 Text of correction Die Veröffentlichung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses im Markenblatt Teil 1a) aa) (Heft 47/2013) ist in den Klassen 9 und 24 fehlerhaft. In der Klasse 9 wurde die Warenangabe "Computerspiele" nicht veröffentlicht. Die Warenangabe "Vorhandhalter aus Stoff" in der Klasse 24 lautet richtig: "Vorhanghalter aus Stoff". Mit der Neuveröffentlichung im Markenblatt Teil 1a) bb) beginnt die Widerspruchsfrist erneut zu laufen.
 Publication dateVTDec 6, 2013
View procedures Application procedure (No.: 3)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTApplication procedure
 Legal statusVSTTrade mark registered
 Date of legal/procedural statusVSTTNov 5, 2013
 Trade mark journalHN/PJ49/2013
 Published in partHT1abb
210File numberAKZ3020120538452
550Type of markMFWord/figurative mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATOct 15, 2012
151Date of entry into the registerETOct 17, 2013
 Publication dateVTDec 6, 2013
730ApplicantANMParamount Pictures Corporation, Hollywood Calif., US
740RepresentativeVTRBOEHMERT & BOEHMERT, 28209 Bremen, DE
750Address for serviceZANAnwaltssozietät BOEHMERT & BOEHMERT, Postfach 107127, 28071 Bremen
 Version of the Nice classification NCL10
511Class(es)KL9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 35, 38, 41
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Speicherung, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Geräte zur Speicherung oder Bereitstellung von Ton oder Bildern; Kinofilme und Videobänder, Videoplatten und bespielte Magnetbänder mit Ton und/oder Bild; Computer; Computerprogramme; Computer-Software; interaktive Computersysteme, bestehend aus Computerhard- und -software; magnetische und faseroptische Datenträger; Ton-, Bild- und Datenaufzeichnungs- und -wiedergabeapparate; Apparate für die Speicherung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Computerspiele; elektronische Spiele (Software); Videospiele; CD-ROM-Spiele, Spiele mit Tonausgabe; Spielcartridges zur Verwendung mit elektronischen Spielautomaten; Ton- und Videoaufzeichnungen; Sonnenbrillen; Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Schallplattenaufnahmen; Schallplatten, Platten, Bänder, Kassetten, Karten und andere Trägermedien, alle mit oder zur Verwendung bei Tonaufzeichnungen, Videoaufzeichnungen, Daten, Bildern, Spielen, Graphiken, Texten, Programmen oder Informationen; Schallplatten; Compactdiscs; Spielkassetten (Software) für Computervideospiele und Spielautomaten mit Videoausgabe, Computerspielkassetten, Computerspielprogramme; Computerspielbänder; Speichermedien, interaktive CDs und CD-ROMs; Videobänder, Videoplatten, Videokassetten, Laserdiscs und DVDs, CD-ROMs und andere Medienformate mit interaktiven Spielen, Spielfilmen, Fernsehserien, Spielshows, Realityshows, Zeichentrick und anderen Darbietungen; mit Ton und/oder Bild bespielte Magnetbänder; Ausrüstungen und Zubehör für drahtlose Mobiltelefone; Frontplatten für Mobiltelefone; Klingeltöne; herunterladbare Klingeltöne, Musik, MP3s, Grafiken, Spiele und Videobilder für drahtlose mobile Kommunikationsgeräte; herunterladbare Ton-, Musik- und Videoaufzeichnungen, elektronische Spiele und Klingeltöne für Mobiltelefone; auf Computern oder Mobiltelefonen gespielte interaktive Spiele; Heimunterhaltungssysteme, bestehend aus Fernsehgeräten, Videorekordern, DVD-Playern, MP3-Playern, Audio-Lautsprechern und/oder Video-Projektoren
Class(es) 14:
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schmuckkästchen
Class(es) 16:
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe und Klebebänder für Schreib- und Papierwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Magazine; regelmäßig erscheinende Veröffentlichungen; Bücher und Zeitschriften; Schreibgeräte, Bleistifte, Stifte, Notizblöcke, Schreibpapier, Schreibblöcke, Grußkarten, Abziehbilder; Statuetten aus Papiermaschee; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); gedruckte Veröffentlichungen; kleine Bücher, Kataloge; Führer; Papiertüten; Druckschriften; Broschüren; Nachrichtenblätter; gedruckte Programme; farbige Wachs- und Kreidestifte; Radiergummis; Lineale; Bleistiftanspitzer, Stift- und Bleistiftkästen und -etuis; Poster und Plakate; Fotoalben; Ringordner; Mappen; Notizbücher; Terminkalender und Tagebücher; Kalender; Postkarten; Zeichnungen (Grafik); Aufkleber; Schablonen, Autoaufkleber, Feinpapier, Geschenkgutscheine; Etiketten, Briefpapier, Verpackungsmaterialien aus Papier, Papiertücher, Druckpapier, Tickets, Einschlagpapier; Comic-Bücher; Materialien zum Buchbinden; Alben; Einschlags- und Verpackungsmaterialien, soweit in dieser Klasse enthalten; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Beschäftigungsbücher für Kinder, Terminplaner, Fotografien, Bilder, Bilder, nämlich Filmzellen, Gemälde, Filmsouvenirprogramme [Druckereierzeugnisse], Zeichenlineale, Modellierton, Schreibstift- oder Bleistifthalter, Adressbücher, Lesezeichen, Aufkleber für Notizbücher, Notizblöcke, Notizkarten, Briefpapier, Wimpel, Sammelkarten, Geschenkpapier, Gummistempel, Papierservietten, Einkaufstaschen aus Papier, Frühstücksbeutel aus Papier; Partydekorationen aus Papier
Class(es) 18:
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Reisenecessaires (Lederwaren); Rucksackgestelle; Taschen; Kleidersäcke für die Reise; Einkaufsnetze; Strandtaschen; Schultaschen; Kleidertaschen; Sporttaschen für Sportbekleidung; Badetaschen; Freizeittaschen; Wochenendtaschen; Schultaschen; Kosmetikkoffer (ohne Inhalt); Einkaufstaschen
Class(es) 20:
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Kopfkissen; Stühle, einschließlich Kunststoff- und aufblasbare Stühle; Tische; Bettzeug (ausgenommen Wäsche); Schlafsäcke, Stuhlkissen; Schlüsselketten, nicht aus Metall; Beanbag-Stühle; Wurfkissen; mit Bohnen gefüllte Sitzsäcke in Form von Möbeln; Kissen; Regale; Betten und Matratzen; Polster; Liegesofas, Liegen; Schlafzimmermöbel; Sofas; Jalousien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Raffrosetten für Gardinen; Schränke; Sitze; Bettgestelle; Vorhänge und Jalousien, nicht aus textilem Material, Führungen, Schienen und Stangen sowie Aufhängevorrichtungen für Vorhänge und Jalousien; Büromöbel; Fotorahmen; Fotorahmen aus Metall, Holz oder Papier; Schlüsselkarten (nicht kodiert); Gardinenhalterungen, -führungen, -ringe, -stangen, -rollen und -raffrosetten; Bambus, Bambusvorhänge und Bambusrollos; Perlenvorhänge; Jalousien; Aufbewahrungsbehälter; Schrankkoffer und Truhen; Schränke; Stühle; Schreibtische und Tische; Toilettetische; Liegestühle; Wasserbetten; Bettbeschläge, nicht aus Metall; Bettgestelle; Paravents (Einrichtungsartikel); Kleiderhaken und Kleiderbügel; Garderobenständer; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Matratzen; Stützkissen für Autobabysicherheitssitze; Stützkissen für Babysitze; Türbeschläge und Türzubehör; Fußbänke; Hutständer; Anschlagtafeln; Flaschenkappen, nicht aus Metall; Flaschenverpackungen aus Holz; Flaschenregale; Zeitungsständer; Geschirrschränke; Spiegelfliesen; Behälter aus Holz und Kunststoff; Hochstühle für Babys; Laufställe für Kleinkinder und Lauflernhilfen für Kinder; Mobiles; Kinderbetten; Wiegen und Krippen; aufblasbare Werbeartikel; Statuetten und Figurinen aus Holz, Wachs, Gips und Kunststoff; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips und aus Kunststoff; Kissen für Betten; Nestchen für Kinderbetten
Class(es) 21:
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Schalen; Kochgeschirr; Topfhalter; Becher; Pappbecher; Kunststofftassen; Glaswaren, Gläser; Schnapsgläser; Wasserflaschen; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Trinkgefäße; Glaswaren für Getränke; Schüsseln; Keramikfiguren; Tassen; Zierglas; Schmuckteller; Geschirr, Kristallglasvasen, Steingut, Glas oder Porzellan; Essenbehälter; Teller; Teekessel; Isoliergefäße für Nahrungsmittel oder Getränke; Isolierflaschen; Abfallkörbe; Toilettennecessaires; Tabletts nicht aus Metall; Barbecue-Handschuhe; Topflappen
Class(es) 24:
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Tischwäsche, einschließlich Servietten, Untersetzer, Tischtücher (nicht aus Papier), Platzdeckchen (nicht aus Papier); Badetücher; Bettwäsche; Bettzeug; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Tagesdecken für Betten; textile Wandbehänge; Kissenüberzüge; Handtücher; Reisedecken; Tagesdecken für Betten, Überdachungen in Form von Betthimmeln, Bettlaken, Kopfkissenbezüge, Daunendecken, Bettdeckenbezüge, Matratzenüberzüge, Moskitonetze, Kissenbezüge; Schlafsäcke (zu Hüllen genähte Leinentücher); Stoff; Webstoffe, Tischdecken und Tischwäsche; Platzdeckchen; Servietten, Platzdeckchen und Tischläufer; Stoffzierdeckchen, Geschirrtücher, Tischdecken aus Stoff, Küchenhandtücher, Waschhandschuhe, Tischläufer aus Stoff, Untersetzer aus Stoff; Vorhänge; Vorhanghalter aus Stoff; Standarten; Taschentücher; Badetücher und Waschlappen; Haushaltswäsche; Leinendeckchen; Möbelbezüge aus textilem Material und aus Kunststoff; Stoffabdeckungen für Toilettendeckel; Kissenüberzüge; Schutzüberzüge für Möbel; Duschvorhänge; Baumwoll-, Polyester- und/oder Nylonstoffe, Lederimitationsstoffe; Polsterbezugsstoffe; Wäschestoffe; Golfhandtücher; Haushaltswäsche und Tischwäsche; Tischtücher, nicht aus Papier; Strandtücher; Duschvorhänge; textile Wandbehänge und Stoffbanner; Wohnraumtextilien; Daunendecken; Vorhänge; Decken; Steppdecken; Babyschlafsäcke
Class(es) 25:
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Class(es) 28:
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; elektronische Spiele und Videospiele; Kartenspiele, Wurfpfeile; Action-Figuren und Zubehör dafür; unabhängige Videospielautomaten, die CD-ROMs verwenden, unabhängige Videospielautomaten, unabhängige Spielautomaten mit Tonausgabe; Brettspiele; Golfschläger, Baseball-Bälle, Fußbälle, Schlagbälle, Baseballschläger; elektronische Unterhaltungsapparate, andere als zur Verwendung mit Fernsehempfängern; Videospielautomaten, Heimvideospielgeräte und Taschenvideospielgeräte, nicht zur Verwendung mit Fernsehapparaten; Spielzeug und Puppen; Kartenspiele; Spielkarten; einfache Spielkarten; elektronische Handspielgeräte; Spielautomaten und Spielgeräte, Apparate für Pachinko-Spiele; Spielautomaten; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; computergestützte oder elektronische Unterhaltungsapparate; Münz- oder markenbetätigte elektrische oder elektronische Unterhaltungsgeräte; Spiele und Geräte für Spiele zur Verwendung mit einem Fernsehbildschirm oder Videomonitor; Unterhaltungsgeräte zur Verwendung mit Fernsehempfängern; Unterhaltungsgeräte zur Verwendung mit einem Fernsehbildschirm oder Videomonitor
Class(es) 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Filme, Kinofilme, Zeichentrickfilme, bespielte Videokassetten, DVDs (DVDs) und bespielter Audioplatten sowie digitale Speichermedien, nicht als Platten
Class(es) 38:
Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet oder für Mobiltelefone in Bezug auf elektronische Spiele, Unterhaltung, Sport- und Kulturveranstaltungen; Bereitstellen des Zugriffs auf Nachrichten und Informationen über aktuelle Ereignisse im Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen auf den Gebieten Unterhaltung, Spielfilme, Spiele und Musik in Computernetzen und weltweiten Kommunikationsnetzen auch für Mobiltelefone; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen über Unterhaltungsdienstleistungen für mehrere Benutzer im World Wide Web, auch im Internet, in anderen Online-Datenbanken auch für Mobiltelefone; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Bereich der Unterhaltung in einem weltweiten Computernetz auch für Mobiltelefone; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen auf dem Gebiet der Unterhaltung für eine oder mehrere Personen im Internet an einem Standort in Form eines Cafés, einer Bar, einer Cafeteria, eines Bistros, eines Restaurants oder eines Kaffeehauses
Class(es) 41:
Unterhaltung, Erziehung und Unterricht; Ausbildung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Radio- und Fernsehunterhaltungsdienste; Film-, Musik-, Sport-, Video- und Theaterunterhaltung; Produktion, Erstellung, Vorführung, Verleih von Fernseh- und Rundfunkprogrammen und Filmen, Animationsfilmen und Ton- und Videoaufzeichnungen; Produktion von Live-Unterhaltungssendungen; Produktion von Fernseh- und Unterhaltungsprogrammen; Film- und Fernsehunterhaltung sowie Live-Unterhaltungsveranstaltungen und -shows; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten), insbesondere Veröffentlichung von Büchern, Magazinen und Zeitschriften, Veröffentlichung und Vermietung von Lehr- und Unterrichtsmaterialien; Organisation, Produktion und Durchführung von Veranstaltungen für Bildungs-, kulturelle oder Unterhaltungszwecke; Organisation, Durchführung von Wettbewerben, Wettkämpfen, Quiz-Programmen, Spiel- und Spaßveranstaltungen, Ausstellungen, Sportveranstaltungen, Shows, Bühnenveranstaltungen (Unterhaltung), Theatervorstellungen, Konzerten, Live-Darbietungen und Veranstaltungen mit Zuschauerbeteiligung; Bereitstellung von digitaler Musik (nicht herunterladbar) für das Internet oder Mobiltelefone; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen; Online-Veröffentlichungen von elektronischen Büchern und Zeitungen; Veröffentlichung von Texten in elektronischer oder sonstiger Form; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Zusammenstellung von Nachrichtenprogrammen für die Übertragung über das Internet oder über Mobiltelefone; Vorbereitung und Durchführung von Konferenzen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Vergnügung; Betrieb von Spielhallen; Produktion von Tanzshows, Musikshows und Video-Preisverleihungsshows; Veranstaltung von Comedy-Shows, Spielshows und Sportveranstaltungen vor Live-Publikum, die direkt übertragen oder zur späteren Ausstrahlung auf Band aufgezeichnet werden; Veranstaltung von Live-Konzerten; Produktion von Fernsehnachrichten-Shows; Organisation von Talentwettbewerben sowie von Musik- und Fernsehpreisverleihungsveranstaltungen; Organisation und Präsentation von Unterhaltung in Bezug auf Lebensart und Mode; Unterhaltung in Form von Produktion und Verleih von Kinofilmen; Produktion und Verleih von Fernsehprogrammen; Produktion und Verleih bespielter Videokassetten, DVDs (DVDs) und bespielter Audioplatten sowie digitaler Speichermedien, nicht als Platten; Unterhaltung mittels Filmen, Spielen und Musik zum Herunterladen im Internet, Gestaltung von Fernsehprogrammen, Durchführung von Spielen im Internet; Bereitstellen von Online-Spielen, einschließlich interaktiver Spiele; Dienstleistungen von Spielfilm- und Fernsehstudios; Verleih von Spielfilm- und Fernsehdekorationen und -ausrüstungen; Vermietung/Verleih von Kino- und Theatereinrichtungen; Vermietung von Apparaten für Modifikation, Bearbeitung oder Reproduktion von Kinofilmen, Ton oder Videos; Aufzeichnen, Modifizieren oder Editieren für Film, Ton und Video; Bereitstellung von Spielen, die online, auf drahtlosen Geräten, einschließlich Mobiltelefonen, auf Computern oder auf Spielkonsolen gespielt werden; Produktion von Spezialeffekten für Spielfilme und das Fernsehen; Produktion von Zeichentrickfilmen; Auskünfte in Bezug auf das vorstehend Genannte
531Class(es) of figurative elementsWBK02.09.14, 09.01.01, 21.01.25, 27.05.10
View procedures Application procedure (No.: 4)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTApplication procedure
 Legal statusVSTTrade mark registered
 Date of legal/procedural statusVSTTNov 5, 2013
View procedures Opposition proceedings (No.: 5)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTOpposition proceedings
 Legal statusVSTTrade mark registered without opposition
 Date of legal/procedural statusVSTTApr 3, 2014
 Trade mark journalHN/PJ19/2014
 Published in partHT2a
 Text of publication Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 Publication dateVTMay 9, 2014
View procedures Recording of changes - Appointment of representative/New representative details (No.: 6)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTRecording of changes - Appointment of representative/New representative details
 Legal statusVSTRecording of changes completed
 Date of legal/procedural statusVSTTOct 2, 2014
 Trade mark journalHN/PJ45/2014
 Published in partHT8b
 Date of entry of application request Jul 21, 2014
 Publication dateVTNov 7, 2014
740RepresentativeVTRBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte, 28209 Bremen, DE
 Former representativeVTRFBOEHMERT & BOEHMERT, 28209 Bremen, DE
750Address for serviceZANBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte, Hollerallee 32, 28209 Bremen
 Former address for serviceZANFAnwaltssozietät BOEHMERT & BOEHMERT, Postfach 107127, 28071 Bremen
View procedures Recording of changes - Appointment of representative/New representative details (No.: 7)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTRecording of changes - Appointment of representative/New representative details
 Legal statusVSTRecording of changes completed
 Date of legal/procedural statusVSTTFeb 16, 2021
 Trade mark journalHN/PJ11/2021
 Published in partHT8b
 Date of entry of application request Jan 15, 2021
 Publication dateVTMar 19, 2021
740RepresentativeVTRJONAS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 50674 Köln, DE
 Former representativeVTRFBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte, 28209 Bremen, DE
750Address for serviceZANJONAS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hohenstaufenring 62, 50674 Köln
 Former address for serviceZANFBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte Markenabteilung, Hollerallee 32, 28209 Bremen
View procedures Extension (No.: 8)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTExtension
 Legal statusVSTPeriod of trade mark protection extended
 Date of legal/procedural statusVSTTNov 10, 2022
 Trade mark journalHN/PJ50/2022
 Published in partHT4
156Start of term of protectionVBDNov 1, 2022
 Publication dateVTDec 16, 2022
180Date of expiry of term of protectionVEDOct 31, 2032 Fees for trade mark rights
 Date of update of the procedureREGTNov 10, 2022