Registerauskunft

Registernummer 302012040148 (Marke gelöscht, Stand am 26.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302012040148
210AktenzeichenAKZ3020120401481
540MarkendarstellungMDKUNSTSTOFF
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT17.07.2012
151Tag der Eintragung im RegisterET13.05.2013
730InhaberINHAselmann, Regine, 04129 Leipzig, DE
740VertreterVTRBockhorni & Brüntjen Partnerschaft Patentanwälte mbB, 80687 München, DE
750ZustellanschriftZANBockhorni & Brüntjen Partnerschaft Patentanwälte mbB, Agnes-Bernauer-Str. 88, 80687 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL16, 9, 35, 38, 41
141LöschdatumLOED01.08.2022
 AktenzustandASTMarke gelöscht
180SchutzendedatumVED31.07.2022 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT14.06.2013
 Beginn WiderspruchsfristBWT14.06.2013
 Ablauf WiderspruchsfristEWT16.09.2013
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
mit Informationen über alle Bereiche der Kultur versehene maschinell lesbare Datenträger aller Art sowie Ton- und Bildaufzeichnungsträger (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Disketten, CD-ROMs, DVDs, Chip-Karten, Magnet-Karten, Video-Kassetten, Compact Disks und Video-Disks; auf Datenträgern aufgezeichnete Daten- und Informationssammlungen (herunterladbar) über alle Bereiche der Kultur; bespielte Bildträger (belichtet) sowie Tonträger und Datenspeicher mit Informationen über alle Bereiche der Kultur; Computer-Software (gespeichert oder herunterladbar) mit Informationen über alle Bereiche der Kultur, insbesondere für die Abfrage, Darstellung, Bearbeitung und Ausgabe multimedialer Daten über alle Bereiche der Kultur in Computernetzwerken einschließlich des Internets und auf mobilen Endgeräten; elektronische Publikationen jeder Art (gespeichert oder herunterladbar) mit Informationen über alle Bereiche der Kultur
Klasse(n) 16:
Druckereierzeugnisse betreffend alle Bereiche der Kultur; Druckschriften betreffend alle Bereiche der Kultur; Zeitschriften betreffend Bereiche der Kultur; Zeitungen betreffend alle Bereiche der Kultur; Bücher betreffend alle Bereiche der Kultur; Poster betreffend alle Bereiche der Kultur; Aufkleber (Papeterie) betreffend alle Bereiche der Kultur; Kalender betreffend alle Bereiche der Kultur; Fotografien und Lichtbilderzeugnisse mit Informationen über alle Bereiche der Kultur; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) betreffend alle Bereiche der Kultur
Klasse(n) 35:
Werbung, insbesondere Fernsehwerbung, Onlinewerbung in einem Computernetzwerk, Rundfunkwerbung, Versandwerbung, Plakatanschlagwerbung, Print- und Internetwerbung; Werbung über Mobilfunknetze; Werbung durch Handy-TV; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Vermietung von Werbeflächen (Bannerexchange); Werbung im Internet für Dritte; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Marketing (Absatzforschung); Marketing, auch für Dritte, in digitalen Netzen (Webvertising); Marktforschung und -analyse; Telemarketing; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Verteilen von Waren zu Werbezwecken; Verkaufsförderung, Öffentlichkeitsarbeit; Durchführung von Werbeveranstaltungen; Geschäftsführung für andere; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Einzelhandelsdienstleistungen und Versandhandelsdienstleistungen des Einzel-/Großhandels, auch über das Internet sowie über das mobile Internet in den Bereichen Druckereierzeugnisse; E-Commerce-Dienstleistungen, nämlich Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen auch im Internet; Vermittlung und Abschluss von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung und Abschluss von Verträgen für Dritte über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen (soweit in Klasse 35 enthalten); Vorführung von Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentationen
Klasse(n) 38:
Telekommunikation in Bezug auf Informationen betreffend alle Bereiche der Kultur; Fernseh- und Rundfunkübertragung; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen und/oder Rundfunkprogrammen; Ausstrahlung von Handy-Fernsehsendungen; Übermittlung von Informationen betreffend alle Bereiche der Kultur an Dritte; Verbreitung von Informationen betreffend alle Bereiche der Kultur über drahtlose oder leitungsgebundene Netze; Online-Dienste, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen betreffend alle Bereiche der Kultur; E-Mail-Datendienste (= elektronischer Postversand); Internet-Dienstleistungen, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen betreffend alle Bereiche der Kultur im Internet, jeweils soweit in Klasse 38 enthalten; Sammeln und Liefern von Nachrichten und Pressemeldungen betreffend alle Bereiche der Kultur im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen; elektronische Nachrichtenübermittlung; elektronische Übertragung von Daten, Nachrichten, Bildern, Dokumenten und Informationen betreffend Themen in allen Bereichen der Kultur; Bereitstellen des Zugriffs auf elektronische Veröffentlichungen betreffend alle Bereiche der Kultur im Internet; Bereitstellung von Internet-Chatrooms betreffend alle Bereiche der Kultur; elektronischer Austausch von Nachrichten betreffend alle Bereiche der Kultur mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Telekommunikation in Bezug auf Informationen betreffend alle Bereiche der Kultur mittels Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge, insbesondere zu herunterladbaren Dateien, nämlich zu Ton-, Bild-, Musik- und Videoaufzeichnungen, elektronischen Spielen, alle vorgenannten Dateien insbesondere zum Herunterladen für Mobiltelefone
Klasse(n) 41:
Ausbildung betreffend alle Bereiche der Kultur; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, Büchern, Zeitungen und/oder Zeitschriften (ausgenommen für Werbezwecke), jeweils betreffend alle Bereiche der Kultur; Veröffentlichung und Herausgabe von Zeitungen, Zeitschriften und Büchern sowie von gedrucktem Lehr- und Informationsmaterial (ausgenommen für Werbezwecke), jeweils betreffend alle Bereiche der Kultur, in elektronischer Form und/oder im Internet, einschließlich in Form von gespeicherter Ton- und Bildinformationen; Verleih und Vermietung von Druckschriften; Online-Publikation von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), insbesondere von elektronischen Büchern und Zeitschriften (nicht herunterladbar); redaktionelle Betreuung von (mobilen) Internetauftritten; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios, insbesondere Ton- und Bildaufzeichnung sowie Erstellen von Multimediaprogrammen; Vorführung und Vermietung von Ton- und Bildaufzeichnungen; Produktion von Fernseh-, Handy-TV- und Rundfunksendungen; Zusammenstellen von Fernseh- und Rundfunkprogrammen; Unterhaltung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen, kulturellen Veranstaltungen, kulturellen und sportlichen Live-Events, Schulungsveranstaltungen betreffend alle Bereiche der Kultur; Durchführung von Bildungsveranstaltungen sowie kulturellen und sportlichen Veranstaltungen (soweit in Klasse 41 enthalten), jeweils betreffend alle Bereiche der Kultur; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen und Symposien, Seminaren, Schulungen, Lehr- und Vortragsveranstaltungen (kulturelle oder Unterrichtszwecke), jeweils betreffend alle Bereiche der Kultur; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle Zwecke; Veranstaltung von Unterhaltungsshows; Unterhaltung durch IP-TV; Unterhaltung durch Handy-TV; Online angebotene Spiele-Dienstleistungen (von einem Computernetzwerk); Erstellen von Bildreportagen; Ausbildungsberatung und Fortbildungsberatung sowie Erziehungsberatung; Erziehung auf Akademien; Erziehung und Unterricht; Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung) betreffend alle Bereiche der Kultur; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar) betreffend alle Bereiche der Kultur
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT12.04.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 09.11.2012; 17.12.2012; 18.12.2012; 29.01.2013; 29.01.2013; 30.01.2013; 02.05.2013; 08.05.2013; 13.05.2013; 14.10.2013; 18.02.2015; 21.08.2017; 07.08.2018; 18.11.2019; 04.03.2022; 12.04.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 13.05.2013 14.06.2013 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 14.10.2013 15.11.2013 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 18.02.2015 20.03.2015 Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 21.08.2017 22.09.2017 Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 07.08.2018 07.09.2018 Details anzeigen
6 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 04.03.2022 08.04.2022 Details anzeigen
7 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 12.04.2023 12.05.2023 Details anzeigen