Register information

Register number 302012040148 (Trade mark cancelled, Query started Dec 22, 2024)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302012040148
210File numberAKZ3020120401481
540Reproduction of the markMDKUNSTSTOFF
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATJul 17, 2012
151Date of entry into the registerETMay 13, 2013
730ProprietorINHAselmann, Regine, 04129 Leipzig, DE
740RepresentativeVTRBockhorni & Brüntjen Partnerschaft Patentanwälte mbB, 80687 München, DE
750Address for serviceZANBockhorni & Brüntjen Partnerschaft Patentanwälte mbB, Agnes-Bernauer-Str. 88, 80687 München
 Version of the Nice classification NCL10
511Class(es)KL16, 9, 35, 38, 41
141Date of cancellationLOEDAug 1, 2022
 Status of fileASTTrade mark cancelled
180Date of expiry of term of protectionVEDJul 31, 2022 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTJun 14, 2013
 Start of opposition periodBWTJun 14, 2013
 End of opposition periodEWTSep 16, 2013
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
mit Informationen über alle Bereiche der Kultur versehene maschinell lesbare Datenträger aller Art sowie Ton- und Bildaufzeichnungsträger (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Disketten, CD-ROMs, DVDs, Chip-Karten, Magnet-Karten, Video-Kassetten, Compact Disks und Video-Disks; auf Datenträgern aufgezeichnete Daten- und Informationssammlungen (herunterladbar) über alle Bereiche der Kultur; bespielte Bildträger (belichtet) sowie Tonträger und Datenspeicher mit Informationen über alle Bereiche der Kultur; Computer-Software (gespeichert oder herunterladbar) mit Informationen über alle Bereiche der Kultur, insbesondere für die Abfrage, Darstellung, Bearbeitung und Ausgabe multimedialer Daten über alle Bereiche der Kultur in Computernetzwerken einschließlich des Internets und auf mobilen Endgeräten; elektronische Publikationen jeder Art (gespeichert oder herunterladbar) mit Informationen über alle Bereiche der Kultur
Class(es) 16:
Druckereierzeugnisse betreffend alle Bereiche der Kultur; Druckschriften betreffend alle Bereiche der Kultur; Zeitschriften betreffend Bereiche der Kultur; Zeitungen betreffend alle Bereiche der Kultur; Bücher betreffend alle Bereiche der Kultur; Poster betreffend alle Bereiche der Kultur; Aufkleber (Papeterie) betreffend alle Bereiche der Kultur; Kalender betreffend alle Bereiche der Kultur; Fotografien und Lichtbilderzeugnisse mit Informationen über alle Bereiche der Kultur; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) betreffend alle Bereiche der Kultur
Class(es) 35:
Werbung, insbesondere Fernsehwerbung, Onlinewerbung in einem Computernetzwerk, Rundfunkwerbung, Versandwerbung, Plakatanschlagwerbung, Print- und Internetwerbung; Werbung über Mobilfunknetze; Werbung durch Handy-TV; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Vermietung von Werbeflächen (Bannerexchange); Werbung im Internet für Dritte; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Marketing (Absatzforschung); Marketing, auch für Dritte, in digitalen Netzen (Webvertising); Marktforschung und -analyse; Telemarketing; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Verteilen von Waren zu Werbezwecken; Verkaufsförderung, Öffentlichkeitsarbeit; Durchführung von Werbeveranstaltungen; Geschäftsführung für andere; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Einzelhandelsdienstleistungen und Versandhandelsdienstleistungen des Einzel-/Großhandels, auch über das Internet sowie über das mobile Internet in den Bereichen Druckereierzeugnisse; E-Commerce-Dienstleistungen, nämlich Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen auch im Internet; Vermittlung und Abschluss von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung und Abschluss von Verträgen für Dritte über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen (soweit in Klasse 35 enthalten); Vorführung von Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentationen
Class(es) 38:
Telekommunikation in Bezug auf Informationen betreffend alle Bereiche der Kultur; Fernseh- und Rundfunkübertragung; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen und/oder Rundfunkprogrammen; Ausstrahlung von Handy-Fernsehsendungen; Übermittlung von Informationen betreffend alle Bereiche der Kultur an Dritte; Verbreitung von Informationen betreffend alle Bereiche der Kultur über drahtlose oder leitungsgebundene Netze; Online-Dienste, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen betreffend alle Bereiche der Kultur; E-Mail-Datendienste (= elektronischer Postversand); Internet-Dienstleistungen, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen betreffend alle Bereiche der Kultur im Internet, jeweils soweit in Klasse 38 enthalten; Sammeln und Liefern von Nachrichten und Pressemeldungen betreffend alle Bereiche der Kultur im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen; elektronische Nachrichtenübermittlung; elektronische Übertragung von Daten, Nachrichten, Bildern, Dokumenten und Informationen betreffend Themen in allen Bereichen der Kultur; Bereitstellen des Zugriffs auf elektronische Veröffentlichungen betreffend alle Bereiche der Kultur im Internet; Bereitstellung von Internet-Chatrooms betreffend alle Bereiche der Kultur; elektronischer Austausch von Nachrichten betreffend alle Bereiche der Kultur mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Telekommunikation in Bezug auf Informationen betreffend alle Bereiche der Kultur mittels Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge, insbesondere zu herunterladbaren Dateien, nämlich zu Ton-, Bild-, Musik- und Videoaufzeichnungen, elektronischen Spielen, alle vorgenannten Dateien insbesondere zum Herunterladen für Mobiltelefone
Class(es) 41:
Ausbildung betreffend alle Bereiche der Kultur; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, Büchern, Zeitungen und/oder Zeitschriften (ausgenommen für Werbezwecke), jeweils betreffend alle Bereiche der Kultur; Veröffentlichung und Herausgabe von Zeitungen, Zeitschriften und Büchern sowie von gedrucktem Lehr- und Informationsmaterial (ausgenommen für Werbezwecke), jeweils betreffend alle Bereiche der Kultur, in elektronischer Form und/oder im Internet, einschließlich in Form von gespeicherter Ton- und Bildinformationen; Verleih und Vermietung von Druckschriften; Online-Publikation von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), insbesondere von elektronischen Büchern und Zeitschriften (nicht herunterladbar); redaktionelle Betreuung von (mobilen) Internetauftritten; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios, insbesondere Ton- und Bildaufzeichnung sowie Erstellen von Multimediaprogrammen; Vorführung und Vermietung von Ton- und Bildaufzeichnungen; Produktion von Fernseh-, Handy-TV- und Rundfunksendungen; Zusammenstellen von Fernseh- und Rundfunkprogrammen; Unterhaltung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen, kulturellen Veranstaltungen, kulturellen und sportlichen Live-Events, Schulungsveranstaltungen betreffend alle Bereiche der Kultur; Durchführung von Bildungsveranstaltungen sowie kulturellen und sportlichen Veranstaltungen (soweit in Klasse 41 enthalten), jeweils betreffend alle Bereiche der Kultur; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen und Symposien, Seminaren, Schulungen, Lehr- und Vortragsveranstaltungen (kulturelle oder Unterrichtszwecke), jeweils betreffend alle Bereiche der Kultur; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle Zwecke; Veranstaltung von Unterhaltungsshows; Unterhaltung durch IP-TV; Unterhaltung durch Handy-TV; Online angebotene Spiele-Dienstleistungen (von einem Computernetzwerk); Erstellen von Bildreportagen; Ausbildungsberatung und Fortbildungsberatung sowie Erziehungsberatung; Erziehung auf Akademien; Erziehung und Unterricht; Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung) betreffend alle Bereiche der Kultur; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar) betreffend alle Bereiche der Kultur
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTOct 20, 2012
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTApr 12, 2023
(Show all update days)(Hide all update days)
  • Apr 12, 2023; Mar 4, 2022; Nov 18, 2019; Aug 7, 2018; Aug 21, 2017; Feb 18, 2015; Oct 14, 2013; May 13, 2013; May 8, 2013; May 2, 2013; Jan 30, 2013; 29.01.2013; Jan 29, 2013; Dec 18, 2012; Dec 17, 2012; Nov 9, 2012
    • Historical data not available for this/these date(s)
  • Oct 20, 2012
    • Date of the first transfer into DPMAregister
Procedural data
No.Kind of procedureLegal statusDate of legal/procedural statusPublication dateAlle Details anzeigen
1 Application procedure Trade mark registered May 13, 2013 Jun 14, 2013 Details anzeigen
2 Opposition proceedings Trade mark registered without opposition Oct 14, 2013 Nov 15, 2013 Details anzeigen
3 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Feb 18, 2015 Mar 20, 2015 Details anzeigen
4 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Aug 21, 2017 Sep 22, 2017 Details anzeigen
5 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Aug 7, 2018 Sep 7, 2018 Details anzeigen
6 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Mar 4, 2022 Apr 8, 2022 Details anzeigen
7 Cancellation request of proprietor Trade mark cancelled Apr 12, 2023 May 12, 2023 Details anzeigen
View procedures Application procedure (No.: 1)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTApplication procedure
 Legal statusVSTTrade mark registered
 Date of legal/procedural statusVSTTMay 13, 2013
 Trade mark journalHN/PJ24/2013
 Published in partHT1aaa
210File numberAKZ3020120401481
540Reproduction of the markMDKUNSTSTOFF
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATJul 17, 2012
151Date of entry into the registerETMay 13, 2013
 Publication dateVTJun 14, 2013
730ApplicantANMAselmann, Regine, 04129 Leipzig, DE
740RepresentativeVTRBockhorni & Kollegen, 04109 Leipzig, DE
750Address for serviceZANPatent- und Rechtsanwälte Bockhorni & Kollegen, Zimmerstr. 3, 04109 Leipzig
 Version of the Nice classification NCL10
511Class(es)KL16, 9, 35, 38, 41
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
mit Informationen über alle Bereiche der Kultur versehene maschinell lesbare Datenträger aller Art sowie Ton- und Bildaufzeichnungsträger (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Disketten, CD-ROMs, DVDs, Chip-Karten, Magnet-Karten, Video-Kassetten, Compact Disks und Video-Disks; auf Datenträgern aufgezeichnete Daten- und Informationssammlungen (herunterladbar) über alle Bereiche der Kultur; bespielte Bildträger (belichtet) sowie Tonträger und Datenspeicher mit Informationen über alle Bereiche der Kultur; Computer-Software (gespeichert oder herunterladbar) mit Informationen über alle Bereiche der Kultur, insbesondere für die Abfrage, Darstellung, Bearbeitung und Ausgabe multimedialer Daten über alle Bereiche der Kultur in Computernetzwerken einschließlich des Internets und auf mobilen Endgeräten; elektronische Publikationen jeder Art (gespeichert oder herunterladbar) mit Informationen über alle Bereiche der Kultur
Class(es) 16:
Druckereierzeugnisse betreffend alle Bereiche der Kultur; Druckschriften betreffend alle Bereiche der Kultur; Zeitschriften betreffend Bereiche der Kultur; Zeitungen betreffend alle Bereiche der Kultur; Bücher betreffend alle Bereiche der Kultur; Poster betreffend alle Bereiche der Kultur; Aufkleber (Papeterie) betreffend alle Bereiche der Kultur; Kalender betreffend alle Bereiche der Kultur; Fotografien und Lichtbilderzeugnisse mit Informationen über alle Bereiche der Kultur; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) betreffend alle Bereiche der Kultur
Class(es) 35:
Werbung, insbesondere Fernsehwerbung, Onlinewerbung in einem Computernetzwerk, Rundfunkwerbung, Versandwerbung, Plakatanschlagwerbung, Print- und Internetwerbung; Werbung über Mobilfunknetze; Werbung durch Handy-TV; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Vermietung von Werbeflächen (Bannerexchange); Werbung im Internet für Dritte; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Marketing (Absatzforschung); Marketing, auch für Dritte, in digitalen Netzen (Webvertising); Marktforschung und -analyse; Telemarketing; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Verteilen von Waren zu Werbezwecken; Verkaufsförderung, Öffentlichkeitsarbeit; Durchführung von Werbeveranstaltungen; Geschäftsführung für andere; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Einzelhandelsdienstleistungen und Versandhandelsdienstleistungen des Einzel-/Großhandels, auch über das Internet sowie über das mobile Internet in den Bereichen Druckereierzeugnisse; E-Commerce-Dienstleistungen, nämlich Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen auch im Internet; Vermittlung und Abschluss von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung und Abschluss von Verträgen für Dritte über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen (soweit in Klasse 35 enthalten); Vorführung von Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentationen
Class(es) 38:
Telekommunikation in Bezug auf Informationen betreffend alle Bereiche der Kultur; Fernseh- und Rundfunkübertragung; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen und/oder Rundfunkprogrammen; Ausstrahlung von Handy-Fernsehsendungen; Übermittlung von Informationen betreffend alle Bereiche der Kultur an Dritte; Verbreitung von Informationen betreffend alle Bereiche der Kultur über drahtlose oder leitungsgebundene Netze; Online-Dienste, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen betreffend alle Bereiche der Kultur; E-Mail-Datendienste (= elektronischer Postversand); Internet-Dienstleistungen, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen betreffend alle Bereiche der Kultur im Internet, jeweils soweit in Klasse 38 enthalten; Sammeln und Liefern von Nachrichten und Pressemeldungen betreffend alle Bereiche der Kultur im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen; elektronische Nachrichtenübermittlung; elektronische Übertragung von Daten, Nachrichten, Bildern, Dokumenten und Informationen betreffend Themen in allen Bereichen der Kultur; Bereitstellen des Zugriffs auf elektronische Veröffentlichungen betreffend alle Bereiche der Kultur im Internet; Bereitstellung von Internet-Chatrooms betreffend alle Bereiche der Kultur; elektronischer Austausch von Nachrichten betreffend alle Bereiche der Kultur mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Telekommunikation in Bezug auf Informationen betreffend alle Bereiche der Kultur mittels Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge, insbesondere zu herunterladbaren Dateien, nämlich zu Ton-, Bild-, Musik- und Videoaufzeichnungen, elektronischen Spielen, alle vorgenannten Dateien insbesondere zum Herunterladen für Mobiltelefone
Class(es) 41:
Ausbildung betreffend alle Bereiche der Kultur; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, Büchern, Zeitungen und/oder Zeitschriften (ausgenommen für Werbezwecke), jeweils betreffend alle Bereiche der Kultur; Veröffentlichung und Herausgabe von Zeitungen, Zeitschriften und Büchern sowie von gedrucktem Lehr- und Informationsmaterial (ausgenommen für Werbezwecke), jeweils betreffend alle Bereiche der Kultur, in elektronischer Form und/oder im Internet, einschließlich in Form von gespeicherter Ton- und Bildinformationen; Verleih und Vermietung von Druckschriften; Online-Publikation von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), insbesondere von elektronischen Büchern und Zeitschriften (nicht herunterladbar); redaktionelle Betreuung von (mobilen) Internetauftritten; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios, insbesondere Ton- und Bildaufzeichnung sowie Erstellen von Multimediaprogrammen; Vorführung und Vermietung von Ton- und Bildaufzeichnungen; Produktion von Fernseh-, Handy-TV- und Rundfunksendungen; Zusammenstellen von Fernseh- und Rundfunkprogrammen; Unterhaltung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen, kulturellen Veranstaltungen, kulturellen und sportlichen Live-Events, Schulungsveranstaltungen betreffend alle Bereiche der Kultur; Durchführung von Bildungsveranstaltungen sowie kulturellen und sportlichen Veranstaltungen (soweit in Klasse 41 enthalten), jeweils betreffend alle Bereiche der Kultur; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen und Symposien, Seminaren, Schulungen, Lehr- und Vortragsveranstaltungen (kulturelle oder Unterrichtszwecke), jeweils betreffend alle Bereiche der Kultur; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle Zwecke; Veranstaltung von Unterhaltungsshows; Unterhaltung durch IP-TV; Unterhaltung durch Handy-TV; Online angebotene Spiele-Dienstleistungen (von einem Computernetzwerk); Erstellen von Bildreportagen; Ausbildungsberatung und Fortbildungsberatung sowie Erziehungsberatung; Erziehung auf Akademien; Erziehung und Unterricht; Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung) betreffend alle Bereiche der Kultur; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar) betreffend alle Bereiche der Kultur
View procedures Opposition proceedings (No.: 2)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTOpposition proceedings
 Legal statusVSTTrade mark registered without opposition
 Date of legal/procedural statusVSTTOct 14, 2013
 Trade mark journalHN/PJ46/2013
 Published in partHT2a
 Text of publication Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 Publication dateVTNov 15, 2013
View procedures Recording of changes - Appointment of representative/New representative details (No.: 3)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTRecording of changes - Appointment of representative/New representative details
 Legal statusVSTRecording of changes completed
 Date of legal/procedural statusVSTTFeb 18, 2015
 Trade mark journalHN/PJ12/2015
 Published in partHT8b
 Date of entry of application request Feb 3, 2015
 Publication dateVTMar 20, 2015
740RepresentativeVTRBockhorni & Kollegen, 09126 Chemnitz, DE
 Former representativeVTRFBockhorni & Kollegen, 04109 Leipzig, DE
750Address for serviceZANHerrn Patentanwalt Dr. Jörg Krujatz c/o Bockhorni & Kollegen, Bernsdorfer Str. 210-212, 09126 Chemnitz
 Former address for serviceZANFPatent- und Rechtsanwälte Bockhorni & Kollegen, Zimmerstr. 3, 04109 Leipzig
View procedures Recording of changes - Appointment of representative/New representative details (No.: 4)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTRecording of changes - Appointment of representative/New representative details
 Legal statusVSTRecording of changes completed
 Date of legal/procedural statusVSTTAug 21, 2017
 Trade mark journalHN/PJ38/2017
 Published in partHT8b
 Date of entry of application request Aug 7, 2017
 Publication dateVTSep 22, 2017
740RepresentativeVTRBockhorni & Kollegen Patent- und Rechtsanwälte, 80687 München, DE
 Former representativeVTRFBockhorni & Kollegen, 09126 Chemnitz, DE
750Address for serviceZANBockhorni & Kollegen Patent- und Rechtsanwälte, Elsenheimerstr. 49, 80687 München
 Former address for serviceZANFHerrn Patentanwalt Dr. Jörg Krujatz c/o Bockhorni & Kollegen, Bernsdorfer Str. 210-212, 09126 Chemnitz
View procedures Recording of changes - Appointment of representative/New representative details (No.: 5)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTRecording of changes - Appointment of representative/New representative details
 Legal statusVSTRecording of changes completed
 Date of legal/procedural statusVSTTAug 7, 2018
 Trade mark journalHN/PJ36/2018
 Published in partHT8b
 Date of entry of application request Jul 27, 2018
 Publication dateVTSep 7, 2018
740RepresentativeVTRBockhorni & Brüntjen Partnerschaft Patentanwälte mbB, 80687 München, DE
 Former representativeVTRFBockhorni & Kollegen Patent- und Rechtsanwälte, 80687 München, DE
750Address for serviceZANBockhorni & Brüntjen Partnerschaft Patentanwälte mbB, Elsenheimerstr. 49, 80687 München
 Former address for serviceZANFBockhorni & Kollegen Patent- und Rechtsanwälte, Elsenheimerstr. 49, 80687 München
View procedures Recording of changes - Appointment of representative/New representative details (No.: 6)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTRecording of changes - Appointment of representative/New representative details
 Legal statusVSTRecording of changes completed
 Date of legal/procedural statusVSTTMar 4, 2022
 Trade mark journalHN/PJ14/2022
 Published in partHT8b
 Date of entry of application request Mar 2, 2022
 Publication dateVTApr 8, 2022
740RepresentativeVTRBockhorni & Brüntjen Partnerschaft Patentanwälte mbB, 80687 München, DE
750Address for serviceZANBockhorni & Brüntjen Partnerschaft Patentanwälte mbB, Agnes-Bernauer-Str. 88, 80687 München
View procedures Cancellation request of proprietor (No.: 7)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTCancellation request of proprietor
 Legal statusVSTTrade mark cancelled
 Date of legal/procedural statusVSTTApr 12, 2023
 Trade mark journalHN/PJ19/2023
 Published in partHT5f
 Legal ground Cancellation under Sec. 47
 Publication dateVTMay 12, 2023
 Date of effectiveness Aug 1, 2022
 Date of update of the procedureREGTApr 12, 2023