| 510 | Goods/services | WDV | Class(es) 09:
Auf Datenträgern aufgezeichnete Programme für die Datenverarbeitung; unbespielte Ton-, Bild- (ausgenommen unbelichtete Filme) und Datenträger aller Art, insbesondere Compact Disks; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Computer einschließlich hierfür bestimmter Peripheriegeräte, Unterhaltungsautomaten (soweit in Klasse 9 enthalten)
Class(es) 16:
Buchbindeartikel, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Bleistifte, Kugelschreiber und andere Schreibgeräte, Ausweise, Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren, Büroartikel (ausgenommen Möbel)
Class(es) 25:
Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Sport- und Freizeitbekleidung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene, insb. T-Shirts, Sweatshirts und Pullover, Jacken, Mützen und Kappen, Poloshirts, Schals, Schuhe, Strümpfe, Handschuhe, Hosen
Class(es) 41:
Erziehung; Ausbildung
Class(es) 42:
Entwurf und Entwicklung von Computerhardware
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| | Partial rejection/withdrawal | WDV | Type of partial cancellation: Partial rejection
Date of effectiveness: Apr 19, 2013
Class(es): 09
Goods/services: Computerspiele (Software). Bespielte Ton-, Bild- (ausgenommen unbelichtete Filme) und Datenträger aller Art, insbesondere Compact Disks. Tonkassetten, Videokassetten, DVDs, Disketten, belichtete Filme, Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträger gespeicherten Computerprogrammen
Class(es): 14
Goods/services: Ziergegenstände aus Edelmetall, Schmuckwaren einschl. Modeschmuck, Schlüsselanhänger (Schmuckwaren), Anstecknadeln
Class(es): 16
Goods/services: Druckereierzeugnisse, Photographien, Postkarten, Bildbände, Sach- und Unterhaltungsbücher, Schreibhefte, Schreib- und Notizblöcke, Plakate und Poster, Papier, Pappe, Karton und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, Briefpapier und Umschläge, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier, Packpapier, Papierservietten und Papierhandtücher, Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Transparente, Eintrittskarten, Einladungskarten, Postkarten
Class(es): 20
Goods/services: Dekorationsartikel und Dekorationsfiguren aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff, Wackelkopffiguren, Gartenzwerge, Spardosen
Class(es): 21
Goods/services: Trinkgefäße und Aufbewahrungsgefäße aus Glas, Porzellan und Kunststoff (soweit in Klasse 21 enthalten). Waren aus Glas, Porzellan und Steingut, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut, Gartenzwerge, Spardosen
Class(es): 28
Goods/services: Spiele, Spielzeug, Plüschtiere, Puppen, Spielzeug, insbesondere als Einheit verkaufte Spielausrüstungen für Brettspiele, Kartenspiele, Geschicklichkeitsspiele, Gesellschaftsspiele, Sammelfiguren, mechanisches und elektronisches Spielzeug (einschl. Videospiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate
Class(es): 35
Goods/services: Öffentlichkeitsarbeit und Werbung, insbesondere auf dem Gebiet des Umweltschutzes und Klimaschutzes, Marketing, Dienstleistungen einer Werbeagentur. Veröffentlichung von Werbetexten, Werbung in Form von Sponsoring
Class(es): 41
Goods/services: Unterhaltung; Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und Texten (mit Ausnahme von Werbetexten). Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar), Betrieb eines digitalen Bilderdienstes; Filmproduktion, Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte), Online-Publikationen von elektronischen Büchern und Zeitschriften, Film- und Videovorführungen. Produktion von Film- und Videovorführungen, Produktion von Ton- und Bildaufnahmen (soweit in Klasse 41 enthalten), insbesondere auf Filmen, Compact Disks, Tonkassetten, Videokassetten, DVDs, Disketten
Class(es): 42
Goods/services: Entwurf und Entwicklung von Computersoftware
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