| 510 | Waren/Dienstleistungen | WDV | Klasse(n) 09:
Auf Datenträgern aufgezeichnete Programme für die Datenverarbeitung; unbespielte Ton-, Bild- (ausgenommen unbelichtete Filme) und Datenträger aller Art, insbesondere Compact Disks; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Computer einschließlich hierfür bestimmter Peripheriegeräte, Unterhaltungsautomaten (soweit in Klasse 9 enthalten)
Klasse(n) 16:
Buchbindeartikel, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Bleistifte, Kugelschreiber und andere Schreibgeräte, Ausweise, Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren, Büroartikel (ausgenommen Möbel)
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Sport- und Freizeitbekleidung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene, insb. T-Shirts, Sweatshirts und Pullover, Jacken, Mützen und Kappen, Poloshirts, Schals, Schuhe, Strümpfe, Handschuhe, Hosen
Klasse(n) 41:
Erziehung; Ausbildung
Klasse(n) 42:
Entwurf und Entwicklung von Computerhardware
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| | Teilweise Zurückweisung/-nahme | WDV | Teillöschungsart: Teilweise Zurückweisung
Wirksamkeitsdatum: 19.04.2013
Klasse(n): 09
WDVZ: Computerspiele (Software). Bespielte Ton-, Bild- (ausgenommen unbelichtete Filme) und Datenträger aller Art, insbesondere Compact Disks. Tonkassetten, Videokassetten, DVDs, Disketten, belichtete Filme, Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträger gespeicherten Computerprogrammen
Klasse(n): 14
WDVZ: Ziergegenstände aus Edelmetall, Schmuckwaren einschl. Modeschmuck, Schlüsselanhänger (Schmuckwaren), Anstecknadeln
Klasse(n): 16
WDVZ: Druckereierzeugnisse, Photographien, Postkarten, Bildbände, Sach- und Unterhaltungsbücher, Schreibhefte, Schreib- und Notizblöcke, Plakate und Poster, Papier, Pappe, Karton und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, Briefpapier und Umschläge, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier, Packpapier, Papierservietten und Papierhandtücher, Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Transparente, Eintrittskarten, Einladungskarten, Postkarten
Klasse(n): 20
WDVZ: Dekorationsartikel und Dekorationsfiguren aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff, Wackelkopffiguren, Gartenzwerge, Spardosen
Klasse(n): 21
WDVZ: Trinkgefäße und Aufbewahrungsgefäße aus Glas, Porzellan und Kunststoff (soweit in Klasse 21 enthalten). Waren aus Glas, Porzellan und Steingut, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut, Gartenzwerge, Spardosen
Klasse(n): 28
WDVZ: Spiele, Spielzeug, Plüschtiere, Puppen, Spielzeug, insbesondere als Einheit verkaufte Spielausrüstungen für Brettspiele, Kartenspiele, Geschicklichkeitsspiele, Gesellschaftsspiele, Sammelfiguren, mechanisches und elektronisches Spielzeug (einschl. Videospiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate
Klasse(n): 35
WDVZ: Öffentlichkeitsarbeit und Werbung, insbesondere auf dem Gebiet des Umweltschutzes und Klimaschutzes, Marketing, Dienstleistungen einer Werbeagentur. Veröffentlichung von Werbetexten, Werbung in Form von Sponsoring
Klasse(n): 41
WDVZ: Unterhaltung; Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und Texten (mit Ausnahme von Werbetexten). Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar), Betrieb eines digitalen Bilderdienstes; Filmproduktion, Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte), Online-Publikationen von elektronischen Büchern und Zeitschriften, Film- und Videovorführungen. Produktion von Film- und Videovorführungen, Produktion von Ton- und Bildaufnahmen (soweit in Klasse 41 enthalten), insbesondere auf Filmen, Compact Disks, Tonkassetten, Videokassetten, DVDs, Disketten
Klasse(n): 42
WDVZ: Entwurf und Entwicklung von Computersoftware
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