Registerauskunft

Registernummer 302012002603 (Marke eingetragen, Stand am 14.06.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302012002603
210AktenzeichenAKZ3020120026036
540MarkendarstellungMDTENR!T
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT03.02.2012
151Tag der Eintragung im RegisterET02.01.2013
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.03.2022
730InhaberINHTENRIT Foodtec Maschinenbau GmbH, 33758 Schloß Holte-Stukenbrock, DE
740VertreterVTRBrinkmann & Partner Patentanwälte Partnerschaft mbB, 40547 Düsseldorf, DE
750ZustellanschriftZANBrinkmann & Partner Patentanwälte Partnerschaft mbB, Am Seestern 8, 40547 Düsseldorf
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL11, 3, 6, 7, 8, 12, 16, 17, 19, 20, 21, 27, 35
531Bildklasse(n)WBK24.17.04, 27.03.15, 27.05.01
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED29.02.2032 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT01.02.2013
 Beginn WiderspruchsfristBWT01.02.2013
 Ablauf WiderspruchsfristEWT02.05.2013
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 03:
Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke, Poliermittel, Putzmittel und Reinigungsmittel
Klasse(n) 06:
Kleineisenwaren, Metallrohre, Rohrleitungsverbindungsstücke aus Metall
Klasse(n) 07:
Maschinen und maschinelle Apparate zur Behandlung von Lebensmitteln, insbesondere zum Schälen, Sortieren und Verpacken von Gemüse
Klasse(n) 08:
handbetätigte Messerschmiedewaren und Gemüsehobel
Klasse(n) 11:
Handbrausen, Sanitäre Anlagen, Brausen und Brausegarnituren, Dusch- und Brausekombinationen, Kopfbrausen, Seitenbrausen, sanitäre Schläuche, Spritzdüsen für sanitäre Zwecke, Brausehalter, vormontierte Multifunktionsbrausen, Komplettdusche, Sanitärarmaturen, Wasserleitungsanlagen; Wasserverteiler und Wasserdüsen als Teile von Wasserleitungsanlagen, Wasser- und Lichtspielgeräte, Wasserspritzen, Wassersprüher, Wasserbrausen; Bewässerungsanlagen; Apparate zum Kühlen von Lebensmitteln, insbesondere von Gemüse
Klasse(n) 12:
Schlauchwagen
Klasse(n) 16:
Gebäudenachbildungen aus Kunststoff
Klasse(n) 17:
flexible Kunststoffschläuche; Dichtungen; Schlauchkupplungen im Wesentlichen nicht aus Metall; Kupplungsstücke und Verbindungsstücke im Wesentlichen nicht aus Metall zum Anschluss von Bewässerungsgeräten an Schläuche; Rohranschluss- und Verbindungsstücke, im wesentlichen nicht aus Metall
Klasse(n) 19:
Rohre aus Kunststoff als Halbfabrikate; Absperr-, Misch-, Regelventile für Wasserleitungen, nicht aus Metall oder Kunststoff; Rasen- und Beeteinfassungen aus Kunststoff
Klasse(n) 20:
Schlauchträger, Schlauchhalter, Schlauchrollen; Ventile aus Kunststoff für Wasserleitungen, Müllbehälter und daran angepasste Gestelle [nicht für Haushalt und Küche] im wesentlichen nicht aus Metall; Regenwasserbehälter nicht aus Metall; vorgeformte Felsnachbildungen aus Kunststoff; Stiele und Stielhalter aus Holz und Kunststoff für handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Gartengeräte und Greifgeräte; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten; Gartenmöbel aus Metall oder Kunststoff
Klasse(n) 21:
Geräte und Behälter für Haushalt, Küche und Bad (nicht aus Edelmetall oder plattiert), kleine handbetätigte Geräte für Haushalt, Küche und Bad, insbesondere nichtelektrische, mechanische Reinigungsgeräte und Wischmops; Bodenwischtücher; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt, Küche und Bad, soweit in Klasse 21 enthalten; Müllbehälter und daran angepasste Gestelle für Haushalt und Küche; handbetätigte Greifgeräte zum Aufheben von Gegenständen
Klasse(n) 27:
Badtextilien, insbesondere Teppiche
Klasse(n) 35:
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT22.03.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 26.11.2012; 02.01.2013; 30.05.2013; 17.01.2014; 22.09.2015; 04.04.2018; 12.02.2019; 06.11.2019; 17.11.2019; 02.09.2021; 03.03.2022; 22.03.2022; 05.10.2022; 22.03.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 02.01.2013 01.02.2013 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 30.05.2013 05.07.2013 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 17.01.2014 21.02.2014 Details anzeigen
4 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 22.09.2015 23.10.2015 Details anzeigen
5 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 04.04.2018 04.05.2018 Details anzeigen
6 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 12.02.2019 15.03.2019 Details anzeigen
7 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 02.09.2021 08.10.2021 Details anzeigen
8 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 03.03.2022 08.04.2022 Details anzeigen
9 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 22.03.2022 22.04.2022 Details anzeigen
10 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 05.10.2022 04.11.2022 Details anzeigen