Registerauskunft

Registernummer 302012002603 (Marke eingetragen, Stand am 07.12.2023)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302012002603
210AktenzeichenAKZ3020120026036
540MarkendarstellungMDTENR!T
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT03.02.2012
151Tag der Eintragung im RegisterET02.01.2013
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.03.2022
730InhaberINHTENRIT Foodtec Maschinenbau GmbH, 33758 Schloß Holte-Stukenbrock, DE
740VertreterVTRBrinkmann & Partner Patentanwälte Partnerschaft mbB, 40547 Düsseldorf, DE
750ZustellanschriftZANBrinkmann & Partner Patentanwälte Partnerschaft mbB, Am Seestern 8, 40547 Düsseldorf
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL11, 3, 6, 7, 8, 12, 16, 17, 19, 20, 21, 27, 35
531Bildklasse(n)WBK24.17.04, 27.03.15, 27.05.01
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED29.02.2032
450Tag der VeröffentlichungVT01.02.2013
 Beginn WiderspruchsfristBWT01.02.2013
 Ablauf WiderspruchsfristEWT02.05.2013
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 03:
Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke, Poliermittel, Putzmittel und Reinigungsmittel
Klasse(n) 06:
Kleineisenwaren, Metallrohre, Rohrleitungsverbindungsstücke aus Metall
Klasse(n) 07:
Maschinen und maschinelle Apparate zur Behandlung von Lebensmitteln, insbesondere zum Schälen, Sortieren und Verpacken von Gemüse
Klasse(n) 08:
handbetätigte Messerschmiedewaren und Gemüsehobel
Klasse(n) 11:
Handbrausen, Sanitäre Anlagen, Brausen und Brausegarnituren, Dusch- und Brausekombinationen, Kopfbrausen, Seitenbrausen, sanitäre Schläuche, Spritzdüsen für sanitäre Zwecke, Brausehalter, vormontierte Multifunktionsbrausen, Komplettdusche, Sanitärarmaturen, Wasserleitungsanlagen; Wasserverteiler und Wasserdüsen als Teile von Wasserleitungsanlagen, Wasser- und Lichtspielgeräte, Wasserspritzen, Wassersprüher, Wasserbrausen; Bewässerungsanlagen; Apparate zum Kühlen von Lebensmitteln, insbesondere von Gemüse
Klasse(n) 12:
Schlauchwagen
Klasse(n) 16:
Gebäudenachbildungen aus Kunststoff
Klasse(n) 17:
flexible Kunststoffschläuche; Dichtungen; Schlauchkupplungen im Wesentlichen nicht aus Metall; Kupplungsstücke und Verbindungsstücke im Wesentlichen nicht aus Metall zum Anschluss von Bewässerungsgeräten an Schläuche; Rohranschluss- und Verbindungsstücke, im wesentlichen nicht aus Metall
Klasse(n) 19:
Rohre aus Kunststoff als Halbfabrikate; Absperr-, Misch-, Regelventile für Wasserleitungen, nicht aus Metall oder Kunststoff; Rasen- und Beeteinfassungen aus Kunststoff
Klasse(n) 20:
Schlauchträger, Schlauchhalter, Schlauchrollen; Ventile aus Kunststoff für Wasserleitungen, Müllbehälter und daran angepasste Gestelle [nicht für Haushalt und Küche] im wesentlichen nicht aus Metall; Regenwasserbehälter nicht aus Metall; vorgeformte Felsnachbildungen aus Kunststoff; Stiele und Stielhalter aus Holz und Kunststoff für handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Gartengeräte und Greifgeräte; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten; Gartenmöbel aus Metall oder Kunststoff
Klasse(n) 21:
Geräte und Behälter für Haushalt, Küche und Bad (nicht aus Edelmetall oder plattiert), kleine handbetätigte Geräte für Haushalt, Küche und Bad, insbesondere nichtelektrische, mechanische Reinigungsgeräte und Wischmops; Bodenwischtücher; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt, Küche und Bad, soweit in Klasse 21 enthalten; Müllbehälter und daran angepasste Gestelle für Haushalt und Küche; handbetätigte Greifgeräte zum Aufheben von Gegenständen
Klasse(n) 27:
Badtextilien, insbesondere Teppiche
Klasse(n) 35:
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT22.03.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 26.11.2012; 02.01.2013; 30.05.2013; 17.01.2014; 22.09.2015; 04.04.2018; 12.02.2019; 06.11.2019; 17.11.2019; 02.09.2021; 03.03.2022; 22.03.2022; 05.10.2022; 22.03.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 02.01.2013 01.02.2013 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 30.05.2013 05.07.2013 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 17.01.2014 21.02.2014 Details anzeigen
4 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 22.09.2015 23.10.2015 Details anzeigen
5 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 04.04.2018 04.05.2018 Details anzeigen
6 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 12.02.2019 15.03.2019 Details anzeigen
7 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 02.09.2021 08.10.2021 Details anzeigen
8 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 03.03.2022 08.04.2022 Details anzeigen
9 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 22.03.2022 22.04.2022 Details anzeigen
10 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 05.10.2022 04.11.2022 Details anzeigen