Registerauskunft

Registernummer 302012002603 (Marke eingetragen, Stand am 22.12.2024)

Stammdaten
INID	Kriterium	Feld	Inhalt
	Datenbestand	DB	DE
111	Registernummer	RN	302012002603
210	Aktenzeichen	AKZ	3020120026036
540	Markendarstellung	MD
550	Markenform	MF	Wort-/Bildmarke
551	Markenkategorie	MK	Individualmarke
220	Anmeldetag	AT	03.02.2012
151	Tag der Eintragung im Register	ET	02.01.2013
156	Verlängerung der Schutzdauer	VBD	01.03.2022
730	Inhaber	INH	TENRIT Foodtec Maschinenbau GmbH, 33758 Schloß Holte-Stukenbrock, DE
740	Vertreter	VTR	Brinkmann & Partner Patentanwälte Partnerschaft mbB, 40547 Düsseldorf, DE
750	Zustellanschrift	ZAN	Brinkmann & Partner Patentanwälte Partnerschaft mbB, Am Seestern 8, 40547 Düsseldorf
	Version der Nizza-Klassifikation		NCL10
511	Klasse(n)	KL	11, 3, 6, 7, 8, 12, 16, 17, 19, 20, 21, 27, 35
531	Bildklasse(n)	WBK	24.17.04, 27.03.15, 27.05.01
	Aktenzustand	AST	Marke eingetragen
180	Schutzendedatum	VED	29.02.2032 Gebühren für Markenschutzrechte
450	Tag der Veröffentlichung	VT	01.02.2013
	Beginn Widerspruchsfrist	BWT	01.02.2013
	Ablauf Widerspruchsfrist	EWT	02.05.2013
510	Waren/Dienstleistungen	WDV	Klasse(n) 03: Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke, Poliermittel, Putzmittel und Reinigungsmittel Klasse(n) 06: Kleineisenwaren, Metallrohre, Rohrleitungsverbindungsstücke aus Metall Klasse(n) 07: Maschinen und maschinelle Apparate zur Behandlung von Lebensmitteln, insbesondere zum Schälen, Sortieren und Verpacken von Gemüse Klasse(n) 08: handbetätigte Messerschmiedewaren und Gemüsehobel Klasse(n) 11: Handbrausen, Sanitäre Anlagen, Brausen und Brausegarnituren, Dusch- und Brausekombinationen, Kopfbrausen, Seitenbrausen, sanitäre Schläuche, Spritzdüsen für sanitäre Zwecke, Brausehalter, vormontierte Multifunktionsbrausen, Komplettdusche, Sanitärarmaturen, Wasserleitungsanlagen; Wasserverteiler und Wasserdüsen als Teile von Wasserleitungsanlagen, Wasser- und Lichtspielgeräte, Wasserspritzen, Wassersprüher, Wasserbrausen; Bewässerungsanlagen; Apparate zum Kühlen von Lebensmitteln, insbesondere von Gemüse Klasse(n) 12: Schlauchwagen Klasse(n) 16: Gebäudenachbildungen aus Kunststoff Klasse(n) 17: flexible Kunststoffschläuche; Dichtungen; Schlauchkupplungen im Wesentlichen nicht aus Metall; Kupplungsstücke und Verbindungsstücke im Wesentlichen nicht aus Metall zum Anschluss von Bewässerungsgeräten an Schläuche; Rohranschluss- und Verbindungsstücke, im wesentlichen nicht aus Metall Klasse(n) 19: Rohre aus Kunststoff als Halbfabrikate; Absperr-, Misch-, Regelventile für Wasserleitungen, nicht aus Metall oder Kunststoff; Rasen- und Beeteinfassungen aus Kunststoff Klasse(n) 20: Schlauchträger, Schlauchhalter, Schlauchrollen; Ventile aus Kunststoff für Wasserleitungen, Müllbehälter und daran angepasste Gestelle [nicht für Haushalt und Küche] im wesentlichen nicht aus Metall; Regenwasserbehälter nicht aus Metall; vorgeformte Felsnachbildungen aus Kunststoff; Stiele und Stielhalter aus Holz und Kunststoff für handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Gartengeräte und Greifgeräte; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten; Gartenmöbel aus Metall oder Kunststoff Klasse(n) 21: Geräte und Behälter für Haushalt, Küche und Bad (nicht aus Edelmetall oder plattiert), kleine handbetätigte Geräte für Haushalt, Küche und Bad, insbesondere nichtelektrische, mechanische Reinigungsgeräte und Wischmops; Bodenwischtücher; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt, Küche und Bad, soweit in Klasse 21 enthalten; Müllbehälter und daran angepasste Gestelle für Haushalt und Küche; handbetätigte Greifgeräte zum Aufheben von Gegenständen Klasse(n) 27: Badtextilien, insbesondere Teppiche Klasse(n) 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
	Erstmalige Übernahme in DPMAregister	EREGT	20.10.2012
	Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregister	REGT	22.03.2023 (alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden) 22.03.2023; 05.10.2022; 22.03.2022; 03.03.2022; 02.09.2021; 17.11.2019; 06.11.2019; 12.02.2019; 04.04.2018; 22.09.2015; 17.01.2014; 30.05.2013; 02.01.2013; 26.11.2012 Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden 20.10.2012 Erstmalige Übernahme in DPMAregister

Verfahrensdaten
Nr.	Verfahrensart	Verfahrensstand	Verfahrensstandstag	Veröffentlichungsdatum	Alle Details anzeigen
1	Anmeldeverfahren	Marke eingetragen	02.01.2013	01.02.2013	Details anzeigen
2	Widerspruchsverfahren	Marke ohne Widerspruch eingetragen	30.05.2013	05.07.2013	Details anzeigen
3	Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung	Umschreibung abgeschlossen	17.01.2014	21.02.2014	Details anzeigen
4	Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift	Umschreibung abgeschlossen	22.09.2015	23.10.2015	Details anzeigen
5	Umschreibung - Rechtsübergang	Umschreibung abgeschlossen	04.04.2018	04.05.2018	Details anzeigen
6	Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung	Umschreibung abgeschlossen	12.02.2019	15.03.2019	Details anzeigen
7	Verlängerung	Schutzdauer der Marke verlängert	02.09.2021	08.10.2021	Details anzeigen
8	Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung	Umschreibung abgeschlossen	03.03.2022	08.04.2022	Details anzeigen
9	Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift	Umschreibung abgeschlossen	22.03.2022	22.04.2022	Details anzeigen
10	Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung	Umschreibung abgeschlossen	05.10.2022	04.11.2022	Details anzeigen

Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INID	Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
	Verfahrensart	VART	Anmeldeverfahren
	Verfahrensstand	VST	Marke eingetragen
	Verfahrensstandstag	VSTT	02.01.2013
	Markenblatt	HN/PJ	5/2013
	Veröffentlicht in Teil	HT	1aaa
210	Aktenzeichen	AKZ	3020120026036
550	Markenform	MF	Wort-/Bildmarke
551	Markenkategorie	MK	Individualmarke
220	Anmeldetag	AT	03.02.2012
151	Tag der Eintragung im Register	ET	02.01.2013
	Veröffentlichungsdatum	VT	01.02.2013
730	Anmelder	ANM	Tenge-Rietberg Verwaltungsgesellschaft mit beschränkter Haftung, 33758 Schloß Holte-Stukenbrock, DE
740	Vertreter	VTR	Patentanwälte Meldau - Strauß - Flötotto, 33330 Gütersloh, DE
750	Zustellanschrift	ZAN	Herrn Patentanwalt Dipl.-Ing. Hubert Flötotto, Gartenstr. 4, 33332 Gütersloh
	Version der Nizza-Klassifikation		NCL10
511	Klasse(n)	KL	11, 3, 6, 7, 8, 12, 16, 17, 19, 20, 21, 27, 35
510	Waren/Dienstleistungen	WDV	Klasse(n) 03: Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke, Poliermittel, Putzmittel und Reinigungsmittel Klasse(n) 06: Kleineisenwaren, Metallrohre, Rohrleitungsverbindungsstücke aus Metall Klasse(n) 07: Maschinen und maschinelle Apparate zur Behandlung von Lebensmitteln, insbesondere zum Schälen, Sortieren und Verpacken von Gemüse Klasse(n) 08: handbetätigte Messerschmiedewaren und Gemüsehobel Klasse(n) 11: Handbrausen, Sanitäre Anlagen, Brausen und Brausegarnituren, Dusch- und Brausekombinationen, Kopfbrausen, Seitenbrausen, sanitäre Schläuche, Spritzdüsen für sanitäre Zwecke, Brausehalter, vormontierte Multifunktionsbrausen, Komplettdusche, Sanitärarmaturen, Wasserleitungsanlagen; Wasserverteiler und Wasserdüsen als Teile von Wasserleitungsanlagen, Wasser- und Lichtspielgeräte, Wasserspritzen, Wassersprüher, Wasserbrausen; Bewässerungsanlagen; Apparate zum Kühlen von Lebensmitteln, insbesondere von Gemüse Klasse(n) 12: Schlauchwagen Klasse(n) 16: Gebäudenachbildungen aus Kunststoff Klasse(n) 17: flexible Kunststoffschläuche; Dichtungen; Schlauchkupplungen im Wesentlichen nicht aus Metall; Kupplungsstücke und Verbindungsstücke im Wesentlichen nicht aus Metall zum Anschluss von Bewässerungsgeräten an Schläuche; Rohranschluss- und Verbindungsstücke, im wesentlichen nicht aus Metall Klasse(n) 19: Rohre aus Kunststoff als Halbfabrikate; Absperr-, Misch-, Regelventile für Wasserleitungen, nicht aus Metall oder Kunststoff; Rasen- und Beeteinfassungen aus Kunststoff Klasse(n) 20: Schlauchträger, Schlauchhalter, Schlauchrollen; Ventile aus Kunststoff für Wasserleitungen, Müllbehälter und daran angepasste Gestelle [nicht für Haushalt und Küche] im wesentlichen nicht aus Metall; Regenwasserbehälter nicht aus Metall; vorgeformte Felsnachbildungen aus Kunststoff; Stiele und Stielhalter aus Holz und Kunststoff für handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Gartengeräte und Greifgeräte; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten; Gartenmöbel aus Metall oder Kunststoff Klasse(n) 21: Geräte und Behälter für Haushalt, Küche und Bad (nicht aus Edelmetall oder plattiert), kleine handbetätigte Geräte für Haushalt, Küche und Bad, insbesondere nichtelektrische, mechanische Reinigungsgeräte und Wischmops; Bodenwischtücher; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt, Küche und Bad, soweit in Klasse 21 enthalten; Müllbehälter und daran angepasste Gestelle für Haushalt und Küche; handbetätigte Greifgeräte zum Aufheben von Gegenständen Klasse(n) 27: Badtextilien, insbesondere Teppiche Klasse(n) 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
531	Bildklasse(n)	WBK	24.17.04, 27.03.15, 27.05.01

Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
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Verfahrensart	VART	Widerspruchsverfahren
Verfahrensstand	VST	Marke ohne Widerspruch eingetragen
Verfahrensstandstag	VSTT	30.05.2013
Markenblatt	HN/PJ	27/2013
Veröffentlicht in Teil	HT	2a
Publikationstext		Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
Veröffentlichungsdatum	VT	05.07.2013

Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 3)
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	Verfahrensart	VART	Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
	Verfahrensstand	VST	Umschreibung abgeschlossen
	Verfahrensstandstag	VSTT	17.01.2014
	Markenblatt	HN/PJ	8/2014
	Veröffentlicht in Teil	HT	8b
	Eingangstag des Antrags		14.01.2014
	Veröffentlichungsdatum	VT	21.02.2014
740	Vertreter	VTR	Patentanwälte Meldau - Strauß - Flötotto, 33332 Gütersloh, DE
	Früherer Vertreter	VTRF	Patentanwälte Meldau - Strauß - Flötotto, 33330 Gütersloh, DE
750	Zustellanschrift	ZAN	Patentanwälte Meldau - Strauss - Flötotto, Postfach 2452, 33254 Gütersloh
	Frühere Zustellanschrift	ZANF	Herrn Patentanwalt Dipl.-Ing. Hubert Flötotto, Gartenstr. 4, 33332 Gütersloh

Verfahrensansicht Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift (Nr.: 4)
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	Verfahrensart	VART	Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift
	Verfahrensstand	VST	Umschreibung abgeschlossen
	Verfahrensstandstag	VSTT	22.09.2015
	Markenblatt	HN/PJ	43/2015
	Veröffentlicht in Teil	HT	8d
	Veröffentlichungsdatum	VT	23.10.2015
750	Zustellanschrift	ZAN	Patentanwälte Meldau - Strauß - Flötotto, Gartenstr. 4, 33332 Gütersloh
	Frühere Zustellanschrift	ZANF	Patentanwälte Meldau - Strauss - Flötotto, Postfach 2452, 33254 Gütersloh

Verfahrensansicht Umschreibung - Rechtsübergang (Nr.: 5)
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	Verfahrensart	VART	Umschreibung - Rechtsübergang
	Verfahrensstand	VST	Umschreibung abgeschlossen
	Verfahrensstandstag	VSTT	04.04.2018
	Markenblatt	HN/PJ	18/2018
	Veröffentlicht in Teil	HT	3b
	Eingangstag des Antrags		22.03.2018
	Veröffentlichungsdatum	VT	04.05.2018
730	Inhaber	INH	TENRIT Foodtec GmbH, 33758 Schloß Holte-Stukenbrock, DE
770	Früherer Inhaber	INHF	Tenge-Rietberg Verwaltungsgesellschaft mit beschränkter Haftung, 33758 Schloß Holte-Stukenbrock, DE
740	Vertreter	VTR	Patentanwälte Meldau - Strauß - Flötotto, 33332 Gütersloh, DE
750	Zustellanschrift	ZAN	Patentanwälte Meldau - Strauß - Flötotto, Gartenstr. 4, 33332 Gütersloh

Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 6)
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	Verfahrensart	VART	Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
	Verfahrensstand	VST	Umschreibung abgeschlossen
	Verfahrensstandstag	VSTT	12.02.2019
	Markenblatt	HN/PJ	11/2019
	Veröffentlicht in Teil	HT	8b
	Eingangstag des Antrags		11.01.2019
	Veröffentlichungsdatum	VT	15.03.2019
740	Vertreter	VTR	Bauer Wagner Priesmeyer Patent- und Rechtsanwälte, 33332 Gütersloh, DE
	Früherer Vertreter	VTRF	Patentanwälte Meldau - Strauß - Flötotto, 33332 Gütersloh, DE
750	Zustellanschrift	ZAN	Bauer Wagner Priesmeyer Patent- und Rechtsanwälte, Gartenstr. 4, 33332 Gütersloh
	Frühere Zustellanschrift	ZANF	Patentanwälte Meldau - Strauß - Flötotto, Gartenstr. 4, 33332 Gütersloh

Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 7)
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	Verfahrensart	VART	Verlängerung
	Verfahrensstand	VST	Schutzdauer der Marke verlängert
	Verfahrensstandstag	VSTT	02.09.2021
	Markenblatt	HN/PJ	40/2021
	Veröffentlicht in Teil	HT	4
156	Schutzbeginn	VBD	01.03.2022
	Veröffentlichungsdatum	VT	08.10.2021
180	Schutzendedatum	VED	29.02.2032 Gebühren für Markenschutzrechte

Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 8)
INID	Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
	Verfahrensart	VART	Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
	Verfahrensstand	VST	Umschreibung abgeschlossen
	Verfahrensstandstag	VSTT	03.03.2022
	Markenblatt	HN/PJ	14/2022
	Veröffentlicht in Teil	HT	8b
	Eingangstag des Antrags		16.02.2022
	Veröffentlichungsdatum	VT	08.04.2022
740	Vertreter	VTR	BAUER WAGNER PELLENGAHR SROKA Patent- & Rechtsanwälte PartGmbB, 52070 Aachen, DE
	Früherer Vertreter	VTRF	Bauer Wagner Priesmeyer Patent- und Rechtsanwälte, 33332 Gütersloh, DE
750	Zustellanschrift	ZAN	BAUER WAGNER PELLENGAHR SROKA Patent- & Rechtsanwälte PartGmbB, Grüner Weg 1, 52070 Aachen
	Frühere Zustellanschrift	ZANF	Bauer Wagner Priesmeyer Patent- und Rechtsanwälte, Gartenstr. 4, 33332 Gütersloh

Verfahrensansicht Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift (Nr.: 9)
INID	Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
	Verfahrensart	VART	Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift
	Verfahrensstand	VST	Umschreibung abgeschlossen
	Verfahrensstandstag	VSTT	22.03.2022
	Markenblatt	HN/PJ	16/2022
	Veröffentlicht in Teil	HT	8a
	Veröffentlichungsdatum	VT	22.04.2022
730	Inhaber	INH	TENRIT Foodtec Maschinenbau GmbH, 33758 Schloß Holte-Stukenbrock, DE
771	Früherer Inhaber	INHF	TENRIT Foodtec GmbH, 33758 Schloß Holte-Stukenbrock, DE
740	Vertreter	VTR	BAUER WAGNER PELLENGAHR SROKA Patent- & Rechtsanwälte PartGmbB, 52070 Aachen, DE
750	Zustellanschrift	ZAN	BAUER WAGNER PELLENGAHR SROKA Patent- & Rechtsanwälte PartGmbB, Grüner Weg 1, 52070 Aachen

Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 10)
INID	Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
	Verfahrensart	VART	Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
	Verfahrensstand	VST	Umschreibung abgeschlossen
	Verfahrensstandstag	VSTT	05.10.2022
	Markenblatt	HN/PJ	44/2022
	Veröffentlicht in Teil	HT	8b
	Eingangstag des Antrags		21.09.2022
	Veröffentlichungsdatum	VT	04.11.2022
740	Vertreter	VTR	Brinkmann & Partner Patentanwälte Partnerschaft mbB, 40547 Düsseldorf, DE
	Früherer Vertreter	VTRF	BAUER WAGNER PELLENGAHR SROKA Patent- & Rechtsanwälte PartGmbB, 52070 Aachen, DE
750	Zustellanschrift	ZAN	Brinkmann & Partner Patentanwälte Partnerschaft mbB, Am Seestern 8, 40547 Düsseldorf
	Frühere Zustellanschrift	ZANF	BAUER WAGNER PELLENGAHR SROKA Patent- & Rechtsanwälte PartGmbB, Grüner Weg 1, 52070 Aachen
	Tag der Aktualisierung des Verfahrens	REGT	05.10.2022