Registerauskunft

Registernummer 302011058034 (Marke eingetragen, Stand am 21.12.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302011058034
210AktenzeichenAKZ3020110580340
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 3020110580340 anzeigen (ESE)
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT25.10.2011
151Tag der Eintragung im RegisterET16.05.2013
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.11.2021
730InhaberINHESE World B.V., Maastricht, NL
740VertreterVTRPatentanw. Müller, Thomas, Dipl.-Ing., 81379 München, DE
750ZustellanschriftZANHerrn Dipl.-Ing. Thomas Müller emescon, Boschetsrieder Str. 20, 81379 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL6, 19, 20, 21
531Bildklasse(n)WBK24.15.01, 26.13.25, 27.03.15, 27.05.09, 27.05.10
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.10.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1693365
Registrierungsdatum: 11.04.2022
450Tag der VeröffentlichungVT21.06.2013
 Beginn WiderspruchsfristBWT21.06.2013
 Ablauf WiderspruchsfristEWT23.09.2013
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 06:
Transportable Bauten aus Metall; Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Metallstangen; Baustoffe aus Metall; Behälter, Tonnen und Kästen aus Metall, insbesondere für Haushalts- und/oder gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke, insbesondere Abfallbehälter, Sammelbehälter, Depotbehälter für das Sammeln, Kompostieren, Annehmen, Recycling von Abfällen und/oder Wertstoffen, mit und ohne Räder, zur Verwendung im Innen- und Außenbereich; Müllsammelsysteme bestehend aus wenigstens einem der vorgenannten Behälter; die vorstehend genannten Waren auch als unterirdische oder halbunterirdische Behälter, Systeme oder Behälterbänke
Klasse(n) 19:
Müllsammelsysteme bestehend aus Bauelementen aus einem nicht metallischen Baumaterial oder aus nicht metallischen transportablen Bauten oder aus einem nicht-metallischen Gehäuse zum Aufnehmen von wenigstens einem Behälter oder Eimer, insbesondere für Haushalts- und/oder gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke, insbesondere Abfallbehälter oder -eimer, Sammelbehälter oder -eimer, Depotbehälter oder -eimer für das Sammeln, Kompostieren, Aufnehmen, Recycling von Abfällen und/oder Wertstoffen, die vorstehend genannten Waren auch als unterirdische oder halb-unterirdische Müllsammelsysteme
Klasse(n) 20:
Waren aus Kunststoff (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Behälter, Tonnen und Kästen aus Kunststoff, insbesondere für Haushalts- und/oder gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke, insbesondere Abfallbehälter Sammelbehälter, Depotbehälter für das Sammeln, Kompostieren, Aufnehmen, Recycling von Abfällen und/oder Wertstoffen, mit und ohne Räder, zur Verwendung im Innen- und Außenbereich; Müllsammelsysteme bestehend aus wenigstens einem der vorgenannten Behälter, die vorstehend genannten Behältnisse auch als unterirdische oder halb-unterirdische Behälter oder Systeme oder Behälterbänke
Klasse(n) 21:
Geräte, Utensilien und Behälter für Haushalt und Küche; Eimer für gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke; Behälter und Eimer für Haushalt und Küche, insbesondere Abfallbehälter, Wertstoffsammelbehälter, Mülleimer, Mülltonnen, Müllgefäße und Müllkübel
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT21.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT18.09.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 18.09.2023; 04.05.2022; 20.04.2022; 14.04.2022; 13.04.2022; 28.07.2020; 17.11.2019; 03.08.2015; 11.10.2013; 16.05.2013; 22.04.2013; 25.10.2012
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 21.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 16.05.2013 21.06.2013 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 11.10.2013 15.11.2013 Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 03.08.2015 04.09.2015 Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 28.07.2020 28.08.2020 Details anzeigen
5 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 13.04.2022 13.05.2022 Details anzeigen
6 Berichtigung Marke teilweise gelöscht 14.04.2022 20.05.2022 Details anzeigen
7 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 20.04.2022 20.05.2022 Details anzeigen
8 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 04.05.2022 03.06.2022 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT16.05.2013
 MarkenblattHN/PJ25/2013
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020110580340
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT25.10.2011
151Tag der Eintragung im RegisterET16.05.2013
 VeröffentlichungsdatumVT21.06.2013
730AnmelderANMESE World B.V., Maastricht, NL
740VertreterVTRMüller & Schubert Patentanwälte, 81667 München, DE
750ZustellanschriftZANPatentanwälte Müller & Schubert, Innere Wiener Str. 13, 81667 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL42, 6, 7, 12, 16, 19, 20, 21, 35, 36, 37, 38, 39, 40
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 06:
Transportable Bauten aus Metall; Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Metallstangen; Baustoffe aus Metall; Behälter, Tonnen und Kästen aus Metall, insbesondere für Haushalts- und/oder gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke, insbesondere Abfallbehälter, Sammelbehälter, Depotbehälter für das Sammeln, Kompostieren, Annehmen, Recycling von Abfällen und/oder Wertstoffen, mit und ohne Räder, zur Verwendung im Innen- und Außenbereich; Müllsammelsysteme bestehend aus wenigstens einem der vorgenannten Behälter; die vorstehend genannten Waren auch als unterirdische oder halbunterirdische Behälter, Systeme oder Behälterbänke
Klasse(n) 07:
Maschinen für die Abfallwirtschaft, Entsorgungswirtschaft, Wertstoffwirtschaft, Recyclingwirtschaft und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Hebezeuge und Bauteile für Hebezeuge für Müllentsorgungsfahrzeuge, insbesondere für Hochlader und Tieflader, automatische Hebezeuge und deren Bestandteile
Klasse(n) 12:
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Müllsammelfahrzeuge und Müllentsorgungsfahrzeuge, insbesondere Hecklader, Seitenlader, Frontlader, Depotcontainerfahrzeuge
Klasse(n) 16:
Säcke für Haushalt und Küche, nämlich Abfallsäcke aus Papier oder Kunststoff
Klasse(n) 19:
Müllsammelsysteme bestehend aus Bauelementen aus einem nicht metallischen Baumaterial oder aus nicht metallischen transportablen Bauten oder aus einem nicht-metallischen Gehäuse zum Aufnehmen von wenigstens einem Behälter oder Eimer, insbesondere für Haushalts- und/oder gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke, insbesondere Abfallbehälter oder -eimer, Sammelbehälter oder -eimer, Depotbehälter oder -eimer für das Sammeln, Kompostieren, Aufnehmen, Recycling von Abfällen und/oder Wertstoffen, die vorstehend genannten Waren auch als unterirdische oder halb-unterirdische Müllsammelsysteme
Klasse(n) 20:
Waren aus Kunststoff (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Behälter, Tonnen und Kästen aus Kunststoff, insbesondere für Haushalts- und/oder gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke, insbesondere Abfallbehälter Sammelbehälter, Depotbehälter für das Sammeln, Kompostieren, Aufnehmen, Recycling von Abfällen und/oder Wertstoffen, mit und ohne Räder, zur Verwendung im Innen- und Außenbereich; Müllsammelsysteme bestehend aus wenigstens einem der vorgenannten Behälter, die vorstehend genannten Behältnisse auch als unterirdische oder halb-unterirdische Behälter oder Systeme oder Behälterbänke
Klasse(n) 21:
Geräte, Utensilien und Behälter für Haushalt und Küche; Eimer für gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke; Behälter und Eimer für Haushalt und Küche, insbesondere Abfallbehälter, Wertstoffsammelbehälter, Mülleimer, Mülltonnen, Müllgefäße und Müllkübel
Klasse(n) 35:
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten für Dritte gegenüber Behörden, Firmen und Instanzen; Öffentlichkeitsarbeit, Reklame und Werbung in Bezug auf die Beseitigung, Entsorgung, das Recycling und die Handhabung von Abfällen in sozial verantwortungsvoller Weise; Unternehmensberatung in Bezug auf Unternehmensstudien über Abfälle, Müllentsorgung, -beseitigung, -handhabung und -recycling; betriebswirtschaftliche Beratung für den Vertrieb von Waren für Dritte in Bezug auf Abfälle, Müllentsorgung, -beseitigung, -handhabung und -recycling; Kosten-Preis-Analysen in Bezug auf Müllentsorgung, -beseitigung, -handhabung und -recycling; Geschäftsführung und Wirtschaftsberatung in Bezug auf Müllentsorgung, -beseitigung, -handhabung und -recycling; Büroarbeiten und Sekretariatsdienstleistungen im Rahmen des Handels mit Abfall, Abfallprodukten, Energie, Gas, Wasser, Licht, Wärme und Elektrizität; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte beim Ein- und Verkauf und Im- und Export von Bekleidungsstücken, Textilien, Glas und Papier aus wiederverwertetem Abfall; Erstellung von Geschäftsgutachten in Bezug auf die in dieser Klasse genannten Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Beratung auf die in dieser Klasse genannten Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Beratung und Gutachten in Bezug auf den Abfalltransport und Müllentsorgung, -beseitigung; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte beim Einkauf, Verkauf, Import und Export von Abfall und Abfallprodukten, Abfalleimern, Abfallbehältern, Abfallverwertungssystemen, Müllsammelsystemen; Sammlung, Sortierung, Systematisierung und Aktualisierung von Daten und sonstigen Informationen, insbesondere über Abfall, Abfallentsorgung, -beseitigung, -handhabung und -recycling sowie Containermanagement, Müllsammelsystemmanagement und Müllfahrzeugmanagement, ausgenommen Dienstleistungen auf dem Gebiet des Datenschutzes, in Computerdatenbanken; technisches Informationsmanagement, nämlich Erfassung und Verwaltung von technischen Informationen und Verteilung dieser Informationen; organisatorische Verwaltung von Fuhrparks aus Müllfahrzeugen und Abfallcontainern und Müllsammelsystemen
Klasse(n) 36:
Versicherungswesen; Finanzdienstleistungen und -geschäfte; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Finanzierung, Finanzberatung, Kreditgewährung, Finanzierungsleasing
Klasse(n) 37:
Bauwesen, insbesondere auf dem Gebiet von Abfallbehältern, Abfallverwertungssystemen, Müllsammelsystemen, Sammelbehältern, Depotbehältern und Behälterbänken; Reparaturwesen, insbesondere auf dem Gebiet von Abfallbehältern, Abfallverwertungssystemen, Müllsammelsystemen, Sammelbehältern, Depotbehältern und Behälterbänken; Installationsarbeiten, insbesondere auf dem Gebiet von Abfallbehältern, Abfallverwertungssystemen, Müllsammelsystemen, Sammelbehältern, Depotbehältern und Behälterbänken; Bauarbeiten für die Einrichtung und Wartung von Spielplätzen; Reinigung von Abfallbehältern, Abfallverwertungssystemen, Müllsammelsystemen, Sammelbehältern, Depotbehältern und Behälterbänken; Reparaturarbeiten für Fuhrparks bestehend aus Müllfahrzeugen, Abfallcontainern und Müllsammelsystemen
Klasse(n) 38:
Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken und elektronische Übertragung von Informationen und Daten, alle vorstehend genannten Dienstleistungen mit Ausnahme von Dienstleistungen auf dem Gebiet des Datenschutzes; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen in einem Computernetzwerk oder im Internet in Bezug auf die Abfallbeseitigung, -entsorgung
Klasse(n) 39:
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Transport, Lagerung, Sammlung (Transport), Hinterlegung und Lagerung von Abfall sowie Logistik in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen; Frei-Haus-Lieferung von Abfallcontainern und Müllsammelsystemen; technische Beratung in Bezug auf die in dieser Klasse genannten Dienstleistungen
Klasse(n) 40:
Materialbearbeitung
Klasse(n) 42:
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Ingenieurdienstleistungen; Forschung auf dem Gebiet des Umweltschutzes; Forschungsarbeiten und wissenschaftliche Studien zu Abfalllagerung, Abfallentsorgung, Abfalltransport, energiesparenden Erzeugungstechniken, Recycling und Verwertung von Abfallstoffen, Deponiegas und Düngemitteln sowie in Verbindung mit Abfallverwertung, Wiederverwertung und Recycling von Abfallstoffen sowie in Verbindung mit Energieerzeugung und der Herstellung von Brennstoffen aus Abfallstoffen; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Umweltschutzberatung; Qualitätsprüfung; Prüfen von - neben anderen Produkten/Materialien - elektrischen Anlagen, Gas- und Wasserversorgungsanlagen, -geräten und -apparaten, Heizungsanlagen, -geräten und -apparaten; Erstellung von technischen Schadensgutachten; technische Beratung, insbesondere im Abfallbereich; technische Beratung in Bezug auf Müllhandhabung und -recycling; technische Beratung und technische Gutachten in Bezug auf den Abfalltransport und Müllentsorgung, -beseitigung; Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Technik; wissenschaftliche und industrielle Forschung, Erstellen, Aktualisieren, Entwurf, Pflege und Wiederherstellung von Computerprogrammen und -software auf den Gebieten Abfall, Abfallentsorgung, -beseitigung, -handhabung und -recycling sowie in Bezug auf Müllsammelsystemmanagement, Containermanagement und Müllfahrzeugmanagement, ausgenommen Dienstleistungen auf dem Gebiet des Datenschutzes; technische Recherchen und technische Analysen in Bezug auf Abfälle, Müllentsorgung, -beseitigung, -handhabung und -recycling; elektronische Speicherung, elektronische Datensicherung von Daten und sonstigen Informationen in Computerdatenbanken; Fuhrparküberwachung von Fuhrparks aus Müllfahrzeugen und Abfallcontainern und Müllsammelsystemen anhand von erfassten Zeitdaten und/oder von erfassten Ortsdaten; gutachterliche Dienstleistungen
531Bildklasse(n)WBK24.15.01, 26.13.25, 27.03.15, 27.05.09, 27.05.10
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTWiderspruch erhoben
 VerfahrensstandstagVSTT11.10.2013
 MarkenblattHN/PJ46/2013
 Veröffentlicht in TeilHT2b
 Publikationstext Widerspruchsverfahren läuft / Widerspruch erhoben
 VeröffentlichungsdatumVT15.11.2013
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTWiderspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend
 VerfahrensstandstagVSTT03.08.2015
 MarkenblattHN/PJ36/2015
 Veröffentlicht in TeilHT2c
 Publikationstext Das Widerspruchsverfahren ist ohne Löschung abgeschlossen
 Datum des Abschlusses 16.07.2015
 VeröffentlichungsdatumVT04.09.2015
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 4)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT28.07.2020
 MarkenblattHN/PJ35/2020
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 06.07.2020
 VeröffentlichungsdatumVT28.08.2020
740VertreterVTRPatentanw. Müller, Thomas, Dipl.-Ing., 81541 München, DE
 Früherer VertreterVTRFMüller & Schubert Patentanwälte, 81667 München, DE
750ZustellanschriftZANHerrn Patentanwalt Dipl-Ing. Thomas Müller emescon, Balanstr. 57, 81541 München
 Frühere ZustellanschriftZANFPatentanwälte Müller & Schubert, Innere Wiener Str. 13, 81667 München
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 5)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke teilweise gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT13.04.2022
 MarkenblattHN/PJ19/2022
 Veröffentlicht in TeilHT5g
 Rechtsgrund Löschung nach § 47
 VeröffentlichungsdatumVT13.05.2022
 Wirkungsdatum 01.11.2021
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 06:
Transportable Bauten aus Metall; Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Metallstangen; Baustoffe aus Metall; Behälter, Tonnen und Kästen aus Metall, insbesondere für Haushalts- und/oder gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke, insbesondere Abfallbehälter, Sammelbehälter, Depotbehälter für das Sammeln, Kompostieren, Annehmen, Recycling von Abfällen und/oder Wertstoffen, mit und ohne Räder, zur Verwendung im Innen- und Außenbereich; Müllsammelsysteme bestehend aus wenigstens einem der vorgenannten Behälter; die vorstehend genannten Waren auch als unterirdische oder halbunterirdische Behälter, Systeme oder Behälterbänke
Klasse(n) 19:
Müllsammelsysteme bestehend aus Bauelementen aus einem nicht metallischen Baumaterial oder aus nicht metallischen transportablen Bauten oder aus einem nicht-metallischen Gehäuse zum Aufnehmen von wenigstens einem Behälter oder Eimer, insbesondere für Haushalts- und/oder gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke, insbesondere Abfallbehälter oder -eimer, Sammelbehälter oder -eimer, Depotbehälter oder -eimer für das Sammeln, Kompostieren, Aufnehmen, Recycling von Abfällen und/oder Wertstoffen, die vorstehend genannten Waren auch als unterirdische oder halb-unterirdische Müllsammelsysteme
Klasse(n) 20:
Waren aus Kunststoff (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Behälter, Tonnen und Kästen aus Kunststoff, insbesondere für Haushalts- und/oder gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke, insbesondere Abfallbehälter Sammelbehälter, Depotbehälter für das Sammeln, Kompostieren, Aufnehmen, Recycling von Abfällen und/oder Wertstoffen, mit und ohne Räder, zur Verwendung im Innen- und Außenbereich; Müllsammelsysteme bestehend aus wenigstens einem der vorgenannten Behälter, die vorstehend genannten Behältnisse auch als unterirdische oder halb-unterirdische Behälter oder Systeme oder Behälterbänke
Klasse(n) 21:
Geräte, Utensilien und Behälter für Haushalt und Küche; Eimer für gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke; Behälter und Eimer für Haushalt und Küche, insbesondere Abfallbehälter, Wertstoffsammelbehälter, Mülleimer, Mülltonnen, Müllgefäße und Müllkübel
Klasse(n) 42:
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Ingenieurdienstleistungen; Forschung auf dem Gebiet des Umweltschutzes; Forschungsarbeiten und wissenschaftliche Studien zu Abfalllagerung, Abfallentsorgung, Abfalltransport, energiesparenden Erzeugungstechniken, Recycling und Verwertung von Abfallstoffen, Deponiegas und Düngemitteln sowie in Verbindung mit Abfallverwertung, Wiederverwertung und Recycling von Abfallstoffen sowie in Verbindung mit Energieerzeugung und der Herstellung von Brennstoffen aus Abfallstoffen; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Umweltschutzberatung; Qualitätsprüfung; Prüfen von - neben anderen Produkten/Materialien - elektrischen Anlagen, Gas- und Wasserversorgungsanlagen, -geräten und -apparaten, Heizungsanlagen, -geräten und -apparaten; Erstellung von technischen Schadensgutachten; technische Beratung, insbesondere im Abfallbereich; technische Beratung in Bezug auf Müllhandhabung und -recycling; technische Beratung und technische Gutachten in Bezug auf den Abfalltransport und Müllentsorgung, -beseitigung; Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Technik; wissenschaftliche und industrielle Forschung, Erstellen, Aktualisieren, Entwurf, Pflege und Wiederherstellung von Computerprogrammen und -software auf den Gebieten Abfall, Abfallentsorgung, -beseitigung, -handhabung und -recycling sowie in Bezug auf Müllsammelsystemmanagement, Containermanagement und Müllfahrzeugmanagement, ausgenommen Dienstleistungen auf dem Gebiet des Datenschutzes; technische Recherchen und technische Analysen in Bezug auf Abfälle, Müllentsorgung, -beseitigung, -handhabung und -recycling; elektronische Speicherung, elektronische Datensicherung von Daten und sonstigen Informationen in Computerdatenbanken; Fuhrparküberwachung von Fuhrparks aus Müllfahrzeugen und Abfallcontainern und Müllsammelsystemen anhand von erfassten Zeitdaten und/oder von erfassten Ortsdaten; gutachterliche Dienstleistungen
Verfahrensansicht Berichtigung (Nr.: 6)
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 VerfahrensartVARTBerichtigung
 VerfahrensstandVSTMarke teilweise gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT14.04.2022
 MarkenblattHN/PJ20/2022
 Veröffentlicht in TeilHT8e
 Berichtigungstext Die Veröffentlichung im Markenblatt Teil 5g) (Heft 19/2022) ist fehlerhaft. Das Verzeichnis der verbleibenden Waren und/oder Dienstleistungen lautet richtig: 06: Transportable Bauten aus Metall; Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Metallstangen; Baustoffe aus Metall; Behälter, Tonnen und Kästen aus Metall, insbesondere für Haushalts- und/oder gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke, insbesondere Abfallbehälter, Sammelbehälter, Depotbehälter für das Sammeln, Kompostieren, Annehmen, Recycling von Abfällen und/oder Wertstoffen, mit und ohne Räder, zur Verwendung im Innen- und Außenbereich; Müllsammelsysteme bestehend aus wenigstens einem der vorgenannten Behälter; die vorstehend genannten Waren auch als unterirdische oder halbunterirdische Behälter, Systeme oder Behälterbänke; 19: Müllsammelsysteme bestehend aus Bauelementen aus einem nicht metallischen Baumaterial oder aus nicht metallischen transportablen Bauten oder aus einem nicht-metallischen Gehäuse zum Aufnehmen von wenigstens einem Behälter oder Eimer, insbesondere für Haushalts- und/oder gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke, insbesondere Abfallbehälter oder -eimer, Sammelbehälter oder -eimer, Depotbehälter oder -eimer für das Sammeln, Kompostieren, Aufnehmen, Recycling von Abfällen und/oder Wertstoffen, die vorstehend genannten Waren auch als unterirdische oder halb-unterirdische Müllsammelsysteme; 20: Waren aus Kunststoff (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Behälter, Tonnen und Kästen aus Kunststoff, insbesondere für Haushalts- und/oder gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke, insbesondere Abfallbehälter Sammelbehälter, Depotbehälter für das Sammeln, Kompostieren, Aufnehmen, Recycling von Abfällen und/oder Wertstoffen, mit und ohne Räder, zur Verwendung im Innen- und Außenbereich; Müllsammelsysteme bestehend aus wenigstens einem der vorgenannten Behälter, die vorstehend genannten Behältnisse auch als unterirdische oder halb-unterirdische Behälter oder Systeme oder Behälterbänke; 21: Geräte, Utensilien und Behälter für Haushalt und Küche; Eimer für gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke; Behälter und Eimer für Haushalt und Küche, insbesondere Abfallbehälter, Wertstoffsammelbehälter, Mülleimer, Mülltonnen, Müllgefäße und Müllkübel
 VeröffentlichungsdatumVT20.05.2022
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 7)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT20.04.2022
 MarkenblattHN/PJ20/2022
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.11.2021
 VeröffentlichungsdatumVT20.05.2022
180SchutzendedatumVED31.10.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 8)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT04.05.2022
 MarkenblattHN/PJ22/2022
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 15.03.2022
 VeröffentlichungsdatumVT03.06.2022
740VertreterVTRPatentanw. Müller, Thomas, Dipl.-Ing., 81379 München, DE
 Früherer VertreterVTRFPatentanw. Müller, Thomas, Dipl.-Ing., 81541 München, DE
750ZustellanschriftZANHerrn Dipl.-Ing. Thomas Müller emescon, Boschetsrieder Str. 20, 81379 München
 Frühere ZustellanschriftZANFHerrn Patentanwalt Dipl-Ing. Thomas Müller emescon, Balanstr. 57, 81541 München