Registerauskunft

Registernummer 302011058034 (Marke eingetragen, Stand am 26.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302011058034
210AktenzeichenAKZ3020110580340
540MarkendarstellungMDESE
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT25.10.2011
151Tag der Eintragung im RegisterET16.05.2013
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.11.2021
730InhaberINHESE World B.V., Maastricht, NL
740VertreterVTRPatentanw. Müller, Thomas, Dipl.-Ing., 81379 München, DE
750ZustellanschriftZANHerrn Dipl.-Ing. Thomas Müller emescon, Boschetsrieder Str. 20, 81379 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL6, 19, 20, 21
531Bildklasse(n)WBK24.15.01, 26.13.25, 27.03.15, 27.05.09, 27.05.10
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.10.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1693365
Registrierungsdatum: 11.04.2022
450Tag der VeröffentlichungVT21.06.2013
 Beginn WiderspruchsfristBWT21.06.2013
 Ablauf WiderspruchsfristEWT23.09.2013
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 06:
Transportable Bauten aus Metall; Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Metallstangen; Baustoffe aus Metall; Behälter, Tonnen und Kästen aus Metall, insbesondere für Haushalts- und/oder gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke, insbesondere Abfallbehälter, Sammelbehälter, Depotbehälter für das Sammeln, Kompostieren, Annehmen, Recycling von Abfällen und/oder Wertstoffen, mit und ohne Räder, zur Verwendung im Innen- und Außenbereich; Müllsammelsysteme bestehend aus wenigstens einem der vorgenannten Behälter; die vorstehend genannten Waren auch als unterirdische oder halbunterirdische Behälter, Systeme oder Behälterbänke
Klasse(n) 19:
Müllsammelsysteme bestehend aus Bauelementen aus einem nicht metallischen Baumaterial oder aus nicht metallischen transportablen Bauten oder aus einem nicht-metallischen Gehäuse zum Aufnehmen von wenigstens einem Behälter oder Eimer, insbesondere für Haushalts- und/oder gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke, insbesondere Abfallbehälter oder -eimer, Sammelbehälter oder -eimer, Depotbehälter oder -eimer für das Sammeln, Kompostieren, Aufnehmen, Recycling von Abfällen und/oder Wertstoffen, die vorstehend genannten Waren auch als unterirdische oder halb-unterirdische Müllsammelsysteme
Klasse(n) 20:
Waren aus Kunststoff (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Behälter, Tonnen und Kästen aus Kunststoff, insbesondere für Haushalts- und/oder gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke, insbesondere Abfallbehälter Sammelbehälter, Depotbehälter für das Sammeln, Kompostieren, Aufnehmen, Recycling von Abfällen und/oder Wertstoffen, mit und ohne Räder, zur Verwendung im Innen- und Außenbereich; Müllsammelsysteme bestehend aus wenigstens einem der vorgenannten Behälter, die vorstehend genannten Behältnisse auch als unterirdische oder halb-unterirdische Behälter oder Systeme oder Behälterbänke
Klasse(n) 21:
Geräte, Utensilien und Behälter für Haushalt und Küche; Eimer für gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke; Behälter und Eimer für Haushalt und Küche, insbesondere Abfallbehälter, Wertstoffsammelbehälter, Mülleimer, Mülltonnen, Müllgefäße und Müllkübel
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT21.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT18.09.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)21.10.2012; 25.10.2012; 22.04.2013; 16.05.2013; 11.10.2013; 03.08.2015; 17.11.2019; 28.07.2020; 13.04.2022; 14.04.2022; 20.04.2022; 04.05.2022; 18.09.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 16.05.2013 21.06.2013 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 11.10.2013 15.11.2013 Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 03.08.2015 04.09.2015 Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 28.07.2020 28.08.2020 Details anzeigen
5 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 13.04.2022 13.05.2022 Details anzeigen
6 Berichtigung Marke teilweise gelöscht 14.04.2022 20.05.2022 Details anzeigen
7 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 20.04.2022 20.05.2022 Details anzeigen
8 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 04.05.2022 03.06.2022 Details anzeigen