Register information

Register number 302011014659 (Trade mark registered, Query started Apr 30, 2024)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302011014659
210File numberAKZ3020110146594
540Reproduction of the markMDTHUNDERBOLT
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATMay 2, 2011
151Date of entry into the registerETOct 28, 2011
156Extension of protectionVBDJun 1, 2021
730ProprietorINHApple Inc., Cupertino Calif., US
740RepresentativeVTRStolz Stelzenmüller Weiser Grohmann Partnerschaft mbB Rechtsanwälte, 70174 Stuttgart, DE
750Address for serviceZANUNIT4 IP Rechtsanwälte, Jägerstr. 40, 70174 Stuttgart
 Version of the Nice classification NCL9
511Class(es)KL9
320
310
330
510
Convention priorityPRD
PRN
PRC
PRWDV
Priority date: Nov 9, 2010
File number of the foreign application: MA/M/1/00056869
State: JM
Goods/services: Class(es) 09:
Computer, Computerperipheriegeräte, Computerterminals; Computer-Hardware; Computerspielautomaten, Mikroprozessoren, Speicherkarten, Bildschirme, Anzeigen, Tastaturen, Kabel, Modems, Drucker, Diskettenlaufwerke, Adapter, Adapterkarten, elektrische Verbindungselemente und Treiber (Software); unbespielte Computerspeichermedien; Magnetaufzeichnungsträger; Computer-Software; Computersoftware zum Verfassen, Herunterladen, Übertragen, Empfangen, Bearbeiten, Entnehmen, Verschlüsseln, Entschlüsseln, Anzeigen, Speichern und Organisieren von Text, Grafik, Bildern und elektronischen Veröffentlichungen; Computersoftware und -firmware, nämlich Betriebssystemprogramme, Datensynchronisationsprogramme sowie Softwaretools (Softwareprogramme) für die Entwicklung von Anwendungen für PCs und Taschencomputer; Computerhardware und -software zur Bereitstellung integrierter Telefonkommunikation über computergestützte globale Informationsnetze; gespeicherte Computerprogramme für die persönliche Informationsverwaltung, Datenbankverwaltungssoftware, Zeichenerkennungssoftware, Telefonverwaltungssoftware, E-Mail- und Nachrichtenübermittlungssoftware, Software für den Personenruf, Software für Mobiltelefone; Datenbank-Synchronisationssoftware, Computerprogramme für den Zugriff auf und zum Browsen und Recherchieren in Online-Datenbanken, Computersoftware zur Umleitung von Nachrichten, Internet-E-Mails und/oder sonstigen Daten an ein oder mehrere elektronische Taschengeräte aus einem Datenspeicher, der sich auf einem PC oder einem Server befindet oder mit diesem verbunden ist; Computersoftware zur Synchronisierung von Daten zwischen einer entfernten Datenstation oder einem entfernten Gerät und einer festen oder entfernten Datenstation oder einem solchen Gerät; herunterladbare elektronische Veröffentlichungen in Form von Büchern, Theaterstücken, Druckschriften, Broschüren, Newslettern, Journalen, Magazinen und Zeitschriften zu einer breiten Themenpalette von allgemeinem Interesse; digitale elektronische Taschengeräte und damit verbundene Software; MP3- und andere Tonabspielgeräte für digitale Formate; Taschencomputer, Tablettcomputer, persönliche digitale Assistenten (PDAs), elektronische Organisationshilfen, elektronische Notizbücher; mobile digitale Elektronikgeräte, Geräte für globale Ortungssysteme (GPS), Telefone; tragbare und mobile digitale elektronische Geräte für das Senden und Empfangen von Telefonanrufen, Faxen, E-Mails und anderen digitalen Daten; schnurlose Telefone; Mobiltelefone; Teile und Zubehör für Mobiltelefone; Fernkopierer, Anrufbeantworter, Kameras, Bildtelefone, Software und Hardware für telefongestützte Informationsabfragen; elektronische Taschengeräte für den drahtlosen Empfang, die drahtlose Speicherung und/oder Übertragung von Daten und Nachrichten sowie elektronische Geräte, die es dem Benutzer ermöglichen, persönliche Informationen zu verfolgen oder zu verwalten; elektronische Kommunikationsgeräte und -instrumente; Telekommunikationsapparate und -instrumente; Schriften, Schriftarten, Schrifttypen und Symbole in Form von gespeicherten Daten aus herunterladbaren Dateien oder Programmen; Chips, Disks und Bänder mit oder zur Aufzeichnung von Computerprogrammen und -software; RAM-, ROM-Speichermedien; Festkörperspeicher-Geräte; Computerspiele und elektronische Spiele; Benutzerhandbücher in elektronisch lesbarer, maschinenlesbarer oder computerlesbarer Form zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren und als Einheit damit verkauft; Datenspeichergeräte; Festplattenlaufwerke; Miniatur-Festplattenspeicherlaufwerke; Audio-Video-Platten, CD-ROMs und DVDs; Mausunterlagen; Batterien; wiederaufladbare Batterien; Ladegeräte; Ladegeräte für elektrische Batterien; Kopfhörer; Stereokopfhörer; In-Ear-Kopfhörer; Stereo-Lautsprecher; Lautsprecher; Heimlautsprecher; Monitorlautsprecher; Lautsprecher für Computer; Stereolautsprechergeräte für den persönlichen Gebrauch; Rundfunkempfänger, Ton-Verstärker, Tonaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, elektrische Fonografen, Plattenspieler, Hi-Fi-Stereogeräte, Bandaufnahme- und -wiedergabegeräte, Lautsprecher, Mehrfachlautsprecheranlagen, Mikrofone; digitale Ton- und Videogeräte; Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für Tonkassetten, Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für Videokassetten, CD-Abspielgeräte, Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für DVDs, Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für digitale Tonbänder; digitale Musik- und/oder Videoabspielgeräte; Radios; Videokameras; Audio-, Video- und digitale Mischer; Funksendegeräte; Audiogeräte für Kraftfahrzeuge; Computerzubehör zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; elektronische Geräte mit Multimediafunktionen zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; elektronische Geräte mit interaktiven Funktionen zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; Zubehör, Teile, Zusatzteile und Testgeräte für alle vorstehend genannten Waren; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; speziell angepasste oder geformte Abdeckungen, Taschen und Etuis aus Leder, Lederimitationen, Stoff oder textilen Materialien zur Aufnahme aller vorstehend genannten Waren
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDMay 31, 2031 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTDec 2, 2011
 Start of opposition periodBWTDec 2, 2011
 End of opposition periodEWTMar 2, 2012
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
Computer, Computerperipheriegeräte, Computerterminals; Computer-Hardware; Computerspielautomaten, Mikroprozessoren, Speicherkarten, Bildschirme, Anzeigen, Tastaturen, Kabel, Modems, Drucker, Diskettenlaufwerke, Adapter, Adapterkarten, elektrische Verbindungselemente und Treiber (Software); unbespielte Computerspeichermedien; Magnetaufzeichnungsträger; Computer-Software; Computersoftware zum Verfassen, Herunterladen, Übertragen, Empfangen, Bearbeiten, Entnehmen, Verschlüsseln, Entschlüsseln, Anzeigen, Speichern und Organisieren von Text, Grafik, Bildern und elektronischen Veröffentlichungen; Computersoftware und -firmware, nämlich Betriebssystemprogramme, Datensynchronisationsprogramme sowie Softwaretools (Softwareprogramme) für die Entwicklung von Anwendungen für PCs und Taschencomputer; Computerhardware und -software zur Bereitstellung integrierter Telefonkommunikation über computergestützte globale Informationsnetze; gespeicherte Computerprogramme für die persönliche Informationsverwaltung, Datenbankverwaltungssoftware, Zeichenerkennungssoftware, Telefonverwaltungssoftware, E-Mail- und Nachrichtenübermittlungssoftware, Software für den Personenruf, Software für Mobiltelefone; Datenbank-Synchronisationssoftware, Computerprogramme für den Zugriff auf und zum Browsen und Recherchieren in Online-Datenbanken, Computersoftware zur Umleitung von Nachrichten, Internet-E-Mails und/oder sonstigen Daten an ein oder mehrere elektronische Taschengeräte aus einem Datenspeicher, der sich auf einem PC oder einem Server befindet oder mit diesem verbunden ist; Computersoftware zur Synchronisierung von Daten zwischen einer entfernten Datenstation oder einem entfernten Gerät und einer festen oder entfernten Datenstation oder einem solchen Gerät; herunterladbare elektronische Veröffentlichungen in Form von Büchern, Theaterstücken, Druckschriften, Broschüren, Newslettern, Journalen, Magazinen und Zeitschriften zu einer breiten Themenpalette von allgemeinem Interesse; digitale elektronische Taschengeräte und damit verbundene Software; MP3- und andere Tonabspielgeräte für digitale Formate; Taschencomputer, Tablettcomputer, persönliche digitale Assistenten (PDAs), elektronische Organisationshilfen, elektronische Notizbücher; mobile digitale Elektronikgeräte, Geräte für globale Ortungssysteme (GPS), Telefone; tragbare und mobile digitale elektronische Geräte für das Senden und Empfangen von Telefonanrufen, Faxen, E-Mails und anderen digitalen Daten; schnurlose Telefone; Mobiltelefone; Teile und Zubehör für Mobiltelefone; Fernkopierer, Anrufbeantworter, Kameras, Bildtelefone, Software und Hardware für telefongestützte Informationsabfragen; elektronische Taschengeräte für den drahtlosen Empfang, die drahtlose Speicherung und/oder Übertragung von Daten und Nachrichten sowie elektronische Geräte, die es dem Benutzer ermöglichen, persönliche Informationen zu verfolgen oder zu verwalten; elektronische Kommunikationsgeräte und -instrumente; Telekommunikationsapparate und -instrumente; Schriften, Schriftarten, Schrifttypen und Symbole in Form von gespeicherten Daten aus herunterladbaren Dateien oder Programmen; Chips, Disks und Bänder mit oder zur Aufzeichnung von Computerprogrammen und -software; RAM-, ROM-Speichermedien; Festkörperspeicher-Geräte; Computerspiele und elektronische Spiele; Benutzerhandbücher in elektronisch lesbarer, maschinenlesbarer oder computerlesbarer Form zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren und als Einheit damit verkauft; Datenspeichergeräte; Festplattenlaufwerke; Miniatur-Festplattenspeicherlaufwerke; Audio-Video-Platten, CD-ROMs und DVDs; Mausunterlagen; Batterien; wiederaufladbare Batterien; Ladegeräte; Ladegeräte für elektrische Batterien; Kopfhörer; Stereokopfhörer; In-Ear-Kopfhörer; Stereo-Lautsprecher; Lautsprecher; Heimlautsprecher; Monitorlautsprecher; Lautsprecher für Computer; Stereolautsprechergeräte für den persönlichen Gebrauch; Rundfunkempfänger, Ton-Verstärker, Tonaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, elektrische Fonografen, Plattenspieler, Hi-Fi-Stereogeräte, Bandaufnahme- und -wiedergabegeräte, Lautsprecher, Mehrfachlautsprecheranlagen, Mikrofone; digitale Ton- und Videogeräte; Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für Tonkassetten, Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für Videokassetten, CD-Abspielgeräte, Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für DVDs, Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für digitale Tonbänder; digitale Musik- und/oder Videoabspielgeräte; Radios; Videokameras; Audio-, Video- und digitale Mischer; Funksendegeräte; Audiogeräte für Kraftfahrzeuge; Computerzubehör zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; elektronische Geräte mit Multimediafunktionen zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; elektronische Geräte mit interaktiven Funktionen zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; Zubehör, Teile, Zusatzteile und Testgeräte für alle vorstehend genannten Waren; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; speziell angepasste oder geformte Abdeckungen, Taschen und Etuis aus Leder, Lederimitationen, Stoff oder textilen Materialien zur Aufnahme aller vorstehend genannten Waren
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTOct 20, 2012
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTAug 2, 2021
(Show all update days)(Hide all update days)Oct 20, 2012; Dec 12, 2014; Feb 19, 2016; Nov 18, 2019; Feb 2, 2021; Feb 13, 2021; Mar 23, 2021; Aug 2, 2021
Procedural data
No. Kind of procedure Legal status Date of capture in the IT system Date of capture in the IT system  sorted ascending Publication date Display all details
1 Application procedure Trade mark registered Oct 28, 2011 Dec 2, 2011 Display details
2 Opposition proceedings Trade mark registered without opposition Mar 26, 2012 Apr 27, 2012 Display details
3 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Dec 12, 2014 Jan 16, 2015 Display details
4 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Feb 19, 2016 Mar 24, 2016 Display details
5 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Feb 2, 2021 Mar 5, 2021 Display details
6 Extension Period of trade mark protection extended Feb 13, 2021 Mar 19, 2021 Display details
7 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Mar 23, 2021 Apr 23, 2021 Display details
8 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Aug 2, 2021 Sep 3, 2021 Display details