Registerauskunft

Registernummer 302011014659 (Marke eingetragen, Stand am 21.05.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302011014659
210AktenzeichenAKZ3020110146594
540MarkendarstellungMDTHUNDERBOLT
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT02.05.2011
151Tag der Eintragung im RegisterET28.10.2011
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.06.2021
730InhaberINHApple Inc., Cupertino Calif., US
740VertreterVTRStolz Stelzenmüller Weiser Grohmann Partnerschaft mbB Rechtsanwälte, 70174 Stuttgart, DE
750ZustellanschriftZANUNIT4 IP Rechtsanwälte, Jägerstr. 40, 70174 Stuttgart
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL9
320
310
330
510
UnionsprioritätPRD
PRN
PRC
PRWDV
Prioritätsdatum: 09.11.2010
Aktenzeichen der ausländischen Anmeldung: MA/M/1/00056869
Staat: JM
WDVZ: Klasse(n) 09:
Computer, Computerperipheriegeräte, Computerterminals; Computer-Hardware; Computerspielautomaten, Mikroprozessoren, Speicherkarten, Bildschirme, Anzeigen, Tastaturen, Kabel, Modems, Drucker, Diskettenlaufwerke, Adapter, Adapterkarten, elektrische Verbindungselemente und Treiber (Software); unbespielte Computerspeichermedien; Magnetaufzeichnungsträger; Computer-Software; Computersoftware zum Verfassen, Herunterladen, Übertragen, Empfangen, Bearbeiten, Entnehmen, Verschlüsseln, Entschlüsseln, Anzeigen, Speichern und Organisieren von Text, Grafik, Bildern und elektronischen Veröffentlichungen; Computersoftware und -firmware, nämlich Betriebssystemprogramme, Datensynchronisationsprogramme sowie Softwaretools (Softwareprogramme) für die Entwicklung von Anwendungen für PCs und Taschencomputer; Computerhardware und -software zur Bereitstellung integrierter Telefonkommunikation über computergestützte globale Informationsnetze; gespeicherte Computerprogramme für die persönliche Informationsverwaltung, Datenbankverwaltungssoftware, Zeichenerkennungssoftware, Telefonverwaltungssoftware, E-Mail- und Nachrichtenübermittlungssoftware, Software für den Personenruf, Software für Mobiltelefone; Datenbank-Synchronisationssoftware, Computerprogramme für den Zugriff auf und zum Browsen und Recherchieren in Online-Datenbanken, Computersoftware zur Umleitung von Nachrichten, Internet-E-Mails und/oder sonstigen Daten an ein oder mehrere elektronische Taschengeräte aus einem Datenspeicher, der sich auf einem PC oder einem Server befindet oder mit diesem verbunden ist; Computersoftware zur Synchronisierung von Daten zwischen einer entfernten Datenstation oder einem entfernten Gerät und einer festen oder entfernten Datenstation oder einem solchen Gerät; herunterladbare elektronische Veröffentlichungen in Form von Büchern, Theaterstücken, Druckschriften, Broschüren, Newslettern, Journalen, Magazinen und Zeitschriften zu einer breiten Themenpalette von allgemeinem Interesse; digitale elektronische Taschengeräte und damit verbundene Software; MP3- und andere Tonabspielgeräte für digitale Formate; Taschencomputer, Tablettcomputer, persönliche digitale Assistenten (PDAs), elektronische Organisationshilfen, elektronische Notizbücher; mobile digitale Elektronikgeräte, Geräte für globale Ortungssysteme (GPS), Telefone; tragbare und mobile digitale elektronische Geräte für das Senden und Empfangen von Telefonanrufen, Faxen, E-Mails und anderen digitalen Daten; schnurlose Telefone; Mobiltelefone; Teile und Zubehör für Mobiltelefone; Fernkopierer, Anrufbeantworter, Kameras, Bildtelefone, Software und Hardware für telefongestützte Informationsabfragen; elektronische Taschengeräte für den drahtlosen Empfang, die drahtlose Speicherung und/oder Übertragung von Daten und Nachrichten sowie elektronische Geräte, die es dem Benutzer ermöglichen, persönliche Informationen zu verfolgen oder zu verwalten; elektronische Kommunikationsgeräte und -instrumente; Telekommunikationsapparate und -instrumente; Schriften, Schriftarten, Schrifttypen und Symbole in Form von gespeicherten Daten aus herunterladbaren Dateien oder Programmen; Chips, Disks und Bänder mit oder zur Aufzeichnung von Computerprogrammen und -software; RAM-, ROM-Speichermedien; Festkörperspeicher-Geräte; Computerspiele und elektronische Spiele; Benutzerhandbücher in elektronisch lesbarer, maschinenlesbarer oder computerlesbarer Form zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren und als Einheit damit verkauft; Datenspeichergeräte; Festplattenlaufwerke; Miniatur-Festplattenspeicherlaufwerke; Audio-Video-Platten, CD-ROMs und DVDs; Mausunterlagen; Batterien; wiederaufladbare Batterien; Ladegeräte; Ladegeräte für elektrische Batterien; Kopfhörer; Stereokopfhörer; In-Ear-Kopfhörer; Stereo-Lautsprecher; Lautsprecher; Heimlautsprecher; Monitorlautsprecher; Lautsprecher für Computer; Stereolautsprechergeräte für den persönlichen Gebrauch; Rundfunkempfänger, Ton-Verstärker, Tonaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, elektrische Fonografen, Plattenspieler, Hi-Fi-Stereogeräte, Bandaufnahme- und -wiedergabegeräte, Lautsprecher, Mehrfachlautsprecheranlagen, Mikrofone; digitale Ton- und Videogeräte; Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für Tonkassetten, Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für Videokassetten, CD-Abspielgeräte, Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für DVDs, Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für digitale Tonbänder; digitale Musik- und/oder Videoabspielgeräte; Radios; Videokameras; Audio-, Video- und digitale Mischer; Funksendegeräte; Audiogeräte für Kraftfahrzeuge; Computerzubehör zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; elektronische Geräte mit Multimediafunktionen zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; elektronische Geräte mit interaktiven Funktionen zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; Zubehör, Teile, Zusatzteile und Testgeräte für alle vorstehend genannten Waren; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; speziell angepasste oder geformte Abdeckungen, Taschen und Etuis aus Leder, Lederimitationen, Stoff oder textilen Materialien zur Aufnahme aller vorstehend genannten Waren
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.05.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT02.12.2011
 Beginn WiderspruchsfristBWT02.12.2011
 Ablauf WiderspruchsfristEWT02.03.2012
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Computer, Computerperipheriegeräte, Computerterminals; Computer-Hardware; Computerspielautomaten, Mikroprozessoren, Speicherkarten, Bildschirme, Anzeigen, Tastaturen, Kabel, Modems, Drucker, Diskettenlaufwerke, Adapter, Adapterkarten, elektrische Verbindungselemente und Treiber (Software); unbespielte Computerspeichermedien; Magnetaufzeichnungsträger; Computer-Software; Computersoftware zum Verfassen, Herunterladen, Übertragen, Empfangen, Bearbeiten, Entnehmen, Verschlüsseln, Entschlüsseln, Anzeigen, Speichern und Organisieren von Text, Grafik, Bildern und elektronischen Veröffentlichungen; Computersoftware und -firmware, nämlich Betriebssystemprogramme, Datensynchronisationsprogramme sowie Softwaretools (Softwareprogramme) für die Entwicklung von Anwendungen für PCs und Taschencomputer; Computerhardware und -software zur Bereitstellung integrierter Telefonkommunikation über computergestützte globale Informationsnetze; gespeicherte Computerprogramme für die persönliche Informationsverwaltung, Datenbankverwaltungssoftware, Zeichenerkennungssoftware, Telefonverwaltungssoftware, E-Mail- und Nachrichtenübermittlungssoftware, Software für den Personenruf, Software für Mobiltelefone; Datenbank-Synchronisationssoftware, Computerprogramme für den Zugriff auf und zum Browsen und Recherchieren in Online-Datenbanken, Computersoftware zur Umleitung von Nachrichten, Internet-E-Mails und/oder sonstigen Daten an ein oder mehrere elektronische Taschengeräte aus einem Datenspeicher, der sich auf einem PC oder einem Server befindet oder mit diesem verbunden ist; Computersoftware zur Synchronisierung von Daten zwischen einer entfernten Datenstation oder einem entfernten Gerät und einer festen oder entfernten Datenstation oder einem solchen Gerät; herunterladbare elektronische Veröffentlichungen in Form von Büchern, Theaterstücken, Druckschriften, Broschüren, Newslettern, Journalen, Magazinen und Zeitschriften zu einer breiten Themenpalette von allgemeinem Interesse; digitale elektronische Taschengeräte und damit verbundene Software; MP3- und andere Tonabspielgeräte für digitale Formate; Taschencomputer, Tablettcomputer, persönliche digitale Assistenten (PDAs), elektronische Organisationshilfen, elektronische Notizbücher; mobile digitale Elektronikgeräte, Geräte für globale Ortungssysteme (GPS), Telefone; tragbare und mobile digitale elektronische Geräte für das Senden und Empfangen von Telefonanrufen, Faxen, E-Mails und anderen digitalen Daten; schnurlose Telefone; Mobiltelefone; Teile und Zubehör für Mobiltelefone; Fernkopierer, Anrufbeantworter, Kameras, Bildtelefone, Software und Hardware für telefongestützte Informationsabfragen; elektronische Taschengeräte für den drahtlosen Empfang, die drahtlose Speicherung und/oder Übertragung von Daten und Nachrichten sowie elektronische Geräte, die es dem Benutzer ermöglichen, persönliche Informationen zu verfolgen oder zu verwalten; elektronische Kommunikationsgeräte und -instrumente; Telekommunikationsapparate und -instrumente; Schriften, Schriftarten, Schrifttypen und Symbole in Form von gespeicherten Daten aus herunterladbaren Dateien oder Programmen; Chips, Disks und Bänder mit oder zur Aufzeichnung von Computerprogrammen und -software; RAM-, ROM-Speichermedien; Festkörperspeicher-Geräte; Computerspiele und elektronische Spiele; Benutzerhandbücher in elektronisch lesbarer, maschinenlesbarer oder computerlesbarer Form zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren und als Einheit damit verkauft; Datenspeichergeräte; Festplattenlaufwerke; Miniatur-Festplattenspeicherlaufwerke; Audio-Video-Platten, CD-ROMs und DVDs; Mausunterlagen; Batterien; wiederaufladbare Batterien; Ladegeräte; Ladegeräte für elektrische Batterien; Kopfhörer; Stereokopfhörer; In-Ear-Kopfhörer; Stereo-Lautsprecher; Lautsprecher; Heimlautsprecher; Monitorlautsprecher; Lautsprecher für Computer; Stereolautsprechergeräte für den persönlichen Gebrauch; Rundfunkempfänger, Ton-Verstärker, Tonaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, elektrische Fonografen, Plattenspieler, Hi-Fi-Stereogeräte, Bandaufnahme- und -wiedergabegeräte, Lautsprecher, Mehrfachlautsprecheranlagen, Mikrofone; digitale Ton- und Videogeräte; Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für Tonkassetten, Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für Videokassetten, CD-Abspielgeräte, Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für DVDs, Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für digitale Tonbänder; digitale Musik- und/oder Videoabspielgeräte; Radios; Videokameras; Audio-, Video- und digitale Mischer; Funksendegeräte; Audiogeräte für Kraftfahrzeuge; Computerzubehör zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; elektronische Geräte mit Multimediafunktionen zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; elektronische Geräte mit interaktiven Funktionen zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; Zubehör, Teile, Zusatzteile und Testgeräte für alle vorstehend genannten Waren; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; speziell angepasste oder geformte Abdeckungen, Taschen und Etuis aus Leder, Lederimitationen, Stoff oder textilen Materialien zur Aufnahme aller vorstehend genannten Waren
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT02.08.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 12.12.2014; 19.02.2016; 18.11.2019; 02.02.2021; 13.02.2021; 23.03.2021; 02.08.2021
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 28.10.2011 02.12.2011 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 26.03.2012 27.04.2012 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 12.12.2014 16.01.2015 Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 19.02.2016 24.03.2016 Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 02.02.2021 05.03.2021 Details anzeigen
6 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 13.02.2021 19.03.2021 Details anzeigen
7 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 23.03.2021 23.04.2021 Details anzeigen
8 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 02.08.2021 03.09.2021 Details anzeigen