Registerauskunft

Registernummer 302010059753 (Marke gelöscht, Stand am 15.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302010059753
210AktenzeichenAKZ3020100597534
540MarkendarstellungMDDarstellung der Marke
550MarkenformMFSonstige Marke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
571MarkenbeschreibungBMEs handelt sich um eine Positionsmarke: Mit der Marke wird Schutz für einen rechteckiges, längliches Stofffähnchen beansprucht, welches durch einen glänzenden oder matten, runden Metallknopf im mittleren Bereich eines Stofftierohres angebracht ist. Das Fähnchen ist schmaler als das Ohr, ragt aber der Länge nach über dieses hinaus. Der Knopf ist schmaler als das Fähnchen, das an den Seiten hervorragt. Die Form und Größe des Stofftierohres sind dabei variabel und nicht Teil des Schutzanspruchs. Die gepunkteten Linien sind nicht Bestandteil der Marke und sollen lediglich die Position der Marke auf den Waren zeigen. Die durch die gepunkteten Linien dargestellte Form eines Tierkopfs ist lediglich beispielhaft und bezweckt nicht die Beschränkung des Schutzumfangs der Marke auf diese Tierkopfform.
220AnmeldetagAT12.10.2010
151Tag der Eintragung im RegisterET12.01.2011
730InhaberINHMargarete Steiff GmbH, 89537 Giengen, DE
740VertreterVTRHildebrandt. Rechtsanwälte, 10709 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANHildebrandt. Rechtsanwälte, Kurfürstendamm 72, 10709 Berlin
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL28
531Bildklasse(n)WBK03.01.14, 03.01.16, 20.05.15, 26.11.11
141LöschdatumLOED01.11.2020
 AktenzustandASTMarke gelöscht
180SchutzendedatumVED31.10.2020 Gebühren für Markenschutzrechte
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Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1086275
Registrierungsdatum: 12.04.2011
450Tag der VeröffentlichungVT11.02.2011
 Beginn WiderspruchsfristBWT11.02.2011
 Ablauf WiderspruchsfristEWT11.05.2011
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 28:
Hart und weich gestopfte Stofftierfiguren aus Filz, Pelz, Alpakawolle, Mohair oder Polyester, die über Ohren verfügen.
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT22.03.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 06.04.2013; 03.07.2014; 16.01.2017; 06.11.2019; 16.11.2019; 22.04.2021; 22.07.2021; 28.03.2022; 22.03.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 12.01.2011 11.02.2011 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 09.06.2011 15.07.2011 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 17.09.2012 19.10.2012 Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 03.07.2014 08.08.2014 Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 16.01.2017 17.02.2017 Details anzeigen
6 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 22.04.2021 28.05.2021 Details anzeigen
7 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 22.07.2021 27.08.2021 Details anzeigen