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DPMAregister

Marken

Auskunft zu einer Markenanmeldung  

Aktenzeichen: 3020100340975 (Akte vernichtet, Stand am: 07.12.2021)

⤵ PDF⤵ ST.66↑ DPMAkurier
Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
210AktenzeichenAKZ3020100340975
540MarkendarstellungMDStuttgart 21
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT08.06.2010
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n) NizzaKL39, 16, 35, 36, 37, 42
 AktenzustandASTAkte vernichtet
 Verfahrensstand des Anmeldeverfahrens Anmeldung zurückgewiesen
 Schutzhindernis Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
 Schutzhindernis Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)
510Waren- / DienstleistungsverzeichnisWDVKlasse(n) Nizza 16:
Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Briefpapier, Broschüren, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Prospekte, Poster, Bücher, Postkarten, Kunden- und Telefonkarten (nicht codiert), Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Fotografien; Bleistifte, Kugelschreiber, Federhalter, Schreibetuis; Schreibwaren, Schreibnecessaires; Aufkleber, auch selbstklebend
Klasse(n) Nizza 35:
Werbung; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]; Waren- und Dienstleistungspräsentationen im Internet
Klasse(n) Nizza 36:
Immobilienwesen, insbesondere Vermietung, An- und Verkauf sowie Vermittlung von unbebauten Grundstücken einschließlich Geschäftsräumen und Wohnungen; Finanzwesen, insbesondere Finanzierung der Erschließung und städtebaulichen Weiterentwicklung von Grundstücken
Klasse(n) Nizza 37:
Hoch-, Tief- und Ingenieurbau für die Erschließung und städtebauliche Weiterentwicklung von Grundstücken, auch für Fahrwege von Schienenbahnen einschließlich Installation und Montage von Signal-, Funk- und Fernmeldeeinrichtungen für Schienenbahnen; Instandhaltung und Reparatur von Schienenfahrzeugen sowie von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für Schienenbahnen, Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich Bau und Unterhaltung von Schienenwegen sowie ihrer Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme, soweit in Klasse 37 enthalten
Klasse(n) Nizza 39:
Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Vermittlung der Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Schienenfahrzeugsystems, nämlich Gepäckträgerdienste, Gepäckaufbewahrung, Vermittlung von Parkplätzen und Mietkraftwagen, Erteilung von Fahrplan- und Verkehrsauskünften, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen, Platzreservierung, Unterhaltung von Reisenden durch Film-, Video- und/oder Musikdarbietungen; Veranstaltung und Vermittlung von touristischen Dienstleistungen im Reiseverkehr, Vermittlung von touristischen Dienstleistungen im Reiseverkehr, Vermittlung von Beherbergung und Verpflegung von Gästen in Hotels und Restaurants; Lagerung und Verpackung von Gütern; Vermittlung der Lagerung und Verpackung von Gütern; Vermietung von Schienenfahrzeugen, Kraftfahrzeugen und Schiffen sowie von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für Schienenbahnen; Vermittlung der Vermietung von Schienenfahrzeugen, Kraftfahrzeugen und Schiffen sowie von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für Schienenbahnen; Vermietung von Schienenwegen sowie die Vermittlung derartiger Dienstleistungen; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich Steuerung von Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssystemen einer Schienenbahninfrastruktur, soweit in Klasse 39 enthalten
Klasse(n) Nizza 42:
Überwachung und Steuerung von Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssystemen einer Schienenbahninfrastruktur; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich Planung und Entwicklung von Schienenwegen sowie ihrer Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme; Erstellung von Gutachten und Lösungskonzepten, auch von Computerprogrammen, zur Planung, Steuerung und Durchführung von Transporten zu Wasser, zu Lande und in der Luft, zur Lagerung und Verpackung von Gütern, zum Betreiben einer Schieneninfrastruktur, zum Hoch-, Tief- und Ingenieurbau für die Erschließung und städtebauliche Weiterentwicklung von Grundstücken, auch für Fahrwege von Schienenbahnen, Erstellen von Rechnerprogrammen
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT21.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT17.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)21.10.2012; 09.01.2019; 17.11.2019

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