Information on a trade mark application

File number 3020100340975 (File destroyed, Query started Apr 26, 2024)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
210File numberAKZ3020100340975
540Reproduction of the markMDStuttgart 21
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATJun 8, 2010
 Version of the Nice classification NCL9
511Class(es)KL39, 16, 35, 36, 37, 42
 Status of fileASTFile destroyed
 Legal status of the applicationVSTAVApplication refused
 Ground for refusal of protection Lack of distinctive character (Sec. 8(2) No.1)
 Ground for refusal of protection Descriptive indication (to be kept available for general use under Sec. 8 (2) No. 2)
510Goods/servicesWDVClass(es) 16:
Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Briefpapier, Broschüren, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Prospekte, Poster, Bücher, Postkarten, Kunden- und Telefonkarten (nicht codiert), Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Fotografien; Bleistifte, Kugelschreiber, Federhalter, Schreibetuis; Schreibwaren, Schreibnecessaires; Aufkleber, auch selbstklebend
Class(es) 35:
Werbung; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]; Waren- und Dienstleistungspräsentationen im Internet
Class(es) 36:
Immobilienwesen, insbesondere Vermietung, An- und Verkauf sowie Vermittlung von unbebauten Grundstücken einschließlich Geschäftsräumen und Wohnungen; Finanzwesen, insbesondere Finanzierung der Erschließung und städtebaulichen Weiterentwicklung von Grundstücken
Class(es) 37:
Hoch-, Tief- und Ingenieurbau für die Erschließung und städtebauliche Weiterentwicklung von Grundstücken, auch für Fahrwege von Schienenbahnen einschließlich Installation und Montage von Signal-, Funk- und Fernmeldeeinrichtungen für Schienenbahnen; Instandhaltung und Reparatur von Schienenfahrzeugen sowie von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für Schienenbahnen, Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich Bau und Unterhaltung von Schienenwegen sowie ihrer Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme, soweit in Klasse 37 enthalten
Class(es) 39:
Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Vermittlung der Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Schienenfahrzeugsystems, nämlich Gepäckträgerdienste, Gepäckaufbewahrung, Vermittlung von Parkplätzen und Mietkraftwagen, Erteilung von Fahrplan- und Verkehrsauskünften, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen, Platzreservierung, Unterhaltung von Reisenden durch Film-, Video- und/oder Musikdarbietungen; Veranstaltung und Vermittlung von touristischen Dienstleistungen im Reiseverkehr, Vermittlung von touristischen Dienstleistungen im Reiseverkehr, Vermittlung von Beherbergung und Verpflegung von Gästen in Hotels und Restaurants; Lagerung und Verpackung von Gütern; Vermittlung der Lagerung und Verpackung von Gütern; Vermietung von Schienenfahrzeugen, Kraftfahrzeugen und Schiffen sowie von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für Schienenbahnen; Vermittlung der Vermietung von Schienenfahrzeugen, Kraftfahrzeugen und Schiffen sowie von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für Schienenbahnen; Vermietung von Schienenwegen sowie die Vermittlung derartiger Dienstleistungen; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich Steuerung von Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssystemen einer Schienenbahninfrastruktur, soweit in Klasse 39 enthalten
Class(es) 42:
Überwachung und Steuerung von Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssystemen einer Schienenbahninfrastruktur; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich Planung und Entwicklung von Schienenwegen sowie ihrer Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme; Erstellung von Gutachten und Lösungskonzepten, auch von Computerprogrammen, zur Planung, Steuerung und Durchführung von Transporten zu Wasser, zu Lande und in der Luft, zur Lagerung und Verpackung von Gütern, zum Betreiben einer Schieneninfrastruktur, zum Hoch-, Tief- und Ingenieurbau für die Erschließung und städtebauliche Weiterentwicklung von Grundstücken, auch für Fahrwege von Schienenbahnen, Erstellen von Rechnerprogrammen
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTOct 21, 2012
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTNov 17, 2019
(Show all update days)(Hide all update days)Oct 21, 2012; Jan 9, 2019; Nov 17, 2019