Auskunft zu einer Markenanmeldung

Aktenzeichen 3020090150885 (Akte vernichtet, Stand am 09.12.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
210AktenzeichenAKZ3020090150885
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 3020090150885 anzeigen (F-Girls by FunDorado.com)
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT13.03.2009
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL41, 9, 16, 35, 38, 42
531Bildklasse(n)WBK24.17.01, 26.04.18, 27.05.09, 27.05.10, 27.05.24, 29.01.12
 AktenzustandASTAkte vernichtet
 Verfahrensstand des AnmeldeverfahrensVSTAVAnmeldung zurückgewiesen
 Schutzhindernis Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
bespielte und unbespielte Ton- und Bildträger aller Art (ausgenommen lichtempfindliche, unbelichtete Filme); Magnetaufzeichnungsträger und Datenträger sowie Magnetdatenträger, optische Datenträger; gespeicherte Computer-Software, Computer-Bildschirmschoner, Software (soweit in Klasse 9 enthalten); belichtete Filme mit oder ohne Tonaufzeichnungen, kinematografische Filme, Tonfilme, Stummfilme, Zeichentrickfilme; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden, soweit in Klasse 9 enthalten, Sprechmaschinen, Diapositive
Klasse(n) 16:
Waren aus Papier und Pappe (soweit in Klasse 16 enthalten); Lichtbild- und Druckereierzeugnisse, nämlich Druckschriften aller Art; Farbdrucke, Fotografien, Bilder, graphische Darstellungen, Handbücher, Poster, Plakate, Postkarten, Bildkarten, Abzieh- und Aufklebebilder; Foto- und Sammelalben, selbstklebende Folien und Bänder für dekorative Zwecke
Klasse(n) 35:
Merchandising; Verkaufsförderung (Sales promotion) (für Dritte); Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Erotikartikel und Bekleidungsstücke; Einzelhandelsdienstleistungen für den Versandhandel im Bereich Erotikartikel und Bekleidungsstücke; Dienstleistungen des Einzel-/Großhandels über das Internet im Bereich Erotikartikel und Bekleidungsstücke; Online-Dienstleistungen eines E-Commerce-Abwicklers, nämlich Waren- und Dienstleistungspräsentation, Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von E-Commerce; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte über Online-Shops; telefonische und/oder computerisierte Bestellannahme für Teleshopping-Angebote für Dritte; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren und/oder die Inanspruchnahme von Dienstleistungen für Dritte; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet; Werbung in allen Medien, einschließlich Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext-, Online- und Teletextwerbung; Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben); Vorführung von Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Aktualisierung von Werbematerial; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Sponsoring in Form von Werbung; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke
Klasse(n) 38:
Bereitstellung einer E-Commerce-Plattform im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge; Bereitstellung von Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung von Chatlines, Chatrooms und Foren; Dienstleistungen eines Internet-Providers, nämlich Vermietung von Zugriffszeiten zu Datennetzen, insbesondere zum Internet; Telefondienste für eine Hotline oder Callcenter; Erbringen von Dienstleistungen in Verbindung mit Onlinediensten, nämlich Liefern von Nachrichten (Presseagenturen) und Übermittlung von Informationen in Computernetzwerken, einschließlich On-Demand- und anderen elektronischen Mediendiensten; Bereitstellen des Zugriffs auf in einer Datenbank gespeicherten Informationen in Datennetzen; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen als Bilder, Texte, Tönen im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen, auch elektronischer Art sowie Bereitstellen des Zugangs auf (TV/Radio)-Programme im world wide web; Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste, soweit in Klasse 38 enthalten, für offene und geschlossene Benutzerkreise; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer, Computer-Netzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Ausstrahlen von Rundfunksendungen (Funk und Fernsehfunk); Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Dienstleistungen eines Internet-Providers, nämlich Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken, insbesondere zum Internet und/oder Intranet; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogrammen in Datennetzen, auch zum Download
Klasse(n) 41:
Unterhaltung; Zusammenstellung und Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Multimedia-Programmen oder -Sendungen; Filmverleih; Durchführung von Spielen im Internet; Online angebotene Spieldienstleistungen (von einem Computernetzwerk); Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Herausgabe von Verlagsdruckereierzeugnissen, ausgenommen für Werbezwecke, insbesondere von Druckerzeugnissen mit musikalischem Inhalt, soweit in Klasse 41 enthalten; Dienstleistungen eines Ton-, Film- und Fernsehstudios; Herausgabe von Druckerzeugnissen mit Bildern (ausgenommen für Werbezwecke), auch in elektronischer Form sowie Herausgabe und Veröffentlichung von Druckerzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), gespeichert auf analogen oder digitalen Datenträgern; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften
Klasse(n) 42:
Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, nämlich Aktualisieren und Design von Computer-Software; Vermietung von Computer-Software; Gestalten, Beratung bei der Gestaltung sowie Design von Homepages und Internetseiten; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT16.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 16.11.2019; 01.06.2018
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 20.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister