Information on a trade mark application

File number 3020090150885 (File destroyed, Query started Dec 21, 2024)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
210File numberAKZ3020090150885
540Reproduction of the markMDShow enlarged reproduction of the trade mark 3020090150885 (F-Girls by FunDorado.com)
550Type of markMFWord/figurative mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATMar 13, 2009
 Version of the Nice classification NCL9
511Class(es)KL41, 9, 16, 35, 38, 42
531Class(es) of figurative elementsWBK24.17.01, 26.04.18, 27.05.09, 27.05.10, 27.05.24, 29.01.12
 Status of fileASTFile destroyed
 Legal status of the applicationVSTAVApplication refused
 Ground for refusal of protection Descriptive indication (to be kept available for general use under Sec. 8 (2) No. 2)
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
bespielte und unbespielte Ton- und Bildträger aller Art (ausgenommen lichtempfindliche, unbelichtete Filme); Magnetaufzeichnungsträger und Datenträger sowie Magnetdatenträger, optische Datenträger; gespeicherte Computer-Software, Computer-Bildschirmschoner, Software (soweit in Klasse 9 enthalten); belichtete Filme mit oder ohne Tonaufzeichnungen, kinematografische Filme, Tonfilme, Stummfilme, Zeichentrickfilme; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden, soweit in Klasse 9 enthalten, Sprechmaschinen, Diapositive
Class(es) 16:
Waren aus Papier und Pappe (soweit in Klasse 16 enthalten); Lichtbild- und Druckereierzeugnisse, nämlich Druckschriften aller Art; Farbdrucke, Fotografien, Bilder, graphische Darstellungen, Handbücher, Poster, Plakate, Postkarten, Bildkarten, Abzieh- und Aufklebebilder; Foto- und Sammelalben, selbstklebende Folien und Bänder für dekorative Zwecke
Class(es) 35:
Merchandising; Verkaufsförderung (Sales promotion) (für Dritte); Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Erotikartikel und Bekleidungsstücke; Einzelhandelsdienstleistungen für den Versandhandel im Bereich Erotikartikel und Bekleidungsstücke; Dienstleistungen des Einzel-/Großhandels über das Internet im Bereich Erotikartikel und Bekleidungsstücke; Online-Dienstleistungen eines E-Commerce-Abwicklers, nämlich Waren- und Dienstleistungspräsentation, Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von E-Commerce; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte über Online-Shops; telefonische und/oder computerisierte Bestellannahme für Teleshopping-Angebote für Dritte; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren und/oder die Inanspruchnahme von Dienstleistungen für Dritte; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet; Werbung in allen Medien, einschließlich Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext-, Online- und Teletextwerbung; Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben); Vorführung von Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Aktualisierung von Werbematerial; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Sponsoring in Form von Werbung; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke
Class(es) 38:
Bereitstellung einer E-Commerce-Plattform im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge; Bereitstellung von Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung von Chatlines, Chatrooms und Foren; Dienstleistungen eines Internet-Providers, nämlich Vermietung von Zugriffszeiten zu Datennetzen, insbesondere zum Internet; Telefondienste für eine Hotline oder Callcenter; Erbringen von Dienstleistungen in Verbindung mit Onlinediensten, nämlich Liefern von Nachrichten (Presseagenturen) und Übermittlung von Informationen in Computernetzwerken, einschließlich On-Demand- und anderen elektronischen Mediendiensten; Bereitstellen des Zugriffs auf in einer Datenbank gespeicherten Informationen in Datennetzen; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen als Bilder, Texte, Tönen im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen, auch elektronischer Art sowie Bereitstellen des Zugangs auf (TV/Radio)-Programme im world wide web; Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste, soweit in Klasse 38 enthalten, für offene und geschlossene Benutzerkreise; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer, Computer-Netzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Ausstrahlen von Rundfunksendungen (Funk und Fernsehfunk); Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Dienstleistungen eines Internet-Providers, nämlich Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken, insbesondere zum Internet und/oder Intranet; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogrammen in Datennetzen, auch zum Download
Class(es) 41:
Unterhaltung; Zusammenstellung und Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Multimedia-Programmen oder -Sendungen; Filmverleih; Durchführung von Spielen im Internet; Online angebotene Spieldienstleistungen (von einem Computernetzwerk); Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Herausgabe von Verlagsdruckereierzeugnissen, ausgenommen für Werbezwecke, insbesondere von Druckerzeugnissen mit musikalischem Inhalt, soweit in Klasse 41 enthalten; Dienstleistungen eines Ton-, Film- und Fernsehstudios; Herausgabe von Druckerzeugnissen mit Bildern (ausgenommen für Werbezwecke), auch in elektronischer Form sowie Herausgabe und Veröffentlichung von Druckerzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), gespeichert auf analogen oder digitalen Datenträgern; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften
Class(es) 42:
Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, nämlich Aktualisieren und Design von Computer-Software; Vermietung von Computer-Software; Gestalten, Beratung bei der Gestaltung sowie Design von Homepages und Internetseiten; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTOct 20, 2012
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTNov 16, 2019
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  • Nov 16, 2019; Jun 1, 2018
    • Historical data not available for this/these date(s)
  • Oct 20, 2012
    • Date of the first transfer into DPMAregister