Registerauskunft

Registernummer 2001632 (Marke eingetragen, Stand am 22.12.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN2001632
210Altes AktenzeichenAKZP40650
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 2001632 anzeigen (PUMA)
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT21.02.1991
442Tag der BekanntmachungBT29.06.1991
151Tag der Eintragung im RegisterET03.06.1991
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.03.2021
730InhaberINHPUMA SE, 91074 Herzogenaurach, DE
750ZustellanschriftZANPUMA SE, PUMA Way 1, 91074 Herzogenaurach
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL25, 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43
531Bildklasse(n)WBK03.01.04
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED28.02.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR582886
Registrierungsdatum: 22.07.1991
450Tag der VeröffentlichungVT15.07.1991
 Beginn WiderspruchsfristBWT15.07.1991
 Ablauf WiderspruchsfristEWT15.10.1991
510Waren/DienstleistungenWDVChemische Imprägnierungsmittel für Leder und Textilien; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Farben, insbesondere solche zum Bemalen von Schuhen und von Sportgeräten; Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Holzbeizen; Lederbeizen (als Farbbeizen); Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Putz-, Polier- und Fettentfernungsmittel, insbesondere für die Schuhpflege; Seifen, Parfümerien, Duftwässer, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Schaum- und Duschbäder, Körperlotionen, Körpercremes, chemische Haarpflege- und -behandlungsmittel, insbesondere Haarwässer, Zahnputzmittel und Mundwasser; Schmiermittel; Staubabsorbierungsmittel; Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe; Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, nämlich Salben, Gele, Öle und Sprays zur Behandlung von Sportverletzungen; Elektrolytgetränke; diätetische Lebensmittel und diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Waren, hauptsächlich oder ganz aus unedlen Metallen oder deren Legierungen (soweit in Klasse 6 enthalten); transportable Bauten aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Schlüsselanhänger aus Metall, Geldkassetten, Möbelrollen aus unedlen Metallen und Transportbehälter; Maschinen für die Holz-, Leder- und Kunststoffverarbeitung; Nähmaschinen, Papiermaschinen, Poliermaschinen (nicht für Haushaltszwecke), Pressen (Maschinen), Stanz- und Schleifmaschinen, industrielle Schneidemaschinen, Textilmaschinen, Verpackungsmaschinen, Zerkleinerungsmaschinen; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); maschinell angetriebene landwirtschaftliche Geräte; landwirtschaftliche Maschinen; physikalische, chemische, optische, photographische, elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Träger mit Ton- und/oder Bildaufzeichnungen; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Taschenrechner, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Meß-, Anzeige- und Regelgeräte für sportmedizinische Messungen sowie für Messungen bei Sportveranstaltungen; Lehrgeräte für Ausbildungszwecke auf dem Gebiet der Sportmedizin; Brillen, Gläser und Gestelle dafür, Kontaktlinsen; Ergometervorrichtungen in Form von Fahrrad-Ergometern, Ruder-Ergometern, Handdruck-Ergometern, Gewichtshebe-Ergometern und Laufband-Ergometern, auch mit Rechnern, Schaltapparaten und Anzeigen, welche als Zeigeranzeigen oder elektronische Zifferanzeigen ausgeführt sind, mit Eingangssignalgeber und Speicher, auch mit Anschluß für verschiedene human-medizinische Signalgeber, nämlich Pulsfrequenzmesser, Blutdruckmesser, Elektrokardiogramm-Geräte; Rechner und Ergometer zur Verarbeitung von Signalen aus den genannten Geräten mit elektronischer Uhr als Zeitgeber auch mit Tageszähler; Schrittzähler, insbesondere für die Bestimmung von Trainings-Laufleistungen, Höhenmesser, Kilometerzähler, Landkartenmesser, Windmesser, Kompasse, Ferngläser, Teleskope; Unfallschutzbekleidungsstücke, einschließlich Schuhe, Spezialbekleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen und Schutzmasken; Helme, einschließlich Sturzhelme für Motorrad- und Radfahrer; Spezialbehälter (Etuis, Futterale, Gehäuse), angepaßt an Apparate und Instrumente (soweit sie in die Klasse 9 fallen); Signalpfeifen, einschließlich Hundepfeifen; Pannen-Warndreiecke für Fahrzeuge; Atmungsgeräte für Taucher, Schwimmgürtel und Schwimmflügel; Winkelmesser (Meßinstrumente); Zeitschalter (Schaltuhren); Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernseher; Photo- und Photo-Reportertaschen (soweit in Klasse 9 enthalten); chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, einschließlich Suspensorien, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe, Schuheinlagen, Einlegesohlen, einschließlich Fußstützeinlegesohlen, Fersenstützen, Fersenkissen, Fersenkappen, Fußgewölbestützen und Zehenstützen; medizinische Eisbeutel, insbesondere zur Behandlung von Sportverletzungen; Hygieneartikel aus Gummi (soweit in Klasse 10 enthalten); Blutdruckmeßgeräte, Hörgeräte; Krankenunterlagen, elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke sowie elektrische Heizdecken; medizinische Geräte für die Krankengynmastik; Beleuchtungsgeräte, insbesondere Außenleuchten, Thekenleuchten und elektrische Lampen und deren Teile; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, einschließlich Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparate, auch für Fahrzeuge; Abwasserklärapparate; Hähne und Regelarmaturen für Wasserleitungs- und Gasgeräte sowie für Wasser- und Gasleitungen; Solarkollektoren, Solarakkumulatoren für Solaranlagen (soweit sie in die Klasse 11 fallen); Wärmepumpen; Haartrockner; Boote, einschließlich Motorboote und Sportboote; Fahrräder, einschließlich Renn- und Sportfahrräder, Fahrradzubehörteile, nämlich Fahrradnetze, Gepäckträger, Klingeln, Luftpumpen, Flickzeug, Packtaschen, Beleuchtungsanlagen für Fahrräder und Fahrradschlösser; Skilifte; Golfkarren; Kinderwagen; Rollstühle; Schußwaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe, Feuerwerkskörper; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente, einschließlich deren Teile und Zubehör, nämlich Etuis und angepaßte Geschenkbehälter für Uhren, Uhrenständer, -ketten und -armbänder; mechanische oder elektrische Stopp- und Taucheruhren, Kurzzeitmesser für Uhren; Modeschmuck; Manschettenknöpfe, Krawattennadeln; Musikinstrumente, einschließlich mechanische Klaviere; Spieldosen; elektrische und elektronisehe Musikinstrumente; Papier, Pappe (Karton); Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher und -servietten; Filterpapier; Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Druckereierzeugnisse; Taschen- und Wandkalender, Werbeartikel, nämlich Papier- und Aufklebe-Etiketten, Papierfähnchen, Poster und Autogrammkarten, Schaufensterdekorationen aus Papier und Pappe, Startnummern aus Papier; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Photographien; Schreibwaren, Blöcke, einschließlich Notiz- und Zeichenblöcke, Malbücher, Schreib- und Zeichengeräte, Kugelschreiber, Schüleretuis, Papiermesser, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen; Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Kartonöffner; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; selbstklebende Kunststoffolien für Dekorationszwecke; Kartenspiele; Zimmeraquarien und -terrarien; Waren aus Leder und/oder Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten); Taschen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen, Packsäcke, Rucksäcke, Beutel, Matchbeutel, Tragetaschen für den dauernden Gebrauch und Reisetaschen aus Leder, Kunststoffen und/oder textilen Stoffen; Reisenecessaires (Lederwaren); Umhängeriemen (Schulterriemen); Häute und Felle; Koffer, Reise- und Handkoffer; Schlüsselanhänger aus Leder oder Lederersatzstoffen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall), einschließlich teilweise bearbeitetes Holz, insbesondere Balken, Bretter, Platten; Sperrholz; Bauglas, insbesondere Fliesen, Dachplatten aus Glas; Glasgranulat für die Straßenmarkierung; Briefkästen und andere Behälter aus Mauerwerk; Möbel, insbesondere Stühle, auch Regiestühle, Schaukästen, Spiegel, einschließlich Taschenspiegel, Rahmen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere Ausstellungsvitrinen und -regale, Warenständer, einschließlich Schuhständer sowie Teile der vorerwähnten Waren, Kisten, Halter für Bälle, Schuhe, Taschen und Ballschläger, insbesondere für Tennisschläger, Ballschütten, Abhängehaken, Kleinteilehalter, Kleiderstangen, Vorhangstangen und -leisten, Fässer, geschnitzte und gedrehte Kunstgegenstände, Posterleisten; Waren aus Kork, Rohr, Binsen-, Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen (soweit in Klasse 20 enthalten); Waren aus Kunststoff (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere Ausstellungsvitrinen und -regale, Warenständer, einschließlich Schuhständer sowie Teile der vorerwähnten Waren, Kisten, Halter für Bälle, Schuhe, Taschen und für Ballschläger, insbesondere für Tennisschläger, Ballschütten, Kleiderbügel, Abhängehaken, Kleinteilehalter, Kleiderstangen, Vorhangstangen und -leisten, Posterleisten; Schlüsselanhänger aus Kunststoff; Möbelteile, Campingmöbel aus Metall, Kunststoff oder Glas (soweit in Klasse 20 enthalten); nichtelektrische Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Thermoskannen, Behälter für Getränke (soweit in Klasse 21 enthalten), einschließlich Trinkflaschen für Sportler; Eßgeschirr und Behälter zum Transport und zur Aufbewahrung von Lebensmitteln aus Aluminium oder Kunststoff, einschließlich Sets der vorgenannten Waren für Picknick- und Campingzwecke; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit jeweils in Klasse 21 enthalten); Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Sparbüchsen, nicht aus Metall; Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern, Kunststoffasern für textile Zwecke; Garne und Fäden für textile Zwecke, einschließlich Garne und Monofile aus Kunststoff für textile Zwecke; Webstoffe, Wirkstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Taschentücher aus textilem Material, Handtücher, Badetücher, Strandtücher, Gästetücher, Sauna- und Liegetücher, Servietten aus textilem Material; Wandbehänge aus Textilstoffen; textile Lederimitationsstoffe; Vliesstoffe (Textilien); Startnummern, Ziel- und Startbänder aus Textilstoffen; Tapeten für Schaufenstergestaltung aus Textilstoffen; Fahnen aus textilem Material, insbesondere Dekorationsfahnen; Bett- und Tischdecken; Etiketten aus Web- und Textilstoffen; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Teile von Schuhen; Sohlen, Einlegesohlen, Absätze, Stiefelschäfte, Schnürsenkel; Gleitschützer für Schuhe, Stollen und Spikes; Kleidereinlagen, vorgefertigte Kleidertaschen; Miederwaren; Stiefel, Hausschuhe, Pantoffeln; Fertigschuhwaren, Straßenschuhe, Sport-, Freizeit-, Trainings-, Jogging-, Gymnastik-, Bade- und Gesundheitsschuhe (soweit in Klasse 25 enthalten), Tennisschuhe; Sportschuhe für Rollerskate-Complets, auch mit versteiften Sohlen; Gamaschen, Ledergamaschen, Strumpfgamaschen, Wickelgamaschen, Schuhgamaschen; Trainingsanzüge, Turnhosen und -trikots, Fußballhosen und -trikots, Tennishemden und -shorts, Bade- und Strandbekleidungsstücke, Badehosen und -anzüge, auch Bikinis, Sport- und Freizeitbekleidungsstücke (einschließlich gewirkter und gestrickter), auch für Trimm-, Jogging- und Gymnastikzwecke, Sporthosen, Trikots, Pullis, T-Shirts, Sweatshirts, Tennis- und Skibekleidungsstücke; Freizeitanzüge, Allwetteranzüge, Strümpfe (Strumpfwaren), Fußballstutzen, Handschuhe, einschließlich Lederhandschuhe, auch aus Kunstleder, Mützen, Stirn- und Schweißbänder, Schals, Krawatten, Gürtel, Windjakken, Regenhäute, Mäntel, Blusen, Jacken, Röcke, Hosen, auch Jeanshosen, Pullover und mehrteilige Kombinationen von Ober- und Unterbekleidungsstücken; Spielführerbinden; Leibwäsche; Bänder, Schnürbänder, Reißverschlüsse und Reißverschluß-Zugglieder; Schuhverschlüsse; Haken und Ösen, einschließlich Haken und Ösen für Bekleidungsstücke und für Schuhwaren; Knöpfe, auch aus Metall, einschließlich Knöpfe für Bekleidungsstücke, insbesondere Metallknöpfe für Jeansbekleidungsstücke; Nadeln, einschließlich Häkel- und Stricknadeln; Anstecknadeln (nicht aus Edelmetallen); Gürtelschließen; Quasten (Posamenten); Haarnetze; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum, Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder textilem Material, einschließlich Turnmatten, Automatten, künstlicher Rasen, isolierende Bodenbeläge; Tapeten auch aus Bast oder Kork (ausgenommen aus textilem Material), einschließlich Tapeten für die Schaufensterausgestaltung; Spiele, Spielzeug, einschließlich Miniaturschuhe und Miniaturbälle (als Spielwaren), Luftballons; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Trimm-, Turn- und Sportgeräte; Ski-, Tennis- und Angelsportgeräte; Ski, Skibindungen, Skistöcke, Skikanten, Skifelle; Bälle, einschließlich Sport- und Spielbälle; Pumpen für Sport- und Spielbälle; Hanteln, Stoßkugeln, Disken, Wurfspeere; Tennisschläger und deren Teile, insbesondere Griffe, Saiten, Griff- und Bleibänder für Tennisschläger, Tischtennis-, Federball-, Squash-, Kricket-, Golf- und Hockeyschläger; Tennis- und Federbälle; Roll- und Schlittschuhe; Tischtennistische; Gymnastikkeulen, Sportreifen, Netze für Sportzwecke, Tor- und Ballnetze; Sporthandschuhe, insbesondere Torwarthandschuhe und Handschuhe für Skilanglauf und Radfahren; Puppen, Puppenkleider, Puppenschuhe, Puppenmützen Puppengürtel, Puppenschürzen; Knie-, Ellenbogen-, Knöchel- und Schienbeinschützer für Sportzwecke; Start- und Zieltransparente, -bänder und -planen für Sportveranstaltungen, Sichtschutzblenden für Tennisplätze, Schiedsrichterstühle für Tennisveranstaltungen; Christbaumschmuck; Taschen für Sportgeräte, die an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßt sind, Golftaschen, Tennis-, Tischtennis-, Badminton-, Squash-, Kricket- und Hockeyschlägertaschen und -hüllen; Milchpulver für Nahrungszwecke, Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne; Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Tee, Kakao, vorgenannte Waren auch als Getränke; Zucker, Reis, Tapioka, Sago; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Schokolade sowie Waren daraus, Schokoladengetränke, Schokoladen-Riegel; Zuckerwaren, Pralinen, Bonbons, einschließlich Gummibonbons, Kaugummi, Marzipan, Brotaufstrich, im wesentlichen bestehend aus Nougat, Kakao, Honig, Erdnußextrakte; Müsli und Müsli-Riegel, im wesentlichen bestehend aus Getreideerzeugnissen, Ölsamen, getrockneten Früchten und naturellen bzw. gerösteten Nüssen; isotonische Aufbaupräparate in Form von pulvern, Bonbons und/oder Tabletten, Getränkepulver und Brausetabletten; Kaffee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholischen oder alkoholfreien Getränken; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken oder andere Getreideflocken, Cornflakes; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Speisesalz; Senf, Pfeffer; Essig; Gewürze, einschließlich Aromastoffe für Nahrungsmittel; Kühleis; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitetes Getreide, Bruteier, unverarbeitetes Holz; lebende Tiere (ausgenommen Raubkatzen); frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, einschließlich Katzenfutter, Malz, einschließlich getrocknete Pflanzen; Nüsse, Milch (Humusabdeckungen); Torfstreu; Biere, auch alkoholfreie Biere, einschließlich Ale und Porter; natürliche Mineralwasser, Quellwasser, Tafelwasser und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirup und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; isotonische alkoholfreie Getränke; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), einschließlich leicht alkoholische Milchmischgetränke; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten; Pfeifen, Pfeifentaschen, Tabaksbeutel, Feuerzeuge (auch aus Edelmetallen und deren Legierungen); Streichhölzer; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe, Sportunterricht, Betrieb von Fitness- und Trainingszentren, nämlich Durchführung von Fitness- und Trainingskursen, Vermittlung der technischen und organisatorischen Know-how bei der Einrichtung von Fitness- und Trainingszentren, Betrieb von Sporthallen mit Trimm-, Turn- und Sportgeräten; Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Verteilung von Waren zu Werbezwecken für andere; Reparatur von Bekleidung und Schuhen; Maßanfertigung von Bekleidungsstücken; Grundstücks- und Hausverwaltung; Vermittlung von Versicherungen; Vermögensverwaltung; Sportplatzbau; Reinigung von Textilien, Sammeln und Liefern von Nachrichten für Dritte; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Verkehrsleistungen, Veranstaltung von Stadtbesichtigungen, Reisebegleitung; Ledergerben oder -färben, -zurichten und -veredeln; Textilveredelung für Dritte; Filmvermietung; Filmvorführungen; Musikdarbietungen; Kurierdienste
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 09.02.2021; 16.11.2019; 06.11.2019
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 20.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 03.06.1991  Details anzeigen
2 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 16.09.1999  Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgewiesen/verworfen 20.11.2000  Details anzeigen
4 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 30.08.2001  Details anzeigen
5 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 09.08.2002  Details anzeigen
6 Berichtigung unbekannt 07.04.2004  Details anzeigen
7 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 21.02.2011 25.03.2011 Details anzeigen
8 Umklassifizierung Umklassifizierung nicht notwendig 21.02.2011  Details anzeigen
9 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 26.09.2011 28.10.2011 Details anzeigen
10 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 09.02.2021 12.03.2021 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
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 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT03.06.1991
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT16.09.1999
 Eingangstag des Antrags 31.01.1996
740VertreterVTRPatentanw. Hufnagel, Walter, Dipl.-Ing. Dipl.-Wirtsch.-Ing., 90427 Nürnberg, DE
750ZustellanschriftZANPatentanwalt Walter Hufnagel, Bad Brückenauer Str. 6, 90427 Nürnberg
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTWiderspruch zurückgewiesen/verworfen
 VerfahrensstandstagVSTT20.11.2000
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 4)
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 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT30.08.2001
Verfahrensansicht Umklassifizierung (Nr.: 5)
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 VerfahrensartVARTUmklassifizierung
 VerfahrensstandVSTMarke umklassifiziert
 VerfahrensstandstagVSTT09.08.2002
 Version der Nizza-Klassifikation NCL8
511Klasse(n)KL25, 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n): 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43
WDVZ: Chemische Imprägnierungsmittel für Leder und Textilien; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Farben, insbesondere solche zum Bemalen von Schuhen und von Sportgeräten; Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Holzbeizen; Lederbeizen (als Farbbeizen); Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Putz-, Polier- und Fettentfernungsmittel, insbesondere für die Schuhpflege; Seifen, Parfümerien, Duftwässer, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Schaum- und Duschbäder, Körperlotionen, Körpercremes, chemische Haarpflege- und -behandlungsmittel, insbesondere Haarwässer, Zahnputzmittel und Mundwasser; Schmiermittel; Staubabsorbierungsmittel; Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe; Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, nämlich Salben, Gele, Öle und Sprays zur Behandlung von Sportverletzungen; Elektrolytgetränke; diätetische Lebensmittel und diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Waren, hauptsächlich oder ganz aus unedlen Metallen oder deren Legierungen (soweit in Klasse 6 enthalten); transportable Bauten aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Schlüsselanhänger aus Metall, Geldkassetten, Möbelrollen aus unedlen Metallen und Transportbehälter; Maschinen für die Holz-, Leder- und Kunststoffverarbeitung; Nähmaschinen, Papiermaschinen, Poliermaschinen (nicht für Haushaltszwecke), Pressen (Maschinen), Stanz- und Schleifmaschinen, industrielle Schneidemaschinen, Textilmaschinen, Verpackungsmaschinen, Zerkleinerungsmaschinen; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); maschinell angetriebene landwirtschaftliche Geräte; landwirtschaftliche Maschinen; physikalische, chemische, optische, photographische, elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Träger mit Ton- und/oder Bildaufzeichnungen; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Taschenrechner, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Meß-, Anzeige- und Regelgeräte für sportmedizinische Messungen sowie für Messungen bei Sportveranstaltungen; Lehrgeräte für Ausbildungszwecke auf dem Gebiet der Sportmedizin; Brillen, Gläser und Gestelle dafür, Kontaktlinsen; Ergometervorrichtungen in Form von Fahrrad-Ergometern, Ruder-Ergometern, Handdruck-Ergometern, Gewichtshebe-Ergometern und Laufband-Ergometern, auch mit Rechnern, Schaltapparaten und Anzeigen, welche als Zeigeranzeigen oder elektronische Zifferanzeigen ausgeführt sind, mit Eingangssignalgeber und Speicher, auch mit Anschluß für verschiedene human-medizinische Signalgeber, nämlich Pulsfrequenzmesser, Blutdruckmesser, Elektrokardiogramm-Geräte; Rechner und Ergometer zur Verarbeitung von Signalen aus den genannten Geräten mit elektronischer Uhr als Zeitgeber auch mit Tageszähler; Schrittzähler, insbesondere für die Bestimmung von Trainings-Laufleistungen, Höhenmesser, Kilometerzähler, Landkartenmesser, Windmesser, Kompasse, Ferngläser, Teleskope; Unfallschutzbekleidungsstücke, einschließlich Schuhe, Spezialbekleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen und Schutzmasken; Helme, einschließlich Sturzhelme für Motorrad- und Radfahrer; Spezialbehälter (Etuis, Futterale, Gehäuse), angepaßt an Apparate und Instrumente (soweit sie in die Klasse 9 fallen); Signalpfeifen, einschließlich Hundepfeifen; Pannen-Warndreiecke für Fahrzeuge; Atmungsgeräte für Taucher, Schwimmgürtel und Schwimmflügel; Winkelmesser (Meßinstrumente); Zeitschalter (Schaltuhren); Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernseher; Photo- und Photo-Reportertaschen (soweit in Klasse 9 enthalten); chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, einschließlich Suspensorien, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe, Schuheinlagen, Einlegesohlen, einschließlich Fußstützeinlegesohlen, Fersenstützen, Fersenkissen, Fersenkappen, Fußgewölbestützen und Zehenstützen; medizinische Eisbeutel, insbesondere zur Behandlung von Sportverletzungen; Hygieneartikel aus Gummi (soweit in Klasse 10 enthalten); Blutdruckmeßgeräte, Hörgeräte; Krankenunterlagen, elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke sowie elektrische Heizdecken; medizinische Geräte für die Krankengynmastik; Beleuchtungsgeräte, insbesondere Außenleuchten, Thekenleuchten und elektrische Lampen und deren Teile; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, einschließlich Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparate, auch für Fahrzeuge; Abwasserklärapparate; Hähne und Regelarmaturen für Wasserleitungs- und Gasgeräte sowie für Wasser- und Gasleitungen; Solarkollektoren, Solarakkumulatoren für Solaranlagen (soweit sie in die Klasse 11 fallen); Wärmepumpen; Haartrockner; Boote, einschließlich Motorboote und Sportboote; Fahrräder, einschließlich Renn- und Sportfahrräder, Fahrradzubehörteile, nämlich Fahrradnetze, Gepäckträger, Klingeln, Luftpumpen, Flickzeug, Packtaschen, Beleuchtungsanlagen für Fahrräder und Fahrradschlösser; Skilifte; Golfkarren; Kinderwagen; Rollstühle; Schußwaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe, Feuerwerkskörper; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente, einschließlich deren Teile und Zubehör, nämlich Etuis und angepaßte Geschenkbehälter für Uhren, Uhrenständer, -ketten und -armbänder; mechanische oder elektrische Stopp- und Taucheruhren, Kurzzeitmesser für Uhren; Modeschmuck; Manschettenknöpfe, Krawattennadeln; Musikinstrumente, einschließlich mechanische Klaviere; Spieldosen; elektrische und elektronisehe Musikinstrumente; Papier, Pappe (Karton); Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher und -servietten; Filterpapier; Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Druckereierzeugnisse; Taschen- und Wandkalender, Werbeartikel, nämlich Papier- und Aufklebe-Etiketten, Papierfähnchen, Poster und Autogrammkarten, Schaufensterdekorationen aus Papier und Pappe, Startnummern aus Papier; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Photographien; Schreibwaren, Blöcke, einschließlich Notiz- und Zeichenblöcke, Malbücher, Schreib- und Zeichengeräte, Kugelschreiber, Schüleretuis, Papiermesser, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen; Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Kartonöffner; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; selbstklebende Kunststoffolien für Dekorationszwecke; Kartenspiele; Zimmeraquarien und -terrarien; Waren aus Leder und/oder Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten); Taschen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen, Packsäcke, Rucksäcke, Beutel, Matchbeutel, Tragetaschen für den dauernden Gebrauch und Reisetaschen aus Leder, Kunststoffen und/oder textilen Stoffen; Reisenecessaires (Lederwaren); Umhängeriemen (Schulterriemen); Häute und Felle; Koffer, Reise- und Handkoffer; Schlüsselanhänger aus Leder oder Lederersatzstoffen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall), einschließlich teilweise bearbeitetes Holz, insbesondere Balken, Bretter, Platten; Sperrholz; Bauglas, insbesondere Fliesen, Dachplatten aus Glas; Glasgranulat für die Straßenmarkierung; Briefkästen und andere Behälter aus Mauerwerk; Möbel, insbesondere Stühle, auch Regiestühle, Schaukästen, Spiegel, einschließlich Taschenspiegel, Rahmen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere Ausstellungsvitrinen und -regale, Warenständer, einschließlich Schuhständer sowie Teile der vorerwähnten Waren, Kisten, Halter für Bälle, Schuhe, Taschen und Ballschläger, insbesondere für Tennisschläger, Ballschütten, Abhängehaken, Kleinteilehalter, Kleiderstangen, Vorhangstangen und -leisten, Fässer, geschnitzte und gedrehte Kunstgegenstände, Posterleisten; Waren aus Kork, Rohr, Binsen-, Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen (soweit in Klasse 20 enthalten); Waren aus Kunststoff (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere Ausstellungsvitrinen und -regale, Warenständer, einschließlich Schuhständer sowie Teile der vorerwähnten Waren, Kisten, Halter für Bälle, Schuhe, Taschen und für Ballschläger, insbesondere für Tennisschläger, Ballschütten, Kleiderbügel, Abhängehaken, Kleinteilehalter, Kleiderstangen, Vorhangstangen und -leisten, Posterleisten; Schlüsselanhänger aus Kunststoff; Möbelteile, Campingmöbel aus Metall, Kunststoff oder Glas (soweit in Klasse 20 enthalten); nichtelektrische Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Thermoskannen, Behälter für Getränke (soweit in Klasse 21 enthalten), einschließlich Trinkflaschen für Sportler; Eßgeschirr und Behälter zum Transport und zur Aufbewahrung von Lebensmitteln aus Aluminium oder Kunststoff, einschließlich Sets der vorgenannten Waren für Picknick- und Campingzwecke; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit jeweils in Klasse 21 enthalten); Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Sparbüchsen, nicht aus Metall; Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern, Kunststoffasern für textile Zwecke; Garne und Fäden für textile Zwecke, einschließlich Garne und Monofile aus Kunststoff für textile Zwecke; Webstoffe, Wirkstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Taschentücher aus textilem Material, Handtücher, Badetücher, Strandtücher, Gästetücher, Sauna- und Liegetücher, Servietten aus textilem Material; Wandbehänge aus Textilstoffen; textile Lederimitationsstoffe; Vliesstoffe (Textilien); Startnummern, Ziel- und Startbänder aus Textilstoffen; Tapeten für Schaufenstergestaltung aus Textilstoffen; Fahnen aus textilem Material, insbesondere Dekorationsfahnen; Bett- und Tischdecken; Etiketten aus Web- und Textilstoffen; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Teile von Schuhen; Sohlen, Einlegesohlen, Absätze, Stiefelschäfte, Schnürsenkel; Gleitschützer für Schuhe, Stollen und Spikes; Kleidereinlagen, vorgefertigte Kleidertaschen; Miederwaren; Stiefel, Hausschuhe, Pantoffeln; Fertigschuhwaren, Straßenschuhe, Sport-, Freizeit-, Trainings-, Jogging-, Gymnastik-, Bade- und Gesundheitsschuhe (soweit in Klasse 25 enthalten), Tennisschuhe; Sportschuhe für Rollerskate-Complets, auch mit versteiften Sohlen; Gamaschen, Ledergamaschen, Strumpfgamaschen, Wickelgamaschen, Schuhgamaschen; Trainingsanzüge, Turnhosen und -trikots, Fußballhosen und -trikots, Tennishemden und -shorts, Bade- und Strandbekleidungsstücke, Badehosen und -anzüge, auch Bikinis, Sport- und Freizeitbekleidungsstücke (einschließlich gewirkter und gestrickter), auch für Trimm-, Jogging- und Gymnastikzwecke, Sporthosen, Trikots, Pullis, T-Shirts, Sweatshirts, Tennis- und Skibekleidungsstücke; Freizeitanzüge, Allwetteranzüge, Strümpfe (Strumpfwaren), Fußballstutzen, Handschuhe, einschließlich Lederhandschuhe, auch aus Kunstleder, Mützen, Stirn- und Schweißbänder, Schals, Krawatten, Gürtel, Windjakken, Regenhäute, Mäntel, Blusen, Jacken, Röcke, Hosen, auch Jeanshosen, Pullover und mehrteilige Kombinationen von Ober- und Unterbekleidungsstücken; Spielführerbinden; Leibwäsche; Bänder, Schnürbänder, Reißverschlüsse und Reißverschluß-Zugglieder; Schuhverschlüsse; Haken und Ösen, einschließlich Haken und Ösen für Bekleidungsstücke und für Schuhwaren; Knöpfe, auch aus Metall, einschließlich Knöpfe für Bekleidungsstücke, insbesondere Metallknöpfe für Jeansbekleidungsstücke; Nadeln, einschließlich Häkel- und Stricknadeln; Anstecknadeln (nicht aus Edelmetallen); Gürtelschließen; Quasten (Posamenten); Haarnetze; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum, Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder textilem Material, einschließlich Turnmatten, Automatten, künstlicher Rasen, isolierende Bodenbeläge; Tapeten auch aus Bast oder Kork (ausgenommen aus textilem Material), einschließlich Tapeten für die Schaufensterausgestaltung; Spiele, Spielzeug, einschließlich Miniaturschuhe und Miniaturbälle (als Spielwaren), Luftballons; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Trimm-, Turn- und Sportgeräte; Ski-, Tennis- und Angelsportgeräte; Ski, Skibindungen, Skistöcke, Skikanten, Skifelle; Bälle, einschließlich Sport- und Spielbälle; Pumpen für Sport- und Spielbälle; Hanteln, Stoßkugeln, Disken, Wurfspeere; Tennisschläger und deren Teile, insbesondere Griffe, Saiten, Griff- und Bleibänder für Tennisschläger, Tischtennis-, Federball-, Squash-, Kricket-, Golf- und Hockeyschläger; Tennis- und Federbälle; Roll- und Schlittschuhe; Tischtennistische; Gymnastikkeulen, Sportreifen, Netze für Sportzwecke, Tor- und Ballnetze; Sporthandschuhe, insbesondere Torwarthandschuhe und Handschuhe für Skilanglauf und Radfahren; Puppen, Puppenkleider, Puppenschuhe, Puppenmützen Puppengürtel, Puppenschürzen; Knie-, Ellenbogen-, Knöchel- und Schienbeinschützer für Sportzwecke; Start- und Zieltransparente, -bänder und -planen für Sportveranstaltungen, Sichtschutzblenden für Tennisplätze, Schiedsrichterstühle für Tennisveranstaltungen; Christbaumschmuck; Taschen für Sportgeräte, die an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßt sind, Golftaschen, Tennis-, Tischtennis-, Badminton-, Squash-, Kricket- und Hockeyschlägertaschen und -hüllen; Milchpulver für Nahrungszwecke, Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne; Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Tee, Kakao, vorgenannte Waren auch als Getränke; Zucker, Reis, Tapioka, Sago; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Schokolade sowie Waren daraus, Schokoladengetränke, Schokoladen-Riegel; Zuckerwaren, Pralinen, Bonbons, einschließlich Gummibonbons, Kaugummi, Marzipan, Brotaufstrich, im wesentlichen bestehend aus Nougat, Kakao, Honig, Erdnußextrakte; Müsli und Müsli-Riegel, im wesentlichen bestehend aus Getreideerzeugnissen, Ölsamen, getrockneten Früchten und naturellen bzw. gerösteten Nüssen; isotonische Aufbaupräparate in Form von pulvern, Bonbons und/oder Tabletten, Getränkepulver und Brausetabletten; Kaffee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholischen oder alkoholfreien Getränken; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken oder andere Getreideflocken, Cornflakes; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Speisesalz; Senf, Pfeffer; Essig; Gewürze, einschließlich Aromastoffe für Nahrungsmittel; Kühleis; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitetes Getreide, Bruteier, unverarbeitetes Holz; lebende Tiere (ausgenommen Raubkatzen); frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, einschließlich Katzenfutter, Malz, einschließlich getrocknete Pflanzen; Nüsse, Milch (Humusabdeckungen); Torfstreu; Biere, auch alkoholfreie Biere, einschließlich Ale und Porter; natürliche Mineralwasser, Quellwasser, Tafelwasser und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirup und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; isotonische alkoholfreie Getränke; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), einschließlich leicht alkoholische Milchmischgetränke; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten; Pfeifen, Pfeifentaschen, Tabaksbeutel, Feuerzeuge (auch aus Edelmetallen und deren Legierungen); Streichhölzer; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe, Sportunterricht, Betrieb von Fitness- und Trainingszentren, nämlich Durchführung von Fitness- und Trainingskursen, Vermittlung der technischen und organisatorischen Know-how bei der Einrichtung von Fitness- und Trainingszentren, Betrieb von Sporthallen mit Trimm-, Turn- und Sportgeräten; Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Verteilung von Waren zu Werbezwecken für andere; Reparatur von Bekleidung und Schuhen; Maßanfertigung von Bekleidungsstücken; Grundstücks- und Hausverwaltung; Vermittlung von Versicherungen; Vermögensverwaltung; Sportplatzbau; Reinigung von Textilien, Sammeln und Liefern von Nachrichten für Dritte; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Verkehrsleistungen, Veranstaltung von Stadtbesichtigungen, Reisebegleitung; Ledergerben oder -färben, -zurichten und -veredeln; Textilveredelung für Dritte; Filmvermietung; Filmvorführungen; Musikdarbietungen; Kurierdienste
Verfahrensansicht Berichtigung (Nr.: 6)
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 VerfahrensartVARTBerichtigung
 VerfahrensstandstagVSTT07.04.2004
 Berichtigungstext Die Vertretung wurde niedergelegt Vertreter war Kanzlei Hufnagel. Die neue Zustelladresse lautet: PUMA AG Rudolf Dassler Sport, Abtlg. Gewerbl. Schutzrechte, Postfach 1420, 91072 Herzogenaurach
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 7)
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 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT21.02.2011
 MarkenblattHN/PJ12/2011
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.03.2011
 VeröffentlichungsdatumVT25.03.2011
180SchutzendedatumVED28.02.2021 Gebühren für Markenschutzrechte
Verfahrensansicht Umklassifizierung (Nr.: 8)
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 VerfahrensartVARTUmklassifizierung
 VerfahrensstandVSTUmklassifizierung nicht notwendig
 VerfahrensstandstagVSTT21.02.2011
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL25, 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n): 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43
WDVZ: Chemische Imprägnierungsmittel für Leder und Textilien; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Farben, insbesondere solche zum Bemalen von Schuhen und von Sportgeräten; Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Holzbeizen; Lederbeizen (als Farbbeizen); Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Putz-, Polier- und Fettentfernungsmittel, insbesondere für die Schuhpflege; Seifen, Parfümerien, Duftwässer, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Schaum- und Duschbäder, Körperlotionen, Körpercremes, chemische Haarpflege- und -behandlungsmittel, insbesondere Haarwässer, Zahnputzmittel und Mundwasser; Schmiermittel; Staubabsorbierungsmittel; Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe; Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, nämlich Salben, Gele, Öle und Sprays zur Behandlung von Sportverletzungen; Elektrolytgetränke; diätetische Lebensmittel und diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Waren, hauptsächlich oder ganz aus unedlen Metallen oder deren Legierungen (soweit in Klasse 6 enthalten); transportable Bauten aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Schlüsselanhänger aus Metall, Geldkassetten, Möbelrollen aus unedlen Metallen und Transportbehälter; Maschinen für die Holz-, Leder- und Kunststoffverarbeitung; Nähmaschinen, Papiermaschinen, Poliermaschinen (nicht für Haushaltszwecke), Pressen (Maschinen), Stanz- und Schleifmaschinen, industrielle Schneidemaschinen, Textilmaschinen, Verpackungsmaschinen, Zerkleinerungsmaschinen; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); maschinell angetriebene landwirtschaftliche Geräte; landwirtschaftliche Maschinen; physikalische, chemische, optische, photographische, elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Träger mit Ton- und/oder Bildaufzeichnungen; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Taschenrechner, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Meß-, Anzeige- und Regelgeräte für sportmedizinische Messungen sowie für Messungen bei Sportveranstaltungen; Lehrgeräte für Ausbildungszwecke auf dem Gebiet der Sportmedizin; Brillen, Gläser und Gestelle dafür, Kontaktlinsen; Ergometervorrichtungen in Form von Fahrrad-Ergometern, Ruder-Ergometern, Handdruck-Ergometern, Gewichtshebe-Ergometern und Laufband-Ergometern, auch mit Rechnern, Schaltapparaten und Anzeigen, welche als Zeigeranzeigen oder elektronische Zifferanzeigen ausgeführt sind, mit Eingangssignalgeber und Speicher, auch mit Anschluß für verschiedene human-medizinische Signalgeber, nämlich Pulsfrequenzmesser, Blutdruckmesser, Elektrokardiogramm-Geräte; Rechner und Ergometer zur Verarbeitung von Signalen aus den genannten Geräten mit elektronischer Uhr als Zeitgeber auch mit Tageszähler; Schrittzähler, insbesondere für die Bestimmung von Trainings-Laufleistungen, Höhenmesser, Kilometerzähler, Landkartenmesser, Windmesser, Kompasse, Ferngläser, Teleskope; Unfallschutzbekleidungsstücke, einschließlich Schuhe, Spezialbekleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen und Schutzmasken; Helme, einschließlich Sturzhelme für Motorrad- und Radfahrer; Spezialbehälter (Etuis, Futterale, Gehäuse), angepaßt an Apparate und Instrumente (soweit sie in die Klasse 9 fallen); Signalpfeifen, einschließlich Hundepfeifen; Pannen-Warndreiecke für Fahrzeuge; Atmungsgeräte für Taucher, Schwimmgürtel und Schwimmflügel; Winkelmesser (Meßinstrumente); Zeitschalter (Schaltuhren); Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernseher; Photo- und Photo-Reportertaschen (soweit in Klasse 9 enthalten); chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, einschließlich Suspensorien, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe, Schuheinlagen, Einlegesohlen, einschließlich Fußstützeinlegesohlen, Fersenstützen, Fersenkissen, Fersenkappen, Fußgewölbestützen und Zehenstützen; medizinische Eisbeutel, insbesondere zur Behandlung von Sportverletzungen; Hygieneartikel aus Gummi (soweit in Klasse 10 enthalten); Blutdruckmeßgeräte, Hörgeräte; Krankenunterlagen, elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke sowie elektrische Heizdecken; medizinische Geräte für die Krankengynmastik; Beleuchtungsgeräte, insbesondere Außenleuchten, Thekenleuchten und elektrische Lampen und deren Teile; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, einschließlich Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparate, auch für Fahrzeuge; Abwasserklärapparate; Hähne und Regelarmaturen für Wasserleitungs- und Gasgeräte sowie für Wasser- und Gasleitungen; Solarkollektoren, Solarakkumulatoren für Solaranlagen (soweit sie in die Klasse 11 fallen); Wärmepumpen; Haartrockner; Boote, einschließlich Motorboote und Sportboote; Fahrräder, einschließlich Renn- und Sportfahrräder, Fahrradzubehörteile, nämlich Fahrradnetze, Gepäckträger, Klingeln, Luftpumpen, Flickzeug, Packtaschen, Beleuchtungsanlagen für Fahrräder und Fahrradschlösser; Skilifte; Golfkarren; Kinderwagen; Rollstühle; Schußwaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe, Feuerwerkskörper; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente, einschließlich deren Teile und Zubehör, nämlich Etuis und angepaßte Geschenkbehälter für Uhren, Uhrenständer, -ketten und -armbänder; mechanische oder elektrische Stopp- und Taucheruhren, Kurzzeitmesser für Uhren; Modeschmuck; Manschettenknöpfe, Krawattennadeln; Musikinstrumente, einschließlich mechanische Klaviere; Spieldosen; elektrische und elektronisehe Musikinstrumente; Papier, Pappe (Karton); Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher und -servietten; Filterpapier; Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Druckereierzeugnisse; Taschen- und Wandkalender, Werbeartikel, nämlich Papier- und Aufklebe-Etiketten, Papierfähnchen, Poster und Autogrammkarten, Schaufensterdekorationen aus Papier und Pappe, Startnummern aus Papier; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Photographien; Schreibwaren, Blöcke, einschließlich Notiz- und Zeichenblöcke, Malbücher, Schreib- und Zeichengeräte, Kugelschreiber, Schüleretuis, Papiermesser, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen; Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Kartonöffner; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; selbstklebende Kunststoffolien für Dekorationszwecke; Kartenspiele; Zimmeraquarien und -terrarien; Waren aus Leder und/oder Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten); Taschen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen, Packsäcke, Rucksäcke, Beutel, Matchbeutel, Tragetaschen für den dauernden Gebrauch und Reisetaschen aus Leder, Kunststoffen und/oder textilen Stoffen; Reisenecessaires (Lederwaren); Umhängeriemen (Schulterriemen); Häute und Felle; Koffer, Reise- und Handkoffer; Schlüsselanhänger aus Leder oder Lederersatzstoffen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall), einschließlich teilweise bearbeitetes Holz, insbesondere Balken, Bretter, Platten; Sperrholz; Bauglas, insbesondere Fliesen, Dachplatten aus Glas; Glasgranulat für die Straßenmarkierung; Briefkästen und andere Behälter aus Mauerwerk; Möbel, insbesondere Stühle, auch Regiestühle, Schaukästen, Spiegel, einschließlich Taschenspiegel, Rahmen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere Ausstellungsvitrinen und -regale, Warenständer, einschließlich Schuhständer sowie Teile der vorerwähnten Waren, Kisten, Halter für Bälle, Schuhe, Taschen und Ballschläger, insbesondere für Tennisschläger, Ballschütten, Abhängehaken, Kleinteilehalter, Kleiderstangen, Vorhangstangen und -leisten, Fässer, geschnitzte und gedrehte Kunstgegenstände, Posterleisten; Waren aus Kork, Rohr, Binsen-, Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen (soweit in Klasse 20 enthalten); Waren aus Kunststoff (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere Ausstellungsvitrinen und -regale, Warenständer, einschließlich Schuhständer sowie Teile der vorerwähnten Waren, Kisten, Halter für Bälle, Schuhe, Taschen und für Ballschläger, insbesondere für Tennisschläger, Ballschütten, Kleiderbügel, Abhängehaken, Kleinteilehalter, Kleiderstangen, Vorhangstangen und -leisten, Posterleisten; Schlüsselanhänger aus Kunststoff; Möbelteile, Campingmöbel aus Metall, Kunststoff oder Glas (soweit in Klasse 20 enthalten); nichtelektrische Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Thermoskannen, Behälter für Getränke (soweit in Klasse 21 enthalten), einschließlich Trinkflaschen für Sportler; Eßgeschirr und Behälter zum Transport und zur Aufbewahrung von Lebensmitteln aus Aluminium oder Kunststoff, einschließlich Sets der vorgenannten Waren für Picknick- und Campingzwecke; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit jeweils in Klasse 21 enthalten); Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Sparbüchsen, nicht aus Metall; Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern, Kunststoffasern für textile Zwecke; Garne und Fäden für textile Zwecke, einschließlich Garne und Monofile aus Kunststoff für textile Zwecke; Webstoffe, Wirkstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Taschentücher aus textilem Material, Handtücher, Badetücher, Strandtücher, Gästetücher, Sauna- und Liegetücher, Servietten aus textilem Material; Wandbehänge aus Textilstoffen; textile Lederimitationsstoffe; Vliesstoffe (Textilien); Startnummern, Ziel- und Startbänder aus Textilstoffen; Tapeten für Schaufenstergestaltung aus Textilstoffen; Fahnen aus textilem Material, insbesondere Dekorationsfahnen; Bett- und Tischdecken; Etiketten aus Web- und Textilstoffen; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Teile von Schuhen; Sohlen, Einlegesohlen, Absätze, Stiefelschäfte, Schnürsenkel; Gleitschützer für Schuhe, Stollen und Spikes; Kleidereinlagen, vorgefertigte Kleidertaschen; Miederwaren; Stiefel, Hausschuhe, Pantoffeln; Fertigschuhwaren, Straßenschuhe, Sport-, Freizeit-, Trainings-, Jogging-, Gymnastik-, Bade- und Gesundheitsschuhe (soweit in Klasse 25 enthalten), Tennisschuhe; Sportschuhe für Rollerskate-Complets, auch mit versteiften Sohlen; Gamaschen, Ledergamaschen, Strumpfgamaschen, Wickelgamaschen, Schuhgamaschen; Trainingsanzüge, Turnhosen und -trikots, Fußballhosen und -trikots, Tennishemden und -shorts, Bade- und Strandbekleidungsstücke, Badehosen und -anzüge, auch Bikinis, Sport- und Freizeitbekleidungsstücke (einschließlich gewirkter und gestrickter), auch für Trimm-, Jogging- und Gymnastikzwecke, Sporthosen, Trikots, Pullis, T-Shirts, Sweatshirts, Tennis- und Skibekleidungsstücke; Freizeitanzüge, Allwetteranzüge, Strümpfe (Strumpfwaren), Fußballstutzen, Handschuhe, einschließlich Lederhandschuhe, auch aus Kunstleder, Mützen, Stirn- und Schweißbänder, Schals, Krawatten, Gürtel, Windjakken, Regenhäute, Mäntel, Blusen, Jacken, Röcke, Hosen, auch Jeanshosen, Pullover und mehrteilige Kombinationen von Ober- und Unterbekleidungsstücken; Spielführerbinden; Leibwäsche; Bänder, Schnürbänder, Reißverschlüsse und Reißverschluß-Zugglieder; Schuhverschlüsse; Haken und Ösen, einschließlich Haken und Ösen für Bekleidungsstücke und für Schuhwaren; Knöpfe, auch aus Metall, einschließlich Knöpfe für Bekleidungsstücke, insbesondere Metallknöpfe für Jeansbekleidungsstücke; Nadeln, einschließlich Häkel- und Stricknadeln; Anstecknadeln (nicht aus Edelmetallen); Gürtelschließen; Quasten (Posamenten); Haarnetze; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum, Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder textilem Material, einschließlich Turnmatten, Automatten, künstlicher Rasen, isolierende Bodenbeläge; Tapeten auch aus Bast oder Kork (ausgenommen aus textilem Material), einschließlich Tapeten für die Schaufensterausgestaltung; Spiele, Spielzeug, einschließlich Miniaturschuhe und Miniaturbälle (als Spielwaren), Luftballons; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Trimm-, Turn- und Sportgeräte; Ski-, Tennis- und Angelsportgeräte; Ski, Skibindungen, Skistöcke, Skikanten, Skifelle; Bälle, einschließlich Sport- und Spielbälle; Pumpen für Sport- und Spielbälle; Hanteln, Stoßkugeln, Disken, Wurfspeere; Tennisschläger und deren Teile, insbesondere Griffe, Saiten, Griff- und Bleibänder für Tennisschläger, Tischtennis-, Federball-, Squash-, Kricket-, Golf- und Hockeyschläger; Tennis- und Federbälle; Roll- und Schlittschuhe; Tischtennistische; Gymnastikkeulen, Sportreifen, Netze für Sportzwecke, Tor- und Ballnetze; Sporthandschuhe, insbesondere Torwarthandschuhe und Handschuhe für Skilanglauf und Radfahren; Puppen, Puppenkleider, Puppenschuhe, Puppenmützen Puppengürtel, Puppenschürzen; Knie-, Ellenbogen-, Knöchel- und Schienbeinschützer für Sportzwecke; Start- und Zieltransparente, -bänder und -planen für Sportveranstaltungen, Sichtschutzblenden für Tennisplätze, Schiedsrichterstühle für Tennisveranstaltungen; Christbaumschmuck; Taschen für Sportgeräte, die an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßt sind, Golftaschen, Tennis-, Tischtennis-, Badminton-, Squash-, Kricket- und Hockeyschlägertaschen und -hüllen; Milchpulver für Nahrungszwecke, Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne; Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Tee, Kakao, vorgenannte Waren auch als Getränke; Zucker, Reis, Tapioka, Sago; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Schokolade sowie Waren daraus, Schokoladengetränke, Schokoladen-Riegel; Zuckerwaren, Pralinen, Bonbons, einschließlich Gummibonbons, Kaugummi, Marzipan, Brotaufstrich, im wesentlichen bestehend aus Nougat, Kakao, Honig, Erdnußextrakte; Müsli und Müsli-Riegel, im wesentlichen bestehend aus Getreideerzeugnissen, Ölsamen, getrockneten Früchten und naturellen bzw. gerösteten Nüssen; isotonische Aufbaupräparate in Form von pulvern, Bonbons und/oder Tabletten, Getränkepulver und Brausetabletten; Kaffee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholischen oder alkoholfreien Getränken; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken oder andere Getreideflocken, Cornflakes; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Speisesalz; Senf, Pfeffer; Essig; Gewürze, einschließlich Aromastoffe für Nahrungsmittel; Kühleis; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitetes Getreide, Bruteier, unverarbeitetes Holz; lebende Tiere (ausgenommen Raubkatzen); frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, einschließlich Katzenfutter, Malz, einschließlich getrocknete Pflanzen; Nüsse, Milch (Humusabdeckungen); Torfstreu; Biere, auch alkoholfreie Biere, einschließlich Ale und Porter; natürliche Mineralwasser, Quellwasser, Tafelwasser und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirup und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; isotonische alkoholfreie Getränke; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), einschließlich leicht alkoholische Milchmischgetränke; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten; Pfeifen, Pfeifentaschen, Tabaksbeutel, Feuerzeuge (auch aus Edelmetallen und deren Legierungen); Streichhölzer; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe, Sportunterricht, Betrieb von Fitness- und Trainingszentren, nämlich Durchführung von Fitness- und Trainingskursen, Vermittlung der technischen und organisatorischen Know-how bei der Einrichtung von Fitness- und Trainingszentren, Betrieb von Sporthallen mit Trimm-, Turn- und Sportgeräten; Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Verteilung von Waren zu Werbezwecken für andere; Reparatur von Bekleidung und Schuhen; Maßanfertigung von Bekleidungsstücken; Grundstücks- und Hausverwaltung; Vermittlung von Versicherungen; Vermögensverwaltung; Sportplatzbau; Reinigung von Textilien, Sammeln und Liefern von Nachrichten für Dritte; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Verkehrsleistungen, Veranstaltung von Stadtbesichtigungen, Reisebegleitung; Ledergerben oder -färben, -zurichten und -veredeln; Textilveredelung für Dritte; Filmvermietung; Filmvorführungen; Musikdarbietungen; Kurierdienste
 Umklassifizierungsgrund wegen Verlängerung
Verfahrensansicht Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift (Nr.: 9)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTUmschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT26.09.2011
 MarkenblattHN/PJ43/2011
 Veröffentlicht in TeilHT8a
 VeröffentlichungsdatumVT28.10.2011
730InhaberINHPUMA SE, 91074 Herzogenaurach, DE
771Früherer InhaberINHFPuma AG Rudolf Dassler Sport, 91074 Herzogenaurach, DE
750ZustellanschriftZANPUMA SE, PUMA Way 1, 91074 Herzogenaurach
 Frühere ZustellanschriftZANFPUMA AG Rudolf Dassler Sport Abtlg. Gewerbl. Schutzrechte, Postfach 1420, 91072 Herzogenaurach
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 10)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT09.02.2021
 MarkenblattHN/PJ10/2021
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.03.2021
 VeröffentlichungsdatumVT12.03.2021
180SchutzendedatumVED28.02.2031 Gebühren für Markenschutzrechte