Register information

Register number 2001632 (Trade mark registered, Query started Nov 22, 2024)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN2001632
210Old file numberAKZP40650
540Reproduction of the markMDPUMA
550Type of markMFWord/figurative mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATFeb 21, 1991
442Date of publication under former trade mark lawBTJun 29, 1991
151Date of entry into the registerETJun 3, 1991
156Extension of protectionVBDMar 1, 2021
730ProprietorINHPUMA SE, 91074 Herzogenaurach, DE
750Address for serviceZANPUMA SE, PUMA Way 1, 91074 Herzogenaurach
 Version of the Nice classification NCL9
511Class(es)KL25, 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43
531Class(es) of figurative elementsWBK03.01.04
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDFeb 28, 2031 Fees for trade mark rights
111
151
International registration 
 
International registration number: IR582886
Date of international registration: Jul 22, 1991
450Date of publication of the registrationVTJul 15, 1991
 Start of opposition periodBWTJul 15, 1991
 End of opposition periodEWTOct 15, 1991
510Goods/servicesWDVChemische Imprägnierungsmittel für Leder und Textilien; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Farben, insbesondere solche zum Bemalen von Schuhen und von Sportgeräten; Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Holzbeizen; Lederbeizen (als Farbbeizen); Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Putz-, Polier- und Fettentfernungsmittel, insbesondere für die Schuhpflege; Seifen, Parfümerien, Duftwässer, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Schaum- und Duschbäder, Körperlotionen, Körpercremes, chemische Haarpflege- und -behandlungsmittel, insbesondere Haarwässer, Zahnputzmittel und Mundwasser; Schmiermittel; Staubabsorbierungsmittel; Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe; Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, nämlich Salben, Gele, Öle und Sprays zur Behandlung von Sportverletzungen; Elektrolytgetränke; diätetische Lebensmittel und diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Waren, hauptsächlich oder ganz aus unedlen Metallen oder deren Legierungen (soweit in Klasse 6 enthalten); transportable Bauten aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Schlüsselanhänger aus Metall, Geldkassetten, Möbelrollen aus unedlen Metallen und Transportbehälter; Maschinen für die Holz-, Leder- und Kunststoffverarbeitung; Nähmaschinen, Papiermaschinen, Poliermaschinen (nicht für Haushaltszwecke), Pressen (Maschinen), Stanz- und Schleifmaschinen, industrielle Schneidemaschinen, Textilmaschinen, Verpackungsmaschinen, Zerkleinerungsmaschinen; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); maschinell angetriebene landwirtschaftliche Geräte; landwirtschaftliche Maschinen; physikalische, chemische, optische, photographische, elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Träger mit Ton- und/oder Bildaufzeichnungen; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Taschenrechner, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Meß-, Anzeige- und Regelgeräte für sportmedizinische Messungen sowie für Messungen bei Sportveranstaltungen; Lehrgeräte für Ausbildungszwecke auf dem Gebiet der Sportmedizin; Brillen, Gläser und Gestelle dafür, Kontaktlinsen; Ergometervorrichtungen in Form von Fahrrad-Ergometern, Ruder-Ergometern, Handdruck-Ergometern, Gewichtshebe-Ergometern und Laufband-Ergometern, auch mit Rechnern, Schaltapparaten und Anzeigen, welche als Zeigeranzeigen oder elektronische Zifferanzeigen ausgeführt sind, mit Eingangssignalgeber und Speicher, auch mit Anschluß für verschiedene human-medizinische Signalgeber, nämlich Pulsfrequenzmesser, Blutdruckmesser, Elektrokardiogramm-Geräte; Rechner und Ergometer zur Verarbeitung von Signalen aus den genannten Geräten mit elektronischer Uhr als Zeitgeber auch mit Tageszähler; Schrittzähler, insbesondere für die Bestimmung von Trainings-Laufleistungen, Höhenmesser, Kilometerzähler, Landkartenmesser, Windmesser, Kompasse, Ferngläser, Teleskope; Unfallschutzbekleidungsstücke, einschließlich Schuhe, Spezialbekleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen und Schutzmasken; Helme, einschließlich Sturzhelme für Motorrad- und Radfahrer; Spezialbehälter (Etuis, Futterale, Gehäuse), angepaßt an Apparate und Instrumente (soweit sie in die Klasse 9 fallen); Signalpfeifen, einschließlich Hundepfeifen; Pannen-Warndreiecke für Fahrzeuge; Atmungsgeräte für Taucher, Schwimmgürtel und Schwimmflügel; Winkelmesser (Meßinstrumente); Zeitschalter (Schaltuhren); Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernseher; Photo- und Photo-Reportertaschen (soweit in Klasse 9 enthalten); chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, einschließlich Suspensorien, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe, Schuheinlagen, Einlegesohlen, einschließlich Fußstützeinlegesohlen, Fersenstützen, Fersenkissen, Fersenkappen, Fußgewölbestützen und Zehenstützen; medizinische Eisbeutel, insbesondere zur Behandlung von Sportverletzungen; Hygieneartikel aus Gummi (soweit in Klasse 10 enthalten); Blutdruckmeßgeräte, Hörgeräte; Krankenunterlagen, elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke sowie elektrische Heizdecken; medizinische Geräte für die Krankengynmastik; Beleuchtungsgeräte, insbesondere Außenleuchten, Thekenleuchten und elektrische Lampen und deren Teile; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, einschließlich Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparate, auch für Fahrzeuge; Abwasserklärapparate; Hähne und Regelarmaturen für Wasserleitungs- und Gasgeräte sowie für Wasser- und Gasleitungen; Solarkollektoren, Solarakkumulatoren für Solaranlagen (soweit sie in die Klasse 11 fallen); Wärmepumpen; Haartrockner; Boote, einschließlich Motorboote und Sportboote; Fahrräder, einschließlich Renn- und Sportfahrräder, Fahrradzubehörteile, nämlich Fahrradnetze, Gepäckträger, Klingeln, Luftpumpen, Flickzeug, Packtaschen, Beleuchtungsanlagen für Fahrräder und Fahrradschlösser; Skilifte; Golfkarren; Kinderwagen; Rollstühle; Schußwaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe, Feuerwerkskörper; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente, einschließlich deren Teile und Zubehör, nämlich Etuis und angepaßte Geschenkbehälter für Uhren, Uhrenständer, -ketten und -armbänder; mechanische oder elektrische Stopp- und Taucheruhren, Kurzzeitmesser für Uhren; Modeschmuck; Manschettenknöpfe, Krawattennadeln; Musikinstrumente, einschließlich mechanische Klaviere; Spieldosen; elektrische und elektronisehe Musikinstrumente; Papier, Pappe (Karton); Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher und -servietten; Filterpapier; Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Druckereierzeugnisse; Taschen- und Wandkalender, Werbeartikel, nämlich Papier- und Aufklebe-Etiketten, Papierfähnchen, Poster und Autogrammkarten, Schaufensterdekorationen aus Papier und Pappe, Startnummern aus Papier; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Photographien; Schreibwaren, Blöcke, einschließlich Notiz- und Zeichenblöcke, Malbücher, Schreib- und Zeichengeräte, Kugelschreiber, Schüleretuis, Papiermesser, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen; Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Kartonöffner; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; selbstklebende Kunststoffolien für Dekorationszwecke; Kartenspiele; Zimmeraquarien und -terrarien; Waren aus Leder und/oder Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten); Taschen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen, Packsäcke, Rucksäcke, Beutel, Matchbeutel, Tragetaschen für den dauernden Gebrauch und Reisetaschen aus Leder, Kunststoffen und/oder textilen Stoffen; Reisenecessaires (Lederwaren); Umhängeriemen (Schulterriemen); Häute und Felle; Koffer, Reise- und Handkoffer; Schlüsselanhänger aus Leder oder Lederersatzstoffen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall), einschließlich teilweise bearbeitetes Holz, insbesondere Balken, Bretter, Platten; Sperrholz; Bauglas, insbesondere Fliesen, Dachplatten aus Glas; Glasgranulat für die Straßenmarkierung; Briefkästen und andere Behälter aus Mauerwerk; Möbel, insbesondere Stühle, auch Regiestühle, Schaukästen, Spiegel, einschließlich Taschenspiegel, Rahmen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere Ausstellungsvitrinen und -regale, Warenständer, einschließlich Schuhständer sowie Teile der vorerwähnten Waren, Kisten, Halter für Bälle, Schuhe, Taschen und Ballschläger, insbesondere für Tennisschläger, Ballschütten, Abhängehaken, Kleinteilehalter, Kleiderstangen, Vorhangstangen und -leisten, Fässer, geschnitzte und gedrehte Kunstgegenstände, Posterleisten; Waren aus Kork, Rohr, Binsen-, Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen (soweit in Klasse 20 enthalten); Waren aus Kunststoff (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere Ausstellungsvitrinen und -regale, Warenständer, einschließlich Schuhständer sowie Teile der vorerwähnten Waren, Kisten, Halter für Bälle, Schuhe, Taschen und für Ballschläger, insbesondere für Tennisschläger, Ballschütten, Kleiderbügel, Abhängehaken, Kleinteilehalter, Kleiderstangen, Vorhangstangen und -leisten, Posterleisten; Schlüsselanhänger aus Kunststoff; Möbelteile, Campingmöbel aus Metall, Kunststoff oder Glas (soweit in Klasse 20 enthalten); nichtelektrische Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Thermoskannen, Behälter für Getränke (soweit in Klasse 21 enthalten), einschließlich Trinkflaschen für Sportler; Eßgeschirr und Behälter zum Transport und zur Aufbewahrung von Lebensmitteln aus Aluminium oder Kunststoff, einschließlich Sets der vorgenannten Waren für Picknick- und Campingzwecke; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit jeweils in Klasse 21 enthalten); Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Sparbüchsen, nicht aus Metall; Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern, Kunststoffasern für textile Zwecke; Garne und Fäden für textile Zwecke, einschließlich Garne und Monofile aus Kunststoff für textile Zwecke; Webstoffe, Wirkstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Taschentücher aus textilem Material, Handtücher, Badetücher, Strandtücher, Gästetücher, Sauna- und Liegetücher, Servietten aus textilem Material; Wandbehänge aus Textilstoffen; textile Lederimitationsstoffe; Vliesstoffe (Textilien); Startnummern, Ziel- und Startbänder aus Textilstoffen; Tapeten für Schaufenstergestaltung aus Textilstoffen; Fahnen aus textilem Material, insbesondere Dekorationsfahnen; Bett- und Tischdecken; Etiketten aus Web- und Textilstoffen; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Teile von Schuhen; Sohlen, Einlegesohlen, Absätze, Stiefelschäfte, Schnürsenkel; Gleitschützer für Schuhe, Stollen und Spikes; Kleidereinlagen, vorgefertigte Kleidertaschen; Miederwaren; Stiefel, Hausschuhe, Pantoffeln; Fertigschuhwaren, Straßenschuhe, Sport-, Freizeit-, Trainings-, Jogging-, Gymnastik-, Bade- und Gesundheitsschuhe (soweit in Klasse 25 enthalten), Tennisschuhe; Sportschuhe für Rollerskate-Complets, auch mit versteiften Sohlen; Gamaschen, Ledergamaschen, Strumpfgamaschen, Wickelgamaschen, Schuhgamaschen; Trainingsanzüge, Turnhosen und -trikots, Fußballhosen und -trikots, Tennishemden und -shorts, Bade- und Strandbekleidungsstücke, Badehosen und -anzüge, auch Bikinis, Sport- und Freizeitbekleidungsstücke (einschließlich gewirkter und gestrickter), auch für Trimm-, Jogging- und Gymnastikzwecke, Sporthosen, Trikots, Pullis, T-Shirts, Sweatshirts, Tennis- und Skibekleidungsstücke; Freizeitanzüge, Allwetteranzüge, Strümpfe (Strumpfwaren), Fußballstutzen, Handschuhe, einschließlich Lederhandschuhe, auch aus Kunstleder, Mützen, Stirn- und Schweißbänder, Schals, Krawatten, Gürtel, Windjakken, Regenhäute, Mäntel, Blusen, Jacken, Röcke, Hosen, auch Jeanshosen, Pullover und mehrteilige Kombinationen von Ober- und Unterbekleidungsstücken; Spielführerbinden; Leibwäsche; Bänder, Schnürbänder, Reißverschlüsse und Reißverschluß-Zugglieder; Schuhverschlüsse; Haken und Ösen, einschließlich Haken und Ösen für Bekleidungsstücke und für Schuhwaren; Knöpfe, auch aus Metall, einschließlich Knöpfe für Bekleidungsstücke, insbesondere Metallknöpfe für Jeansbekleidungsstücke; Nadeln, einschließlich Häkel- und Stricknadeln; Anstecknadeln (nicht aus Edelmetallen); Gürtelschließen; Quasten (Posamenten); Haarnetze; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum, Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder textilem Material, einschließlich Turnmatten, Automatten, künstlicher Rasen, isolierende Bodenbeläge; Tapeten auch aus Bast oder Kork (ausgenommen aus textilem Material), einschließlich Tapeten für die Schaufensterausgestaltung; Spiele, Spielzeug, einschließlich Miniaturschuhe und Miniaturbälle (als Spielwaren), Luftballons; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Trimm-, Turn- und Sportgeräte; Ski-, Tennis- und Angelsportgeräte; Ski, Skibindungen, Skistöcke, Skikanten, Skifelle; Bälle, einschließlich Sport- und Spielbälle; Pumpen für Sport- und Spielbälle; Hanteln, Stoßkugeln, Disken, Wurfspeere; Tennisschläger und deren Teile, insbesondere Griffe, Saiten, Griff- und Bleibänder für Tennisschläger, Tischtennis-, Federball-, Squash-, Kricket-, Golf- und Hockeyschläger; Tennis- und Federbälle; Roll- und Schlittschuhe; Tischtennistische; Gymnastikkeulen, Sportreifen, Netze für Sportzwecke, Tor- und Ballnetze; Sporthandschuhe, insbesondere Torwarthandschuhe und Handschuhe für Skilanglauf und Radfahren; Puppen, Puppenkleider, Puppenschuhe, Puppenmützen Puppengürtel, Puppenschürzen; Knie-, Ellenbogen-, Knöchel- und Schienbeinschützer für Sportzwecke; Start- und Zieltransparente, -bänder und -planen für Sportveranstaltungen, Sichtschutzblenden für Tennisplätze, Schiedsrichterstühle für Tennisveranstaltungen; Christbaumschmuck; Taschen für Sportgeräte, die an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßt sind, Golftaschen, Tennis-, Tischtennis-, Badminton-, Squash-, Kricket- und Hockeyschlägertaschen und -hüllen; Milchpulver für Nahrungszwecke, Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne; Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Tee, Kakao, vorgenannte Waren auch als Getränke; Zucker, Reis, Tapioka, Sago; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Schokolade sowie Waren daraus, Schokoladengetränke, Schokoladen-Riegel; Zuckerwaren, Pralinen, Bonbons, einschließlich Gummibonbons, Kaugummi, Marzipan, Brotaufstrich, im wesentlichen bestehend aus Nougat, Kakao, Honig, Erdnußextrakte; Müsli und Müsli-Riegel, im wesentlichen bestehend aus Getreideerzeugnissen, Ölsamen, getrockneten Früchten und naturellen bzw. gerösteten Nüssen; isotonische Aufbaupräparate in Form von pulvern, Bonbons und/oder Tabletten, Getränkepulver und Brausetabletten; Kaffee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholischen oder alkoholfreien Getränken; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken oder andere Getreideflocken, Cornflakes; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Speisesalz; Senf, Pfeffer; Essig; Gewürze, einschließlich Aromastoffe für Nahrungsmittel; Kühleis; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitetes Getreide, Bruteier, unverarbeitetes Holz; lebende Tiere (ausgenommen Raubkatzen); frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, einschließlich Katzenfutter, Malz, einschließlich getrocknete Pflanzen; Nüsse, Milch (Humusabdeckungen); Torfstreu; Biere, auch alkoholfreie Biere, einschließlich Ale und Porter; natürliche Mineralwasser, Quellwasser, Tafelwasser und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirup und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; isotonische alkoholfreie Getränke; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), einschließlich leicht alkoholische Milchmischgetränke; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten; Pfeifen, Pfeifentaschen, Tabaksbeutel, Feuerzeuge (auch aus Edelmetallen und deren Legierungen); Streichhölzer; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe, Sportunterricht, Betrieb von Fitness- und Trainingszentren, nämlich Durchführung von Fitness- und Trainingskursen, Vermittlung der technischen und organisatorischen Know-how bei der Einrichtung von Fitness- und Trainingszentren, Betrieb von Sporthallen mit Trimm-, Turn- und Sportgeräten; Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Verteilung von Waren zu Werbezwecken für andere; Reparatur von Bekleidung und Schuhen; Maßanfertigung von Bekleidungsstücken; Grundstücks- und Hausverwaltung; Vermittlung von Versicherungen; Vermögensverwaltung; Sportplatzbau; Reinigung von Textilien, Sammeln und Liefern von Nachrichten für Dritte; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Verkehrsleistungen, Veranstaltung von Stadtbesichtigungen, Reisebegleitung; Ledergerben oder -färben, -zurichten und -veredeln; Textilveredelung für Dritte; Filmvermietung; Filmvorführungen; Musikdarbietungen; Kurierdienste
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTOct 20, 2012
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTFeb 9, 2021
(Show all update days)(Hide all update days)
  • Feb 9, 2021; Nov 16, 2019; Nov 6, 2019
    • Historical data not available for this/these date(s)
  • Oct 20, 2012
    • Date of the first transfer into DPMAregister
Procedural data
No. Kind of procedure Legal status Date of legal/procedural status Date of legal/procedural status sorted ascending Publication date Display all details
1 Application procedure Trade mark registered Jun 3, 1991  Display details
2 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Sep 16, 1999  Display details
3 Opposition proceedings Opposition rejected/dismissed Nov 20, 2000  Display details
4 Extension Period of trade mark protection extended Aug 30, 2001  Display details
5 Reclassification Trade mark reclassified Aug 9, 2002  Display details
6 Correction unknown Apr 7, 2004  Display details
7 Extension Period of trade mark protection extended Feb 21, 2011 Mar 25, 2011 Display details
8 Reclassification Reclassification not required Feb 21, 2011  Display details
9 Recording of changes - Change of name/legal form/address Recording of changes completed Sep 26, 2011 Oct 28, 2011 Display details
10 Extension Period of trade mark protection extended Feb 9, 2021 Mar 12, 2021 Display details