| 511 | Klasse(n) | KL | 16, 1, 2, 3, 4, 5, 8, 9, 11, 12, 14, 15, 17, 18, 19, 20, 21, 23, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 35, 41, 45 |
| 510 | Waren/Dienstleistungen | WDV | Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze und synthetische Harze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); Düngemittel (natürliche und künstliche); Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Holzbeizen, Lederbeizen (als Farbbeizen); Naturharze, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure; Wasch- und Bleichmittel (für den Haushaltsgebrauch); technische Öle und Fette (keine Speiseöle und -fette und keine ätherischen Öle); Schmiermittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Wachslichte, Nachtlichte und Dochte; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie chemische Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke; Pflaster, Verbandmaterial; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; elektrotechnische und elektronische (auch solche für drahtlose Telegraphie und Telephonie), photographische, Film-, optische, Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsanlagen; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande (nämlich Gabelstapler, Förderkarren, Hebekräne); Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte Schmuckwaren, Ziergegenstände oder kunstgewerbliche Gegenstände aus Edelmetallen und deren Legierungen, auch plattiert (ausgenommen Messerschmiedewaren, Gabeln Löffel); Juwelierwaren, Edelsteine; Uhren und andere Zeitmeßinstrumente; Musikinstrumente (mit Ausnahme von Sprechmaschinen und Apparate für drahtlose Telegraphie und Telephonie); Papier, Pappe (Karton); Papierwaren und Pappwaren, Druckschriften (soweit in Klasse 16 enthalten), Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere Stoffe zum Buchbinden; Photograpgien; Schreibwaren, Klebestoffe (für Papier- und Schreibwaren); Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Büroartikel, nämlich Bürogeräte (ausgenommen Möbel) und Büromaschinen (soweit in Klasse 16 enthalten); Lehrmittel (ausgenommen Apparate, auch als Unterrichtsmittel geeignet); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Guttapercha, Kautschuk sowie Gegenstände daraus (soweit sie in Klasse 17 enthalten sind), nämlich Dichtungsringe, -scheiben, -schnüre, -bänder, Kautschukbezüge, -fäden (außer für Textilzwecke), Isolierhandschuhe; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Steindenkmäler; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Bilderrahmen, Kleiderbügel, Fässer, Hähne, Kästen, Kisten, geschnitzte oder gedrehte Kunstgegenstände, Profil-, Form-, Zierleisten für Bilderrahmen, Spulen (nicht als Maschinenteile), Stiele, Vorhangleisten, Walzen (nicht als Maschinenteile), Wäscheklammern; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Kork, Rohr, Binsen-, Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum; Zelluloidkapseln; Waren aus Kunststoff (soweit in Klasse 20 enthalten), nämlich Bilderrahmen, Behälter (ausgenommen für Haushalt und Küche), Flaschenkapseln und -stöpsel, Kleiderbügel, Aufhängehaken, Fässer, Gardinenstangen, -leisten, -gleiter; Kisten, Möbel-, Türbeschläge, Profil-, Form-, Zierleisten für Bilderrahmen, Tanks, Verpackungsbehälter; kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten und Steingut (soweit jeweils in Klasse 21 enthalten); Garne; Bekleidungsstücke, einschließlich Stiefel, Schuhe und Hausschuhe; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Druckknöpfe; Strohmatten, Linoleum und andere Waren, die als Fußbodenbelag dienen (soweit in Klasse 27 enthalten); Tapeten (ausgenommen aus Stoff); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Konfitüren; Eier, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Tee, Kakao, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Speisesalz, Senf; Pfeffer, Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze, Kühleis (ausgenommen chemische Kühlmittel); Bier, Ale und Porter; Filmvorführungen, Filmproduktion, Filmvermietung, Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern und Zeitschriften; Photographieren, Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten, Verwertung gewerblicher Schutzrechte, Übersetzungen; Marketing, Werbung |
